Tricks und nette Leute
Die ersten freien Wahlen auf dem Territorium der DDR am 6. Mai 1990 wird die SED-PDS gewinnen. Dies jedenfalls signalisieren sämtliche Meinungsumfragen, denen man schon deswegen glauben muß, weil auch der Augenschein und der allgemeine Zustand dafür sprechen. Das Resultat der vielbewunderten Oktoberrevolution in der DDR wäre also, daß jene Organisation, gegen die sich der Aufstand richtete, am Ende der Sieger bleibt.
Die historische Blamage, die sich die DDR damit einhandeln würde, hat ihre Ursachen. Eine besteht darin, daß die relative Stärke der jetzigen SED die erbarmungswürdige Schwäche der jetzigen DDR-Opposition ist.
Die vermehrt sich gegenwärtig vornehmlich durch Zellteilung. Ihre Konsistenz ist so diffus wie ihre Programmatik. Die meisten wollen irgendwie das gleiche, viele Gruppen haben auch irgendwie ähnliche Namen: Demokratischer Aufbruch, Demokratie Jetzt, Demokratie und Menschenrechte, e tutti quanti. Dieser Zustand darf nicht verwundern, da die Gründer der neuen Gruppierungen überwiegend aus der DDR-Friedensbewegung der frühen achtziger Jahre kommen, aus Fastenaktionen, Friedenswerkstätten, Mahnwachen, Friedensdekaden, aus der Kirche von unten. Sie kennen sich von damals, haben sich schon früher gerne zerstritten.
Bisher waren sie einig hauptsächlich in dem, was sie nicht wollten, nämlich die Fortsetzung des Honeckerschen Spätstalinismus. Was statt dessen erstrebt wird, blieb eher undeutlich, und da dies so war, flüchtet man in Verfahrensfragen.
Kaum war Erich Honeckers Politbüro gestürzt und die DDR-Opposition durfte ihre Stimme erheben, ließ sie die flehentliche Bitte vernehmen, man solle die freien Wahlen bitte nicht zu rasch veran* Schneider, 57, lebt in Ost-Berlin. stalten, da man selbst sich erst noch finden müsse. Dies glich dem Ersuchen des Siegers an die Besiegten, sich organisieren zu dürfen.
Willy Brandt sagte dazu, so erringe man die Initiative nicht, vielmehr riskiere man, am Wegrand liegenzubleiben. Die DDR-Opposition hatte ein Einsehen und stimmte zu, daß die Wahlen schon im Frühjahr 1990 stattfinden.
Es war das ein erstes Ergebnis der Gespräche am »Runden Tisch«, der in der DDR zu einer Dauereinrichtung zu werden droht. Regierungsmitglieder nehmen an ihm Platz und lassen sich ausfragen. Über Gesetzesvorlagen soll mitbefunden werden. Kommissionen werden berufen und kümmern sich um dies und das. Selbst Einladungen zu den Sitzungen der DDR-Volkskammer werden ausgesprochen.
Jeder weiß vom DDR-Parlament, daß es nicht aus demokratischen Wahlen hervorging. Die eventuelle Anwesenheit von DDR-Oppositionellen wird an diesem Zustand nichts ändern, aber sie kann ihn gnädig camouflieren.
Ebenso wird die Präsenz von amtierenden Ministern am Runden Tisch das Kabinett Modrow nicht demokratischer machen. Aber indem die Opposition Regierungsentscheidungen mitträgt, liefert sie dem Kabinett ein demokratisches Alibi. Überdies verrät sie ihre eigenen Anfänge, denn sie war einmal angetreten, um wirkliche Demokratie zu fordern und zu praktizieren. Der Runde Tisch, an dem sie nun Platz nimmt, hat seinerseits keine demokratische Legitimation. Er ist vielmehr bloß eigenherrlich und angemaßt.
Die schlauen Taktiker von der SED, die sich anders sowieso nie verhalten haben, dürften dieses Einschwenken auf ihre Sitten mit heimlicher Häme registrieren. In Pseudodemokratie haben sie allemal die größere Übung. Die größere Macht haben sie ohnehin.
Angesichts der Katastrophe, die ihnen im Herbst 1989 drohte, haben sie sich bemerkenswert gut gehalten. Erst einmal mußten sie freilich ihre alte Führung stürzen. Das war dramatisch und machte viel Effekt. Der überstürzt einberufene Parteitag vom Dezember sollte das Schauspiel der Selbstzerfleischung krönen und beenden. Beides ist auf bemerkenswerte Weise geglückt.
