NAHOST-POLITIK Stört nicht
Außerordentlich freundlich und sehr nützlich«, ließ Israels Außenminister Jizchak Schamir seinen Sprecher Avi Pazner verbreiten, habe er sich drei Stunden lang mit seinem Besucher aus Bonn unterhalten.
Der ging noch weiter. Seine Gespräche im Jerusalemer Außenamt am Donnerstag S.32 letzter Woche waren für Hans-Dietrich Genscher »keine Routine«, vielmehr eine von »freundschaftlicher Aufrichtigkeit und Vertrauen getragene Begegnung«.
Zufrieden können vor allem die israelischen Gastgeber sein. Denn der westdeutsche Außenminister, der bislang in Jerusalem als lästiger Kritiker der Politik von Regierungschef Menachem Begin galt, gelobte für die Zukunft, was er sonst nur den Sowjets abverlangt: Zurückhaltung und Mäßigung. Der Handlungsspielraum der Bonner Nahostpolitik ist damit enger geworden.
Mit kaum verhaltenem Triumph registrierte Yohanan Meroz, Chef der Europa-Abteilung im israelischen Außenministerium, bei Genscher jene »Ernüchterung«, die sich bei anderen Europäern längst breitgemacht habe. »Etwas zu spät«, tadelte Meroz, bis Juni 1981 Israels Botschafter in Bonn, werde nun auch den Deutschen klar, daß es ein »zielloses intellektuelles Exerzitium« sei, Jerusalem im EG-Verbund Nahost-Entschließungen anzudienen und erst dann mit den Israelis zu reden. Der Diplomat: »Eine prozedurale Absurdität.«
Ein Ärgernis ist den Israelis in Wahrheit vor allem der Inhalt nahöstlicher EG-Initiativen. Als die europäischen Staats- und Regierungschefs vor zwei Jahren in Venedig die »Anerkennung der legitimen Rechte des palästinensischen Volkes« verlangten, geriet Premier Begin in Rage. Völlig unakzeptabel war für die Israelis die Forderung, auch die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO an Friedensverhandlungen zu beteiligen.
Doch seit Francois Mitterrand in Paris regiert, haben die Israelis kaum noch Grund, sich über die Europäer zu erregen. Der französische Präsident hält sich keineswegs an die gemeinsame EG-Erklärung. Er macht vielmehr aus seiner Sympathie für Israel keinen Hehl und hilft Jerusalem mit Waffen aus. »Venedig«, so Meroz zufrieden, hat »als Mittel der praktischen Politik weitgehend das Zeitliche gesegnet«.
Längst haben sich auch die Bonner auf leisere Töne umgestellt. Sie mußten einsehen, daß die Europäer ohne Rückendeckung der Amerikaner im Nahen Osten keinen Spielraum für eine eigenständige Politik haben. Dabei vermissen Genschers Experten noch immer eine schlüssige Konzeption der Reagan-Regierung für den Nahen Osten.
Genschers Sinneswandel ist seit dem Rückzug der Israelis vom Sinai offenkundig. Ein AA-Diplomat: »Illusionen verlängern nur den Konflikt.«
Bisher wollten die Europäer erreichen, daß auch andere Araber, vor allem Palästinenser, in eine Friedensregelung einbezogen werden - eine Forderung, die über den Vertrag von Camp David hinausgeht und Israels Vorstellung zuwiderläuft.
Nun klingt es anders. »Wir betrachten uns«, umschreibt der AA-Chef die Wende, »nicht als Schulmeister der Völker dieser Region.« Schamir quittierte in der vergangenen Woche »mit Befriedigung« Genschers Zusicherung, es sei »überhaupt nicht unsere Absicht«, die Israelis »in absehbarer Zeit« mit einem neuen Nahost-Vorstoß der Europäer zu nerven. Genscher: »Wir müssen bestimmte Dinge hinter uns lassen.«
Das tat er denn auch. Weder kritisierte der deutsche Außenminister bei seiner 36-Stunden-Visite Israels Politik in den besetzten Gebieten, noch nahm er Anstoß an der Annexion der Golan-Höhen oder an der Einverleibung Ost-Jerusalems. Und zur Erklärung von Venedig ging der Bonner auf Distanz: Sein Bekenntnis zum Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser fiel lauer aus als je zuvor. Vom Recht der Palästinenser, sich »staatlich zu organisieren« (Bundeskanzler Helmut Schmidt), war keine Rede mehr.
