Polen: Sieg der Taktiker - DER SPIEGEL
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Polen: Sieg der Taktiker

Im letzten Moment wurde der Generalstreik ausgesetzt, weil sich Regierung und Gewerkschaft auf einen Kompromiß einigten. Aber die in Polen übenden Manövertruppen der Nachbarn sind noch nicht abgezogen, und dem Land droht eine neue Gefahr: Die Läden sind leer, Nahrungsmittelvorräte aufgebraucht - nur der Westen kann helfen.
• aus DER SPIEGEL 15/1981
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Arbeiterführer Lech Walesa zitierte sich selbst: »Ja«, sagte er am Montagabend nach sieben Stunden Verhandlung mit der polnischen Regierungsdelegation in die Mikrophone der Rundfunk- und Fernsehkommentatoren, »es ist ein Kompromiß. Ich bin nur zu 70 bis 80 Prozent zufrieden. Aber es ist ein Sieg der Vernunft.«

Als »Sieg der Vernunft« hatte der Streikführer Walesa im August vorigen Jahres nach der dramatischen Kraftprobe mit der Staatsmacht auch das Abkommen von Danzig gerühmt, mit dem der schnauzbärtige Elektriker als neuer polnischer Volksheld ins Rampenlicht des Weltinteresses getreten war (siehe Seite 165).

Damals freilich als Triumphator, diesmal müde und abgekämpft. Der freundschaftliche Schlag auf die Schulter, mit dem sich Walesas Kontrahent, Vizepremier Rakowski, von ihm verabschiedete, wirkte mehr wie kollegialer Trost und weniger wie Anerkennung.

Sieg der Vernunft? Wohl eher der Konsens zweier Taktiker, die wenige Stunden vor der Katastrophe eines drohenden Generalstreiks noch einmal Zeit gewonnen hatten, sehr wohl aber wußten, daß angesichts der düsteren Zukunftsaussichten Polens solche Wunder an der Weichsel nicht beliebig zu wiederholen sind.

Denn: Langfristig oder gar dauerhaft geregelt wurde in dem Sieben-Punkte-Papier der unter Zeitdruck stehenden Verhandlungen vom vorigen Montag so gut wie nichts.

Weder für die von der Gewerkschaft »Solidarität« geforderte Bauerngewerkschaft noch in der Zulassung zu den Massenmedien gab die Regierung mehr als eine Erklärung des guten Willens ab, so wie die Gewerkschaft bei der Regierungsforderung, auf die Besetzung öffentlicher Gebäude in Zukunft zu verzichten.

In der nächstliegenden Frage, wie die Provokation von Bromberg zu beurteilen sei (siehe Seite 162), fanden sich beide Seiten in der Bereitschaft, »mögliche Konsequenzen zu prüfen«. Schließlich ist die von der Regierung zugesagte »Garantie für die Sicherheit der Solidarität« nicht mehr als ein Selbstschutz von Regierung und Partei -- ein zweites Bromberg, das wissen alle nur zu gut, kann sich Polen schwerlich leisten.

Verhandlungsführer Rakowski von der Regierungsseite hatte es leichter -für ihn war der Spielraum durch die ZK-Sitzung der polnischen Kommunisten vom vorletzten Sonntag schon abgesteckt, und die ratlosen Genossen hatten ihm praktisch eine Blanko-Vollmacht gegeben.

Zudem: Immer dann, wenn die Verhandlungen am Widerstand der Gewerkschafter zu stocken drohten, konnte Rakowski ihnen ein Memorandum zuschieben, in dem -- aus Moskauer Quelle -- aufgezeichnet war, was die Sowjets zu unternehmen gedächten, wenn es zum unbefristeten Generalstreik käme.

Was das geheime Papier im einzelnen enthält, wollten die Gewerkschafter nicht erzählen. Nur einer aus der Delegation ließ sich, von Kollegen kritisiert, zu der Bemerkung hinreißen: S.159 »Nur Hochstapler können unter solchen Umständen auf ihrem Standpunkt beharren.«

Das gilt -- bei aller, in diesem Kreis noch ungewohnten Offenheit -- auch für die ZK-Sitzung der Partei.

