Putin im Glück - DER SPIEGEL
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RUSSLAND Putin im Glück

Gegen den Moskauer Präsidenten erhebt sich kaum noch Opposition. Außenpolitik nach Sowjetmuster und daheim eine gelenkte Demokratie sichern die Machtverhältnisse, um Zeit für Reformen zu gewinnen. In 10 bis 20 Jahren soll der Umbau des Riesenreichs vollendet sein.
Von Jörg R. Mettke
• aus DER SPIEGEL 33/2001
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Ob er das Zeug dazu hat, ein zweiter Stalin zu werden?«, sinniert Wera Pawlowna: »Wir brauchten ihn so nötig.« Die Rentnerin, welche ihr rotes Fähnchen zu jeder KP-Veranstaltung trägt, streicht die schütteren, hennagefärbten Haarsträhnen aus dem Gesicht. Der Partei Lenins ist sie treu. Doch ihre eigentliche Hoffnung, die letzte, gilt Wladimir Putin, dem Präsidenten, der kein Kommunist mehr ist.

»Putin fasziniert alle, keiner kann sich ihm entziehen«, trompetet ein deutscher Manager, der in Moskau die Rentierlichkeit einiger zig Investitionsmillionen kontrolliert: »Absolut deutschfreundlich, möchte sich überall auf unsere Erfahrungen stützen, macht einen großen Job.« Auch der Agent germanischen Kapitals hofft und trinkt »auf Putin, auf den Retter - ihren und unseren«.

Freundliche Worte von links wie rechts, von unten und oben für den russischen »Wundertäter«, so der Moskauer Politologe Walerij Solowej über Putin. Doch das Wunderbarste: Dessen erstaunlich hohe Popularität gründet bislang nicht auf Erreichtem, Vorzeigbarem, sondern vor allem in schierer Erwartungshaltung.

Das Meinungsforschungsinstitut »Wziom« hat gerade herausgefunden, dass jeder zweite Russe eine weitere Verschlechterung seiner Lebensverhältnisse erwartet. Hoffnung, dass sich diese Vorahnung nicht erfüllen möge, ist nach dem Urteil des liberalen Publizisten Igor Kljamkin eine Quelle, aus der sich Putins Popularität speist: »Wo Schlimmeres erwartet wird, sieht man im Führer gern den Retter.«

Gerade die rechte Stimmung, um mit großem Pomp den Vorsteher eines asiatischen Armenhauses zu empfangen, in dem die kommunistische Vergangenheit Russlands noch despotische Gegenwart ist: In einem Panzerzug mit 21 Waggons brauste das nordkoreanische Führerchen Kim Jong Il durch den eurasischen Kontinent zum Stelldichein nach Moskau. Putins Verwalter der fernöstlichen Provinzen gaben dem fremden Khan das Geleit. Auf den sibirischen Bahnhöfen hing roter Fahnenschmuck, standen Honoratioren mit leicht gebeugtem Rücken. Lenin-Büsten durften endlich wieder geputzt, Begrüßungsformeln für teure Genossen aus dem Protokoll-Fundus gekramt, gaffendes Volk zur Sicherheit von der Bildfläche verbannt werden.

Doch meistens waren lustvolle Rollen rückwärts ins Gestern und bürokratische Beflissenheit ganz vergebens: Der Bonze aus Pjöngjang blieb in seinem Staatszug hocken, als fürchte er das neue Russland wie eine ansteckende Krankheit.

So mühte sich das offizielle Moskau, ganz so zu sein wie früher: Bahnhöfe wurden für Stunden gesperrt, Geschäfte geschlossen, umliegende Dächer mit Scharfschützen gespickt. Vorm Lenin-Mausoleum zog kurzzeitig wieder jener Wachposten Nummer eins auf, den Boris Jelzin erst 1991 hatte auflösen lassen.

Der Koreaner durfte im Kreml wohnen und dort seine Fahne aufziehen lassen. Und für den privaten Besuchsteil, nach Rückkehr aus St. Petersburg, war wenigstens die Präsidentensuite im Hotel Metropol reserviert, in der einst Mao Tse- tung gewohnt hatte, als er 1949 Stalin besuchte.

