PFERDEFUSS - DER SPIEGEL
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Briefe

PFERDEFUSS
• aus DER SPIEGEL 25/1959
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PFERDEFUSS

Um das schwere Los der Bonner Minister zu lindern, sollte uns auch keine

Steuererhöhung zu hoch sein.

Opmünden (Soest)

WILLI NÖCKER

Der brave Mann denkt an sich selbst

- zuerst!

Kehl (Rhein)

KARL DIEBOLD

Als seinerzeit Reichsfreiherr vom Stein das Amt eines leitenden Ministers in Preußen übernahm, war es eine seiner ersten Amtshandlungen, seine eigenen Bezüge mit Rücksicht auf die Wirtschaftslage des Staates auf die Hälfte herunterzusetzen.

Wenn die Herren Bundesminister der Ansicht sind, daß ihre Ministerpfründen nicht genügend Geld abwerfen, dann sollen sie nur getrost abtreten. Denn zweifellos würden sich in Deutschland im Handumdrehen Tausende finden, die diese Arbeit genauso gut und sicher nicht weniger gewissenhaft für die Hälfte der jetzigen Ministerbezüge ausführen würden.

Berlin-Britz

GUSTAV ADOLF ECKFELDT

Architekt

Wenn man Ihren Artikel liest - vor allem die Ziffern -, kann einem nur schwindelig werden. Man setze bei jeder Ziffer das Komma um eine Stelle nach links! Dann hat man die Summe, die dem normalen Bundesbürger zusteht. Ihr Artikel wäre noch aufschlußreicher gewesen, wenn Sie angegeben hätten, wie es mit den Ministerpensionen in England und in den USA steht.

Düsseldorf

DORIS GASSER

In England erhält nur der Premierminister eine Pension: 2000 Pfund (etwa 23 500 Mark) jährlich nach seinem Ausscheiden. Die übrigen Minister können Pension beantragen, sofern ihr Ministergehalt unter 5000 Pfund jährlich lag. In den USA gibt es keine Pension für Minister. - Red.

Der einzige, der ohne Pension bleiben wird, ist der ehemalige Innenminister Dr. Dr. Heinemann. So könnte man wohl den Regierungsentwurf zur Erhöhung der Minister-Ruhegehälter eine

»Lex Heinemann« nennen.

Im alten Bajuwaren-Staate galt das Prinzip, daß jeder noch so unliebsame Minister lebenslänglich Anspruch auf sein volles Gehalt hatte. Den bayerischen Königen kam es nämlich immer darauf an, von ihren Ministern eine ehrliche Meinung zu hören. In Bonn ist es umgekehrt: Der einzige Minister, der dem König Konrad offen seine Meinung sagte, ist Dr. Gustav Heinemann. Zur Strafe bekommt er nun nichts.

München

HANS JOACHIM KURZ

Auch Bundesminister a.D. Waldemar Kraft hat nach dem Regierungsentwurf zur Abänderung des sogenannten Bundesministergesetzes keinen Anspruch auf Pension. Ein Minister muß nach den Bestimmungen dieses Entwurfs mindestens vier Jahre im Dienst gewesen sein oder bei seiner Ernennung bereits das 60. Lebensjahr vollendet haben und ein Jahr im Amt geblieben sein, um einen Pensions-Anspruch zu haben. Weder Bundesinnenminister a.D. Dr. Heinemann noch Bundessonderminister a.D. Kraft erfüllt diese Bedingungen - Red.

Heinemann

Kraft

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