POLIZEI Razzia im Lotterladen
Der Arbeitstag in der Abteilung 421 des Landeskriminalamts Berlin begann wie immer, aber schon um 8.30 Uhr war nichts mehr wie sonst. Da stürmte eine Sondereinheit der Polizei die kargen Büros am Tempelhofer Damm, und Kriminalhauptkommissar Manfred F., 58, und Kriminaloberkommissar Holger L., 42, lernten ihre Kollegen von der rauhen Seite kennen. »Die wurden gegen die Wand geklatscht und mit Handschellen gefesselt«, berichtet ein Beamter, »sie wurden hochgenommen wie RAF-Terroristen.«
Und das war nur der Anfang. 60 Polizisten und 2 Staatsanwälte sorgten dafür, daß in 4 Tagen 21 Wohnungen durchsucht, 4 Polizisten festgenommen und jede Menge Akten beschlagnahmt wurden; Telefone wurden abgehört und ein Computer konfisziert, in den allerdings die Tochter eines Beamten nur pubertäre Gedichte eingegeben hatte.
Holger L.s Ehefrau mußte sich in der Kindertagesstätte, in der sie arbeitet, bis auf die Unterwäsche ausziehen, bevor sie abgeführt wurde.
Die Staatsanwaltschaft beruft sich auf einen rumänischen Kronzeugen, der in Brandenburg im Gefängnis sitzt. Lassen sich die Aussagen beweisen, geht es im mutmaßlich größten Korruptionsskandal bei der Berliner Polizei um Zigarettenschmuggel, um Hehlerei, um F.s Dienstwaffe, die der Beamte mit dem Spitznamen »Flatter« Rumänen für einen Raubüberfall geliehen haben soll.
Und laut Haftbefehl geht es zudem darum, daß Flatter, zuständig für Erpressung und Gaststättenüberfälle, den Rumänen einschlägige Tips gegeben haben soll. Selbst ein Oberstaatsanwalt, so der Kronzeuge, habe mitgemischt: Er soll für die Einstellung von Verfahren gesorgt haben.
Was jetzt in Berlin aufflog, scheint sich zu einem neuen Grundübel deutscher Großstädte auszuwachsen: Die Polizei findet Täter offenbar immer öfter in den eigenen Reihen.
In Stuttgart sitzt ein Beamter in Untersuchungshaft - ihm werden 38 Delikte vorgeworfen, mit denen er im Rotlichtmilieu Geld gemacht haben soll.
In München ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen mindestens fünf Beamte der Polizeiinspektion 28 in Ottobrunn wegen des Verdachts auf Drogenhandel, Bestechlichkeit, Geheimnisverrat, Menschenhandel und Strafvereitelung im Amt.
Als Kopf der bayerischen Beamten-Bande gilt ein 44jähriger Polizeihauptmeister, der 1990 rund 1,6 Millionen Mark im Lotto gewonnen hatte und den die Rotlichtszene offenbar magisch anzog. Einen Teil des Geldes soll er in einen Puff investiert haben; der Polizist bestreitet das. Am Ende stand der Schutzmann im »New York Tabledance« im Münchner Kunstpark Ost an der Kasse.
Wenn ein Tabledance-Lokal in der Nähe der Polizeiinspektion neue Tänzerinnen brauchte, sollen Beamte, so die Staatsanwaltschaft, bei der Einschleusung der Illegalen geholfen, sie mit Drogen versorgt und Razzien sowie Daten aus dem Polizeicomputer verraten haben.
So haben drei Großstadtreviere den Ruf der Polizei - ein Berufsstand, lange Zeit angesehen wie der der Ärzte oder Richter - innerhalb weniger Wochen ramponiert. Fast ein Viertel aller Bundesbürger, ergab eine Emnid-Umfrage im Auftrag des SPIEGEL, hat nur wenig oder gar kein Vertrauen in das einstige Sinnbild deutscher Ordnung.
