JUGOSLAWIEN Triumph der Opposition
Der Belgrader Despot hatte sein Charisma verloren, das Volk sich von ihm abgewandt. Da beschloss eine Clique von Offizieren zu handeln: Sie drang in den Palast ein und schlachtete in einer bestialischen Blutorgie den Herrscher und seine Frau regelrecht ab. Die Leichen wurden aus dem Fenster in den Hof geworfen und dort zerstückelt.
So fiel vor 97 Jahren König Alexander Obrenovic den Verschwörern vom Geheimbund »Die schwarze Hand« zum Opfer. Stets lebten Serbiens Herrscher gefährlich, und viele fanden ein gewaltsames Ende. Um die blutige Logik dieser Geschichte weiß auch Jugoslawiens neostalinistischer Präsident Slobodan Milosevic, 59, der schon vor dem Fehlschlag des Kriegsabenteuers im Kosovo Vertrauten eröffnet hatte: »Ich weiß, es geht um meinen Kopf.«
Dreizehn Jahre lang war »Slobo« der große Puppenspieler auf dem Balkan. Im Hegemonialrausch trieb der krude Serben-Vormann die größte südslawische Nation in vier Kriege, die nahezu 300 000 Tote forderten und für den großserbischen Expansionismus in einer Katastrophe endeten.
Jugoslawien schrumpfte nach der Nato-Intervention im Kosovo auf ein Rumpfgebilde aus Serbien und der kleinen Bergrepublik Montenegro zusammen, deren prowestlicher Präsident Milo Djukanovic mit der Unabhängigkeit liebäugelt. Doch trotz aller Rückschläge hielt sich in Belgrad der Despot Slobodan Milosevic unbeirrt an der Macht - befeuert von seiner Ehefrau Mirjana Markovic, einer glühenden Kommunistin, und gestützt auf hoch bezahlte Spezialeinheiten der Polizei und die Loyalität der Armeeführung.
Doch seit dem 24. September, dem Tag der gemeinsamen Präsidenten-, Parlaments- und Kommunalwahlen, ist alles anders. Der Puppenspieler hat die Kontrolle über seine Marionetten verloren, weil ihm die Fäden entglitten sind: Verdruckst und ohne die gewohnte herrschaftliche Aura war das Präsidentenpaar am Morgen im Belgrader Nobelvorort Dedinje zur Stimmabgabe erschienen. Von dem Wahlergebnis erwarte er sich eine »Säuberung der politischen Verhältnisse«, hatte der Staatschef verbissen in die Mikrofone der angetretenen Fernsehteams gehämmert.
Zu dieser politischen Säuberung wird es kommen, doch anders, als von Milosevic erhofft. Denn am Wahlabend war schnell klar, was die staatliche Wahlkommission nach kräftigen Stimmenmanipulationen erst zwei Tage später eingestehen mochte: Erstmals hatte Milosevic eine Wahl nicht siegreich bestanden. Er war geschlagen worden von seinem Herausforderer Vojislav Kostunica, 56, dem Verlegenheitskandidaten des Wahlbündnisses DOS der Oppositionsparteien.
Dem rechtsliberalen Rechtswissenschaftler mussten selbst die regierungsoffiziellen
Zähler am Donnerstag bei vollständig ausgezählten Stimmen 48,96 Prozent zubilligen, während es Amtsinhaber Milosevic lediglich auf 38,62 Prozent brachte. Danach, so offenbar die letzte Karte des abgestraften Regimes, wäre zur Präsidentenkür ein zweiter Wahlgang am 8. Oktober notwendig.
Doch bei diesen Tricksereien und Manipulationen will die Opposition nicht mitmachen. Für sie wurde Kostunica bereits im ersten Durchgang mit der erforderlichen absoluten Mehrheit zum Präsidenten bestimmt. Der oppositionelle Wahlstab errechnete anhand der Wahlprotokolle für ihn einen Stimmenanteil von 52,5 Prozent, für Milosevic nur 35 Prozent. »Wir lassen uns den Sieg nicht stehlen«, lehnte Kostunica eine Stichwahl ab, und sein Wahlkampfleiter Zoran Djindjic drohte mit dem Generalstreik: »Keiner soll sich bewegen, bis Milosevic sich bewegt« (siehe Interview Seite 208).
»Pobeda (Sieg), pobeda«, skandierten Hunderttausende bei Jubelfeiern in Serbiens Hauptstadt. Und, auf Milosevics Abgang gemünzt: »Gotov je« ("Er ist fertig").
Nach 55 Jahren beginne in Serbien ein neues Leben, rief der Dichter Dusan Kovacevic auf dem Platz der Republik ins Mikrofon, und die Menge sang aus vollen Kehlen: »Slobodane, Slobodane, rette Serbien - bring dich um.«
Grandios hatte die Opposition vor allem in den Städten gesiegt. Selbst an Standorten der Armee votierten bis zu 80 Prozent für Kostunica, dessen Wahlplakate behaupteten, er sei »der Mann, dem Sie in die Augen schauen können«. Einen Erdrutsch gab es im Belgrader Stadtparlament. Dort sicherte sich das Oppositionsbündnis DOS 106 der 110 Abgeordnetensitze.