Viel Aufwand und viel Ehre für den fernöstlichen Nachbarn, welcher Panzer und Lebensmittel für seine hungernden Bürger begehrte. »Waffen waren ihm eindeutig wichtiger«, verriet anschließend ein russischer Gesprächsteilnehmer: »Aber wir haben höflich den Kopf geschüttelt.« Gleichwohl hielten sich in Moskau Gerüchte, Nordkorea wolle unbedingt russisches Kriegsgerät im Wert von 500 Millionen US-Dollar einkaufen.

Schließlich hat die von Putin und dessen »Genossen Vorsitzendem« Kim besiegelte »Moskauer Deklaration« ihren Preis, mit der Moskau das unappetitliche Regime des Besuchers zum quasi honorigen Partner beim Bau »einer neuen gerechten Weltordnung« aufwertete. Kim versprach, bis Ende 2003 keine Raketen zu testen, was Putins Position gegenüber den USA verbessert - auch wenn Kim so etwas schon vor einem Jahr Putin zugesagt und danach flugs zum Scherz erklärt hatte. Russland unterhält nun eine »strategische Partnerschaft« mit den beiden letzten strikt kommunistischen Staaten und demonstriert Interesse an der asiatischen Sphäre.

Auch nähere Nachbarn setzen längst wieder stärker auf die einstige, nach dem Zusammenbruch der UdSSR verhasste Vormacht. Wie zu Breschnews Zeiten pilgerten die Führer der ehemaligen Sowjetrepubliken Anfang August nach Sotschi ans Schwarze Meer, zum Urlaubsort des großen Bruders Putin, um dessen Rat einzuholen. Der skandalgebeutelte Ukrainer Leonid Kutschma, der als Auftraggeber von Todesschwadronen verdächtige Weißrus-se Lukaschenko, der autoritäre Altkader Alijew, Selbstherrscher von Aserbaidschan - alle trafen sich brav zum Tee auf der Dachterrasse des Erholungsheims »Dagomys«.

Politisch kann wohl keiner von ihnen ohne den Beistand russischer Geheimdienste noch lange überleben. In Sotschi, streuten Kreml-Propagandisten, wurde der Preis dafür verhandelt. Und »in einer ungezwungenen Atmosphäre«, so Gastgeber Putin harmlos, ließ sich eben manches »viel offener erörtern«.

Furcht um die eigene Zukunft ist indessen nicht der einzige Zuneigungsborn, aus dem öffentlich bekundete Sympathien und vorauseilende Lobsprüche fließen. Schmäh- und Widerworte an Putins Adresse gehören, als sei ein diskretes Verbot durch Russland geweht, auch nicht mehr zum guten russischen Ton. Einer Moderatorin der eben noch kritischen Radiostation Echo Moskwy geht es schmachtend über die Lippen: »Ein angenehmer, anziehender Mann, unser Präsident.«

Der Kolumnist Leonid Radsichowski glaubt gar, das geschlechtsunabhängige Geheimnis allerhöchster Attraktivität zu kennen: Person und Politik Putins strahlten eine überzeugende Ruhe aus - »die Ruhe des Sieges«. Und mit dem Sieger wollen nun jeden Tag mehr »gemeinsam gehen«, auf Russisch »Iduschtschije wmestje«, wie sich denn auch eine ganz plötzlich gegründete Pro-Putin-Jugendorganisation nennt.

Gerade anderthalb Jahre im Kreml, das Porträt Peter des Großen im Nacken, haben dem ehemaligen »normalen Sowjetmenschen« (Putin über Putin) ausgereicht, die KGB-Kälte vergessen zu machen, aus der er gekommen ist. »Ja, er war KGeBist«, sagt einer seiner Halbleiter, der das auch war: »Nur sieht der Westen nicht, welch ungeheure Empfehlung das in unserem Lande bedeutet.«

Ganz falsch. Er sieht es längst, kann es nur noch nicht immer begreifen. Aber für Verständnishilfe sorgen gottlob ehemalige, vom Westen einst hofierte Dissidenten wie der Historiker Roy Medwedew, welcher sich inzwischen in Treue fest zu Putin bekennt: »Der Präsident begreift klar seine Verantwortung vor der Gesellschaft, er befindet sich auf dem richtigen Wege.«

