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Affären Ohne Erinnerung

Rätselraten über Wolfgang Schäuble: Warum will er partout nicht mehr wissen, was Schalck ihm schrieb?
• aus DER SPIEGEL 7/1992
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Entspannt und eher heiter, so teilte Wolfgang Schäuble am Dienstag voriger Woche mit, sehe er dem Ausgang der Affäre entgegen, die wie eine Seifenblase sei - »die platzt hinterher, meistens«.

Den Verdacht, vor dem Schalck-Untersuchungsausschuß des Bundestages die Unwahrheit gesagt und womöglich durch Fehlverhalten als Bundesinnenminister zu Vermögensverlusten der Bundesrepublik in Millionenhöhe beigetragen zu haben, vermochte Schäuble nicht zu entkräften.

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion blieb bei seiner Aussage vom vorigen November, wonach Schreiben, die der frühere DDR-Unterhändler und Devisenbeschaffer Alexander Schalck-Golodkowski 1990 und 1991 an ihn gerichtet hatte, privaten Charakters gewesen seien.

Und er denke auch jetzt nicht daran, so Schäuble weiter, dem Ausschuß »solche an mich privat gerichteten Briefen zur Verfügung« zu stellen. Ansonsten habe er die Briefe entweder vernichtet, oder »ich finde sie nicht«.

Nach den vermißten oder weggeworfenen Schalck-Schreiben läßt Schäuble nun immerhin suchen - in seiner Privatwohnung und im Innenministerium, seinem alten Amtssitz. Die ins Archiv entsandten Beamten sind noch nicht fündig geworden.

Daß zumindest einer der angeblichen »Privatbriefe«, datiert vom 15. Juni 1990, aufschlußreiche Angaben über das getarnte Firmenimperium der SED in der alten Bundesrepublik und im westeuropäischen Ausland enthielt, daran hat Schäuble weiterhin »keine eigene Erinnerung«.

Immerhin, vorsichtig geworden, räumt er inzwischen ein: »Ich schließe nicht aus, daß so was darin gestanden hat.«

Schäuble glaubt sich gegen den Vorwurf gewappnet, er habe durch die Nichtweitergabe der Schalck-Informationen riesigen Schiebereien der Tarnfirmen zu Lasten der westdeutschen Steuerzahler Vorschub geleistet. Was er im Jahr 1990 nicht wissen konnte, führt er im nachhinein zu seiner Entlastung an.

Schalck hatte dem Bundesnachrichtendienst (BND) eine handgeschriebene Kopie des Briefes zukommen lassen. Schäuble erklärt jetzt die Pullacher für verantwortlich: »Der BND war die einzige zuständige Behörde, solange es die DDR noch gab.« Der Dienst werde »wohl andere Stellen unterrichtet haben, ich gehe mal davon aus«.

Die Geheimdienstler aber wollen diesmal nicht, wie so häufig in der Vergangenheit, _(* Am 6. November 1991 in Bonn. ) die Verantwortung für Bonner Fehler und Irrtümer auf sich nehmen. Man habe ja davon ausgehen müssen, so ein Pullacher Sprecher am vorigen Mittwoch, daß Schäuble den Schalck-Brief kenne. Da habe der BND nicht noch mal Meldung an den Empfänger erstatten müssen.

Zudem ist der BND aus anderen Gründen salviert. Der Dienst hat die Beobachtung des Schalck-Imperiums »Kommerzielle Koordinierung« (Ko-Ko) nach der Wende in der DDR schrittweise reduziert und »nach der Bildung einer demokratisch legitimierten Regierung eingestellt, förmlich eingestellt am 4. Mai 1990« (BND-Präsident Konrad Porzner).

Der westdeutsche Geheimdienst war ohnehin nur für den illegalen Technologietransfer der KoKo-Firmen in Richtung Osten kompetent. Was die Schalck-Truppe in der Bundesrepublik trieb, durfte den BND nicht kümmern; das gehörte zur Inlandsaufklärung - zuständig: das Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Dienstherr in jenen Tagen: Innenminister Wolfgang Schäuble.

Auch das zweite Argument, das Schäuble zu seiner Verteidigung anführt, klingt wenig überzeugend. Im Juni 1990, zur Zeit der Korrespondenz mit dem Top-Zoni, seien die SED-Firmen, die KoKo-Beteiligungen und Finanzschiebereien, Sache der DDR-Regierung unter Lothar de Maiziere gewesen. _(* In seinem Haus am Tegernsee. )

Die DDR war im Juni 1990 kein ferner, feindlicher Staat mehr. Kurz vor der Wirtschafts- und Währungsunion regierte de Maiziere mit einem Stab von West-Experten quasi unter Bonner Oberaufsicht. Für den Innenminister vom Rhein, der mit seinem Ost-Berliner Gegenüber Günther Krause über die Einheit verhandelte, wäre es ein leichtes gewesen, die Schalck-Hinweise weiterzugeben.

Die Ermittlungsbehörden erfuhren mit neun Monaten Verzögerung von Schalcks Erkenntnissen. Am 28. März 1991 wurde »Schneewittchen«, so die BND-Bezeichnung für den Ex-Devisenbeschaffer, von der Berliner Staatsanwaltschaft vernommen. Unter dem Aktenzeichen 2 Js 7/90 erzählte Schalck den Fahndern fast wortwörtlich, was er schon im Sommer 1990 für den Innenminister niedergeschrieben hatte.

