BONN/ISRAEL Schärfere Gangart
Die Wochenendvisite verhieß Dramatisches nur auf der Bühne: Hildegard Hamm-Brücher, für die Kultur zuständige Staatsministerin im Bonner Auswärtigen Amt, wollte Verdis Oper »Nabucco« über die Leiden der Kinder Israels an historischer Stätte besuchen.
Doch Stunden vor dem Gastspiel der Deutschen Oper Berlin im römischen Theater von Caesarea schreckte ein Am-ufer die Genscher-Gehilfin im Hotel aus der Sabbat-Ruhe: Bonns Botschafter Klaus Schütz hatte soeben aus den Radionachrichten erfahren, daß in Wien Bruno Kreisky und Willy Brandt mit Jassir Arafat beisammensaßen.
Sofortige Nachforschungen im Bonner Außenamt über die Hintergründe der Begegnung der beiden Sozialisten-Chefs mit dem Führer der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) erbrachten nichts: Außenminister Genscher, obgleich vorab von der SPD über das seit acht Monaten vorbereitete Geheimtreffen informiert, hatte sein Wissen für sich behalten.
Anderntags mußte sich seine Parteifreundin Hamm-Brücher im israelischen Außenministerium bittere Vorwürfe anhören: Generaldirektor Ciech
* Mit dem israelischen Staatspräsidenten Jizchate Navon in Caesarea.
Anover klagte über den Araber-Furt der Westdeutschen, denen das Öl offenbar wichtiger sei als die israelischen Freunde.
Schon vor dem Brandt-Kontakt. mit Arafat hatten die Israelis ihrem Zorn auf Bonn gegenüber Besuchern aus Deutschland Luft gemacht. So kanzelte Israels Premier Menachem Begin den gleichfalls zum Verdi-Spektakel angereisten Berliner Regierenden Bürgermeister Dietrich Stobbe schon drei Tage vorher eine volle Stunde so drastisch ab, daß Stobbe hernach, sichtlich verstört, von seinem Amtsvorgänger Schütz getröstet werden mußte.
Der aufgebrachte Begin. dem Bundesratspräsident Stobbe die für Israel frohe Kunde von der Verjährungsentscheidung der Deutschen hatte erläutern wollen, ereiferte sich lauthals über die ständige Kritik von Kanzler Helmut Schmidt an der israelischen Siedlungspolitik und an Schmidts Plädoyer für einen Palästinenserstaat »in Judäa und Samaria«.
Gerade die Deutschen, belehrte der Israeli den Berliner, sollten sich mit »Ratschlägen« zurückhalten. Begin ("Ich bin ein Jude der Holocaust-Generation") zu Stobbe: »Europa ist vom Atlantischen Ozean bis zur Wolga mit jüdischem Blut getränkt.« Und: »Sich mit jüdischem Blut arabisches Öl zu erkaufen«, sei »absolut widerlich«.
Nach Brandts Begegnung mit dem PLO-Chef in Wien schimpfte der Premier vor dem israelischen Parlament: »Bei einem Sieg der PLO über Israel hätte Brandt seinen Kniefall (aus dem Warschauer Getto) wiederholen müssen, um die Juden um Vergebung zu bitten.«
* Mit dem irakischen Außenminister Hammadi in Bagdad.
Erst als die oppositionelle Arbeitspartei, als Mitglied der »Sozialistischen Internationale« (SI) über die Fühlungnahme zu Arafat informiert diese Äußerung des Regierungschefs rügte, beeilten sich Kanzlei-Beamte in Jerusalem zu moderateren Tönen: Begin, hieß es nun, schätze den deutschen Ex-Kanzler als einen »der größ en Staatsmänner dieses Jahrhunderts«.
Gleichwohl markiert Brandts Teilnahme an dem von Nahost-Hobbypolitiker Kreisky eingefädelten Treffen mit dem PLO-Führer den bisherigen Tiefpunkt in den schon länger angespannten Beziehungen zwischen Bonn und Jerusalem.