Zwar ist bei weitem nicht jeder deutsche Polizist kriminell. Aber jeder, so schätzen Fachleute wie der Dozent an der Kölner Polizei-Fachhochschule Udo Behrendes, 44, »hat schon Grenzfälle erlebt, und fast jeder hat die Grenze irgendwann auch schon überschritten«.
Unbestritten ist, daß die Zahl der Anzeigen und polizeiinternen Ermittlungsverfahren seit Jahren steigt. So wurden im Jahr 1994 in Hamburg nur 79 Delikte angezeigt. Im vergangenen Jahr dagegen ermittelte das neu eingerichtete Hamburger Dezernat Interne Ermittlungen (DIE) allein wegen des Verdachts auf Vorteilsnahme und Bestechlichkeit bereits in mehr als 300 Fällen gegen Polizei und Behörden.
Die sächsische Bilanz sieht nicht besser aus. In den vergangenen zwei Jahren wurden 234 Ermittlungsverfahren eingeleitet - wegen Untreue, fahrlässiger Tötung oder auch sexuellen Mißbrauchs von Kindern.
Bundesweit, so schätzen Insider des Bundeskriminalamts (BKA), wurden 1998 etwa 9000 Verfahren gegen Polizeibeamte eröffnet; rund 600 Ordnungshüter wurden rechtskräftig verurteilt.
Tatort Polizeiwache? Oder wird nur genauer hingeschaut? Das Thema Korruption, erklärt DIE-Leiter Thorsten Mehles, 37, sei »enttabuisiert worden, die Sensibilität ist spürbar gestiegen«. Doch noch immer gilt: Polizisten ermitteln nicht gern gegen Polizisten, Vorgesetzte wünschen keinen Skandal, und Staatsanwälte klagen nicht gern Polizisten an.
Deshalb sei auch die »empirische Datenlage«, glaubt Ernst-Heinrich Ahlf, Leitender Regierungsdirektor beim BKA in Wiesbaden, »ausgesprochen defizitär«. Es sei »von einem erheblichen Dunkelfeld auszugehen«.
Wieweit der Korpsgeist verbreitet ist, zeigt eine Untersuchung der Landespolizeischule Baden-Württemberg. Wie sie sich verhielten, wenn Kollegen »über einen längeren Zeitraum großzügige Rabatte« erhalten würden, wollten Dozenten von 252 Beamten wissen. Immerhin 16 Prozent würden aus »Solidarität zu den Kollegen« mitmachen, 16 Prozent, weil sie fürchteten, im Kollegenkreis »kaltgestellt« zu werden. Weitere 32 Prozent schlossen kategorisch aus, den Vorfall auf dem Dienstweg zu melden.
Derartige Untersuchungen wirken, als ziehe man die Glocke über einem vergammelten Stück Käse hoch. Der strenge Geruch schreckt selbst Politiker wie den bayerischen Innenminister Günther Beckstein, die bislang so stolz auf ihre schlagkräftige Polizeitruppe waren. Hilflos räumt er inzwischen ein, daß sich wohl auch bei der Polizei der Moralkodex verschoben hat. Jetzt will er mit ganzen »Reformpaketen« sicherstellen, daß »geeignete Charaktere« für den Dienst am Bürger gefunden werden (siehe Seite 44).
Selbst wenn das gelingen sollte - die Realität in deutschen Revieren hat schon viele Beamte anfällig gemacht. In der Wache herrschen die alten autoritären Strukturen. Draußen aber ist die Respektsperson von einst längst demontiert.
Einen »Autoritätsverlust in hohem Maße« beklagt der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Norbert Spinnrath. Selbst »13jährige Kids versuchen Kollegen mit obszönen Gesten zu provozieren«. Galt einst schon der Dorfpolizist auf dem Fahrrad als Symbol für Recht und Ordnung, empfindet die Computer-Generation die Schupos in ihrem grün-weißen Opel, Ford oder VW als rückständig, spießig und erfolglos.
Aus vielen Gesprächen hat Cem Özdemir, innenpolitischer Sprecher der Grünen, die Erkenntnis gewonnen, daß der einzelne Beamte sich nicht länger als Partner des Bürgers empfindet, sondern abwechselnd als »Prügelknabe und Reparateur gesellschaftlicher Fehlentwicklungen«.