Zwar war ein Großteil der Genossen von der Basis fest entschlossen, endlich die richtigen Konsequenzen zu ziehen und die polnische KP auf den Kurs der Erneuerung festzulegen. ZK-Mitglied Janina Kostrzewska, Monteurin im Computerzentrum »Mera-Elwro« bei Breslau, »n der Diskussion: Es ist unverständlich, warum die vielen Stimme« » der Vernunft die Führung unserer Partei nicht überzeugen » » können ... Meine Parteiorganisation hat an dem Warnstreik vom » » Freitag teilgenommen. Sie war sich darüber klar, daß wir » » gegen die Parteidisziplin verstoßen. Aber wir sind ein Teil » » der Arbeiterklasse und treten niemals gegen diese Klasse » » auf. »

Doch, so viel Zustimmung die Genossin aus Breslau auch bekam, als die beiden Erneuerungsfeinde Olszowski und Grabski -- ohne Selbstkritik zu üben -- ihre Ämter als Politbüromitglieder und ZK-Sekretäre zur Verfügung stellen wollten, nahm Parteichef Kania die Rücktritte nicht an und überzeugte davon auch die Basis: Moskau hätte sich brüskiert gefühlt. Mehr Sorge machte sich der Chef, daß seine Partei nicht in »sozialdemokratische Richtung« abdriftet.

Da hatte es Gewerkschaftsführer Walesa mit seiner Basis weitaus schwerer. Als die 40köpfige Landeskommission der »Solidarnosc« Dienstag an historischer Stelle, auf der Danziger Leninwerft, zu einer Nachtsitzung zusammentraf, hingen in Warschau an den Häuserwänden schon Wandzeitungen der Warschauer »Solidarität«, die Walesa »autoritär« und sein Verhandlungsergebnis »kümmerlich« nannten.

Wichtigste Diskussionsteilnehmer waren zwei Schwerkranke, die ihre Meinung der Versammlung nur per Tonband und Brief sagen konnten. Walesa ließ die Bandaufnahme seines Gesprächs mit dem an Herzrhythmusstörungen leiden Kardinalprimas Wyszynski abspielen, der ihn zuvor in Privataudienz empfangen hatte.

Der Vorschlag des Kardinals zur künftigen Strategie: Die Arbeiter sollten sich mehr auf den Kampf für die Anerkennung als »normale« Gewerkschaft und für die Milderung der Zensur konzentrieren.

In ihren Forderungen nach personellen Veränderungen solle die Gewerkschaft, so der Kardinal, »erst mal eine Pause einlegen«. Denn: »Die Regierung und die Verwaltung können nicht unter dem Druck ständiger Personalforderungen funktionieren, das Personalkarussell führt nur zur Anarchie.«

Ganz anderer Meinung war der Bromberger Solidaritäts-Vorsitzende Jan Rulewski, den die Miliz bei der Zwangsräumung des Bromberger Woiwodschaftsgebäudes S.160 zusammengeschlagen und schwer verletzt hatte. In seinem Brief aus dem Krankenhaus warf er Walesa und seiner Verhandlungs-Kommission »or: Ihr habt alle Karten verspielt, die Zensur, die » » Bauerngewerkschaft, alles. Das gemeinsame Kommunique ist eine » » Schande für die Gewerkschaft und zeigt deutlich die » » Manipulation durch die Führung der Solidarität. »

Gleichwohl war in der Schlußabstimmung kurz nach Mitternacht eine deutliche Mehrheit des Solidarnosc-Präsidiums bereit, die Kröte zu schlucken.

Mit dem Urteil: »Die Vereinbarungen mit der Regierung sind eigentlich unanehmbar, aber wir können nun nicht mehr zurück«, billigten die Kollegen aus der Landeskommission mit 25 gegen vier Stimmen bei sechs Enthaltungen nachträglich den Verzicht auf den Generalstreik. Gleichzeitig aber setzten sie der Regierung ein Ultimatum »bis Mitte Mai«, um die ausstehenden Gewerkschaftsforderungen zu erfüllen.

Ob die Regierung dafür noch Zeit hat, steht dahin. Denn weitaus größer als die Gefahr, die von den noch immer durch Polen rollenden Panzern der Stabsübung »Sojus 81« ausgeht, ist die Gefahr einer drohenden Hungerkatastrophe.

