»Opfer seiner selbst« - DER SPIEGEL
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September 1998 »Opfer seiner selbst«

Mehr als Kriegsdrohungen und Terroranschläge, wirtschaftliche Einbrüche und verheerende Naturkatastrophen schlug die amerikanische Nation und die Welt eine Washingtoner Affäre in ihren Bann, wie sie trivialer in keinem Pornoheft vorkommen könnte - wenn nicht der mächtigste Mann der Welt ihr trauriger Held wäre. Über Präsident Clintons globale Peep-Show mit der Ex-Praktikantin Monica Lewinsky und ihre Folgen schreibt der Enthüller des Watergate-Skandals CARL BERNSTEIN, und Amerikas Star-Kolumnist, der Pulitzer-Preisträger ART BUCHWALD, äußert sich in einem Interview.
Von Carl Bernstein
• aus SPIEGEL Chronik 54/1998
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Von CARL BERNSTEIN

Im Rückblick auf die Watergate-Affäre ist häufig gesagt worden, das amerikanische System funktioniere. Ein so positives Urteil wird es im Fall Clinton nicht geben. Später einmal wird man die Lewinsky-Saga vielleicht als eine Zeit nationalen Wahnsinns einstufen, in der alle Hauptakteure außer Kontrolle geraten waren - der Präsident, der Sonderstaatsanwalt, die Justiz, die Medien, die Oppositionspartei, die Demokraten im Kongreß, die Legionen der Feinde Clintons ebenso wie seine Batterie von Anwälten. Stets hat da engstirniger Eigennutz über das nationale Interesse triumphiert.

Das war vor 25 Jahren bei der Watergate-Affäre anders. Alle Beteiligten, ob Politiker, Staatsanwalt, Richter oder auch Nixon-Anwalt, nahmen ihre Rollen im Bewußtsein einer schweren Verantwortung gegenüber der Nation ein.

Im Mai 1997 hingegen entschied der Supreme Court gedankenlos, die Klage der Paula Jones wegen sexueller Belästigung nicht bis zur Zeit nach Clintons Präsidentschaft zu verschieben. Der Grund in den Worten eines der Richter: »Zeit und Energie des Präsidenten« würden durch das Verfahren nicht übermäßig belastet.

Ohne diese Entscheidung wäre die Beziehung zwischen dem amerikanischen Präsidenten und der Praktikantin Monica Lewinsky eine zwar geschmacklose, aber doch gänzlich private Sexaffäre zwischen zwei Erwachsenen geblieben, die nichts zu tun hat mit der Zukunft der Republik. ("Das kann doch nicht wahr sein, daß eine 25jährige die einzige noch verbliebene Weltmacht auf den Kopf stellt«, zitierte die
»Washington Post« einen verstörten Pariser Taxifahrer.)

Die Reaktion des Präsidenten und seiner Anwälte - für letztere sollte ein ganz besonderer Platz in der Hölle reserviert werden - auf das Urteil des Supreme Court spricht Bände: Sie weigerten sich, den Fall mit der Zahlung von 700 000 Dollar und einer Entschuldigung beizulegen. Damit aber hätten sie Ms. Jones und ihre von rechtskonservativen Geldgebern gefütterten Anwälte ins Abseits gestellt.

Von dem Moment an, als Monica Lewinsky für Bill Clinton ihre Strumpfbänder blitzen ließ, haben seine Aktivitäten in dieser nationalen Katastrophe die Interessen der Vereinigten Staaten und das Amt des Präsidenten untergraben.

Selbstverliebt wie er ist, glaubt Clinton, für das Land wäre nichts wichtiger, als daß er der Präsident sei. Dieser Mann wollte seit seiner Kindheit Präsident werden. Als er es war, als die Presse und die Spione der Paula Jones jede Frau aufgespürt hatten, die ihm je über den Weg gelaufen war, verstrickte er sich in diese Affäre, die - wäre sie früher bekannt geworden - 1997 mit großer Wahrscheinlichkeit seinen republikanischen Konkurrenten Bob Dole ins Weiße Haus hätte einziehen lassen.