Der Verlust des öffentlichen Ansehens hat aus vielen Ordnungshütern verdruckste Zweifler gemacht. Als im vergangenen Jahr im Auftrag des nordrhein-westfälischen Innenministeriums eine Gruppe aus sechs Fachleuten das Personal durchleuchtete, war das Ergebnis geradezu erschütternd. Fazit der Expertise: Ein großer Teil der Polizeibeamten - Führungskräfte eingeschlossen - »ist verunsichert, versteht Notwendigkeit und Ziel der Veränderungen nicht, hat Angst um erreichte Positionen und vor neuen Aufgaben«.
Auf diesem Nährboden wachsen nicht nur Unzufriedenheit und Unlust. Polizisten werden auch anfällig für die Verlockungen des schnellen Geldes und der Korruption. Und es erscheint alles so einfach. Schließlich wissen Polizisten, wie man Verbrechen begeht - und sie glauben zu wissen, wie man sie vertuscht:
* Der spielsüchtige Mitarbeiter des Ulmer Dezernats »Bandendelikte und Organisierte Kriminalität« gestand Ende Februar, 165 000 Mark unterschlagen zu haben. Er hatte sogar einen Verkehrsunfall inszeniert, um behaupten zu können, das Geld für den Scheinankauf von Drogen sei ihm dabei aus dem Auto geklaut worden.
* Der Rostocker Norbert B. ging 1997 beim Urlaub in Dänemark statt zum Brötchenholen in eine Bank und kassierte mit vorgehaltener Dienstwaffe 7800 Mark. Eine Videokamera überführte den Polizisten - er hatte keine Maske getragen.
* Der Erlanger Ralf E., ehemaliger Polizeihauptmeister, erbeutete bei einem Überfall 1,6 Millionen Mark. Seine Flucht bewerkstelligte er mit einem Hubschrauber, der auf dem Dach der Bank landete. E. wurde dennoch erwischt und zu insgesamt 13 Jahren Gefängnis verurteilt.
Der Versuchung nicht widerstanden zu haben, erklären Beamte gern mit ihrer angeblich schlechten Bezahlung.
Die Welt der Polizeibeamten beginnt in der Besoldungsgruppe A 1 (2444,66 Mark) und endet bei A 16 (9584,87 Mark) - diese Kombination aus Buchstaben und Ziffern bestimmen Selbstwertgefühl und Anerkennung. Doch die, die nachts im Kampf gegen das Böse den Kopf hinhalten, sind die, die am wenigsten bekommen.
Ein 22jähriger, unverheirateter Polizeimeister, der auf der Hamburger Reeperbahn Streife läuft, verdient 3036,55 Mark brutto im Monat plus 249,13 Mark Polizeizulage plus Schichtdienstzuschläge. Seine Klientel sind Prostituierte, die im Liegen bis zu 20 000 Mark im Monat einnehmen - und Zuhälter, die schon mal 300 000 Mark netto im Jahr kassieren.
Es sei nun einmal das grundsätzliche Dilemma des Polizeibeamten, daß er »in einer Wettbewerbsgesellschaft lebt, in der alles als Erfolg gilt, was finanziell realisierbar ist«, sagt der Bielefelder Verwaltungsrechtler Erwin Quambusch. Doch so ganz stichhaltig ist das Argument der Polizisten nicht: Bankangestellte, die weniger als Polizisten verdienen, haben täglich mit mehr Geld zu tun (siehe Grafik Seite 52).
