»Sollen sie doch gehen!« - DER SPIEGEL
Zum Inhalt springen
Zur Ausgabe
Artikel 69 / 113

ARGENTINIEN »Sollen sie doch gehen!«

Erneut hat der Währungsfonds einen Kredit für den Krisenstaat abgelehnt. Jetzt erwägt das Land, vor den Internationalen Gerichtshof zu ziehen, um einen Schuldenerlass zu erwirken. Zu den überfälligen Reformen indes ist es politisch nicht in der Lage.
Von Matthias Matussek
• aus DER SPIEGEL 37/2002
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Welche Zeit wäre geeigneter als diese, den Kapitalismus ganz neu zu erfinden! »Das Finanzsystem ist kaputt«, sagt der arbeitslose Psychologe Gustavo Bernini in einem Downtown-Café in Buenos Aires. Dann legt er sein Spielgeld auf den Tisch. »Hiermit geht es wenigstens erst mal weiter.«

Der grüne Zettel weist 50 Kreditpunkte aus, die für einen der organisierten Tauschringe ihre Gültigkeit haben. Schuhe gegen Englisch-Stunden, Suppe gegen Autowaschen. Die Idee ist: zurück zur Steinzeit und dann den Neuanfang. Bernini und seine Freunde gründen gerade eine Partei.

So dramatisch, wie Bernini die Lage schildert, ist sie allerdings nicht. Nicht in Buenos Aires. Und vielleicht ist genau das das Problem.

Die Gutscheine des Tauschvereins sind wohl eher Theaterzauber als bittere Notwendigkeit. An diesem Tag hat in der 14-Millionen-Metropole nur ein einziger Tauschbasar geöffnet, draußen am Stadtrand.

Von den 20 Tischen sind nur 5 belegt. Zwei Halbwüchsige sitzen vor Plastikkämmen, drei Indiofrauen stapeln Eingemachtes in Gläsern. So was soll, wie es aufgeregt bei CNN hieß, »die Alternative« sein? Jeder Flohmarkt im Prenzlauer Berg ist größer.

Die Peso-Ökonomie scheint noch recht gut zu funktionieren, besonders, nachdem die Währung gegenüber dem Dollar abgewertet wurde. Mondäne Shopping Malls wie Patio Bullrich und Galería Pacífico sind überlaufen. Alle bieten Discounts, aber Elend, das wissen besonders Touristen aus Brasilien, sieht anders aus.

Senhora Rosa aus Rio de Janeiro, die in einer Boutique zwischen Bergen von Schuhen sitzt, stöhnt beglückt, weil sie sich gar nicht entscheiden kann. »Am besten alle!« Früher kamen die reichen Argentinier zur Schnäppchenjagd nach Rio. Heute ist es umgekehrt.

Die Schuhe erzählen die Geschichte der argentinischen Malaise. Ihr Leder stammte aus Argentinien. Verarbeitet wurde es in Brasilien, weil die Löhne dort niedriger waren. »In Argentinien macht man sein Geld nicht durch Arbeit«, sagte Gewerkschaftsboss José Luis Barrionuevo.

Heute steht die Fabrik immer noch in Brasilien, während die Arbeitslosenquote im Großraum Buenos Aires auf 22 Prozent geschnellt ist. Doch der Boutiquenbesitzer ist einstweilen glücklich über Senhora Rosa, die durch die Peso-Abwertung alles so enorm billig findet. »Ist das nicht verrückt?« Sie kauft ihre fünf Paar, und der Ladenbesitzer strahlt.

Argentinien mag pleite sein, doch es ist pleite auf hohem Niveau. Der Peso-Kurs hat sich in den letzten drei Monaten stabilisiert, die Monatsinflation sank im August auf 2,3 Prozent. Die Weltbank wird jetzt fällige Rückzahlungen für ein paar weitere Wochen stunden. Mit einem Wort - die Lage ist hoffnungslos, aber nicht ernst.

Statt schmerzhafte, aber notwendige Reformen anzupacken, kämpfen die Parteien also mit frischer Energie um Einfluss. Die Positionskämpfe für die Vorwahlen der Präsidentschaftskandidaten im Dezember haben begonnen.