Als die Affäre ruchbar wurde, blieb sich Clinton mit seiner instinktiven Reaktion selber treu. Eine Blitzumfrage hatte erbracht, daß die Amerikaner willens waren, ihrem Präsidenten einen Seitensprung zu verzeihen, nicht aber eine Behinderung oder Verletzung der Justiz. »Well, wir müssen gewinnen«, so Clinton.

Die Wahrheit zu sagen, wie es im Interesse der Nation gewesen wäre, war ihm keiner Erwägung wert. Es folgten sieben Monate voller Lügen und Vertuschen, und alles gipfelte in dem Video-Auftritt, in dem er gegenüber der Grand Jury einen Meineid leistete. Sieben Monate - in Wahrheit sind es schon elf, und immer ist es noch nicht zu Ende -, in denen das Land einen Alptraum durchlebte, der das Amt des Präsidenten beschädigt, Diktatoren und Terroristen ermuntert, unsere Verbündeten das Fürchten gelehrt, uns der Lächerlichkeit preisgegeben und unsere Politik aufgefressen hat.

Auch als der Kongreß die Amtsenthebung diskutierte, wollte Clinton von seinen juristischen Finten nicht lassen und aller ihm drohenden Gefahr zum Trotz nicht sagen, was jeder wußte: »Ich habe unter Eid gelogen.«

Auf der anderen Seite: der atemberaubende und in seiner Respektlosigkeit vor dem Amt des Präsidenten geradezu enthüllende Versuch von Sonderermittler Kenneth Starr und seinen Leuten, Monica Lewinsky zu bewegen, den Präsidenten der Vereinigten Staaten möglicherweise mit einem versteckten Recorder in die Falle zu locken. Unvorstellbar, daß ein Watergate-Sonderstaatsanwalt etwas auch nur entfernt Vergleichbares versucht hätte.

Im Falle Nixons gab es im Justizausschuß zwischen Demokraten und Republikanern einen größeren Konsens. Der Ausschuß war unparteiisch und bewies mehr Hochachtung vor der Verfassung. Erst als Nixons verabscheuungswürdige Verbrechen offen zutage lagen, war die Bereitschaft da, für ein Impeachment zu votieren. Im Fall Clinton jedoch wurde vom Justizausschuß gar nicht erst der Anschein einer verantwortungsbewußten Unparteilichkeit erweckt. Der Sturz eines Präsidenten, an sich ein einmaliger Vorgang, wurde in etwa mit dem Ernst und der Sorge fürs nationale Wohl in Angriff genommen, wie man sie gemeinhin aufwendet, um einen Flottenstützpunkt zu schließen.

Ziel der republikanischen Führung war es, Clinton bis November durch die Zwischenwahl-Saison zu prügeln, dann das Repräsentantenhaus für das Impeachment-Verfahren stimmen zu lassen und die Sache dem Senat zuzuleiten, der Clinton verurteilen sollte. Die Wähler haben diese Pläne durchkreuzt.

Die Republikaner sehen Clintons Schande und die Aussicht auf ein Impeachment als Abrechnung. Das reicht
zurück bis zu Watergate, hat zu tun mit der Ablehnung republikanischer Kandidaten für Supreme Court und Kabinett durch die Demokraten, und das reicht bis zu der verhaßten »Mrs. President«.

Die Demontage Bill Clintons ist nicht zu erklären, ohne seine Feinde einmal näher zu betrachten, vor allem die intellektuelle Rechte und die konservative christliche Bewegung, nach deren Pfeife die Republikaner im Kongreß in zunehmendem Maß tanzen.

Wer Aktionen dieser Elemente gegen Clinton und dessen Frau eine Vendetta nennt, der untertreibt. Kein Präsident seit Roosevelt hat eine so bösartige Opposition gehabt. Die Tücke der Clinton-Hasser, angefangen bei Paula Jones' Anwälten über die »New York Post«, den Prediger Pat Robertson bis hin zur Führung der Republikaner, hat den politischen Brunnen Amerikas vergiftet.