Von den gefallenen Beamten landen überdurchschnittlich viele in der Rotlicht-
* Mit Oberstaatsanwälten Manfred Wick und Christian Schmidt-Sommerfeld auf einer Pressekonferenz am 17. März.
szene. »Der Grat da ist sehr schmal«, sagt Heinz Uth, Vorsitzender des Berliner Betreuungsvereins ProPolice, »man kann in solchen Milieus nur Leute einsetzen, die die Sprache der Szene sprechen. Gutmenschen kannst du da nicht gebrauchen.«
Doch die Forderung der Polizeigewerkschaft, »in allen Brennpunkten die Grenzgängertypen nur befristet einzusetzen«, um ein Abrutschen in die Kriminalität zu verhindern, stößt auf den Widerstand der Praktiker. »Jeder Polizeiführer ist doch froh«, sagt ein leitender Kripomann aus Stuttgart, »wenn er eine professionelle Kernmannschaft als festes Korsett in einem solchen Revier hat.« Aber die neuen Fälle werden die Diskussion beleben - daß Verbrecherbanden ihre Tipgeber bei den Strafverfolgern rekrutieren, gehört zu den Horrorszenarien der Polizei.
Seit mehr als zehn Jahren waren die Münchner Fahnder der Zivilen Einsatzgruppe an der Polizeiinspektion 28 in Ottobrunn zusammen; sie und die Kollegen, die später dazukamen, bildeten eine verschworene Truppe, die Jagd auf kleine Gangster machte. Irgendwann sollen sie dann mit dem Wirt jener Nackttanzbar, die damals noch »Maximilia« hieß, gemeinsame Sache gemacht haben. »Es besteht der Verdacht«, so Oberstaatsanwalt Christian Schmidt-Sommerfeld, »daß die Polizisten über Jahre mit dem organisierten Verbrechen verstrickt waren.«
Bislang wurden solche Ausrutscher gern als Einzelfälle abgetan. Die üblichen Reflexe gab es auch, als
* in Düsseldorf eine Staatsanwältin und ein Kommissar aufflogen, weil sie die Besitzerin von Tabledance-Läden mit den schönen Namen »Erotic Cage« oder »Explosion« vor Razzien gewarnt ha-
ben sollen, der Beamte war angeblich Stammkunde;
* in Trier sich Polizei und Landeskriminalamt gegenseitig beschuldigten, auf Abwege geraten zu sein, nachdem ein Videofilm aufgetaucht war, der einen der eifrigsten LKA-Fahnder zeigte - mit seinen Handschellen an die Lagerstatt einer Hure gefesselt;
* in Berlin ein wegen Unregelmäßigkeiten suspendierter Hauptwachtmeister und ein wegen gefährlicher Körperverletzung suspendierter Bereitschaftspolizist ihre alten Uniformen anzogen und den Präsidenten des Berliner ADAC, Wolf Wegener, und dessen Frau überfielen. Mit einer Plastikwaffe gerüstet, klingelten sie bei Familie Wegener. Dann sprühten sie den Eheleuten Reizgas in die Augen, warfen sie zu Boden und fesselten sie. Sie raubten Schmuck und Bargeld im Wert von einer halben Million Mark.
In solchen Fällen, hat Fachmann Behrendes erfahren, würden Dienststellenleiter gern das Klischee von der Polizei als Spiegelbild der Gesellschaft bemühen. Da gebe es halt mal ein schwarzes Schaf.
Doch Bestechung, Bestechlichkeit und Verletzung des Dienstgeheimnisses, so heißt es in einer BKA-Untersuchung über das »Eindringen der Organisierten Kriminalität in den staatlichen Bereich«, hätten sich in einzelnen Bereichen zu festen Beziehungsstrukturen verdichtet und vernetzt. Gilt das auch für die Polizei?
Vorgänge wie in München gelten der Düsseldorfer Psychologin Gerda Maibach, 47, die jahrelang mit Polizisten gearbeitet hat, als Beleg für ihre These, daß es in den Revieren des Landes »viele graue Schafe, einige schwarze, aber so gut wie keine weißen mehr gibt«.
Gegen Pauschalverurteilungen verwahrt sich der Münchner Polizeipräsident Roland Koller. Er räumt zwar »bedenkliche Fehlleistungen« in der Landeshauptstadt ein, empört sich aber gleichzeitig: »Wir sind doch kein Lotterladen.«
Daran darf gezweifelt werden. Am Donnerstag vergangener Woche wurde der Münchner Kriminaloberkommissar Peter H. vom Dienst suspendiert. Er soll verschuldet gewesen sein und nach Razzien in illegalen Spielhöllen 46 000 Mark unterschlagen haben.
