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Grüne Platt und dumpf

Von Festtagsstimmung keine Spur: Zehn Jahre nach ihrer Gründung plagt die Grünen der Frust.
• aus DER SPIEGEL 2/1990
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

In der viel zu kleinen Karlsruher Stadthalle drängeln sich über 1000 Delegierte, Gäste und Journalisten. Es herrscht das Chaos: Jugendliche aus der Nürnberger Indianerkommune besetzen die Bühne, Feministinnen erkämpfen sich das Mikrofon, heimlich hält jemand die große Uhr im Saal an, damit ja keiner vor dem Gründungsakt zum Bahnhof eilt.

Am frühen Abend des 13. Januar 1980 ist es dann soweit: »Damit muß ich feststellen, daß sich die Grünen als Bundespartei gegründet haben«, verkündet Versammlungsleiter Wilhelm Knabe, heute Abgeordneter der Grünen im Bundestag. Naturschützer, Sozialisten, Friedensbewegte, Bürgerinitiativler und Feministinnen haben sich in Karlsruhe nach einem zweitägigen Sitzungsmarathon zusammengerauft. »Ein Jahrhundertereignis«, ruft Parteigründer Herbert Gruhl aus.

Heute, zehn Jahre später, ist Ernüchterung eingekehrt. »Die Grünen haben eine Ausstrahlung zwischen IG Bergbau und Kaninchenzüchterverein«, schimpfte Vorstandssprecherin Verena Krieger auf dem Perspektiven-Kongreß im vergangenen November.

Tatsächlich: Die Grünen haben viel von ihrem Witz, ihrer Originalität und damit ihrer Anziehungskraft verloren. Sie sind eine Partei wie alle anderen geworden. Zwar besteht kaum die Gefahr, daß sie bei der kommenden Bundestagswahl die fünf Prozent nicht erreichen, doch der Einzug in den saarländischen und nordrhein-westfälischen Landtag im Frühjahr ist ungewiß. Zu Jubiläumsfeiern sind die Grünen daher nicht so recht aufgelegt. An diesem Freitag lädt Bundesgeschäftsführer Eberhard Walde zum Schwof in die Bonner Biskuithalle - das war's dann auch schon.

Der ehemalige Pressesprecher Michael Schroeren attestiert seiner Partei, von der eigenen Geschichte nichts wissen zu wollen. Rechtzeitig zum Geburtstag hat er ein Buch herausgebracht, in dem er den Ablauf des Karlsruher Gründungsmarathons nachzeichnet*. Und er * Michael Schroeren: »Die Grünen - zehn bewegte Jahre«. Verlag Carl Ueberreuter, Wien; 241 Seiten. konfrontiert einige der Gründungsmitglieder mit ihren damaligen Ansprüchen: die ehemaligen Grünen Herbert Gruhl und Rudolf Bahro und die Noch-Grünen Petra Kelly und Jutta Ditfurth. »Skepsis, Frust und Enttäuschung bei denen, die nicht mehr dabei sind«, sowie »nüchtern-taktisches Kalkül und letzte Hoffnungen bei denen, die immer noch dabei sind«, machte Schroeren aus.

»Nicht rechts, nicht links, sondern vorn«, hatte Bahro in Karlsruhe als Gründungskonsens der Grünen ausgegeben. Mit ihrem »überaus breiten Spektrum« sei die Grüne Partei ein »beispielloses Experiment«.

Das Spektrum ist inzwischen so breit nicht mehr. Innerhalb eines halben Jahres nach dem Gründungsparteitag wandten sich der Ex-CDUler Herbert Gruhl und der Ökobauer Baldur Springmann von den Grünen ab. 1985 schmiß der Kommunist Bahro das Handtuch. Mit dem Sozialisten Thomas Ebermann meldeten sich vor knapp einem Jahr die »radikalen Linken« ab, und vor zwei Monaten trat der Linksliberale Otto Schily aus und in die SPD ein.

Der Streit zwischen Linken und Realos, der zum Abbröckeln an beiden Rändern der grünen Partei führte, begann bereits auf dem Karlsruher Parteitag. Anhänger der Grünen Listen wollten sich in erster Linie für den Umweltschutz einsetzen und vertraten konservative Ideen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Die Vertreter der Bunten und Alternativen Listen hatten dagegen mit Umweltschutz wenig am Hut und setzten auf Friedenspolitik, Feminismus und Sozialismus.

Die Flügelkämpfe waren damit programmiert. Heute ist dieser Streit durch das Ausscheiden der radikalen Linken erlahmt. Langeweile macht sich in der Partei breit.

»Die Grünen sind eine stinknormale Partei geworden«, urteilt Wolf-Dieter Hasenclever, ehemals Landesvorsitzender in Baden-Württemberg, heute Internatsleiter in Niedersachsen und nur noch »aus Gewohnheit« dabei.

Auch Grünen-Gründer Gruhl sieht seine ehemalige Partei in schlechtem Licht. Als er vor zehn Jahren von einem Jahrhundertereignis sprach, habe er »den Mund zu voll« genommen. Rot-grüne Koalitionen wie vor drei Jahren in Hessen oder jetzt in Berlin hält er für eine »hoffnungslose Angelegenheit«. In Bonn, kritisiert er, »laufen die Grünen ständig allen möglichen Themen hinterher«, anstatt »auf die Pauke zu hauen und an den Überlebensthemen festzuhalten«.