Freilich, bis Monica Lewinsky auf die Bühne trat, hat Bill Clinton seine Opposition frustriert und an fast jeder Ecke ausmanövriert. Nichts erregt Clintons Feinde oder viele Mitglieder der Washingtoner Medienelite mehr als die jeweils neuesten Umfrage-Ergebnisse: hoch, was seine Amtsführung, niedrig, was die persönliche Wertschätzung anbelangt. Das beweist die Klugheit und die Urteilskraft der meisten Menschen in diesem Land, und das erhellt auch deren Auffassung vom nationalen Interesse.

Clintons Vergehen haben wenig gemein mit Watergate. Jener Skandal drehte sich um einen ungeheuren und allgegenwärtigen Mißbrauch der Macht durch einen Präsidenten, der Einbrüche und Bombenanschläge anordnete, illegale Abhöranlagen installieren ließ und der die Beamten der Steuerfahndung zu persönlichen Racheakten mißbrauchte. Auf Nixons Tonbändern haben wir gehört, wie CIA und FBI zu verschwörerischen Vertuschungen der Taten des Präsidenten herangezogen werden sollten. Auf Clintons Tonband von der Vernehmung vor der Grand Jury erfahren wir, daß der Präsident seiner Gespielin eine Decke geschenkt hat.

Das ändert nichts an der Tatsache, daß Bill Clinton in erster Linie ein Opfer seiner selbst ist. Er ist unser cleverster Präsident seit Truman, was die Probleme und Wünsche der Nation und ihrer Bürger betrifft. Er hat die Kompliziertheit der globalen Wirtschaft in den Griff bekommen. Er, und nicht nur Alan Greenspan und Finanzminister Robert Rubin, hat uns durch die Boom-Jahre gesteuert, die 1993 mit einem bemerkenswerten Budget begannen und denen der jetzige Haushalt seinen Überschuß verdankt.

Doch bei allem politischen Geschick stellte er sich gänzlich taub für jenen gefährlichen Lärm, der einen jeden warnen sollte, der in diesem abscheulichen
Zeitalter Präsident werden möchte: Jeder Aspekt des privaten Lebens wird von innen nach außen gekehrt, und Clinton wußte das.

Nichts trifft auf Clinton so sehr zu wie Richard Nixons berühmter Spruch: »Ich gab ihnen ein Schwert, und sie durchbohrten mich damit.« Die Sache Bill Clinton, seine Lügen haben dem nationalen Interesse geschadet. Hätten aber der Sonderermittler oder die Mehrheit im Kongreß das Interesse des Landes über persönliche Belange gestellt, dann wäre irgendein Vergleich herausgekommen, und zwar bevor der Präsident vor der Grand Jury hätte aussagen müssen.

Wären vernünftigere Leute beteiligt, wäre es auch denkbar, eine ernsthafte Debatte darüber einzuleiten, ob Bill Clinton amtsenthoben werden soll. Die Vorstellung eines vor einer Grand Jury sogar in Sex-Fragen unter Eid lügenden Präsidenten, der ein Coverup orchestriert, bei dem die Nation sieben Monate lang belogen und betrogen wurde, rechtfertigt möglicherweise eine objektive Diskussion des Impeachments.

Auch könnte die Frage geprüft werden, ob Clinton soviel Schimpf und Schande auf das Amt geladen hat, daß sein Abgang wünschenswert erscheint.

Das nationale Interesse verlangt aus gutem Grund für das Impeachment-Verfahren eine sehr hohe Schwelle, schließlich sollen Präsidenten nicht hinweggefegt werden können wie Regierungschefs in parlamentarischen Demokratien.

Dies ist möglicherweise Bill Clintons ernsthaftestes Vergehen: daß ein in bitteren Parteienstreit zerfallenes Repräsentantenhaus die Frage seiner Amtsenthebung überhaupt einbringen konnte. Das setzt die Hürde niedriger an für jeden Präsidenten, der nach ihm kommt.

THE GUARDIAN

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