Womöglich wird in München, Berlin und anderswo auch nur für die Fehler der Vergangenheit bezahlt. Die »Einheitsausbildung von Schutz- und Kripo-Beamten«, klagt Rolf Jaeger vom Bund Deutscher Kriminalbeamter, bereite die Ordnungshüter nur unzureichend auf die Realität im Alltag vor: Die Verbrecher würden immer besser, die Polizisten immer schlechter.
Gerade für junge Polizisten, sagt der Hamburger GdP-Chef Konrad Freiberg, sei es »ungeheuer frustrierend«, akzeptieren zu müssen, wie wenig sie tatsächlich gegen die Unterwelt ausrichten können, »zusehen zu müssen, wie 14jährige Mädchen am Hauptbahnhof von Drogendealern kaputtgemacht werden«.
In Frankfurt klagten junge Polizisten, die sich zu Übergriffen gegen Ausländer hatten hinreißen lassen, sie seien bei der hessischen Bereitschaftspolizei nicht auf den Einsatz im Drogenmilieu vorbereitet worden: »Nichts über die Drogenproblematik, kein Hinweis auf ansteckende Krankheiten, nichts.« Da wirkt es fast wie Hohn, wenn in Polizeiwachen Leitmotive an die Wand gepinnt sind wie in der Düsseldorfer Polizeidirektion Mitte: »Wir sind kein Selbstzweck. Wir sind für die Bürger da«.
In Wahrheit, glaubt die Buchautorin Maibach, würden sich viele Polizisten auf der anderen Seite eines Grabens sehen - hier wir, dort ihr Bürger; wir machen die Drecksarbeit, und ihr betrügt uns; wieso sollen wir uns nicht auch ein klitzekleines bißchen von dem gönnen, worüber ihr nicht mal mehr nachdenkt?
Ein Polizist habe »ständig mit Konflikten zu tun, und das prägt seine Sichtweise«, sagt GdP-Geschäftsführer Wolfgang Dicke, »irgendwann fragt er sich: Bin ich denn der Schuttabladeplatz der Gesellschaft?«
So ist zu erklären, daß es vielen Beamten schlicht am Unrechtsbewußtsein gebricht, wenn sie das kassieren, was sie »kleine Annehmlichkeiten des Jobs« nennen. Beamte der Autobahnpolizeistation in Emmelshausen (Rheinland-Pfalz) ließen sich fünf Jahre lang von Abschleppunternehmen mit Wurst und Korn versorgen, brandenburgische Kollegen ließen sich Bürofeiern ausrichten. In Nordrhein-Westfalen plünderten Beamte nach Unfällen die beteiligten Lastwagen.
Selbst der ungeliebte Schichtdienst muß als Begründung für Verstöße herhalten. Dadurch würden so große Freizeitblöcke entstehen, »daß viele Kollegen nicht wissen, was sie mit ihrer Zeit anfangen sollen«, erzählt ein hoher schwäbischer Polizeiführer. »Irgendwann ist zu Hause der ganze Garten umgegraben, und dann fährt einer eben für einen Fuhrunternehmer mit dem Omnibus nach Lloret de Mar.«
Mitunter produziert der Leerlauf Kuriosa, die lediglich das Image der Polizei beschädigen. So wirkte Gottlieb S., ehemals Oberkommissar in München und verliebt in eine vorbestrafte Schönheit, in einem Porno mit - für zehn Mark Gage.
In Stuttgart fand dagegen Polizeiobermeister Steffen G., 31, eine Variante, um Geldgier und Langeweile seiner Kollegen wirklich zu Geld zu machen. Mit seiner Freundin gründete der Hundeführer der Stuttgarter Hundestaffel, Nettoverdienst 3100 Mark im Monat, die Firma XXL-Sicherheit und fand schon bald solvente Kundschaft.