Nicht weniger vernichtend ist die Kritik der ehemaligen Spitzenpolitikerin Petra Kelly, heute Außenseiterin in der Bundestagsfraktion. Die Grünen seien »nicht mehr das«, was sie mit ihrem Schlagwort von der »Antiparteienpartei« gemeint habe. Sie könne sich nur noch über das »atemberaubende Tempo« wundern, in dem sich die Partei »zu ihrem Nachteil« verändere.

Ähnlich ernüchternd ist das Urteil der ehemaligen Vorstandssprecherin Jutta Ditfurth: Die Grünen schraubten ihr Verständnis von ökologischer Politik immer weiter herunter »auf die Ebene von Verbraucherberatung und wirkungsloser Umweltreparatur«. Jutta Ditfurth wirft ihrer Partei inzwischen »plattesten und dumpfesten Reformismus« vor.

Die Verbitterung der Ausgetretenen oder Kaltgestellten mag verständlich sein. Verwunderlich jedoch, daß sich zum Jahrestag kaum einer der Aktiven meldet. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung erkannte »die Grünen in Bonn« als »handlungsunfähig«. Bundestagsfraktion und Vorstand sind abgetaucht.

Zu Fraktionssitzungen im Bundestag erscheinen häufig nur noch so wenige Abgeordnete, daß sie nicht beschlußfähig sind - auch Bundesvorstandstreffen erschöpfen sich häufig in organisatorischem Hickhack oder Langeweile. Im Dickicht der Parlamentspolitik haben sie ihre ökologischen, feministischen und radikaldemokratischen Utopien aus den Augen verloren.

Besonders bitter für die kleine Partei ist, daß die Sozialdemokraten - die in ihrem Wahlprogramm »Fortschritt 90« zahlreiche grüne Ideen von der Ökosteuer bis zum neuen Arbeitsbegriff abkupferten - von einer Koalition mit den Ökopaxen heute nicht mehr viel wissen wollen. »Vampirismus« wirft ihnen die Grüne Antje Vollmer vor: »Gebt uns euer Bestes, eure Ideen, und dann gehabt euch wohl.«

Dabei gäbe es aus den vergangenen zehn Jahren durchaus auch Erfolge zu vermelden. Immerhin haben die Grünen den Umweltschutz zum Thema Nummer eins für die neunziger Jahre gemacht. Durch die Besetzung der Hälfte aller ihrer Ämter und Mandate mit Frauen erreichten sie viel für die Gleichberechtigung. Viele fleißige Kommunalpolitiker der Grünen haben in ihren Städten und Gemeinden konkrete Erfolge erzielt: vom Verhindern aberwitziger Bauvorhaben bis zur Förderung alternativer Projekte.

Hier liegt auch der Grund, warum die Grünen bundesweit immer noch mit acht bis zehn Prozent der Wählerstimmen rechnen können, egal wie zerstritten sie sind oder wie mißmutig sie sich darstellen. Bei einer Umfrage des Frankfurter Instituts Psydata, in der Jubiläumssondernummer der hessischen Zeitschrift Stichwort Grün veröffentlicht, erklären immerhin zwei Drittel der grünen Wähler, die Partei bringe »Ideen und Anstöße« in die Politik. Allerdings glauben nur 25 Prozent der Hessen, daß die Grünen »über kluge Köpfe verfügen«, und nur 18 Prozent entdecken in der Partei »populäre und beliebte Politiker«.

Das Fehlen zugkräftiger Kandidaten ist das größte Problem der Grünen bei den kommenden Landtagswahlen und bei der Bundestagswahl. Politikerinnen der ersten Generation wie Christa Nickels, Antje Vollmer und Petra Kelly dürfen wegen des Zwangs zur Rotation nach einer Legislaturperiode nicht mehr kandidieren. Auch die niedersächsische Abgeordnete Waltraud Schoppe und der Hesse Hubert Kleinert haben große Schwierigkeiten, wieder auf die Liste zu kommen. Vor allem aber fehlt es an Elan und guten Ideen.

Zum Thema Umweltschutz ist von den Grünen nicht mehr viel zu hören, und von der deutschlandpolitischen Entwicklung der letzten Wochen haben sie sich überrollen lassen. Als Schwerpunkte für den Bundestagswahlkampf haben die Grünen allen Ernstes »Entmilitarisierung, Antifaschismus-Kampagne, Verkehrspolitik und Frauenpolitik« beschlossen. Welche Stellung die Bereiche Ökologie und Deutschlandpolitik im Wahlprogramm der Partei einnehmen werden - es soll Ende Januar als Entwurf vorliegen -, steht noch nicht fest.

Beim deutsch-deutschen Thema könnten sich die Grünen, wie viele meinen, durchaus von der nationalen Vereinigungseuphorie der anderen Parteien absetzen. Antje Vollmer berichtet, in den letzten Wochen werde sie immer wieder von linken Künstlern und Intellektuellen angesprochen, die »über die sozialdemokratische Wende zum Nationalismus entsetzt« seien und große Hoffnungen in die Grünen setzten.

Mit der Idee von einer »ökologischen Konföderation zweier eigenständiger deutscher Staaten« sollten die Grünen den Bundestagswahlkampf bestreiten, schlägt Antje Vollmer vor. Intellektuelle Sympathisanten wie Jürgen Habermas, Walter Jens, Carl Amery und Claus Offe seien damit vielleicht wieder für die Partei zu begeistern.

Vielleicht, so die stille Hoffnung, brächten die Promis auch wieder etwas von der Begeisterung der frühen Jahre in die Partei zurück.

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