Solide Basis

Nr. 16/1998, Deutsche Einheit: DDR-Aufarbeitung stockt

Ich habe keineswegs gegen die Stiftung für die »Aufarbeitung der SED-Diktatur« Front gemacht, sondern sie von Anfang an grundsätzlich befürwortet. Allerdings habe ich es als meine Aufgabe angesehen, immer wieder auf die notwendigerweise vorzunehmenden Abgrenzungen zu anderen existierenden Einrichtungen hinzuweisen und deren Berücksichtigung gegenüber den zunächst wenig sorgfältig ausgearbeiteten Gesetzesvorlagen durchzusetzen. Dies ist im übrigen weitgehend gelungen. Immerhin gab es nicht ganz unwesentliche Einwände aus dem Bereich der Universitäten, der Einrichtungen der Forschungsförderung, der parteinahen Stiftungen sowie der Zentralen der politischen Bildung. Was die Einbeziehung von derartigen Interessen mit einer Öffnung gegenüber der PDS zu tun haben soll, wird wohl das Geheimnis des SPIEGEL bleiben. Schließlich habe ich immer wieder darauf gedrungen, daß mit dem Haushaltsausschuß eine einvernehmliche Regelung gefunden werden muß, die die Stiftung auf eine solide finanzielle Basis stellt. Über das bislang nicht sehr hoffnungsfroh stimmende Ergebnis hat der SPIEGEL zutreffend berichtet.