Als schwarze Sheriffs sorgten G.s starke Männer - mit 14 bis 18 Mark pro Stunde entlohnt - nach dem Motto »ruhig, sachlich, unauffällig« für Ordnung und Sicherheit beim Weißenhof-Tennisturnier oder auf dem Weihnachtsmarkt in Leonberg.
Personalsorgen kannte der Jungunternehmer nicht, die Hälfte seiner Belegschaft von rund 20 Mitarbeitern rekrutierte G. unter Kollegen. Dabei sei jedem Kollegen klar gewesen, daß eine Nebentätigkeit im Sicherheitsbereich nicht erlaubt ist. Viele in den Revieren hätten Bescheid gewußt, so Steffen G., auch Chefs - und alle hätten geschwiegen.
So absurd es ist: Ausgerechnet das Legalitätsprinzip - ein Polizist muß jede Straftat, von der er erfährt, sofort zur Anzeige bringen - erschwert mitunter die Aufklärung mutmaßlicher Straftaten. Diese Säule des deutschen Rechtsstaats, glaubt Behrendes, liefere mit »die Bausteine für die Mauer des Schweigens« innerhalb der Dienststellen. Sie verhindere, daß auf den Revieren über Sorgen und Nöte, aber auch über Fehler offen gesprochen wird: Wer beim Kollegenplausch von einer Straftat erfährt und sie nicht anzeigt, macht sich schließlich der Beihilfe schuldig.
So wabern die Gerüchte durch die Gänge, jeder weiß ein bißchen was, und alle fühlen sich wie in einer Wagenburg. Sie habe noch keinen Berufszweig erlebt, sagt Psychologin Maibach, »wo soviel gelogen wird, gelogen werden muß«.
Dieser Korpsgeist hat vielerorts alle Reformversuche überlebt. Menschen, die sich in gefährliche Situationen begeben, lernen Zusammenhalt als existentiell zu begreifen. Doch wenn, wie Behrendes behauptet, daraus das Prinzip »Mein Eid ist dein Eid« wird, hat das fatale Folgen.
Gerade Schutzpolizisten, sagt Verwaltungsrechtler Quambusch, lernen »Grüßen und Schießen«, also »konformistisches Verhalten«. Juristen würden sich »zerfleischen - aber Polizisten decken sich. Dann hat der Kollege nichts gesehen und kann sich natürlich auch an nichts erinnern«.
Dieses Einigeln, meint der Bremer Jurist Herbert Schäfer, sehe so aus: »Schnauze weg, Bauch einziehen, Weichteile nach innen, Pfoten still halten, Stacheln steil nach außen, fertigmachen zum Schwur.« In keinem anderen Beruf seien Binnennormen so wichtig wie bei der Polizei. »Wer ausschert, kriegt Klassenkeile«, sagt Maibach.
Erfahren müssen das mutige Polizisten wie Uwe Chrobok, 40. Er hatte offenbart, daß sich in Hamburger Wachen jahrelang Polizisten einen Spaß daraus gemacht hatten, »Neger zu klatschen« - der Skandal führte 1994 zum Rücktritt des Innensenators Werner Hackmann.
Vor Gericht erzählte der Zeuge Chrobok von einer »Mauer des Schweigens«, von Gesprächen, »die verstummten, wenn ich zu den Kollegen trat«. Ihm wurde gedroht. »Es wurde vor mir ausgespuckt«, erinnert er sich; schon bald mußte seine Familie vor seinen Kollegen geschützt werden.
In München fand eine 25jährige Polizeihauptmeisterin in ihrem Aktenfach einen ausgekippten Aschenbecher und einen Zettel: »Du bist unerwünscht.« Sie hatte Einschüsse in einem Fahndungsplakat gemeldet; zwei beschwipste Beamte hatten in der Silvesternacht im Revier in der Münchner Beethovenstraße eine wilde Ballerei veranstaltet.