Die internationale Staatengemeinschaft war über das Belgrader Scherbengericht verzückt und warnte Milosevic vor einem »Betrugsmanöver«. Die USA forderten seinen sofortigen Rücktritt sowie die schnellstmögliche Überstellung des Balkan-Brandstifters an das Den Haager Kriegsverbrechertribunal. Als Ratspräsident der Europäischen Union pries Frankreichs Staatschef Jacques Chirac die »Rückkehr der lange unterdrückten Demokratie« als erste Etappe einer »Annäherung zwischen Jugoslawien und der EU«.
Über den »Riesenerfolg« der demokratischen Opposition freute sich auch Bundeskanzler Gerhard Schröder, der am vergangenen Montag in Moskau mit Präsident Wladimir Putin die Lage beriet. Die Russen, traditionell der große Freund des kleinen slawischen Brudervolks auf dem Balkan, könnten jederzeit mit einem Stopp der Öl- und Gaslieferungen den Lebensnerv von Milosevics Schattenreich durchschneiden.
Dass er nicht daran denkt, Russlands Außenpolitik an Milosevic zu binden, hatte Putin bereits beim Gipfeltreffen der G-8-Staaten in Okinawa erkennen lassen. Belgrads Botschafter in Moskau, der Präsidentenbruder Borislav Milosevic, beeilte sich am Tag nach der Wahl in einem Radiointerview zu versichern, Jugoslawiens Staatschef werde bei einem entsprechenden Ergebnis abtreten: »Sich um jeden Preis an der Macht festkrallen wird er nicht, er ist doch kein Ungeheuer.«
Doch war der Belgrader Despot wirklich bereit, sich in seinen Abgang zu fügen? Zunächst sah das keineswegs so aus. 48 Stunden lang wiederholten die Staatssender ein und dieselbe Pressekonferenz: Darin verkündeten Gorica Gajevic (Generalsekretärin der Sozialisten), Momir Bulatovic (Bundespremier) und Ljubisa Ristic (Sprecher der extremen linken JUL-Partei) mit versteinerter Miene und dunklen Augenringen, dass ihr Kandidat Milosevic voraussichtlich bereits im ersten Wahlgang durch einen überzeugenden Sieg zum Präsidenten gekürt werde. Nur bei den Lokalwahlen, gestand Generalsekretärin Gajevic unwirsch, hätten Einzelpersonen versagt und der Opposition in zahlreichen Gemeinden den Sieg überlassen.
Mindestens zwei Dutzend Mal flimmerte angesichts des Vakuums in der Wahlberichterstattung die Danksagung an die rund 200 Wahlbeobachter aus befreundeten Ländern über den Bildschirm. Und die freundlichen Männer aus dem Irak, Palästina, Libyen oder Indien beteuerten willig vor den Kameras, dass die Wahlen ohne jeden Zwischenfall, in demokratischer und fairer Atmosphäre stattgefunden hätten.
Kein Wort über fehlende Wahlkabinen oder gar die Anordnung der zentralen Wahlkommission, die ausgefüllten Stimmzettel müssten vor dem Einwerfen in die Urnen »geprüft« werden. Damit sollten laut Informationsminister Goran Matic vermeintliche ausländische Saboteure gehindert werden, mit Hilfe einheimischer Wähler einen zweiten Wahlzettel einzuschmuggeln.
Den dreckigsten Wahlkampf aller Zeiten nannten Oppositionsführer die Wahlkampagne der vergangenen Wochen. Slobodan Milosevic verhöhnte seine Gegner als »Ratten und Hyänen«. Vojislav Kostunica wurde als Psychopath verunglimpft, der in seiner Wohnung 17 Katzen halte.
Ein geplanter Coup jedoch scheiterte: Marionettenpremier Bulatovic wurde laut Pressedienst VIP ultimativ aufgefordert, 100 000 zusätzliche, gefälschte Wahlzettel der montenegrinischen Wahlkommission unterzujubeln. Die Stimmzettel sollten noch in derselben Nacht mit einem Militärflugzeug und unter Leitung von Generalstabschef Nebojsa Pavkovic aus Belgrad nach Podgorica geflogen werden. Doch der montenegrinische Oppositionsführer und Gegner des im Westen hofierten Präsidenten Milo Djukanovic musste passen. Denn nachweislich betrug die Wahlbeteiligung in der Küstenrepublik gerade mal 25 Prozent.