Eigentlich hätte man sich als Hauptverantwortlicher für das gesamte Desaster namens DDR auflösen müssen. Die Forderung dazu wurde mehrfach erhoben. Unter der geschickten Regie des Parteitags fand sie keine Mehrheit, und so kam jener sonderbare Kompromiß zustande, daß man die alte Partei und zugleich eine neue sein will: je nach Bedarf das eine oder das andere.
Dies hat zunächst juristische Gründe. Der neue Parteichef ist ein Advokat. Er hat es offen eingestanden: Bei einer Auflösung wäre das Parteieigentum herrenlos geworden, so aber hat man den Besitzanspruch gewahrt.
Dieses Parteieigentum ist beträchtlich. Es ist beträchtlicher, als selbst viele Parteimitglieder wissen. Es umfaßt zunächst eine größere Anzahl von Immobilien: Parteihäuser, Schulungsgebäude, Erholungsheime. Geschätzte drei Viertel aller in der DDR vertriebenen Tageszeitungen gehören der SED-PDS. Das größte DDR-Editionshaus für Publikumszeitschriften, der Berliner Verlag, und die amtliche Nachrichtenagentur ADN sind Parteieigentum.
Mit den Verlagshäusern Aufbau, Volk und Welt, Eulenspiegel, Henschel, Kinderbuchverlag, Altberliner Verlag, Mitteldeutscher Verlag, alle in SED-PDS-Besitz, kontrolliert die Partei über drei Viertel sämtlicher in der DDR gedruckten schöngeistigen Bücher. In Parteibesitz sind die Mehrheit der polygraphischen Betriebe, darunter, mit den Häusern in Pösneck und Altenburg sowie der Berliner ND-Druckerei, die modernsten.
In den bewegten Herbsttagen klagten die neuen Chefs der SED, ein Überblick über das gesamte Parteivermögen sei ihnen nicht möglich. Das war damals glaubhaft. Inzwischen dürften sie den Überblick haben, und wenn sie ihn, entgegen aller angekündigten Transparenz, immer noch nicht öffentlich machen, so wohl deswegen, weil die SED-PDS sich dann als eines der größten Wirtschaftsunternehmen der DDR bekennen müßte, in Umfang und Umsatz vergleichbar einem der Kombinate.
Auch über Erwerb und Herkunft wäre Auskunft zu geben. Die durch den Parteivorstand verheißene Trennung von Partei und Staat erwiese sich spätestens hier als fromme Lüge.
Auf dem außerordentlichen SED-Parteitag im Dezember wurde behauptet, die Mehrheit der einfachen Mitglieder habe ordentlich und gewissenhaft die Pflichten erfüllt, Korruption sei die Sache einer verderbten Minderheit gewesen. Mit solcher Feststellung wurden anderthalb Millionen Genossen exkulpiert. Es wurde ihnen ihr Selbstwertgefühl wiedergegeben. Zusätzlich angereichert durch Aussprüche, die SED hätte das Land aus den Kriegstrümmern herausgeführt, und es sei in 40 Jahren DDR nicht alles schlecht gewesen, läuft inzwischen eine Kampagne zur moralischen Wiederaufrüstung, die lauter Lebenslügen produziert.
Denn es handelt sich hier um die unzulässige Vermengung von politischen und strafrechtlichen Kategorien. Die Mehrheit der SED-Mitglieder war vermutlich nicht korrupt, aber sie haben eine korrupte Führung mitgetragen wie gleichermaßen deren Politik. Aus der Trümmerwelt des Nachkriegs hätte jede andere Administration die Menschen auch herausgeführt, und im übrigen lauten die Resultate des SED-Regiments: desaströse Wirtschaft; ruinierte Umwelt; zerfallene Städte; unterversorgtes Gesundheitswesen; Erziehung zum Opportunismus; über drei Millionen Flüchtlinge; Tausende von zerstörten, Hunderte von hingeschlachteten Menschenleben; die kaum je wiedergutzumachende Verhunzung einer Emanzipationsidee namens Sozialismus.
Ein grauenvoller Bankrott. Mit höflichen Entschuldigungen kommt man davon nicht los. Doch nicht nur, daß die Entschuldigungen inzwischen seltener zu hören sind, hier trickst sich jemand wieder an die Macht zurück, von der er gänzlich ohnehin nicht gelassen hat.
