Ohnmächtige Sieger
Die Ziele waren edel, und die Sieger schienen allmächtig. Mit einer riesigen Koalitionsarmee waren die Alliierten ins »Dritte Reich« einmarschiert, um Hitler zu stürzen und Deutschland von Grund auf zu reformieren. Nie wieder sollte dieses Land die Welt mit Krieg überziehen.
Damit das ambitionierte Programm auch umgesetzt wurde, übernahmen Briten, Amerikaner, Franzosen und Sowjets am 5. Juni 1945 »die oberste Regierungsgewalt einschließlich aller Befugnisse der Regierungen, Verwaltungen oder Behörden der Länder, Städte und Gemeinden«. Die deutsche Niederlage sei der schlimmste Kollaps eines Imperiums »seit dem Zusammenbruch des Römischen Reiches«, stellte der spätere Hochkommissar John McCloy kurz nach Kriegsende fest.
Doch ausgerechnet jenes Volk, dessen Begeisterung für Befehl und Gehorsam Europa in Angst und Schrecken versetzt hatte, erwies sich nun in den Westzonen als überaus trickreich, wenn es darum ging, Anordnungen der Alliierten zu unterlaufen. Was hatte man sich nicht alles gewünscht in London und Washington: eine bürgernahe Verwaltung, in der die Juristenzunft nicht mehr die höheren Stellen monopolisierte, mehr Chancengleichheit in Schulen und Universitäten, eine Bodenreform. Vergebens.
Die Alliierten hatten sich viel vorgenommen, aber wenig vorbereitet - ein Widerspruch, den der Historiker Hermann Graml treffend als »konzeptionslose Entschlossenheit« beschreibt. In der rund 1800 Buchseiten starken Korrespondenz zwischen dem britischen Premier Winston Churchill und US-Präsident Franklin D. Roosevelt macht die Zukunft Deutschlands gerade einmal 50 Seiten aus.
Churchills Leibarzt erzählte später, seinen Chef habe alles Militärische fasziniert, die Probleme einer Friedenskonferenz seien für ihn eher langweilig gewesen. »Dafür«, habe Churchill gesagt, werde »noch genug Zeit sein, wenn wir den Krieg gewonnen haben«.
Der große Stratege irrte, denn schon bald lief den Reformern die Zeit davon. Ab 1947 dominierte bei den Regierungen Großbritanniens und der USA der Wunsch, ihre Besatzungszonen im aufziehenden Kalten Krieg als Frontstaat gegen den Kommunismus in das eigene Bündnis einzugliedern. Dazu mussten dort Wirtschaft und Verwaltung möglichst schnell in Gang gebracht werden. Den meisten Erfolg versprach die Übertragung des von den Engländern erprobten kolonialen Prinzips der »indirekten Herrschaft« auf die Deutschen. Die Kehrseite: Indem sie über Bande regierten, machten sich die Besatzer von deutschen Stellen abhängig.
Deutsche Politiker und Interessengruppen wussten diese unverhoffte Machtposition zu nutzen. Um die Belange der Beamten kümmerten sich beispielsweise bereits kurz nach dem Krieg mindestens
vier Verbände. Die rührigen Lobbyisten fanden, ebenso wie Unternehmer, Professoren und Großbauern, in den bürgerlichen Parteien ihr Sprachrohr. Diese bügelten viele Reformbestrebungen mit alarmistischen Parolen ab. »Eine Preisgabe des Berufsbeamtentums«, warnte etwa der CDU-Chef Konrad Adenauer im Jahr 1948, »würde der deutschen Demokratie den Todesstoß versetzen«.
Wie eine ständige Mahnung vor zu radikalen Eingriffen wirkte die »Zone«. Hatten die Sowjets die Umgestaltung des Öffentlichen Dienstes nicht dazu benutzt, linientreue Kommunisten an den Schalthebeln in Verwaltung, Justiz und Polizei, an Schulen und Hochschulen zu platzieren?
Ursprünglich hatten auch die Westalliierten die deutschen Bürokraten hart anfassen wollen. Sie galten ihnen als willfährige Verwalter des Verbrechens. Während der Entnazifizierung mussten Zehntausende Beamte ihren Schreibtisch räumen.
Den Staatsdienern sei einzuschärfen, dass sie »Diener des Volkes und nicht
dessen Herren« seien, verfügten die Briten in einer Direktive im Jahr 1946. Bei »allgemeiner Untüchtigkeit« sollten Beamte entlassen werden dürfen, über Beförderungen, Arbeitszeiten, Bezüge und Pensionen künftig die einzelnen Verwaltungsebenen bestimmen. Ohne solche Reformen bestehe die Gefahr, dass sich der Apparat »zum eigentlichen Herrn über Deutschland« aufschwinge.
