POLITIKER »Ruhe im Karton«
Joschka Fischer schreckte auf. Fast eine halbe Stunde hatte der Bundeskanzler in immer neuen Wendungen dem Deutschen Bundestag berichtet, wie »leidenschaftlich« er dafür kämpfe, dem Frieden in der Irak-Krise eine Chance zu geben - da brachen die Abgeordneten der Opposition plötzlich in prustendes Gelächter aus. »Ich - und mit mir der Außenminister«, hatte Gerhard Schröder gesagt. »Hohoho«, höhnte der Abgeordnete Volker Kauder von der CDU: »Der wird auch einmal erwähnt.«
Da hatte sich der Grüne aber auf der Regierungsbank längst wieder in seiner Selbstschutzpose verschanzt: Arme vor der Brust, Hand vor dem Mund, Blick ins Leere. Es war Schröder, der für ihn antwortete: »Sie werden das heute schon noch erleben, seien Sie da ganz sicher.«
Vierzig Minuten später röhrte Fischers Stimme wie ein Düsentriebwerk durch den Berliner Reichstag. »Sie haben fast die ganze Zeit nur über Stilfragen geredet«, fuhr er die CDU-Chefin Angela Merkel an: »Wir sind dem Frieden verpflichtet, Frau Merkel. Dazu haben Sie leider nichts Konkretes gesagt.« Nun streckte sich der Kanzler mit Behagen auf seinem Regierungssitz.
»Eiszeit« zwischen Fischer und Schröder? »Zerwürfnis«? Rücktrittsüberlegungen gar? Die Herren tun so, als hörten sie das alles zum ersten Mal. Fischer wüsste überhaupt nicht, warum sie zerstritten sein sollten. Ihre Beziehung sei zu alt, um »durch so etwas« kaputtzugehen.
Schröder, hört man, verstehe »das Ganze« nicht und war auch an nichts beteiligt. Weiß er etwa nicht die Qualitäten seiner Minister zu schätzen? Konkurrenzgefühle kenne er nicht, und nichts wolle er weniger als einen persönlichen Konflikt mit Joschka.
Es ist »Ruhe im Karton«, freute sich vergangenen Donnerstag in Berlin ein Minister, ganz wie gewünscht. Denn die Herren an der Spitze der rot-grünen Koalition waren nach dem regierungsinternen »Kommunikationsdesaster« um den französischdeutschen Geheimplan und andere Alleingänge - mal von Fischer, mal von Schröder - einander so gram, dass sie schon gar nicht mehr miteinander sprechen wollten. »Jetzt«, sagt der Minister »sind sie quitt.«
Während die Union das rot-grüne Bündnis am Ende wähnte, produzierte sich während der Irak-Debatte die Gerd- und Joschka-Show. Die Herren tatschten einander auf die Schultern, schüttelten sich die Hände, grinsten sich an und frohlockten so hold wie Jungvermählte.
Fischer erhob sich sogar, um Schröder nach seiner Rede zu gratulieren. Das war mehr als eine Geste der Einigkeit nach außen. Dieser Handschlag besiegelte aufs Neue die Unterordnung des Grünen unter den SPD-Kanzler - Schröder ist und bleibt der Chef.
Wer dieser Tage über die Befindlichkeit von Schröder und Fischer schreibt, der erörtert zugleich die Substanz der außenpolitischen Krise Deutschlands. Denn der Kanzler und sein Außenminister sind sowohl Substanz als auch Krise persönlich.
Theoretisch müssten sie nach ihren Darlegungen vor dem Parlament geradezu strahlend dastehen: nicht isoliert. Populär. Erfolgreich. »Gemeinsam mit Frankreich, mit Russland und mit anderen unternimmt die Bundesregierung alle Anstrengungen, um den Konflikt im und um den Irak auf friedlichem Wege zu lösen«, behauptete Schröder. Das entspricht dem Wunsch einer überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung, nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen europäischen Ländern.
Praktisch aber balanciert die Regierung Schröder-Fischer noch immer am Rande des Abgrunds. Wenn auch geschlossener als zu irgendeinem anderen Zeitpunkt nach der Wiederwahl.
