MONACO / SOUVERÄNITÄT Perdu
Europa wird immer vereinigter. Zumindest an der Riviera dürfte noch in diesem Jahr aus zwei Staaten einer werden, weil einer sein Dasein im Prinzip beenden muß: das Fürstentum Monaco. Nach dem Ratschluß Charles de Gaulles soll der Roulett-Staat das französische Departement Alpes-Maritimes sinnvoll arrondieren.
Während sich Frankreichs Unterhändler in Evian bemühten, 2,4 Millionen Quadratkilometer Algerien in Ehren abzustoßen, waren in Paris die Pläne schon fertig, 1,5 Quadratkilometer Monaco in Ehren zu gewinnen, zumindest aber wirtschaftlich abzuschöpfen.
Daß Selbstherrscher Rainier III. mit Weib, Kindern und Landeskindern erstes
Opfer der nach Europa zurückgekehrten Grande Nation sein wird, hat ausschließlich fiskalische Gründe.
Seit Jahren schon lugen Frankreichs Steuereinnehmer lüstern ins monegassische Paradies, wo laut Verfassung niemand - kein Bürger und kein Fremder, sofern er fünf Jahre dort gelebt hat
- Einkommensteuer zu zahlen braucht.
Der milde Fiskus des Duodez-Staates datiert aus einer Zeit, da Monaco ausschließlich ein Spielkasino bedeutete, in dem die reichsten aller Globetrotter sehr viel mehr Millionen zu verlieren als zu gewinnen pflegten. Der Saldo war üppig genug, die Prachthotels von Monte-Carlo entstehen zu lassen und die Einwohner steuerfrei zu machen.
Solange die Steuersätze in der außermonegassischen Welt erträglich blieben, gingen die Großen dieser Welt weiterhin nur wegen des Rouletts nach Monaco. Als aber die Steuerschrauben allenthalben gedreht und weiter gedreht
wurden, hob in Monaco die Gründerzeit an.
Auf den 1,5 Quadratkilometern des Fürsten Rainier wurden
- seit 1958 pro Jahr fast 60 Aktiengesellschaften gegründet und
- insgesamt 2500 Firmen ins Handelsregister eingetragen.
Da sich im Fürstentum zwar fast 22 000 Einwohner, aber nur 2696 Monegassen drängen, herrscht Rainiet über ebenso viele Landeskinder wie Firmen. Er hätte mithin ein Ruhrgebiet um sein Roulett angesiedelt, wenn diese Firmen nicht lediglich ihren juristischen Sitz in Monaco unterhielten. Das monegassische Handelsregister macht sie steuerfrei.
Rainier III. versäumte nicht, diese Vorzüge gehörig zu verbreiten. So machte die dem Fürsten nahestehende »Monaco Economic Development Corporation« den steuerlosen Staat im amerikanischen Big Business bekannt. Ergebnis: Etliche US-Firmen
setzten ihre Europa-Direktoren nach Monaco; selbst Holdinggesellschaften siedelten sich an. Großtanker Onassis war schon 1957 in Monte-Carlo vor Anker gegangen.
Daß auch französisches Kapital mit Macht zu Rainier strebte, empfanden Frankreichs Wirtschaftslenker um so ärgerlicher, als das anachronistische Stätchen praktisch ein französisches Protektorat ist, das von Pariser Gnaden lebt, aber gleichwohl außerhalb des französischen Verwaltungsschemas steht und für die wirtschaftlichen Belange des großen Bruders bislang wenig Verständnis zeigte.
Fürst Rainier ließ unlängst sogar ein Kabarettstück über die monegassische Bühne gehen, das seiner Selbstherrlichkeit ebensosehr Auftrieb gab, wie es die Ehre der Fünften Republik tangierte.
Im Zuge gewisser Transaktionen erließ er sein Dekret Nr. 2729, das den Handel monegassischer Papiere an der Pariser
Börse unterbinden sollte (SPIEGEL 8/1962). Als Monsieur Pelletier, des Fürsten Staatsminister (den Monaco laut Protektoratsvertrag aus dem Jahre 1861 von Frankreich gestellt erhält), das von ihm gegengezeichnete, für Frankreich diskriminierende Dekret zurückbegehrte, streifte Rainer III. die fürstliche Würde ab: Er nannte de Gaulles Pelletier einen »Saukerl«, ohrfeigte und entließ ihn. Die Beziehungen zwischen Frankreich und Monaco erreichten Ost-West-Kältegrade.
Obschon Rainier, wieder Fürst geworden, der Staatsräson folgte und das Dekret zurückzog, obschon Paris sich mit einem lauen Protest begnügte, hielten die französischen Verwaltungsplaner die Zeit nunmehr für reif, das ärgerliche Steuerprivileg ihres Protektorats zu kassieren, zumal sie die fürstlichen Straßen und Schienen zu unterhalten haben.
Bei den am Quai d'Orsay geführten Verhandlungen über eine Revision des von Paris gekündigten franco-monegassischen Wirtschaftsvertrags von 1951 machte sich Frankreichs Unterhändler Leduc daran, das Elysium Rainiers zum Wohl des französischen Fiskus zu entzaubern. Frankreich forderte
- ein Vetorecht bei sämtlichen Staatsgeschäften Monacos und
- Einführung der französischen Steuergesetze.
Leduc: »Wir verlangen bedingungslos, daß die Monegassen die gleichen Steuern zahlen wie jeder Franzose, und wir werden das auch durchsetzen.«
Fürst Rainier weigerte sich bislang, die Hand zum Abbau seines Reiches, unter anderem auch seiner mit 3,5 Millionen Mark dotierten Zivilliste, zu leihen. Die Verhandlungen in Paris scheiterten.
Da aber hinter allen monegassischen Grenzen Frankreich liegt, hat Paris genügend Möglichkeiten, den Starrsinn des Menjou-Bärtigen zu brechen. Die Unterbindung des Touristen-Stroms nach Monte-Carlo wäre der Anfang, die Sperre von Strom und Wasser, die aus Frankreich bezogen werden, das Ende, einer Entwicklung, die Monaco - für begrenzte Zeit - zur Berlin-ähnlichern Insel machen würde.
Für diesen Fall hat Paris bereits Vorsorge getroffen, den Notstand an der Riviera zu beheben. Nach den im Außenministerium vorliegenden Plänen würde die Protektoratsmacht alsdann die Pflicht in Anspruch nehmen, die gefährdete öffentliche Ordnung im Unikreis von Rainiers Spielhölle wieder aufzurichten und den Landstrich Monaco zu diesem Zweck der ausgezeichnet funktionierenden Verwaltung des französischen Departements Alpes-Maritimes zu unterstellen.
Die fürstliche Familie hat dem Ernst der Lage unterdes Rechnung getragen. Während Landesmutter Gracia Patricia, geborene Kelly, die gefährdete Zivilliste durch die Erträge ihrer Filmkunst aufzubessern hofft, hat sich Serenissimus mit einer großartigen Geste an sein Volk gewandt: Er ließ die Verfassung, die er 1959 selbstherrlich aufgehoben hatte, wieder in Kraft setzen.
Die Not des Vaterlandes vor Augen, hat sich das fürstliche Paar überdies entschlossen, auf eine Teilnahme an den Filmfestspielen im französischen Cannes diesmal zu verzichten.
Hoheiten Gracia, Rainier, Siedler Onassis (M.): Vaterland in Not