Israel, das sich von seinen deutschen Freunden im Stich gelassen wähnt. meint bei allen Bonner Parteien einen pro-arabischen Kurswechsel ausgemacht zu haben. Gute und gar »besondere« Beziehungen zu Israel, heißt es in Jerusalemer Amtsstuben, seien den Nachkriegsdeutschen für ihre moralische Rehabilitierung nützlich gewesen. Jetzt aber würden solche Beziehungen als überflüssig, wenn nicht als Last bei den Anbiederungsversuchen in der arabischen Welt erachtet.
Solcherlei israelische Zweifel nährt seit Wochen der herumjettende Hans-Dietrich Genscher mit seinen Stippvisiten bei den Mächtigen der arabischen Ablehnungsfront. Die Statements des rastlosen Bonner Außenministers auf den VIP-Sofas von Tripolis oder Bagdad erbitterten Knesset-Vize Mosche Meron: »Genscher gibt jeden Tag Erklärungen ab und erteilt uns Ratschläge, wie wir uns verhalten sollen.«
Für eine Woge heiligen Zorns in Israel aber sorgte vor allem Helmut Schmidt mit seinem Eintreten für das Recht der Palästinenser, sich »staatlich zu organisieren«.
Die Bonner fühlen sich zu einer schärferen Gangart gegenüber Israel ermutigt, seit sie befürchten, Begin blockiere mit seiner sturen Siedlungspolitik im Westjordanland jede Friedensregelung für Nahost. Ein Bonner Minister: »Die Israelis sind ins Abseits geraten. Das ist auch für uns lebensgefährlich.«
Die anhaltende Instabilität, sorgt sich die Bundesregierung, werde am Ende auch Politiker wie den Ägypter Sadat oder die Saudis in Schwierigkeiten bringen. Genscher: »Wir brauchen auch aus vitalem Eigeninteresse eine umfassende Friedensregelung, selbst wenn die arabischen Staaten Wasser exportieren würden.«
Den Angelpunkt für ein neues Stück Frieden, erläuterte der Bonner Nahost-Politiker seinen Kabinettskollegen, sehe er in Ost-Jerusalem: Die Re-Islamisierung, ein Ergebnis des Umsturzes im Iran, habe den religiösen Wert der Teilstadt für die Araber nur gesteigert. »Eine Art Berlin-Status«, so ein Bonner Spitzendiplomat, wäre ein taugliches lnstrument. um die Lage zu entspannen. Doch Begin weigert sich, über Ost-Jerusalem auch nur zu verhandeln.
Solange freilich die Palästinenser nicht dazu bewegt werden können, das Existenzrecht Israels anzuerkennen, sieht Bonn keine Chance für eine Änderung der israelischen Siedlungspläne. Eben darin aber liegt für die deutsche Nahost-Politik der Sinn des vom PLO-Gewährsmann in Paris, Isam Sartawi, in aller Stille vermittelten Wiener Meetings. Deutlicher als je zuvor, teilte Brandt dem Staatsminister im Kanzleramt, Hans-Jürgen Wischnewski, nach dem Gespräch mit, habe Jassir Arafat eingeräumt, daß die Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechts für die Palästinenser auch ohne die Zerstörung des Staates Israel möglich sei.
Kanzler Helmut Schmidt. der seit über drei Jahren einen Israel-Besuch vor sich herschiebt, sieht derzeit dennoch keine Chance, den halsstarrigen Begin zum Einlenken zu bewegen. So wird die überfällige Reise nach Jerusalem auch dieses Jahr wohl nicht stattfinden.
Seit dem Bonner Wirtschaftsgipfel vom vergangenen Sommer hält sich Schmidt an den Ratschlag seines Freundes Valéry Giscard d?Estaing: Als Jimmy Carter den Deutschen beim Frühstück im Kanzlerbungalow überreden wollte, Begin zu einer nachgiebigen Haltung zu ermuntern, mischte sich der französische Präsident ein: »Ihnen, Herr Präsident, würde ich wünschen, den Kanzler zu einer Reise nach Israel zu bewegen, Ihnen, lieber Helmut, rate ich das nicht.«
Schmidt hinterher mürrisch: »Ich bin (loch nicht der Briefträger von Carter. Wir müssen unsere Grenzen sehen.«