Schamir waren selbst die milden Genscher-Worte zuviel. »Wir hören immer wieder von einem Selbstbestimmungsrecht, das man sozusagen den Palästinensern geben müßte«, wies der Israeli den Deutschen zurecht: Statt solche Erklärungen abzugeben, riet er, möge sich Bonn lieber mit Finanzspritzen erkenntlich zeigen - für die darniederliegende Wirtschaft von Israels Friedenspartner Ägypten.
Die PLO, so rieben es die Israelis Genscher wieder hin, sei eine »zerstörerische Kraft« und das »größte Hindernis für den Frieden«. Nicht zu hören bekam der Besucher, was Schamir am gleichen Tag bei einer Rede in Rehovot verkündete: »Es gibt nur eine Lösung des Nahost-Problems, die PLO völlig zu zerstören.«
Weil die Bonner als erste für die Selbstbestimmung der Palästinenser eintraten, hatte es in den letzten Jahren immer wieder Krach zwischen Deutschen und Israelis gegeben. Für Begin, dessen Familie von den Deutschen ermordet wurde, war die Sache ganz einfach: »Sich mit jüdischem Blut arabisches Öl zu erkaufen«, kanzelte er im Juli 1979 einen deutschen Besucher, Berlins damaligen Bürgermeister Dietrich Stobbe, ab, »ist absolut widerlich.«
Auch Helmut Schmidt trug dazu bei, daß die Beziehungen zu Jerusalem in die Brüche gingen. Was der israelische Premier mit seinem »Konfrontationskurs« inszeniere, so Schmidt im Herbst 1980, sei verhängnisvoll: »Dieser Mann ist eine Gefahr für den Frieden.«
Schmidt möge, empfahl Begin seinerseits, wie sein Vorgänger Willy Brandt im Warschauer Getto das jüdische Volk mit einem Kniefall um Vergebung bitten. Begin bezichtigte den Kanzler fälschlich, er sei als Offizier an der Ostfront womöglich selbst an Greueltaten gegen Juden beteiligt gewesen. Seitdem steht für Schmidt fest, daß er nicht nach Israel reisen wird, solange Begin amtiert.
Die Kontroverse um die israelische Einladung an den Kanzler, die vor fünf Jahren ausgesprochen worden war, erwähnte Genscher in Jerusalem mit keinem Wort. Mit Schmidt hatte er in der vorletzten Woche verabredet, er werde Begin klarmachen, daß der Kanzler »in Wort und Tat« in der »historischen Verantwortung« gegenüber Israel gehandelt habe. Genscher hinterher: »Das wurde verstanden.«
Akzeptiert wurde offenbar auch die Ankündigung Genschers, er wolle sich nun darauf konzentrieren, die gemäßigten arabischen Staaten nach dem Vorbild Ägyptens zum Friedensschluß mit Israel zu bewegen. Schon im Juli will er in Saudi-Arabien und Jordanien einen Versuch unternehmen. Ein israelischer Diplomat: »Das stört uns nicht.«
Ob Genscher reüssiert, wird in Bonn allerdings bezweifelt. Kanzleramtsminister Hans-Jürgen Wischnewski, Arabien-Experte, hat eigene Pläne: Er drängt auf die Deutschlandvisite eines radikalen Arabers.
Wischnewski letzte Woche auf die Frage, wann denn Libyens Staatschef Muammar el-Gaddafi nach Bonn komme: »Hoffentlich noch in diesem Jahr.«
S.32In der Jerusalemer Gedenkstätte »Jad Waschem« für die Opfer dernationalsozialistischen Judenverfolgung.*