Da können die Kollegen zwischen Berlin und Washington nicht viel falsch machen. Ob sie wie Gerhard Schröder mit Putin Schlitten fahren, wie George Bush tief in Putins Seele schauen, wie Jacques Chirac mit Putin angeln oder wie Tony Blair mit Putin in die Oper gehen - alle demonstrieren eine Überzeugung, die freilich nur Deutschlands Kanzler beinhart aussprach: »Zu Putin gibt es gegenwärtig keine vernünftige Alternative.«

Schon lobt ein hochrangiger Moskauer Diplomat seinen Staatschef als »außenpolitisches Naturtalent« mit »einzigartiger Begabung für schwierige Weltprobleme": Allein ihm sei der »Geist von Genua« zu verdanken. Und auch, dass sich »unsere westlichen Partner schon richtig schämen, wenn sie unterm Druck ihrer Presse hier in Moskau das Thema Tschetschenien ansprechen müssen«.

Wohl wahr: Putin ist es gelungen, den schmutzigen Krieg im Kaukasus weitgehend aus dem Welt-Bewusstsein herauszu- operieren, ohne dass die russische Intervention in der Rebellenrepublik ein Jota zivilisierter geworden wäre. Und Putin hat es geschafft, dass die Karawanen westlicher Geschäftsleute wieder nach Moskau ziehen, obwohl es gerade erst drei Jahre her ist, dass dort ein Finanzcrash sie um mehr als eine Milliarde US-Dollar beraubte.

Denn auch daheim fügt sich scheinbar alles für Putin im Glück: Sein Stern leuchtet aus der schwindelnden Höhe 72-prozentiger Bürgergunst. Keine Partei, die gegen ihn Front macht, kein Staatsorgan, mit dem er im Clinch liegt, kaum ein Massenmedium mehr, das ohne artigen Bückling vor Putins Staatskunst auskommt. Einziger Nachteil für die russische Intelligenzija, die es gern dramatisch hat: Es wird langweilig im Lande.

Wirtschaftsaufschwung oder Rechtsstaatlichkeit bleiben einstweilen noch Hoffnungen. Ein eilfertiges Parlament schneidert aus Kreml-Vorlagen Gesetze: Die Gewinnsteuer für Unternehmen wurde auf 24 Prozent, die Einkommensteuer sogar auf 13 Prozent abgesenkt. Ein neues Bodenrecht soll Stadt und Land funktionierende Immobilienmärkte bescheren, ein anderes Gesetz die russischen Geldwaschanlagen trockenlegen. Rentenreform, Bildungsreform, Gerichtsreform, Bürokratiereform - Putins junge Garde will endlich alles und alles zugleich.

Bislang freilich ist alles noch Papier und kein Projekt abschließend in die Praxis umgesetzt. Zu bezahlen wäre Russlands Runderneuerung ohnehin nur gestreckt über mehrere Generationen. Und auch das nur, wenn die Weltmarktpreise für Energieträger und Rohstoffe nicht weiter abbröckeln und dem Fiskus, wie in diesem Jahr real rund 20 Prozent, auch weiterhin höhere Steuereinnahmen bescheren.

Auf lange Anlauf- und Übergangszeiten ist Putins Mannschaft eingerichtet. Sie plant für den 48-jährigen Chef mindestens drei Legislaturperioden und für das Land eine »gelenkte Demokratie«, so ein Kreml-Beamter: »Für eine sich selbst regulierende Demokratie sind unsere Menschen noch nicht reif genug.«

Das Konzept verlangt, die wichtigsten Rollen im russischen Drama aus den eigenen Reihen zu besetzen. »Leute, die aus ihrer politischen Opposition gegenüber Putin keinen Hehl machen«, urteilt der Moskauer Politologe Andrej Fjodorow, »gibt es heute in Russland nur noch wenige. Und Einfluss hat praktisch keiner von ihnen.«

So laufen wie hinter einer Marionettenbühne alle Fäden in wenigen Händen zusammen: bei den offiziell so benannten »Polit-Technologen« des Kreml aus speziellen Denkfabriken. Mit Profi-Unterstützung aus den Geheimdiensten machen und knicken sie Karrieren, organisieren Parteigründungen und -fusionen, hantieren mit »weißer« und »schwarzer PR« - und legen Wahlergebnisse fest, bevor noch ein Kreuz gemalt ist.