Da hatte die Instabilität längst begonnen. Schon im Wahlkampf kriselte es, als Schröder und seine SPD in den Umfragen auf die Verliererstraße gerieten und der Kanzler - durchaus in Übereinstimmung mit seinem Vize Fischer - den drohenden Irak-Krieg als Thema hochzog, wie es im Jargon der Spin-Doktoren heißt. Denn er tat das so rabiat - keine deutsche Beteiligung an amerikanischen »Abenteuern«, egal was die Uno beschließt - und wurde von seinen Genossen Herta Däubler-Gmelin und Ludwig Stiegler so unflätig mit Bush-Beschimpfungen unterstützt, dass das Verhältnis zu den USA auf Gefrierfachtemperatur abkühlte.
Damals wurden nicht nur Schröders Prioritäten sichtbar - erst kommt mein Sieg, dann kommt das Land - damals begann auch eine bedrohliche Schweigespirale zwischen dem hemdsärmeligen Kanzler und dem vorsichtigen Oberdiplomaten Fischer, der - bei aller Kritik an der Bush-Administration - eine starke Neigung zu den USA hegt und pflegt.
In der Politik gibt es keine Freundschaften, hat Gerd Schröder einmal gesagt, allenfalls »Kumpanei auf Zeit«. Freundschaften brauchten Pflege und Geduld, für beides sei in diesem Gewerbe zu wenig Gelegenheit. Zeit genug wäre gewesen: Die beiden kennen sich seit 1983, als Fischer zum ersten Mal in den Bundestag gewählt wurde. Doch wirklich nahe sind sie sich nie gekommen.
Fischer kann herzerweichende Moritaten singen über die Einsamkeit der politischen Giganten auf den eisigen Gipfeln der Macht. Denn selbst bei ehrlicher Sympathie bleiben Politiker jederzeit Rivalen. Zweckbündnisse und gemeinsam durchgestandene Krisen mögen Augenblicke der Nähe schaffen, doch das Misstrauen schläft nie.
Zu Beginn ihrer gemeinsamen Regierungszeit 1998 hatte sich die gegenseitige Wertschätzung ohnehin in Grenzen gehalten. Der pubertäre Streit, wer Koch und wer Kellner sei, war keineswegs Spielerei. Fischer, dessen Anpassungstalent entschieden stärker entwickelt ist als das von Schröder, akzeptierte die Kellner-Rolle des kleineren Partners - allerdings mit deutlicher Süffisanz gegenüber »Hochwohlgeboren« im Kanzleramt, den er schon mal einen »arroganten Schnösel« nannte. Im Grunde hatte der Grüne auf Lafontaine gebaut.
Als der weggelaufen war, begannen Schröder und Fischer nicht nur zu erkennen, dass sie aufeinander angewiesen waren. Sie entwickelten auch einen zunehmenden Respekt vor der jeweils nicht erwarteten Professionalität des anderen. Schröder war beeindruckt von Fischers angelesenen historischen Kenntnissen und der Gewandtheit und Disziplin, mit der sich der Außenminister im Dreiteiler auf der internationalen Bühne bewegte.
Fischer bewunderte die spontane Entscheidungsstärke des Kanzlers. Seine Härte, seinen Machtwillen. »Er hat ein großes Ego«, pflegt er zu sagen, »mindestens so groß wie meines.«
Dieses Macho-Ego mochte den öffentlichen Sympathievorsprung Fischers noch hinnehmen - der müsse schließlich nichts entscheiden, was den Leuten Schwierigkeiten zumute, tröstete er sich. Doch als der Grüne während der Koalitionsverhandlungen im Oktober 2002 von einigen Medien sogar als »heimlicher Kanzler« gefeiert wurde, sei es mit Schröders Toleranz vorbei gewesen, haben Mitarbeiter registriert. Er selbst winkt heute ab: So was geht ganz schnell vorbei.
In Wahrheit gibt es kaum Politiker, die sich ihrer jeweilig errungenen Position auch nur einen Augenblick sicher sind, und Gerhard Schröder gehört bestimmt nicht zu den Ausnahmen.
Und begann nicht Joschka Fischer sich vom apodiktischen »Nein« zum Krieg abzusetzen? Schröder ist - wie Fischer - Weltmeister in der Fähigkeit, zwischen den Zeilen von Presseberichten die »Vibrations« der Informanten zu erspüren. Mögen auch »Kreise« oder »Mitarbeiter« zitiert werden, sie spüren, wenn sich dahinter der Chef selbst verbirgt und wie der gestimmt ist. Und so wuchs der gegenseitige Zorn, wie der Unwille, miteinander zu reden.