Wertvolle Zeit war verstrichen, Monate, in denen die Behörden mühsam Informationen über Schalcks Schattenreich sammeln mußten, wo alte Seilschaften mit KoKo-Firmen und -Millionen wirtschafteten.

Hätte Schäuble im Juni 1990 getan, was seines Amtes war, wäre wahrscheinlich mancher illegale Geldtransfer verhindert worden. Findigen Fahndern, den Schalck-Brief in Händen, wäre vermutlich aufgefallen, daß Erich Honeckers einstmaliges Finanzgenie in seinem Brief einen großen Bogen um gewisse Firmen aus seinem alten Imperium machte: die Liechtensteiner Briefkastenfirma Refinco etwa, die Essener Intema GmbH oder die Bochumer noha GmbH.

Dort hatten noch immer die Geschäftsführer aus SED-Zeiten das Sagen. Die Oberaufsicht führte die Schalck-Vertraute Waltraud Lisowski. Als der Meister sich im Dezember 1989 in den Westen absetzte, übernahm sie die Abwicklung der KoKo-West-Firmen. Sie wurde alleinige Geschäftsführerin der eigens gegründeten Effect-Vermögensverwaltungsgesellschaft, die der Treuhand untersteht.

Ehe Lisowski im Januar 1991 ihre Schlüsselstellung verlor, hatten sich einige der Geschäftsführer mit ihrer Hilfe Anteile an den KoKo-Firmen gesichert und zwar zu Konditionen, die laut Bonner Wirtschaftsministerium »dem Tatbestand der Verschleuderung von Volksvermögen nahekommen«. Auch die Liquidierung der noha GmbH unter Lisowski schätzte das BfV im Januar 1991 als »eine Maßnahme zur Verschleierung der Vermögenswerte« ein.

Für den als korrekt und umsichtig bekannten Schäuble wird es immer schwieriger, zu erklären, warum ihn das Schattenreich des Alexander Schalck-Golodkowski »nie interessiert« haben soll.

Kein Interesse? Warum aber ist dann einem von Schalck brieflich vorgetragenen Anliegen haarklein entsprochen worden?

Bis zum Sommer 1990 hatte für alle Beteiligten in Ost wie West festgestanden, daß der von Lisowski betreute Schalck-Nachlaß als Parteibesitz zu betrachten sei, als Eigentum der SED in den kapitalistischen Ländern. Der Privatier vom Tegernsee legte jetzt plötzlich das Gegenteil nahe: »Alles finanzielle Vermögen« der SED sei »als Staatsvermögen behandelt worden«.

Bonn folgte unter Schäubles Verantwortung der Schalck-Vorgabe.

Der Unterschied hat Folgen: Die laufenden Geschäfte von Firmen, die als Vermögen der ehemaligen SED festgestellt wurden, können die Behörden per Verwaltungsakt stoppen. Werden die Unternehmen jedoch als Staatsfirmen bewertet, bleibt nur der langwierige Weg über ordentliche Gerichte.

War es wirklich nur Desinteresse an solchen »geschäftlichen Dingen« (Schäuble), wodurch sich der Innenminister, der gewöhnlich durch präzisen Sachverstand und umfassende Kenntnisse glänzt, damals leiten ließ? Oder hat es doch Absprachen zwischen der Bundesregierung und Schalck gegeben - Informationen gegen Schonung?

Der prominente Republik-Flüchtling hatte im Frühjahr 1990 auf seine Vernehmer vom Bundesnachrichtendienst den Eindruck gemacht, daß er »unangreifbar ist und daß wir ihm eigentlich nichts könnten«. Den Geheimdienstlern deutete Schalck an, er dürfe Interna aus früheren Verhandlungen mit Bonn jetzt nur nicht »an die große Glocke« hängen.

Daß es ein Geschäft auf Gegenseitigkeit gab, dementieren beide Partner heftig. Auch die Tatsache, daß »Schneewittchen« am 15. März 1990 die Zeit reif dafür fand, »Schäuble an sein Versprechen vom 02. 12. 1989 zu erinnern«, soll nicht weiter erheblich sein: »Sehr dankbar« sei er gewesen, erläuterte Schalck dem Bonner Untersuchungsausschuß, daß Schäuble ihm versprochen habe, er könne sich nach seiner Flucht »wie jeder andere Bürger in der Bundesrepublik auf die Rechtsstaatlichkeit verlassen«.

Am Mittwoch dieser Woche entscheidet der Schalck-Ausschuß, ob Schäuble noch einmal als Zeuge erscheinen muß, um derlei Merkwürdigkeiten aufzuklären. Auch Schalck wird wohl in nächster Zeit noch einmal vom Tegernsee an den Rhein reisen müssen. Er hat die Wahl:

Entweder er belastet seine »wichtigste lebende Vertrauensperson« (Schalck über Schäuble), indem er den Inhalt des Juni-Briefs bestätigt. Oder er redet sich a la Schäuble mit Gedächtnislücken heraus.

* Am 6. November 1991 in Bonn.* In seinem Haus am Tegernsee.

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