Rote Gefahr - DER SPIEGEL
Zum Inhalt springen
Zur Ausgabe
Artikel 24 / 90

GENSCHER-REISE Rote Gefahr

In Moskau erläuterte Außenminister Genscher den Sowjets, unter welchen Bedingungen Abrüstungsgespräche stattfinden könnten.
• aus DER SPIEGEL 15/1981
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

An starken Sprüchen hatte Hans-Dietrich Genscher nicht gespart, bevor er am vergangenen Donnerstag zu Gesprächen mit seinem Amtskollegen Andrej Gromyko und Parteichef Leonid Breschnew in die Sowjet-Union flog. Im Kabinett verkündete der FDP-Chef selbstbewußt, er werde in Moskau keiner Diskussion ausweichen, »wer jetzt eigentlich aufrüstet, die Russen oder wir«.

Wenn die Sowjets nicht endlich einlenkten, warnte der Außenminister, müsse er eben »sagen, was Sache ist«, und den westdeutschen Bürgern den ganzen Umfang der militärischen Bedrohung durch Moskau klarmachen: »Den Ost-West-Beziehungen wird das bestimmt nicht guttun.«

Und während die Sozialdemokraten noch zögerten, setzte Genscher ein schroffes Nein zu dem Breschnew-Vorschlag durch, Ost und West sollten vorerst auf die Stationierung weiterer Mittelstreckenwaffen verzichten.

Am vergangenen Donnerstag aber, bei der ersten Gesprächsrunde im sowjetischen Außenministerium, mochte Genscher nicht mehr länger Primus spielen. Kaum hatte Gromyko begonnen, die Offerte eines Raketenmoratoriums im Detail zu erläutern, da berief sich Genscher auf Helmut Schmidt.

Dem Kanzler sei die Rüstungskontrolle eine Herzensangelegenheit, die er mit großem persönlichem Engagement verfolge, trug der Außenminister vor, Gromyko möge sich erinnern, mit welchem Ernst Helmut Schmidt bei seinem Moskau-Besuch im Sommer vergangenen Jahres mit Verteidigungsminister Dmitrij Ustinow und hohen Sowjetgenerälen über die Qualität der russischen SS-20-Rakete diskutiert habe.

Schmidts Angaben über Reichweite, Treffgenauigkeit und die Zahl der bereits aufgestellten Atomgeschosse habe damals kein Militär widersprochen. Inzwischen richte die Sowjet-Union über 200 dieser Raketen auf Westeuropa -ein derart bedrohliches Arsenal, daß selbst ein einseitiger Verzicht der Sowjets auf die Stationierung weiterer SS20 die tiefe Besorgnis des Kanzlers nicht mehr ausräumen könne.

Mit unbewegter Miene hörte sich Gromyko die mit Schmidt-Zitaten garnierte Abfuhr an. So hart waren die Deutschen bei der Verteidigung des Nachrüstungsbeschlusses der Nato noch nie aufgetreten. S.23

Das Bonner Nein zu jedem Moratorium, ganz gleich unter welchen Bedingungen, gehört in eine Reihe unterschiedlicher Argumente, mit denen die Bundesregierung sich dem sowjetischen Werben seit Wochen zu entziehen sucht. Fast scheint es, als käme den Sozialliberalen das Schreckgespenst einer ungebremsten sowjetischen Rüstung gerade recht, um ihre eigenen Anhänger davon zu überzeugen, daß die Nato nachziehen müsse.

Wenn der Westen sich auf einen Stationierungsstopp einlasse, werde das bestehende Ungleichgewicht im Mittelstreckenbereich zugunsten der Sowjets »festgeschrieben«, hieß es zunächst in Bonn. Dabei tat die Bundesregierung so, als wäre das sowjetische Angebot zugleich schon das Verhandlungsergebnis. Wie viele Raketen am Ende wirklich in Ost- und Westeuropa stationiert werden, hängt jedoch allein vom Verlauf der amerikanisch-sowjetischen Gespräche ab.

Zwar hatte Breschnew gefordert, nicht nur den Aufbau, sondern auch die technischen Vorbereitungen für die Aufstellung der Raketen einzustellen. Aber die flinke Deutung der Bonner, dabei sei auch die Produktion der 108 Pershing 2 und 464 Marschflugkörper inbegriffen, was die Nato in der Tat endgültig ins Hintertreffen gebracht hätte, wurde bereits zwei Tage nach Breschnews Parteitagsrede von der Sowjetbotschaft in Bonn dementiert.

Darauf änderte Genscher seine Linie erneut: Die Sowjets könnten ein Moratorium leicht umgehen, indem sie ihre SS-20 hinter den Ural auf nichteuropäisches Gebiet zurückzögen.

