Suche nach Spitzeln - DER SPIEGEL
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NPD-VERBOT Suche nach Spitzeln

• aus DER SPIEGEL 19/2002
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Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern planen eine bisher einmalige Spitzel-Suchaktion - aus Angst vor weiteren Pannen mit V-Männern im NPD-Verbotsverfahren. In allen Geheimdiensten sollen jetzt auch die den Karlsruher Verfassungsrichtern neben den Verbotsanträgen übermittelten umfangreichen Anlagebände auf dort enthaltene Aussagen von V-Leuten durchforstet werden. In den Dokumenten werden nach Einschätzung von Experten mindestens ein Dutzend weiterer Spitzel namentlich aufgeführt. Gegen das von hohen Ministerialbeamten und Verfassungsschützern auf einer Sitzung Ende April besprochene Procedere gibt es in vielen Bundesländern aber noch erheblichen Widerstand - Geheimdienstler fürchten die Enttarnung weiterer Quellen. Dennoch wurden den Verfassungsschutzämtern in der vergangenen Woche Tausende Seiten Kopien der Anlagebände zugestellt. Die Befürworter der Aktion drängen auf Gründlichkeit, weil sie glauben, dass die Karlsruher Richter auf eine vollständige Überprüfung bestehen könnten. Zudem fürchten die Experten, die NPD könne im Gerichtssaal weitere Spitzel auffliegen lassen, die sich der Partei anvertraut haben. Um eine derartige spektakuläre Blamage zu vermeiden, sei ein genauer Überblick nötig. Bisher waren nur die Anträge an das Gericht auf V-Leute überprüft worden - insgesamt fanden sich dabei sechs Spitzel.

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