Unerklärlich, schleierhaft, ein Rätsel! Bernhard Jagoda rang nach Worten, als er am vergangenen Mittwoch vor die Kameras trat. Eigentlich wollte der Präsident der Nürnberger Bundesanstalt für Arbeit nur den neuesten, bedrückenden Arbeitslosenrekord von fast 4,3 Millionen verkünden. Doch dafür interessierte sich kaum noch jemand. Diesmal ging es nicht um das namenlose Heer der Jobsuchenden. Diesmal stand Jagodas eigener Posten zur Disposition.

Den Präsidenten hatte eine schmale »Prüfungsmitteilung« des Bundesrechnungshofes in Bedrängnis gebracht. Auf 16 Seiten hatten die Bonner Kontrolleure erstmals mit harten Zahlen belegt, was Experten schon seit längerem mutmaßen: In den Arbeitsämtern werden offenbar flächendeckend die Statistiken geschönt. Die Erfolge beim Kampf gegen die Arbeitslosigkeit sind viel geringer, als die offiziellen Daten ausweisen.

In fünf Arbeitsämtern kontrollierten die Rechnungsprüfer die Zahlen der Behörde. Das Ergebnis übertraf die schlimmsten Befürchtungen: Von den 5127 gemeldeten Vermittlungen in Bremerhaven, Dortmund, Halle, Neuwied und Frankfurt/Oder erwies sich gerade mal ein knappes Drittel als echt. Weit über 3000 waren falsch: Mal hatten die Ämter Jobs gezählt, die es gar nicht gab. Mal gaben sie dreist als ihren Erfolg aus, wenn Arbeitslose und Betriebe auf eigene Initiative zueinander gefunden hatten.

Der Prüfbericht ist geeignet, das Vertrauen in Jagodas Statistiken endgültig zu zerstören. Erst vor wenigen Wochen war herausgekommen, dass ein großer Teil der offiziell gemeldeten Arbeitslosen gar nicht ernsthaft einen Job sucht (SPIEGEL 1/2002).

Jetzt zeigt sich: Auch die Nürnberger Zahlen über die vermittelten Stellen sind kaum das Papier wert, auf dem sie allmonatlich veröffentlicht werden.

Statt der 3,8 Millionen Jobsuchenden, denen die Ämter angeblich jedes Jahr eine neue Stelle verschaffen, wären es dem Bericht zufolge allenfalls 1,1 Millionen. Die vermeintlichen Beschäftigungserfolge der Bundesanstalt schrumpfen zur Restgröße.

Rund 59 Prozent aller Arbeitslosen werden von den Ämtern untergebracht, heißt es offiziell. Tatsächlich liegt die Quote wohl nicht einmal bei 18 Prozent, so geht aus dem Bericht hervor. Schwer vermittelbar ist damit vor allem eines: die Bundesanstalt selbst.

Für die Regierung ist die jüngste Affäre ein Desaster. Gerade erst hat die rot-grüne Koalition eine tief greifende Reform der Arbeitsvermittlung beschlossen, das so genannte Job-Aktiv-Gesetz. Jetzt wird klar, dass nicht einmal die Zahlenbasis für die Neuregelung stimmt. »Die Statistik war die Grundlage für all unsere Überlegungen«, klagt die Grünen-Arbeitsmarktexpertin Thea Dückert. »Wie soll das jetzt in der Praxis funktionieren?«

Vorsorglich schoben sich Politiker und Funktionäre in den Kontrollgremien der Anstalt schon einmal gegenseitig die Verantwortung für die Pleite zu. Arbeitsminister Walter Riester deutete auf seinen Staatssekretär Werner Tegtmeier. Der verwies auf die Anstaltsaufseher aus Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften. Aber auch die waren sich keiner Schuld bewusst. Für die Statistik, konterte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ursula Engelen-Kefer, sei ausschließlich »der Arbeitsminister verantwortlich«.

Am meisten gefährdet ist jedoch Präsident Jagoda selbst. Im Laufe der Woche stellte sich heraus: Seine eigene Revisionsabteilung hatte schon vor Jahren ähnliche Ergebnisse gemeldet, wie sie nun die Rechnungsprüfer vorlegten - ohne dass Konsequenzen gezogen wurden.

