Schwer erträglich
(Nr. 20/1981, Kernkraft)
In dem Artikel wird über unsere Teilnahme an dem Gespräch auf Schloß Ringberg in der Weise berichtet, daß Richter des Bundesverfassungsgerichts angeblich Äußerungen zur Mülheim-Kärlich-Entscheidung abgegeben haben sollen.
Wir hielten es für vertretbar, an dem Gespräch auf Schloß Ringberg teilzunehmen, da die Einladung ausdrücklich im Rahmen eines Forschungsvorhabens zu einem wissenschaftlichen Kolloquium über Recht und Technik erfolgte. Es erscheint schon schwer erträglich, wenn interessierte Kreise aus einem solchen Gespräch angebliche Äußerungen von Teilnehmern hinter deren Rücken kolportieren.
Jedenfalls weisen wir entschieden den Versuch zurück, uns Gesprächsbeiträge zu unterschieben, die den Eindruck erwecken sollen, als wäre die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Mülheim-Kärlich-Verfahren bagatellisiert worden. Dieser Entscheidung und dem dazu veröffentlichten Sondervotum ist nichts hinzuzufügen.
Karlsruhe PROF. DR. ERNST BENDA Präsident des Bundesverfassungsgerichts DR. DR. h. c. HELMUT SIMON Bundesverfassungsrichter