Tatsächlich kann die SS-20 mit 5000 Kilometer Reichweite westeuropäische Ziele auch dann noch erreichen, wenn sie aus dem asiatischen Teil der Sowjet-Union abgefeuert wird. Doch dann, so meinen westliche Rüstungsexperten, verliere die Waffe ihre gefürchtete strategische Qualität, die Treffsicherheit lasse nach, zweifelhaft sei, ob die Rakete noch drei Sprengköpfe über die volle Distanz befördern könne.

Als die Sowjets erfahrene Propagandisten wie Leonid Samjatin und Georgij Arbatow in die Bundesrepublik ausschwärmen ließen, um Stimmung für den Breschnew-Vorschlag zu machen, reagierte Genscher gereizt: »Mich interessiert nicht, was Herr Arbatow sagt, Breschnew selbst soll erläutern, was er unter Moratorium versteht.«

Das tat der Generalsekretär, eben von einer Kur auf der Krim braungebrannt zurück, am vergangenen Freitag präzis und ungewöhnlich ausführlich. Die Sowjets, wiederholte Breschnew, seien zu Abrüstungsverhandlungen mit den USA ohne Vorbedingung, auch ohne positive Antwort auf das Moratorium, bereit. Doch Genscher beharrte in Moskau darauf, in Absprache mit seinem Kanzler, jeder Moratoriumsvorschlag seines Gastgebers sei »uninteressant« und »ungeeignet«.

Kein Wunder, daß vor allem Schmidts SPD-Genossen, aber auch Genschers Freidemokraten Mühe haben, dem Schlingerkurs ihrer Oberen zu folgen.

Um die Scheu in der Koalition vor einer Nachrüstung abzubauen, greift Schmidt sogar auf das Vokabular des Kalten Krieges zurück: Er beschwört die Furcht vor der roten Gefahr. Der Kanzler letzten Dienstag vor der parlamentarischen Linken der SPD-Fraktion: »Die Sowjets machen mir Angst, richtige Angst.« Und im Kabinett hieb er auf den Tisch: »Wir sind bedroht. Wer das nicht sieht, dem ist nicht zu helfen.«

Solch schrille Töne erleichtern nicht gerade den Beginn von Gesprächen zwischen Ost und West.

In Moskau stellte Genscher zudem eine weitere Barriere auf. »Als autorisierter Interpret« des Nato-Bündnisses teilte der Besucher aus Bonn seinen Gastgebern mit, die Allianz wolle nur über die sogenannten landgestützten Waffen reden, nicht aber über die amerikanischen »Forward Based Systems« (FBS) -- der Nato unterstellte Bomber und U-Boote, deren Sprengkörper und Raketen aus der Luft oder von See sowjetisches Gebiet erreichen.

Doch Gromyko beharrte darauf, bei Verhandlungen müsse auch über die vorgeschobenen amerikanischen Waffen in Europa gesprochen werden.

Schon bei Schmidts Moskau-Besuch hatten die Sowjets gedrängt, auch die FBS-Waffen müßten gegen ihre SS-20, SS-4 und SS-5 aufgerechnet werden. Der Kanzler, so sagt AA-Staatssekretär Günther van Well heute, habe damals diesen Wunsch nur zur Kenntnis genommen, nicht akzeptiert.

Tatsächlich gibt es keinen Zweifel, daß die neue Abrüstungsrunde ungemein erschwert würde, wenn auch die FBS, vor allem in Großbritannien stationierte F-111-Bomber, zur Disposition stünden, denn dann müßten Zahlen genannt und jedes Flugzeug, jedes U-Boot nach Reichweite und militärischer Bedrohung gewichtet werden.

Die Folge: Die Verhandlungen könnten sich ähnlich hinschleppen wie die Wiener Gespräche über einen gegenseitigen Truppenabbau in Europa (MBFR), bei denen sich Ost und West nach acht Jahren noch immer streiten, wie viele Soldaten die andere Seite eigentlich hat.

Eine Verständigung bis 1984, wenn die ersten Cruise Missiles und Pershing 2 nach Europa kommen, bliebe unter solchen Voraussetzungen Illusion.

So plausibel diese Einwände auch klingen: van Well irrt.

Zurück aus Moskau, sagte der Kanzler am 7. Juli 1980 im SPIEGEL: »Es hat unter den Fachleuten der westlichen Welt niemand daran gezweifelt, daß, wenn diese Gespräche über eurostrategische Waffen beginnen, die Sowjet-Union aus ihrer Sicherheitsinteressenlage heraus auch die Einbeziehung der FBS verlangen müsse ... Jemand, der sagt, das wird mir zu kompliziert und dauert zuviel Zeit -- tut mir leid --, den kann ich nicht ernst nehmen.«

Aber damals war in der Bundesrepublik Wahlkampf und in Washington regierte noch Jimmy Carter.

Zur Ausgabe
Artikel 24 / 90