Nach wie vor sind fast alle Schlüsselstellungen in Wirtschaft und Staat von SED-PDS-Mitgliedern besetzt. Ein paar besonders mißliebige Bürgermeister wurden entfernt. Die Mehrheit der Staatsfunktionäre, besonders in den vielen kleinen DDR-Gemeinden, ist geblieben. SED-PDS-Chef Gysi: »Ich sehe gegenwärtig keine andere Bewegung, die in der Lage wäre, diese Verantwortung zu ersetzen. Ich sehe da nur ein Vakuum.« Mit solch verrenktem Demokratieverständnis wird die Existenz einer Regierungsgewalt gerechtfertigt, die niemals demokratisch bestimmt wurde.
Der neue Parteivorstand rekrutiert sich zu einem gut Teil aus wendehälsigen Stalinisten. Sie stehen für SED, nicht für PDS. Das gewaltige wirtschaftliche und propagandistische Potential der Partei werden sie beim bevorstehenden Wahlkampf in ihrem Sinne einsetzen. Einen Vorgeschmack liefert die derzeit von ihnen geschürte Neonazi-Hysterie.
Faschistische Schmierereien gibt es in der DDR seit Jahrzehnten. Ich selbst habe zehn Hakenkreuze vor meinem Gartentor schon im November 1976 fortgewischt, die Volkspolizei wollte nicht einmal eine Anzeige entgegennehmen. Als in der DDR die ersten blutigen Prügeleien zwischen Punks und Skinheads stattfanden, sah die Staatsmacht zunächst wohlgefällig und tatenlos zu.
Die Neonazis in der DDR sind Fleisch vom Fleisch der alten SED. Sie kultivieren lauter von Margot Honeckers Volksbildung verkündete Tugenden: Intoleranz, Disziplin, den als Antizionismus maskierten Antisemitismus, Militarisierung, Feindbilder, Erziehung zum Haß und, seit Michail Gorbatschows Perestroika, chauvinistische Überlegenheitsphantasien gegenüber der UdSSR. Daß viele der jungen Neonazis aus kommunistischen Funktionärsfamilien kommen, ist gerichtsnotorisch. Die SED-PDS täte gut daran, die Schuldfrage zuallererst an sich zu stellen.
Statt dessen ruft sie pathetisch nach einer »Einheitsfront gegen rechts« und will das Land »nicht zur Heimstatt von Faschisten« werden lassen. Sie wirkt darin so glaubwürdig wie der Hitler-Stalin-Pakt. Nun bleibt Antifaschismus einer von den wenigen Begriffen, auf die sich in der DDR fast alle Leute einigen lassen, er lädt darum förmlich ein zur Demagogie.
Mit solchen Kniffen schafft es die SED-PDS, sich als die einzig kompetente politische Kraft in der DDR zu präsentieren. Die Opposition sieht ihr dabei zu. Manchmal murrt sie ein wenig. Die SED-PDS sonnt sich in dem Ruhm, die Mauer geöffnet zu haben, und niemand mag mehr davon reden, daß doch die SED es war, die das Beton-Monstrum überhaupt erst gebaut hat.
Die SED-PDS kann als einzige Partei des Landes überzeugende Führerfiguren vorweisen: Gregor Gysi, Hans Modrow, Wolfgang Berghofer. Unter den bekannten Oppositionspolitikern gibt es keinen, der ihnen an Intelligenz, Sachverstand und Ausstrahlung gleichkäme. Lediglich Lothar de Maiziere reicht noch an sie heran, Chef der ehemaligen Blockpartei CDU und Stellvertretender Ministerpräsident im Kabinett Modrow.
Auch in der DDR ist es inzwischen so, daß Persönlichkeiten die leer gewordenen politischen Programme substituieren müssen. Von daher wiegt das personelle Defizit der Opposition besonders schwer. Man sage nicht, die Opposition habe bisher keine Gelegenheit gehabt, sich zu profilieren. Sie hatte die Gelegenheit soviel und sowenig wie Solidarnosc in Polen, wie das Bürgerforum in der CSSR, wo im entscheidenden Augenblick die Walesa, Geremek, Kuron, Mazowiecki, die Havel, Dienstbier, Komarek und Dubcek bereitstanden, während sich in der DDR lauter nette junge Leute an den Runden Tisch setzten und mit ihrem Selbstverwirklichungs-Deutsch darüber mutmaßen, wann der geeignete Zeitpunkt für das Schlachten von LPG-Kühen gekommen sei.
Es scheint, die Normalität holt uns ein. Wir sollen uns einpassen in den Gang deutscher Geschichte. Auch früher schon gab es Revolutionen, 1848, 1918, die, zunächst erfolgreich, durch die Uneinigkeit und Inkompetenz der Revolutionäre am Ende gründlich verspielt worden sind.