Ein paar Linke rufen zum Boykott auf. Sie wollen Neuwahlen auf allen Ebenen, und es spricht einiges für ihre Idee - das gegenwärtige politische Establishment hält kein Mensch für fähig, die notwendigen politischen Kursänderungen durchzuziehen.

Die sind für jeden einsichtig: Da wäre zunächst ein transparenteres Steuerrecht. Und vor allem die effiziente Eintreibung von Steuern. 80 Prozent der Bankkunden zum Beispiel, die jüngst gegen das Einfrieren ihrer Festgeldkonten geklagt und gewonnen hatten, wurden nach einer Überprüfung der Finanzbehörde als Steuerhinterzieher ertappt.

Zum Zweiten der Kampf gegen die endemische Korruption. Jüngster Fall: Argentinische Abgeordnete sollen sich an ausländische Banken gewandt und Geld gefordert haben. Als Gegenleistung versprachen sie, ein für die Banken ungünstiges Gesetzesvorhaben zu blockieren.

Zum Dritten eine Verwaltungsreform, die die selbstherrlichen Provinzfürsten entmachtet und mit Nepotismus aufräumt. Noch jeder Versuch der Zentralregierung, den Haushalt zu sanieren, ist in der Provinz zunichte gemacht worden.

Zurzeit gibt es nichts im Lande, das davor sicher wäre, noch schlechter organisiert zu werden. Argentinien, ein großer Nahrungsmittelexporteur, hat Hungerregionen im eigenen Land.

Über die Lebensmittelnothilfen für die betroffenen Gebiete ist es zwischen Politik und Kirchen und Militär nun zu lautem Zwist gekommen - nur ein Teil der Güter gelangt zu den tatsächlich Bedürftigen. Eine große Menge verliert sich in den Labyrinthen von Bürokratie und Korruption.

Die Politik des Landes blockiert sich selbst. Und sie weiß es. Mit großem Fatalismus hatte man daher in diesen Tagen hingenommen, dass Vertreter des Internationalen Währungsfonds (IWF) die Verhandlungen über einen neuen Kredit abgebrochen hatten. Es gibt sogar Verständnis dafür, dass die Bank zögert, neue Schecks auszuschreiben.

»Das Geld würde sofort im Wahlkampf verschwinden«, sagt ein Unternehmer in einem feinen Club-Restaurant an der Avenida Corrientes. »Mehr als eine Stundung der Schulden ist im Moment nicht drin.« Das wären zunächst einmal 2,7 Milliarden Dollar diesen Monat und insgesamt 7 Milliarden bis zum Jahresende.

Irgendwann nach der Wahl im nächsten März, da ist er sicher, wird das Geld wieder fließen. Und sei es nur, um dem Land zu helfen, wenigstens die Schulden bei der Weltbank zurückzuzahlen, damit das System keinen weiteren Schaden nimmt. Gläubiger-Bank und Schuldner-Staat werden diesen Tango noch eine Weile weitertanzen, unzertrennlich, weil letztlich beide aufeinander angewiesen sind.

Zunächst jedoch wird geworben und gewählt. Weit vorn in den Umfragen bei den Peronisten liegt Adolfo Rodríguez Saá, jener Zehn-Tage-Präsident, der im letzten Dezember unter dem Jubel seiner Anhänger die Zahlungsunfähigkeit des Landes erklärt hatte.

Auch wenn dieser kurze Moment trotzenden Triumphes gegenüber den ausländischen Gläubigern mit einer ganzen Reihe von Unternehmenspleiten bezahlt werden musste - für viele war Saás Absage an die Finanzinstitute ein Zeichen von Stärke und nationaler Würde.

Tatsächlich fühlt sich Argentinien, wie andere Länder auf dem Kontinent auch, gefangen in einer Schuldenfalle, aus der es kein Entrinnen gibt. Denn mit den explodierenden Zinsen wächst auch der Schuldenberg, den man vor sich herschiebt. Deshalb berät das Parlament gerade eine Klage vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag.