Wolfgang Birkenstock, Ständiger Vertreter des Präsidenten der Polizeiführungsakademie, hat recht, wenn er darauf verweist, daß Gewaltexzesse sozusagen systemimmanent sind: »Polizisten bekommen zahlreiche Gelegenheiten, Körperverletzungen zu begehen. Ein bißchen zuwenig Einsatz löst eventuell das Problem nicht - ein bißchen zuviel bedeutet eine mutmaßliche Straftat.«
Aber Männer wie Kriminaldirektor Jaeger glauben eben auch, daß »Opportunismus zum tragenden Überlebensprinzip für viele Beamte des höheren Dienstes geworden ist«.
In der trotz der zunehmenden Zahl von Frauen in den Revieren immer noch von Männern dominierten geschlossenen Gesellschaft Polizei sind zwar nicht überall, aber in zu vielen Dienststellen ausgerechnet die Schläger die Wortführer. »In vielen Gruppen«, hat Polizeioberrat Behrendes beobachtet, gilt »der, der das Problem hart und konsequent löst, als professionell, und der, der kommuniziert, als Weichei«.
Deshalb unterscheiden sich irgendwann Wahrnehmung und Wirklichkeit, und Polizisten mißbrauchen ihr Gewaltmonopol. Die Zacke der Handschellen ins Fleisch schneiden zu lassen wird ganz normal. Und ganz außergewöhnlich ist es auch nicht, wenn die Beamten von Zelle zu Zelle gehen, um Festgenommenen, mit Vorliebe Ausländern, »Streicheleinheiten« zu verpassen.
Doch die Übergriffe haben eine bislang unvorstellbare Dimension erreicht:
* In München berichtete der Physikstudent Florian Huth, er sei beim letzten Oktoberfest in Handschellen in das provisorische Polizeirevier unter der Freiheitsstatue Bavaria geführt und dort, mit einer über die Augen gezogenen Kapuze, von mehreren Beamten zusammengeschlagen worden. Ein Arzt attestierte ihm »erhebliche Folgeschäden einer körperlichen Mißhandlung": Oberlippe und Trommelfell waren geplatzt, Joch- und Nasenbein gebrochen.
* In Köln wurde die Anwältin Sybille H., 49, nach einem Ehestreit festgenommen und von einem Beamten mehrfach geschlagen. Der Polizist wurde zu 7000 Mark Geldstrafe verurteilt.
Die Gewöhnung an die alltägliche Gewalt macht mitunter aus den Beamten auch nach Feierabend gefährliche Zeitgenossen.
Weil ein Bottroper Schutzmann eine Geliebte hatte und dachte, seine Ehefrau stehe dem Glück im Weg, heuerte er einen Kampfsportler an. Der Polizist lockte seine Frau, Mutter von zwei Kindern, in das Versicherungsbüro, das er nebenberuflich betrieb; dort wartete am 7. Januar der Killer auf sie. Er erschlug die Frau mit bloßen Händen und vergrub die Leiche in der Nähe von Baden-Baden in einem Wald.
In Suhl kommt demnächst ein Gesetzeshüter vor Gericht, der 25 Jahre lang als gewissenhaft gegolten hatte. Er soll, so die Staatsanwaltschaft, den Geliebten seiner ehemaligen Ehefrau erschossen und sie lebensgefährlich verletzt haben. Auf diese drastische Weise wollte er sich den Unterhaltszahlungen entziehen.
Und das rauhe Klima in den Revieren macht zunehmend jungen Beamten den Dienst zur Hölle, aus der sie nur einen letzten Ausweg sehen.
Im Februar schoß sich eine 22jährige Kollegin mit ihrer Heckler&Koch-Dienstwaffe auf einer Autobahnraststätte in den Kopf und starb. Die junge Polizistin hatte zuvor über Mobbing und sexuelle Belästigung in ihrer Münchner Dienststelle geklagt; ein Vorgesetzter habe sie als »Bauerntrampel« beschimpft.
