Teurer Fehler - DER SPIEGEL
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Teurer Fehler

• aus DER SPIEGEL 24/1981
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Verteidigungsminister Hans Apel muß mit einem neuen Skandal in seinem Hause fertig werden.

Trotz fieberhafter Recherchen konnten die Hardthöhen-Experten bisher nicht ermitteln, wieviel Flugabwehrraketen-Panzer vom Typ »Roland« (Systempreis: 19,5 Millionen Mark) die Bundeswehr wirklich bestellt hat.

Im November 1975 hatten Verteidigungs- und Haushaltsausschuß die Beschaffung von 140 Roland-Panzern und 5320 Raketen zum Gesamtpreis von damals 1,6 Milliarden Mark gebilligt; in der Vorlage wurde darauf hingewiesen, daß in den achtziger Jahren weitere 200 Roland geordert werden sollten.

Der damalige Verteidigungsminister Georg Leber sprach fortan stolz von 340 Panzern.

Zweieinhalb Jahre später, am 21. März 1978, unterzeichneten Rüstungs-Staatssekretär Karl Schnell und der französische Rüstungsdirektor Jean Matre ein Regierungsabkommen (Memorandum of Understanding) über die Roland-Beschaffung.

In dem Dokument tauchen beide Zahlen auf: 140 und 340. 140 Roland, geht daraus hervor, wurden fest bestellt, der Kauf weiterer angekündigt.

Umstritten ist nun, welchen rechtlichen Charakter diese Absichtserklärung hat.

Die Franzosen bestehen darauf, daß 340 Roland abgenommen werden. Wenn die Deutschen nur 140 statt 340 kaufen, wie sie inzwischen Paris mitgeteilt haben, müßten sie mit Entschädigungsansprüchen rechnen, da das System bei kleineren Produktionszahlen erheblich teurer werde. Auch Summen werden schon genannt: 250 bis 380 Millionen Mark.

Als die SPD-Fraktion von Apel einen Tag vor der Haushaltsdebatte Auskunft verlangte, mußte der Minister passen: »Hier ist wohl ein Fehler gemacht worden.«

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