Die Direktive blieb, wie viele andere auch, weitgehend Papier. Und als immer deutlicher wurde, wie stark die neuen Herren auf die Staatsdiener angewiesen waren, übte sich die Beamtenlobby in administrativem Ungehorsam. »Der deutsche Richter in seiner Gesamtheit ist im Dritten Reich intakt geblieben, er hat nicht vor Hitler kapituliert«, tönte etwa der nordrhein-westfälische Justizminister Artur Sträter im Juni 1947 auf dem Konstanzer Juristentag.
Im Februar 1949 unternahmen die Alliierten, verärgert durch die Blockadepolitik der deutschen Stellen, einen weiteren verzweifelten Versuch, ihre Forderungen per Dekret durchzusetzen. Das Militärregierungsgesetz Nr. 15 hob die strikte Trennung zwischen Beamten und Angestellten im Öffentlichen Dienst auf. Die Laufbahngruppen sollten geöffnet, das Recht auf Lebensstellung sollte abgeschafft werden.
Doch Adenauer konnte die Alliierten überreden, eine vorläufige Regelung des Beamtenrechts, die den Zielen der Besatzer zuwiderlief, passieren zu lassen. Er versprach, die alliierten Wünsche würden in der Endfassung berücksichtigt. Doch dazu kam es nicht: Der Parlamentarische Rat hatte mit dem Grundgesetz bereits vollendete Tatsachen geschaffen. Artikel 33 verfügte, dass das Recht des Öffentlichen Dienstes unter »Berücksichtigung der hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums zu regeln« sei. Beamtenanteil im Rat: über 60 Prozent.
Die Alliierten hatten solche Details des Gesetzeswerks nicht genauer beachtet. Fortan konnten deutsche Behörden Einwände mit dem Hinweis kontern, die Alliierten hätten nun kein Recht mehr einzugreifen. Das Bundesbeamtengesetz von 1953 zementierte die Privilegien der Staatsdiener: Beamte schlagen eine Laufbahn auf Lebenszeit ein, sind praktisch unkündbar, werden befördert - ganz egal, ob sie ihren Job gut oder schlecht machen.
Besonders am Herzen lag Briten und Amerikanern das Schulwesen. Hier sollte die Umerziehung der Deutschen zu mündigen Demokraten ihren Ausgang nehmen. Auf eine sechsstufige Grundschule sollte, so der Plan, eine einheitliche Oberschule folgen, um zu vermeiden, dass Schüler schon früh auf verschiedene Schularten verteilt würden. Ein Verbot von Schul- und Büchergeld sollte Kindern aus armen Familien bessere Chancen verschaffen.
Doch viele Landesregierungen wehrten sich, wo sie nur konnten. Das unübersichtliche föderale System begünstigte die Guerilla-Taktik. In Bayern etwa ließ die Militärregierung die Schulbücher beschlagnahmen, um den Verkauf von Lehrmitteln zu verhindern. Besonders fintenreich zeigte sich das hessische Kultusministerium, als der hessische Militärgouverneur im August 1948 die verlängerte Grundschule verfügte. Da der Befehl mit Beginn des neuen Schuljahrs gültig werden sollte, verlängerten die Kultusbürokraten einfach kurzerhand das alte - bis April 1949. Später geriet die Direktive in Vergessenheit.
An den Universitäten hatten sich alliierte Hochschuloffiziere vorgenommen, die Gelehrten aus ihrem Elfenbeinturm zu locken und ihnen Verantwortung für ihre Studenten einzuimpfen. Desillusioniert notierte aber schon 1947 ein britischer Kontrolloffizier, es sei »nahezu hoffnungslos, Änderungen oder Reformen aus den Universitäten zu erwarten«.
Eine von den Briten berufene Kommission stellte ein Jahr später viele der Forderungen auf, an denen sich Hochschulreformer in der Bundesrepublik noch Jahrzehnte lang abarbeiten sollten: verstärkte Lehrtätigkeit des Mittelbaus, ein obligatorisches Studium generale, Professorenposten für qualifizierte Quereinsteiger, großzügige Stipendien für schlaue Köpfe aus unteren Schichten.
Doch nicht nur in der Bildungspolitik waren die alliierten Reformer den deutschen Entscheidungsträgern weit voraus. Der mühsame Rückbau vieler Privilegien hätte sich erübrigt, wenn die Sieger auch den gesamten Reformkampf gewonnen hätten. Das Einknicken vor den Lobbyisten des Öffentlichen Dienstes erwies sich als sozialpolitischer Sündenfall der Bundesrepublik.
Dass Beamte nach Leistung bezahlt werden dürfen, blieb beinahe ein halbes Jahrhundert tabu: Innenminister Otto Schily blieb es vorbehalten, die Revolution auf den Weg zu bringen - im Jahr 2004. JAN FRIEDMANN
* Auf der Konferenz von Casablanca 1943.