Putin, sagt Igor Bunin, ein Altmeister des Gewerbes, habe »das System sich ausbalancierender Kräfte und Gegenkräfte liquidiert«. Deshalb brauche er nun dringend »unsere Polit-Technologen, die zu den Besten in der Welt gehören«, um durch einen Interessenausgleich mit den Eliten seine Macht auch langfristig zu sichern.

Gleb Pawlowski, Chef-Technologe des Kreml, schwelgt denn auch in Selbstzufriedenheit: Der Staat habe allen Aufrührern endgültig »die Kehle zugedrückt«. Der »Sieg des Präsidenten ist vernichtend, ihm kann einfach nichts widerstehen«.

Doch manchmal, eher zufällig, wird deutlich, dass solche Töne des obersten Putinschen Polit-Handwerkers ein ziemlich furchtsames Pfeifen in einem sehr dunklen Walde überspielen sollen. Bei einem Symposium gestand Pawlowski, wie zerbrechlich des Präsidenten Vertrauensbasis in Wirklichkeit noch ist: Sie bestehe allein »aus kleinen Rentenerhöhungen, der Verringerung von Lohnschulden, ein paar Gehaltsaufbesserungen«. Gerate die wirtschaftliche Stabilität ins Wanken, welche diese Wohltaten ermöglicht habe - »dann wissen wir alle nicht, was passieren wird«.

Da eine solche soziale Krise »mehrere Jahre dauern« könne, sei es notwendig, Putins Regiment schon heute auf eine »festere, nicht situationsabhängige Grundlage zu stellen«. Erst dadurch erhalte man jene »10 bis 20 Jahre« Zeit für eine »ruhige Umstrukturierung des Staates«.

Solche Überlegungen werden auch im nationalen Sicherheitsrat angestellt, von Vertretern der Armee, der Polizei und der Staatssicherheit. Immerhin: Die russische Generalität hat dazugelernt. Sie besteht nicht mehr auf martialischem Durchgreifen, sondern übernimmt vom Zivilisten Pawlowski gern dessen Grundkonzept, durch polit-technologische Tricks wenigstens so etwas wie Pluralismus und Demokratie zu imitieren.

Militärs sähen Putin gern als Neuauflage des Jurij Andropow, jenes einzigen russischen Führers, der gleich Putin vom Sicherheits- zum Staatschef aufstieg, 1982 bis 1984 herrschte und heute die Gloriole des unvollendeten Reformers trägt. KGB-Generalleutnant a. D. Jurij Drosdow, der beide in einem neuen Buch vergleicht, kommt zu dem Schluss, der junge Kollege stehe trotz aller glücklichen Umstände am Scheideweg. Er habe nicht mehr viel Zeit: »Das Vertrauen zum Präsidenten schrumpft wie ein Chagrinleder.«

Putin, vom SPIEGEL befragt, welche Bedeutung er der Polit-Technologie bei seinen Reformbemühungen einräume, ließ die Grenzen bewusst unscharf: Seine »politische Reform« ziele »vor allem auf den Aufbau eines wirklich funktionierenden Mehrparteiensystems«. Und »politische Technologie« liefere dafür lediglich »das Instrument«. JÖRG R. METTKE

Polit-Technologen

Die Macher in Moskau

Gleb Pawlowski, 50, Stiftung Effektive Politik, Absolvent der Historischen Fakultät der Universität Odessa, politischer Berater und Wahlkampf-Organisator von Boris Jelzin wie Wladimir Putin

Igor Bunin, 55, Stiftung Zentrum für politische Technologien, Absolvent der Historischen Fakultät der Moskauer Lomonossow-Universität, ehemals Berater der Gorbatschow-Stiftung

Wjatscheslaw Nikonow, 45, Stiftung Politik, Enkel Molotows, Absolvent der Historischen Fakultät der Lomonossow-Universität, einst Spitzenmann der Partei »Unser Haus Russland« von Ex-Premier Tschernomyrdin, später Berater der Partei »Vaterland« des Moskauer

Oberbürgermeisters Luschkow

Sergej Karaganow, 49, Rat für Außen- und Sicherheitspolitik, Absolvent der Ökonomie-Fakultät der Lomonossow-Universität; Berater Jelzins, später Luschkows

Zentrum für Politconsulting Nikkolo M, benannt nach Machiavelli, Spezialitäten: politische Psychologie, Image-Beratung, Wahlkampagnen

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