»Sozialismus - eine Doktrin des Hungers?«
Der lange gesuchte Zeuge ist gefunden: ein Lastwagenfahrer aus Walbrzych. Um bei der Heimfahrt aus der Hauptstadt nicht mit einem leeren Wagen knappen Sprit zu vergeuden, erhielt er in Warschau den Auftrag, ein Warenlager anzufahren und eine Ladung Süßigkeiten mitzunehmen.
Auf der Nationalstraße Warschau--Tschenstochau mußte der Lkw in ein Wäldchen abbiegen -- und die 20 Tonnen Bonbons, Keks und Schokolade in eine bereits ausgehobene Grube kippen.
Das Erlebnis des Lkw-Fahrers macht in Polen derzeit ebenso die Runde wie ähnliche Geschichten über eingegrabene Konserven und in Seen geschüttete Zitronen. Die Schokoladenfabrik »Sniezka« im schlesischen Swiebodzice hortet Schokolade, bis sie ungenießbar wird, bei Walbrzych vergammeln Wurstwaren in riesigen Lagerhäusern, sogar Toilettenpapier wird im Wald verscharrt.
Solche Nachrichten, untersucht und gemeldet von Regionalblättern der unabhängigen Gewerkschaft »Solidarität«, geben den Gerüchten neue Nahrung, daß der Staat Waren horte, um die Bevölkerung in die Knie zu zwingen.
Denn noch immer suchen die Polen nach einer Erklärung, warum auch so unpopuläre Waren wie Fischkonserven dritter Klasse oder Kunstlederschuhe landeseigener Produktion aus den Geschäften verschwunden sind. Rationiert sind derweil Fleisch, Butter, Zucker, Mehl, Süßigkeiten, Nährmittel, Zigaretten, Alkohol. Und die Rationen sinken.
Der Zusammenbruch findet auf der ganzen Linie statt: Ob Zündholzfabriken, Chemiewerke oder Kohlegruben, ob Gesundheitswesen, Kulturbetrieb oder öffentlicher Nahverkehr -- nichts klappt mehr, überall fehlen Rohstoffe, Material und Ersatzteile, in jedem Bereich sinkt die Produktion.
Die Katastrophenmeldungen erwecken in der Tat den Eindruck, schuld sei die Gewerkschaft »Solidarität«, die Streiks organisiert, eine Verkürzung der Arbeitszeit erkämpft hat und überhaupt Unruhe stiftet.
Manche Polen (und Polen-Korrespondenten) haben vergessen, daß die wachsende Mangelwirtschaft seit Mitte der siebziger Jahre -- ein Erbe des 1980 gestürzten und inzwischen aus der Partei ausgeschlossenen Parteichefs Gierek -- die großen Streiks im August 1980 erst herausgefordert hatte.
Notgedrungen verbringen polnische Arbeiter täglich einen Teil ihrer Arbeitszeit beim Anstehen nach Fleisch, Milch und Butter. Doch weit mehr Produktivität geht verloren, wenn Fließbänder und Maschinen stillstehen, weil die Energielücke zu stundenlangem Stromausfall führt oder Material und Zulieferungen ausgefallen sind.
Polens Industriebetriebe sind derzeit nur zu 60 Prozent ausgelastet, weil Devisen fehlen, um Rohstoffe und Ersatzteile zu kaufen. Die knappe Westwährung wird vor allem für den Ankauf von Fleisch gebraucht -- der einheimische Viehbestand reicht nicht einmal für verkürzte Fleischrationen aus.
Dabei stand zu Beginn der Gierek-Ära 1971 in der polnischen Ausfuhr-Bilanz S.81 allein aus Lebensmittelexporten noch ein Plus von 200 Millionen Dollar. Drei Jahre später rutschte die Landwirtschaft um die gleiche Summe ins Minus; 1980 kostete der Import von Nahrungsmitteln 1,2 Milliarden Dollar mehr, als der Export von Polengänsen und Krakauer Wurst einbrachte.
Solche Negativbilanzen sind das Ergebnis einer Agrarpolitik, der die Rolle einer Industriemacht -- der zehntgrößten der Welt -- wichtiger war als die Wohlfahrt des Volkes: Die privaten Kleinbauern sollten allmählich in Kollektivbetriebe übernommen werden, was ihnen jede Investitionslust nahm; die Mark- und Dollarkredite gingen ohnehin in unrentable Mammutprojekte der Schwerindustrie; nur vier Prozent der Industriekapazität waren für die Landwirtschaft bestimmt.