Danach gestand der Münchner Polizeipräsident Koller ein, daß die Polizei zumindest ein grundsätzliches Problem mit den sogenannten Zwangsverschleppten habe. So werden Beamte genannt, die vom flachen Land in die Großstadt versetzt werden und dort, allein gelassen und überfordert, einen Kulturschock erleiden.
Versuche, die Verunsicherung unter den Beamten zu beenden, sind eher zaghaft. In der Polizei-Führungsakademie in Münster arbeitet der Leiter des Fachbereichs Rechts- und Sozialwissenschaften, Hans-Joachim Heuer, daran, den Vorgesetzten »professionelle Distanz« beizubringen; in Rollenspielen soll der Spagat zwischen der nötigen Fürsorge für die Untergebenen und der möglichen Ermittlung gegen die Untergebenen trainiert werden.
Die »Unkultur des Augenzudrückens« (Özdemir) brachte Hamburg das Dezernat Interne Ermittlungen, eine in Deutschland bisher einmalige Abteilung zur Enttarnung korrupter und krimineller Beamter.
Das DIE wurde 1995 nach den Vorbildern der Abteilung »Internal Affairs« des Chicago Police Department und der Metropolitan Police in London gegründet. Zuständig ist die Einheit für alle Hamburger Beamten, für gewalttätige Polizisten ebenso wie für bestechliche Mitarbeiter in der Wirtschaftsbehörde.
Alle hier haben sich für die Aufgabe freiwillig gemeldet. In den Räumen der Altstädter Straße erinnert nichts an herkömmliche Polizeiwachen: Hier arbeiten die Leute von Behördenchef Mehles nach amerikanischen Methoden in Teams an runden Konferenztischen, mit Computer-Ausstattung und unter Beratung einer Psychologin.
Die Sonderermittler haben ein eigenes Observationsteam und verdeckte Ermittler, die nicht der Polizeihierarchie unterstehen. »Wir sind frei von Einflußnahme«, sagt Mehles, »wir arbeiten direkt mit der Staatsanwaltschaft zusammen.«
Bei einer Razzia in einem Huren-Haus in der Hamburger Litzowstraße fiel den Beamten ein junger Mann auf, der nervös wie ein Freier beim ersten Mal ums Haus schlich. Der Mann, so stellte sich heraus, war ein Kollege: Frank F., 36, Oberkommissar in der Staatsschutzabteilung des Hamburger Landeskriminalamts.
Das DIE fand heraus, daß der Hüter des Rechtsstaats in seiner Freizeit zusammen mit einem Freund gewerbsmäßig Zimmer an Prostituierte vermietet und reichlich abkassiert hatte. Inzwischen ist der Staatsschützer vom Dienst suspendiert, gegen ihn und seinen Freund ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Beihilfe zum illegalen Aufenthalt von Prostituierten.
Daß die DIE-Kollegen noch immer eher als Feinde denn als mutige Aufklärer betrachtet werden, merkten die internen Ermittler, als sie Unregelmäßigkeiten bei der Unterbringung von Flüchtlingen nachgingen; der Leiter eines Sozialamts soll krumme Dinger gedreht, eine Hotelchefin soll davon profitiert haben.
Da klinkte sich ein Hauptkommissar, Ehemann der belasteten Hotelbesitzerin, in den Polizeicomputer ein und fragte die Kennzeichen angeblicher Observationsautos ab, die dem Sozialamtsleiter aufgefallen waren. Das Gericht ließ eine Anklage gegen den Beamten nicht zu, weil es die weitergeleiteten Informationen als nicht geheim einstufte.
Nach vier Jahren DIE-Erfahrung bringt Mehles die Hauptursache dafür, weshalb Beamte korrupt und kriminell werden, auf eine Formel: »Profit, Profit, Profit.«
KLAUS BRINKBÄUMER, JÜRGEN DAHLKAMP,
CAROLIN EMCKE, UDO LUDWIG, GEORG MASCOLO, ANDREAS WASSERMANN
* Mit Oberstaatsanwälten Manfred Wick und ChristianSchmidt-Sommerfeld auf einer Pressekonferenz am 17. März.