Eine Klage auf Rechtmäßigkeit der Schuldhöhe: Wenn die Zinsen, so das argentinische Plädoyer, von den Finanzinstituten nicht in diese Wucherhöhen getrieben worden wären, hätte das Land bereits 1998 sämtliche Schulden getilgt.

Nicht, dass die Klage Aussicht auf Erfolg hätte. Doch sie hilft den herrschenden Peronisten, von hausgemachten Problemen abzulenken.

In Argentinien hat die Stunde der Blender, der Taktiker und der unmöglichen Comebacks geschlagen. Sogar der aus der U-Haft entlassene Carlos Menem, der Spieler mit den taillierten Anzügen, von dem kaum einer glaubt, dass er nicht in großem Stil gestohlen hat, ist wieder im Gespräch.

Welchem Kandidaten er am ehesten einen energischen Neuanfang zutraue? Senator Rodolfo Terragno, ein flinkäugiger Bonvivant in feinem Zwirn, wirft dramatisch die Hände in die Höhe: »Nur mir, natürlich«.

Auch er hat soeben eine neue politische Strömung gegründet, genannt Radicalismo Independiente, die innerhalb der Radikalen Bürgerunion für Reformen sorgen will. Für wie radikal er sich hält? Nun, er würde nicht gerade bei der Steinzeit beginnen wollen, aber einen Neuanfang hält auch er für unausweichlich.

Peronistischen Populisten wie Saá traut er nur das Schlechteste zu. »Diese Leute, die den Währungsfonds zum Teufel schicken wollen«, spottet er, »glauben wahrscheinlich auch, dass sie die Malvinas wieder zurückerobern sollten.« Bekanntermaßen hatte die Militärjunta der achtziger Jahre den Konflikt mit Großbritannien um die Inselgruppe im Südatlantik vom Zaun gebrochen, weil sie von internen Schwierigkeiten ablenken wollte. Sie war letztlich darüber gestürzt.

Als Minister hatte Terragno in Raúl Alfonsins letztem Kabinett gesessen und die Privatisierungen mitbetrieben. Bei Amtsantritt kommandierte er ein Arbeiter- und Angestelltenheer von 645 000 Argentiniern. »Heute beschäftigt die ganze Zentralregierung, einschließlich Militärs, nur noch 280 000.«

Allerdings, und das ist die Pointe, haben die Provinzfürsten mittlerweile ein vielfach größeres Heer wieder eingestellt, und die Rechnung dafür bei der Zentralregierung eingereicht. »So haben wir uns unsere Reformen selbst sabotiert.«

Er sei »nicht besessen vom IWF«, aber natürlich müsse man seine Schulden bezahlen. »Man hätte nur vernünftiger verhandeln müssen und vor allem solide Vorschläge unterbreiten.« Die hat er, findet er: vereinfachtes Steuerrecht, Verwaltungsreform, wirksamer Kampf gegen die Korruption, Neuverhandlung mit dem IWF. Eigentlich das, was alle haben.

Gegen die übermächtigen Peronisten, das weiß er, wird es im Vergleich nicht reichen. Aber für den zweiten Wahlgang rechnet er mit Partnern, die ihn stützen.

»Eines hat die Krise jetzt schon bewirkt«, sagt Terragno vor einem großen, goldgerahmten Spiegel in seinem Hauptquartier im feinen Recoleta-Distrikt. »Früher verließen sich die Leute nur auf den Staat, jetzt werden sie selbst aktiv.«

Aktiver womöglich, als ihm selbst lieb ist. Zur gleichen Zeit, in der er hier mit Abgeordneten über Strategien spricht und ab und an einen prüfend-präsidialen Blick in den Spiegel wirft, blockieren linke Demonstranten und Arbeitslose das Parlament und versperren die Zufahrtswege, auch zu seinen Büros.

Die Forderung, die die Protestler in die kalte Winternacht brüllen, ist eher einfach gehalten, hat aber dafür den Vorteil großer Verständlichkeit: »Que se vayan todos!«

Sollen sie doch alle zum Teufel gehen! MATTHIAS MATUSSEK

Zur Ausgabe
Artikel 69 / 113