Schon in der vorletzten Woche gab ein Warschauer Regierungssprecher bekannt, die Versorgung mit Lebensmitteln reiche nur noch zwölf Tage. Hamsterkäufe in den Geschäften haben die Vorräte zusätzlich dezimiert.

Auf der Londoner Schuldenkonferenz, wo vorige Woche 21 West-Banken über ein Moratorium für die polnischen Auslandsschulden berieten, wurde bekannt, daß die Auslandsverpflichtungen Polens allein in den letzten drei Monaten um 25,4 Milliarden Mark auf über 50 Milliarden Mark angestiegen sind, ohne Aussicht auf Deckung.

Denn Chefplaner und Vizepremier Henryk Kisiel mußte auf der ZK-Tagung eingestehen, die Exporte in den Westen seien seit Januar um 27,5 Prozent zurückgegangen. Deutsche Importeure klagen, die Polen könnten ihre vertraglich festgelegten Kohlelieferungen nur zur Hälfte erfüllen.

Um den drohenden Kollaps zu verhindern, hat sich die EG in Brüssel zu einer weiteren Hilfsaktion durch die Lieferung von 400 000 Tonnen Nahrungsmitteln bereit erklärt, »nicht nur aus dem Geist der Bergpredigt«, wie Bundeskanzler Schmidt vorigen Mittwoch erklärte.

Freilich, die komplizierte Kreditierung, die von den Polen bilateral mit den EG-Mitgliedstaaten ausgehandelt werden muß -- die EG sorgt mit einer Subventionssumme von 80 Millionen Mark nur dafür, daß die Waren 15 Prozent unter Weltmarktniveau nach Polen gehen --, läßt eine schnelle Hilfe kaum erwarten.

Von den schon im Dezember unter dem Eindruck einer drohenden Sowjet-Intervention beschlossenen ersten Soforthilfe-Aktion der EG sind bis Anfang April erst die Hälfte in Polen angekommen -- verzögert hat sich vor allem die Lieferung des in Polen besonders benötigten Fleisches.

Als Sonderbeauftragter der Warschauer Regierung flog Vizepremier Jagielski vorige Woche nach Paris und Washington, um zusätzliche Kredite für das meistverschuldete Land Europas locker zu machen. Frankreich sagte dem Emissär bereits zusätzliche zwei Milliarden Mark zu.

Indizien, von den offiziellen Stellen in Warschau aber energisch dementiert, sprechen dafür, daß sich die Blocknachbarn Polens, vor allem die Sowjet-Union, abgesprochen haben, Polen vorerst keine weiteren Hilfen an Nahrungsmitteln und Konsumgütern zu gewähren.

Daß dahinter Methode steckt, zeigte sich am vorigen Mittwoch vor einer Warschauer Fleischerei. In der langen Käuferschlange kam es zu einer Prügelei, weil jemand das Gerücht ausgestreut hatte, trotz der an diesem Tag erstmals gültigen Fleischmarken könne das Geschäft nur wenige Käufer bedienen -- mehr Fleisch sei gar nicht vorhanden.

Vizepremier Rakowski reagiert auf die Dauerkrise inzwischen mit schwarzen Humor. Rakowski am Mittwoch auf einer Pressekonferenz: »Ich weiß, daß ich als Regierungsvertreter die Verantwortung für alle 36 Jahre der Volksrepublik Polen trage, aber um Himmels willen doch nicht in jedem Detail.«

S.159

Es ist unverständlich, warum die vielen Stimmen der Vernunft die

Führung unserer Partei nicht überzeugen können ... Meine

Parteiorganisation hat an dem Warnstreik vom Freitag teilgenommen.

Sie war sich darüber klar, daß wir gegen die Parteidisziplin

verstoßen. Aber wir sind ein Teil der Arbeiterklasse und treten

niemals gegen diese Klasse auf.

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S.160

Ihr habt alle Karten verspielt, die Zensur, die Bauerngewerkschaft,

alles. Das gemeinsame Kommunique ist eine Schande für die

Gewerkschaft und zeigt deutlich die Manipulation durch die Führung

der Solidarität.

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S.158Nach den Verhandlungen zwischen Regierung und Gewerkschaft amvorigen Montagabend; Mitte: Gewerkschaftsführer Gwiazda.*

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