FDP/RHEINLAND-PFALZ Scholl-Retour
Zur Geisterstunde in der Nacht zum Freitag vergangener Woche gab Hans-Otto Scholl, 48, seit 1974 rheinland-pfälzischer Landesvorsitzender der FDP, im Restaurant des Mainzer Landtags seinen Rücktritt bekannt.
Vier Stunden lang hatten 16 der 18 Mitglieder des Landesvorstands zuvor hinter verschlossenen Türen die Scherben sortiert, die beim Gerangel um Scholls langen Abschied entstanden waren. Von »Heckenschützen«, einer »anonymen Kampagne« und von »miesen Verrätern« war während der Personaldebatte die Rede. »Warum lassen wir eigentlich zu«, so formulierten rechte Vorständler das Kernthema des Abends, »daß unser erster Mann von diesem Magazin abgeschossen und kaputtgemacht wird?«
Der SPIEGEL hatte Anfang Juli (28/1981) Auszüge aus der Einstellungsverfügung der Frankfurter Staatsanwaltschaft veröffentlicht. Das Papier beendete, mangels hinreichenden Tatverdachts, ein Ermittlungsverfahren gegen Scholl wegen des »Verdachts der Untreue u. a.«.
Der detailreiche Bericht des Staatsanwalts Hans Gero Schomberg über Schmiergeld-Zahlungen, verschwundenes Silber und Scholls laxen Umgang mit Millionen in seiner Amtszeit als Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie las sich freilich über weite Strecken wie ein Belastungsdokument.
»Verdachtsgründe für eine strafbare Handlung bestehen fort«, hatte die Staatsanwaltschaft festgestellt; sie reichten den Ermittlern jedoch für eine Anklageerhebung nicht aus. Scholls Anwalt Egon Geis feierte das 32-Seiten-Papier der Frankfurter Justiz, das unter Verschluß gehalten werden sollte, zunächst als »eine Einstellung erster Klasse«. Scholl selber versicherte, in der Verfügung werde seine »Feststellung bestätigt, daß mir nichts vorgeworfen werden kann«.
Den Rat, zum Beleg die Einstellungsverfügung zu veröffentlichen, wies der FDP-Chef entrüstet zurück. Vier Exemplare -- je eines bei Geis, Scholl, dem Pharma-Verband und der Staatsanwaltschaft -- seien sicher verwahrt. Erleichtert begaben sich die Liberalen in die Sommerpause.
Zwei Wochen später war nachzulesen, was unter keinen Umständen publik werden sollte. Die Enthüllungen über das Finanzgebaren des Pharma-Lobbyisten Scholl brachten, so die stellvertretende Mainzer FDP-Kreisvorsitzende Margarete Begemann, »das Faß zum Überlaufen«. Ultimativ forderte Landes-Vize Helmut Schäfer ("Die Vorwürfe sind verheerend") seinen Parteichef zum Rücktritt auf: »Die Einstellungsbegründung muß im Vorstand vollständig auf den Tisch.«
FDP-Jurist Claus-Michael Redeke vom Mainzer Kreisverband sekundierte: »Es bleibt ein Tatverdacht, und das über eine ziemlich breite Palette aus dem Strafgesetzbuch.« Zudem: Auch »die nichtstrafbaren Dinge«, die in dem Schomberg-Text geschildert würden, ließen nach Meinung liberaler Parteifreunde einen Rücktritt angeraten erscheinen, weil sie »moralisch anfechtbar« seien.
Scholl, inzwischen auch von seinem ehemaligen Arbeitgeber, dem Pharma-Verband, vor dem Arbeitsgericht verklagt, blieb störrisch: »Ich erkläre noch einmal, daß ich jede einzelne Anschuldigung ... nach wie vor als eindeutig falsch und unhaltbar bezeichne.«
Auf einem Sonderparteitag im August wollte er die Vertrauensfrage stellen, mithin die rheinland-pfälzische FDP-Basis über sein weiteres parteipolitisches Schicksal entscheiden lassen.
Dem Landesverband der Liberalen trug Scholl zur eigenen Entlastung vor, der Einstellungstext sei von Vorgesetzten des Staatsanwalts Schomberg verschärft worden und habe erst im hessischen (SPD-geführten) Justizministerium den letzten Schliff erhalten. FDP-Ehrenpräses Hermann Eicher: »Der Skandal ist, daß durch Floskeln ein schlimmerer Eindruck erweckt wird als durch eine direkte Anklage.«
Tatsächlich hatten Vertreter der Frankfurter Staatsanwaltschaft und des Ministeriums Anfang Mai in Wiesbaden über den Fall Scholl beraten. Eine Anklage, so die herrschende Meinung bei dieser Besprechung, sei »durchaus vertretbar«. Andererseits hielten die hessischen Strafverfolger in einem Scholl-Prozeß aber auch einen Freispruch für möglich, »weil da sicherlich einige Zeugen kippen«, wie ein Teilnehmer es ausdrückt.
Erst nach langem Hin und Her wurde eingestellt -- eine Entscheidung, die in hohen Mainzer Justizkreisen auf wenig Verständnis traf. Mehrere rheinland-pfälzische Staatsanwälte unisono: »Wir hätten mit dem, was da im SPIEGEL stand, allemal angeklagt.«
Zu solchen Wertungen konnte sich der FDP-Landesvorstand nicht verstehen. Ohne Abstimmung, aber mehrheitlich, nahm das Gremium Scholls Rücktrittserklärung »mit Bedauern« (Kommunique) zur Kenntnis. Ein Hauptteil der stürmischen Diskussion machten Attacken gegen »Königsmörder« in den eigenen Reihen, die bösen Hessen und das »Hamburger Magazin« aus.
Zum Nachfolger wollen die Liberalen jetzt einen politisch Namenlosen küren, den Möbelhändler Hans-Günther Heinz aus Wittlich. Vertrauten wie dem Parteisenior Eicher hat Hans-Otto Scholl jedoch schon versprochen, daß er ab sofort an seinem Comeback arbeitet:
Falls CDU-Ministerpräsident Bernhard Vogel 1983 FDP-Minister im Kabinett haben will, würde »Scholl-Retour« (Landtags-Schnack) sich nicht zieren.