Optimismus

In Nr. 7 des »Spiegel« vom 14. Februar 1948 (S. 4) lese ich zu meinem recht großen Erstaunen, daß »die Amerikaner die Sozialisierung in Hessen vertagt haben«. Da wir zur Zeit mit beispielhaftem Eifer an der Sozialisierung arbeiten und demnächst im Kabinett und danach im Landtag das grundlegende Gesetz zur Durchführung der Sozialisierungsvorschriften der Hessischen Verfassung beraten werden, können Sie sich vorstellen, daß mich als den zunächst beteiligten Mann bei dieser Arbeit ganz außerordentlich interessiert, von wannen Ihnen die zitierte Wissenschaft gekommen ist. Wenn Sie noch hinzufügen, daß die Sozialisierung in Hessen durch Volksentscheid verankert wurde, und damit vielleicht sogar noch zum Ausdruck bringen wollen, daß die Amerikaner sich über einen Volksentscheid hinwegsetzen, so machen Sie den Amerikanern damit einen Vorwurf, der nicht berechtigt ist. Als Optimist gebe ich mich der Hoffnung hin, daß es so bleibt.

Wiesbaden

Dr. HARALD KOCH

Hessischer Minister für Wirtschaft und Verkehr

»Die Sozialisierung der Grundindustrien wird in der amerikanischen Zone ausgesetzt werden bis entweder eine deutsche Zentralregierung oder ein Weststaat gebildet ist, wird hier bekannt.« So schrieb am 4. 8. 47 »New York Herald Tribune« aus Berlin. Sie fuhr fort: »Das ist die Auslegung höchster amerikanischer Besatzungsoffiziere zu den Sozialisierungsklauseln in den Direktiven für die Besatzungspolitik aus Washington« Dasselbe erklärte im September vorigen Jahres General Clay. Er sagte zwar die in den Länderverfassungen der amerikanischen Zone enthaltenen Artikel über die Sozialisierung seien nicht hinfällig, bemerkte aber einschränkend, diese Bestimmungen könnten sich nur auf Betriebe beziehen, deren Wirkungsbereich nicht über das betreffende Land hinausgehe. Das Land Hessen hat seit Dezember 1946 eine Verfassung, in deren Artikel 41 es heißt, mit Inkrafttreten der Verfassung sollten in Gemeineigentum übergeführt werden: der Bergbau, die Betriebe der Energiewirtschaft und des an Schienen und Oberleitungen gebundenen Verkehrswesens Ueber regionale oder überregionale Bedeutung dieser Betriebe könnte man allerdings - je nach dem Grad des vorhandenen Optimismus - streiten.