Dabei hängt von deren Wachstum nicht nur die Versorgung der Industriearbeiter mit Butterbrot und Schinken ab, sondern auch die Beschaffung der Devisen für die Industrie.
Der bürokratische Ausweg: Bisher subventionierte der Staat die staatlich verteilten Lebensmittel mit Milliardenbeträgen, was die Arbeiter (bis zur Ankündigung der nächsten Preiserhöhung) ruhig hielt, aber den Bauern nicht zugute kam -- die liefern lieber zu Marktpreisen auf den schwarzen Markt.
14 Zloty (rund 1,10 Mark) bekommt der Bauer vom Staat für einen Liter Milch, dessen Produktion den privaten Landwirt kaum weniger kostet, den Staatsbetrieb sogar 20 Zloty. Im Laden aber kostet der Liter Milch bislang noch 2,90 Zloty.
Das soll nun anders werden: Bis zu 400 Prozent werden die Lebensmittelpreise Anfang nächsten Jahres steigen -- weiterhin vom Staat festgesetzt, unabhängig von Nachfrage und Produktionskosten.
Die Preiserhöhung kommt nur dem Fiskus zugute, der Subventionen spart -- den Bauern zahlt die Regierung für ihre Produkte noch immer nicht den Selbstkostenpreis. Sie stellt ihnen auch wenig mehr Viehfutter zur Verfügung: Die Hälfte wurde vor zwei Wochen wieder nur den uneffektiven Staatsgütern zugeteilt.
Die seit einem Jahr versprochene Reform findet nicht statt. Die staatliche Wirtschaftskommission hat nur ein Sanierungsprogramm vorgelegt: In der Verwaltung sollen Stellen eingespart, uneffektive Betriebe nicht mehr subventioniert, sondern geschlossen und Investitionen überall radikal gekürzt werden.
»Wir leben auf Pump«, klagt die Parteizeitung »Trybuna Ludu«. Die Auslandsschulden sind auf 27 Milliarden Dollar (über 60 Milliarden Mark) angewachsen. Doch von den voraussichtlich acht Milliarden Dollar Exporteinnahmen dieses Jahres gehen mehr als drei Viertel in den Schuldendienst.
Um die privaten Sparguthaben für die Staatswirtschaft lockerzumachen, haben die staatlichen Handelsgesellschaften seit Anfang Juli eine ungewöhnliche Aktion gestartet: Waschmaschinen, Kühltruhen, Nähmaschinen und Möbel können schon jetzt bezahlt werden, lange bevor sie überhaupt produziert sind -- zinslose Darlehen an den Staat und Abschöpfung von Kaufkraft.
Einem Viertel des Einkommens der Bürger steht nämlich kein Warenangebot gegenüber. Deshalb wurden nun die Löhne festgefroren; die Arbeiter sollen außerdem auf einen freien Samstag monatlich verzichten und wieder Sonderschichten einlegen.
Die monatlichen Fleischrationen je Bürger wurden auf drei Kilo reduziert, Kantinenesser müssen für Fleischgerichte von nun an Marken opfern.
Im Herbst, verspricht die Regierung, würden die Rationen wieder größer. Doch die Jugendzeitung »Sztandar Mlodych« errechnete, daß auch bei einem Anstieg des Viehbestands unter idealen Bedingungen -- worauf nichts hindeute -- erst im nächsten Jahr so viele Schweine und erst 1984 so viele Rinder vorhanden wären wie voriges Jahr.
Änderungsvorschläge der Regierung für Polens wichtigsten Exportbereich, den Steinkohlebergbau, beschränken sich bislang auf Aufrufe zu Wochenendschichten. Als Notlösung sollen 200 000 Soldaten als neue Kumpel gewonnen werden: Wer die einjährige Grundausbildung beim Kommiß hinter sich hat, darf das zweite Jahr seiner Wehrpflicht unter Tage abdienen und auch noch am Wochenende freiwillig nach Kohle graben.
Die sinkenden Förder- und Exportraten können so nur zum Teil aufgefangen werden. Der arbeitsfreie Sonnabend der Bergarbeiter, ihre wichtigste Errungenschaft der Kania-Ära, wird mit dem Militäreinsatz zwar ausgeglichen. Doch veraltete Förderbänder lassen sich durch Mehrarbeit nicht ersetzen, und auch nicht fehlende Waggons: Jeweils in der zweiten Wochenhälfte haben viele Gruben keinen einzigen Eisenbahnwagen mehr zur Verfügung -die stehen in allen Landesteilen unausgeladen auf den Gleisen.
