Richtiger Ritt - DER SPIEGEL
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BUNDESWEHR Richtiger Ritt

Kanzler Gerhard Schröder lobt Rudolf Scharpings Pläne zur Streitkräftereform. Aber der Finanzminister bleibt knauserig.
Von Alexander Szandar
• aus DER SPIEGEL 23/2000
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Gönnerhaft lobte Gerhard Schröder den Verteidigungsminister. Rudolf Scharping habe ein »ungewöhnlich glaubwürdiges Konzept« zur Bundeswehrreform vorgelegt, erklärte der Kanzler am vergangenen Mittwoch im Kabinett. Schröder schwungvoll: »So wird's gemacht!«

Über die Finanzierung redete der Kanzler lieber nicht. Denn Scharpings Plan wird teuer.

Der Minister nimmt in seinem Papier zwar viele Sparvorschläge der Reform-Kommission des Alt-Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker auf. Aber an kostenträchtigen Stellen bleibt er weit unter dessen Messlatte: Scharping will weder dem Rat folgen, die Hälfte der gut 600 Garnisonen aufzulösen, noch mag er die Truppe so drastisch verkleinern wie die Kommission - von jetzt 323 000 auf 240 000 Soldaten.

Stattdessen verlangt Scharping eine Truppenstärke von knapp 280 000 Männern und Frauen: 200 000 Zeit- und Berufssoldaten sowie 55 000 Planstellen für Wehrpflichtige sollen es sein, dazu noch »mindestens« 22 000 Extraposten in einem »Schüler-Etat« für Soldaten, die eine zivile Ausbildung oder Erziehungsurlaub absolvieren.

So viel Personal samt Ausrüstung kostet. Im Kabinett mahnte indes nur Außenminister Joschka Fischer zaghaft, für die Reform dürfe kein Geld bei anderen Ressorts abgezwackt werden: »Es geht nicht«, scherzte er gegenüber Hans Eichel, »dass der spendable Finanzminister an unsere Beutel geht.« Eichel ließ denn auch Scharping am vorigen Freitag beim Chefgespräch mit Wünschen nach einer »Anschubfinanzierung« erst einmal abblitzen.

Der Wehretat soll, wie geplant, von zurzeit 45,3 Milliarden auf 43,7 Milliarden Mark im Jahr 2003 sinken. Scharping kann aber wahrscheinlich 2 Milliarden Mark, die in einem anderen Budget-Topf für den Balkan-Einsatz vorgesehen sind, behalten.

Immerhin bleibt es bei Schröders Wort, dass die Bundeswehr Geld, das sie durch Rationalisieren an Betriebskosten einspart, für neues Wehrmaterial ausgeben darf. Scharping hat auch die Hoffnung noch nicht aufgegeben, einen größeren Anteil der Erlöse zu behalten, die er aus der Abgabe überschüssigen Geräts sowie dem Verkauf oder der Vermietung ungenutzter Kasernen und Übungsplätze erzielt.

Je schneller rationalisiert werde, desto eher komme Geld in seine klamme Kasse, meint Scharping jetzt. Vielleicht lasse sich im kommenden Jahr schon ein »hoher dreistelliger Millionenbetrag erwirtschaften«. Deshalb drückt er nun noch mehr aufs Tempo.

Statt im nächsten Frühjahr soll der Umbau schon im kommenden Herbst beginnen. Außerdem sollen neue Spitzenleute das Projekt vorantreiben.

Am 1. Juli wird der Planungschef und Scharping-Vertraute Harald Kujat den glücklosen Generalinspekteur Hans Peter von Kirchbach ablösen. Anfang nächsten Jahres kommen neue Chefs für Heer und Luftwaffe dazu: Generalmajor Gert Gudera, Kommandeur der 7. Panzer-Division, wird Heeresinspekteur Helmut Willmann ersetzen. Den Luftwaffeninspekteur Rolf Portz beerbt der Leiter des Luftwaffenkommandos Nord, Gerhard Back.

Die neue Führungsriege wird im Apparat manchen »hinhaltenden Widerstand« (Scharping) überwinden müssen. Dass der Wehrminister in schwieriges Gelände gerät, schwant auch Kanzler Schröder: »Was der Rudolf da vor sich hat, das wird noch ein richtiger Ritt.« ALEXANDER SZANDAR

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