Philosoph wird Präsident - DER SPIEGEL
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VERFASSUNGSGERICHT Philosoph wird Präsident

• aus DER SPIEGEL 3/2008
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Die Justizpolitiker der Regierungskoalition und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf zwei Top-Personalien geeinigt: Als neuer Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts (BVG) wurde der Würzburger Rechtsphilosoph und Staatsrechtslehrer Horst Dreier, 53, auserkoren - er dürfte damit in zwei Jahren auch Präsident des Gerichts werden. Der Freiburger Staats- und Verwaltungsrechtler Johannes Masing, 49, soll in den Ersten Senat einziehen. Beide Kandidaten wurden von einer SPD-Troika, bestehend aus Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, Fraktionschef Peter Struck sowie dem Bremer Bürgermeister Jens Börnsen, nominiert. Sie sollen am 15. Februar gewählt werden. Die Union hat zugestimmt. Dreier ist SPD-Mitglied, Masing gilt als der Sozialdemokratie nahestehend. Zypries hatte zunächst eine Frau als Nachfolgerin des scheidenden Vizepräsidenten Winfried Hassemer favorisiert. Offenbar konnte die SPD aber keine geeignete Kandidatin finden. Dreier ist vor allem als Mitglied des Nationalen Ethikrats bekannt. Dort plädierte er dafür, die Verwendung embryonaler Stammzellen nach einer Einzelfallprüfung zu erlauben - auch zur Diagnose und Behandlung von Krankheiten. Dreier gilt damit eher als Pragmatiker. Er hält es beispielsweise auch für denkbar, den Würdeschutz verschiedener Menschen gegeneinander abzuwägen - etwa, wenn es darum geht, mit der Folter eines Bombenlegers viele Unschuldige zu retten. Masing wurde als Prozessvertreter der Bundesregierung im BVG-Verfahren zum Europäischen Haftbefehl bekannt.

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