Die Mißwirtschaft der Staatsplaner lähmt das Land -- sogar Waschmittel fehlen, weil die zuständigen Behörden Vertrieb und Transport nicht im Griff haben. »Die Produktion läuft schließlich nicht schlecht«, wundert sich Marek Wedlowski, Direktor der Chemiefabrik »Pollena«.
Der Ausweg der Staatskapitalisten: Seit vorigem Sonnabend haben sie auch Waschpulver rationiert. Je Kopf gibt es im Monat 300 Gramm, und, weil die polnische Volksrepublik ein Sozialstaat ist, in Gebieten mit hoher Luftverschmutzung 500 Gramm.
Den geplanten Preiserhöhungen und Rationskürzungen und allen weiteren Opfern der Arbeiterklasse will die »Solidarität« nur zustimmen, wenn Polens rückständige Wirtschaftsverfassung wirklich reformiert wird.
Der Vorschlag der »Solidarität": Überführung der Betriebe aus der Verfügungsgewalt der Partei in das Eigentum des Volkes, also der Arbeiter des jeweiligen Betriebs -- durch Ausgabe von Belegschaftsaktien. Dann nämlich S.85 wissen Polens Proletarier, für wen sie rackern -- für sich selbst.
Doch der Staat möchte sich noch weniger als in der Landwirtschaft das Monopol über die Produktionsmittel in der Industrie nehmen lassen. Die »Trybuna Ludu« erklärte lang und breit, warum das Wirtschaftsmodell der »Solidarität« nicht funktionieren werde und daß es zudem Polens gesellschaftlichen Charakter, den Sozialismus, ändere.
Das Parteiorgan über den selbstbestimmten Betrieb: »Die Belegschaft erfüllt dann dieselbe Funktion wie ein kapitalistischer Eigentümer, da sie das gleiche Motiv haben und denselben Fesseln unterliegen -- dem Markt.«
Wahr ist, daß jede grundlegende Reform, die alle unrentablen Betriebe opfert, etwa jeden sechsten Arbeiter den Arbeitsplatz kostet, also über zwei Millionen Arbeitslose bringt.
Entlassungen aber kann die Gewerkschaft nur hinnehmen, wenn gleichzeitig ein staatliches Umschulungs- und Hilfsprogramm angeboten wird -- für leistungsfähige Unternehmen, die an den Orten liegen, wo auch die Rohstoffe zur Verfügung stehen, und nicht erst über weite Strecken teuer herangeschafft werden müssen. Also braucht man dort dann auch neuen Wohnraum -- und die Wartezeit für eine Wohnung beträgt derzeit schon zehn Jahre.
Entlassungen wären vor allem aber im Management fällig, wo oftmals verdiente Funktionäre an Stelle geschulter Ökonomen wirken. 60 bis 70 Prozent der Manager, so der Vize-Chefredakteur der Wochenzeitung »Polityka«, Szeliga, müßten wegen fehlender Qualifikation ausgetauscht werden -- gegen marktorientierte Führungskräfte, die es in Polen heute noch nicht gibt.
Eigentlich müßten nach der Zulassung der freien Gewerkschafter nun auch noch erfahrene Unternehmer und Handelsleute Polens Wirtschaft organisieren. Das würde wirklich den Showdown des herkömmlichen Sozialismus bedeuten -- weil das nicht sein darf, steuert das Land weiter in die Staatskrise.
Die Parteispitze gibt weiterhin jeden Tag besorgte Erklärungen ab, Regierungschef Jaruzelski wechselte vorigen Freitag seinen Vize Jagielski -- einen Wirtschaftsfachmann -- und zwei Minister gegen Generale aus. Das Volk aber murrt und fragt bei Hungermärschen in allen Landesteilen: »Wie ißt man Marken mit Messer und Gabel?« Und die Produktivität der Wirtschaft sinkt täglich weiter. Parteichef Kania äußerte besorgt auf dem Parteitag im Juli, es könne geschehen, daß Polen von allen Beteiligten »zu Tode geredet« wird. Und während sie noch reden, taucht an Warschauer Hauswänden die handgemalte Parole auf: »Sozialismus -- ist das die Doktrin des Hungers?«