Ende Januar meldete sich einer von Jagodas Prüfern sogar beim Arbeitsminister. Per E-Mail schickte er dem Ressortchef umfangreiche Dateien aus der Nürnberger Anstalt, die den Schluss nahe legten: Die Behördenspitze war über die Schmu-Vorwürfe seit langem informiert.

Jagoda müsse gehen, forderten daraufhin die ersten Koalitionsabgeordneten. Allzu deutlich hatten die Prüfberichte offen gelegt, was Kritiker der Nürnberger Zentrale schon lange vorwerfen. Die größte Behörde der Republik, die doch die Massenarbeitslosigkeit bekämpfen soll, ist in Wahrheit Teil des Problems. Statt Arbeitslose zu vermitteln, sind die Ämter vollauf damit beschäftigt, sie in einer grotesk aufgeblähten Bürokratie zu verwalten.

* Beispiel Personal: In zehn Landesarbeitsämtern, 181 Arbeitsämtern und 660 Geschäftsstellen der Republik arbeiten 90 000 Leute. Nur 10 300 von ihnen sind als Arbeitsvermittler tätig. Die Übrigen berechnen Leistungsansprüche, prüfen Arbeitserlaubnisse und verfassen wissenschaftliche Studien. Allein 10 000 Mitarbeiter sind nur damit beschäftigt, die eigene Behörde zu verwalten.

* Beispiel Beschäftigungsförderung: Jedes Jahr geben die Arbeitsämter 22 Milliarden Euro für Training, Fortbildung oder Arbeitsbeschaffung aus. Doch neue Stellen bringt das kaum, wie jüngst mehrere Gutachten für das Bundesfinanzministerium belegten.

* Beispiel Datenverarbeitung: Rund 260 Millionen Euro gab Jagoda in den vergangenen Jahren aus, um seine Behörde mit einem neuen Computersystem auszustatten. Mehrere Jahre lang knüpften Software-Experten an dem Netzwerk. Doch das System läuft bis heute nicht richtig.

Seinen Kunden bringen Jagodas Scheinreformen wenig. Noch immer vergehen in Deutschland im Schnitt fast neun Monate, bis ein Arbeitsloser wieder eine Stelle findet. Arbeitslosigkeit kostet die sagenhafte Summe von rund 120 Millionen Euro - täglich.

Dabei endeten die Versuche der Ämter, die Vermittlung zu beschleunigen, allzu oft als Fehlschlag. Stolz preisen etwa Jagodas PR-Helfer derzeit die elektronischen Vermittlungssysteme unter den Namen »AIS« oder »SIS«. Doch in der Praxis haben private Jobbörsen den Anstaltsangeboten längst den Rang abgelaufen. Immer weniger Firmen vertrauen auf die Hilfe der Arbeitsämter, wenn sie eine Stelle zu vergeben haben.

Um ihren anhaltenden Bedeutungsverlust auf dem Arbeitsmarkt zu verschleiern, haben die Ämter offenbar flächendeckend ihre Statistik geschönt, enthüllt jetzt der Rechnungshofbericht. Im Ergebnis bekommt Jagoda damit nun genau das, was er immer verhindern wollte: Die Diskussion um einen radikalen Umbau seiner Behörde ist in vollem Gange.

Eine »Reform an Haupt und Gliedern« verlangt etwa Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt. Eine »grundlegende Neuordnung« hält der nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Harald Schartau für angebracht.

Arbeitsminister Riester lässt seine Beamten bereits erste Konzepte entwickeln. Um der Behörde mehr Druck zu machen, soll vor allem der Wettbewerb mit privaten Vermittlern verstärkt werden. So plant Riester, die Auflagen für die Zulassung privater Jobmakler zu lockern. Zudem sollen Stellensuchende künftig schon ab dem ersten Arbeitslosentag einen privaten Vermittler einschalten dürfen. Derzeit ist das erst nach sechs Monaten erlaubt.