Sie glühten vor Stolz. So viele Journalisten, so viele Fotografen,so viele Kameras. Und alle ihretwegen da. Entsprechend pathetischverkündeten die Landesjustizminister, was niemand Deutschlands Juristenvor diesem sonnigen Novembertag vergangenen Jahres zugetraut hatte: Ineiner »Großen Justizreform« sollte das deutsche Rechtswesen gründlichstrenoviert werden. »Die Zeit, in der an einzelnen Rädchen gedreht wird,ist vorbei«, pries die niedersächsische Justizministerin ElisabethHeister-Neumann (CDU) das Jahrhundertprojekt. Deutschland schien sichdoch noch zu bewegen.

Nur Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD), eineBefürworterin der Reform, blieb skeptisch. Allzu gut war ihr noch inErinnerung, wie sich ihre Vorgängerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) amgleichen Vorhaben die Zähne ausgebissen hatte. Zypries sollte Rechtbehalten.

Fünf Monate später glühen die Justizminister wieder, diesmal aberaus Scham. Die vorläufigen internen Abschlussberichte derArbeitsgruppen (550 Seiten) und die Beschlüsse derJustizstaatssekretäre von Ende März (17 Seiten) geben keinen Anlassmehr zum Stolz. Ihre politischen Visionen, ihre Reformphantasien wurdenin den paragrafengesteuerten Köpfen von nahezu 100 Experten aus Bundund Ländern, den unerbittlichen Denkmühlen von 9 Arbeitsgruppen und 13Unterarbeitsgruppen verwässert, in endlosen Diskussionen zerpflückt,unter Papier erstickt.

Das kraftvolle Herzstück der Modernisierung - das Einsparen einerInstanz - erlag bereits dem Infarkt. Geplant war ursprünglich, Straf-oder Zivilurteile nur noch in einer weiteren Instanz überprüfen zulassen, um die Überlastung der Gerichte durch hemmungsloseProzesshansel zu stoppen. Heraus kam nun eine müde Empfehlung derStaatssekretäre, die Gerichte doch öfter prüfen zu lassen, ob ein Fallin einer weiteren Instanz behandelt werden darf. Außerdem regten siean, die Beschwerdemöglichkeiten einzuschränken, etwa gegenEntscheidungen über den Streitwert.

»Die Ergebnisse«, empört sich der saarländische Justizminister JosefHecken (CDU), »tendieren inzwischen gegen null.« Die jetzt avisiertenminimalen Vereinfachungen und Vereinheitlichungen, höhnt er, seienallenfalls ein Anlass zur Freude für Experten, hätten aber den Namen»Große Justizreform« nicht mehr verdient.

So wird sich Deutschlands Justiz an vielen Gerichten auch weiterhinim Kriechgang bewegen, kaum etwas blieb übrig von den hochfliegendenVorhaben. Der Plan, Richter in Zukunft auch gegen ihren Willen zuversetzen? Grundsätzlich nicht möglich, das verbiete die richterlicheUnabhängigkeit. Die Reform des Verbraucherinsolvenzverfahrens? ErsteBeschlüsse darüber wurden angesichts der Bedenken einiger Bundesländererst einmal bis Mai vertagt. Die Übertragung von Justizaufgaben (etwades Nachlassverfahrens) auf Private? Da müsste doch erst einmal einePraxisbefragung unter Notaren und Gerichten durchgeführt werden, diebis zum Herbst dauern wird, beschlossen die Staatssekretäre. Immerhin:Für eine Privatisierung des Gerichtsvollzieherwesens soll ab Juni ein»Diskussionsentwurf« geschrieben werden. Angesichts dieser Pleiterettet sich der Saarländer Hecken in Spott: »Man kann höchstens nochvon einer Rechtsmittelfristenvereinfachungsnovelle sprechen.«

Die Beamten gehen derweil in Verteidigungshaltung, schließlich habenviele von ihnen das Drama seinerzeit schon kommen sehen. Dem einen oderanderen sei schon im November »die Kinnlade heruntergeklappt«, erzähltein Ministerialer. Als einer der Minister vollständige Gesetzentwürfebis zur Justizministerkonferenz im Juni 2005 gefordert habe, seien alleKenner der Materie »fast in Ohnmacht gefallen«.

Andere, etwa der baden-württembergischer Justizminister Ulrich Goll(FDP), versuchen, das Desaster nach den kämpferischen Momenten dervergangenen Herbstmonate schönzureden. Das Wenige sei »immerhin schonmehr, als in der Vergangenheit erfolgt ist«. Den rheinland-pfälzischenJustizminister Herbert Mertin (FDP), der von Anfang an »die Strukturenals an sich gut und nicht derart reformbedürftig« empfunden hatte,überkam ob der Pleite gar Genugtuung.