Dabei waren Schröder und Fischer nach dem Terrorangriff auf New York und Washington am 11. September 2001 einander näher gewesen denn je. Beide waren sie überzeugt, dass dieser Tag die Suche nach einer neuen Weltordnung beschleunigen werde. Alle Länder, Bündnisse und internationalen Institutionen würden sich jetzt - mit oder neben den herausgeforderten Amerikanern - neu sortieren.
Diesen Freiraum gelte es für die erst nach der Vereinigung wirklich souverän gewordenen Deutschen zu nutzen, fand vor allem Schröder. Ohne die »Enttabuisierung des Militärischen« brauchten sie freilich nicht anzutreten. Das vor allem meinte sein umstrittener Begriff von der »uneingeschränkten Solidarität«. Und deshalb riskierten Schröder und Fischer gemeinsam die Vertrauensfrage.
Jetzt präsentierte der Kanzler im Parlament die andere Seite der Medaille. Nachdem er die Bundeswehr-Einsätze von Afghanistan bis zum Horn von Afrika aufgezählt hatte und gar auf 100 000 deutsche Soldaten kam, die seit seinem Amtsantritt für die Befriedung der Welt ihr Leben, mindestens aber ihre Gesundheit riskiert hätten, sagte Schröder: »Solidarität, wie wir sie geleistet haben und nach wie vor leisten, schafft aber auch das Recht, ja, die Pflicht, zu differenzieren.«
Schröders konkrete Ausfüllung des Begriffes »differenzieren« fällt freilich ziemlich kraftmeierisch aus - er betreibt Außenpolitik wie im Prärie-Saloon - als Shootout. Schon früh hat der soziale Aufsteiger vom Dorfe gelernt, dass es sich für einen Underdog lohnen kann, Stärkere herauszufordern: Er hat schließlich nichts zu verlieren. Unterliegt er, ist es kein Wunder - der andere ist ja der Stärkere. Gewinnt er aber, »ist man der Größte«.
So hat Schröder Fußball gespielt - »geackert«, wie Fischer süffisant sagt, der sich für einen Techniker hält -, so hat er sich in der SPD hochgeboxt, in Niedersachsen gegen gestandene Parteigrößen gewonnen; so hat er den Parteistar »Oskar« überwunden.
Und genau nach diesem Muster hat Schröder sich von Anfang an mit den Amerikanern angelegt - erst mit Bill Clinton wegen eines deutschen Weltwährungsfonds-Präsidenten, dann mit Bush über Kyoto. Dass seine Kritiker in Berlin diesen Stil linken Wilhelminismus nennen, kümmert ihn wenig. Zurzeit empfindet er gerade Gaullismus nach.
Charles de Gaulle und dessen später Nachahmer Jacques Chirac sind dem Bundeskanzler wichtige Modelle und Verbündete bei dem Bemühen, den amerikanischen Anspruch auf alleinige Weltherrschaft abzuwehren, die er in der Irak-Krise symbolisiert sieht.
In seiner Bundestagsrede wurde Schröder deutlich: »Es geht uns darum, ob Willensbildung multilateral bleibt.« Dazu bedürfe es eines geeinten Europas, das aber »ohne engste Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland seine Rolle nicht spielen kann«.
Zum ersten Mal seit Schröder in seiner spontaneistischen Art den Konflikt mit den Amerikanern losgetreten hatte, wurde vergangene Woche so etwas wie eine Perspektive künftiger deutscher Außenpolitik sichtbar. Und der Eifer, mit dem Fischer Erklärungen nachschob und Kritik abbügelte, machte deutlich, dass der grüne Star seine gelegentlichen Ruhestandsgelüste zurzeit wieder bezähmt hat.
Rot-Grün, das war der Eindruck von Vertrauten des Kanzlers und seines Vizes nach dem positiven Presseecho am Freitag, versucht wieder einmal einen Neustart. Und der geht nur mit Schröder und Fischer im Team.
Zurzeit, heißt es im Kanzleramt, haben die beiden täglich Kontakt. Sie sind sich ihrer Unverzichtbarkeit sicher. Und über ihr gegenseitiges Misstrauen müssen sie nicht reden - sie wissen, dass es da ist. Für sie ist das die verlässlichste Basis für Vertrauen.
* 1986 in der Bonner Kneipe »Provinz«.