Allerdings, einen kapitalen Schönheitsfehler hat der oppositionelle Wahltriumph: Im Bundesparlament konnte die Linksregierung ihre Vormachtstellung behaupten. Zwar erhielt das DOS-Bündnis bei der Parlamentswahl mehr Stimmen als die Sozialisten. Doch weil Montenegros regierende Partei unter Präsident Djukanovic die Wahlen boykottierte, konnte die zu den Wahlen angetretene Milosevic-loyale Sozialistische Volkspartei von Bundespremier Bulatovic dem derzeitigen Regime im Bundesparlament eine satte Mehrheit sichern.
Selbst für einen Präsidenten Kostunica ist damit das politische Wirkungsfeld drastisch eingeengt. Er repräsentiert - die Sozialisten regieren. Die Präsidentenwürde ist ein Amt für Orden, Begnadigungen und Empfänge. Und mit Schleudersitz. Der 1992 gewählte jugoslawische Präsident und Romancier Dobrica Cosic war gerade mal ein Jahr im Amt, als ihn das Bundesparlament nach einer Initiative von Radikalenführer Seselj absetzte. Cosic hatte sich mit der Opposition solidarisiert.
Kostunica sieht sich denn auch in der Rolle eines Missionars. Für ihn ist die Wiederherstellung der Kommunikation zwischen den beiden verfeindeten Parteien vorrangig. Als künftiger Landesvater versprach der 56-jährige Jurist auch seinem Vorgänger Milosevic »maximalen Schutz« - mehr als dieser jemals gehabt habe. Eine Auslieferung an das Haager Tribunal sei nicht geplant. Das ist womöglich der kluge Schachzug eines Mannes, der noch vor kurzem für ausländische Diplomaten kein Ansprechpartner war. Zu unbedeutend schien Kostunicas Demokratische Partei Serbiens (DSS), zu schlecht sein Ruf als Politiker. Er sei, hieß es, ein Mann ohne Charisma und außerdem nur ein serbischer Nationalist unter vielen. Beides traf auf Kostunica zu.
Nur einmal in seinem Leben, 1974 in Titos Jugoslawien, stand der damals 30-jährige Jurist im politischen Rampenlicht und zeigte Mut: Als Assistent des Belgrader Verfassungsrechtlers Mihajlo Djuric verteidigte Kostunica vehement dessen Thesen von einer pluralistisch ausgelegten Verfassung, die anstelle der bestehenden sozialistischen Ordnung eingeführt werden müsse. Professor und Assistent erhielten daraufhin Berufsverbot und wurden von den gleichgeschalteten Medien als »Antimarxisten« und »Feinde des Sozialismus« verunglimpft. Doch trotz Warnung, bei weiterer Agitation drohe eine Anklage wegen »Verbreitung staatsfeindlicher Propaganda«, tingelte Kostunica durch die Studentenclubs und wiederholte seine Kritik an der Alleinherrschaft des Bundes der Kommunisten, ohne ein Blatt vor den Mund zu nehmen.
Danach wurde es still um ihn. Als sich in den kommenden Jahren immer wieder Dissidentenzirkel bildeten, Intellektuelle nach dem Vorbild der Ungarn und Tschechen fliegende Privatuniversitäten ins Leben riefen und nach polnischem Beispiel 1981 auch in Belgrad eine freie Gewerkschaft ausgerufen wurde, da war Kostunica nirgends dabei.
Erst 1990 meldete er sich auf der politischen Bühne zurück, als er in Zoran Djindjics Demokratische Partei eintrat. Die Zusammenarbeit dauerte nicht lange, Djindjics Ideen von Demokratie und Westorientierung gingen Kostunica zu weit. Er gründete seine eigene »national orientierte« Partei und verpasste seinem ehemaligen Mitstreiter das böse Wort vom »kosmopolitischen Mikropatrioten«.
»Weder konfrontativ noch servil« müsse die Außenpolitik eines neuen demokratischen Jugoslawien »nach den schrecklichen Folgen der Nato-Bombardements« gegenüber dem Westen sein. So dankte Kostunica jetzt mit kühlem Selbstbewusstsein in einem Brief an Bodo Hombach, dem EU-Sonderkoordinator des Balkan-Stabilitätspakts, für dessen Glückwünsche.
Wie die französische EU-Ratspräsidentschaft empfiehlt Hombach die baldige Aufhebung der Sanktionen gegen Jugoslawien, die das Land wirtschaftlich paralysiert haben. Für den Wiederaufbau liegen zunächst zwei Milliarden Euro bereit, und seit dem Wahlabend glühen die Telefondrähte zwischen jugoslawischen und westeuropäischen Geschäftspartnern. Der Run auf den wichtigsten Markt des Balkan kann beginnen.
Ein demokratischer Regent in Belgrad, das ist offenkundig, wird für den Westen kein leichter Partner sein. Mit ganz anderem Gewicht wird Kostunica etwa Jugoslawiens Souveränitätsansprüche auf die Provinz Kosovo vertreten oder Montenegro im Staatsverband halten können. »Mit dem werden wir noch viel Spaß kriegen«, sagt grübelnd ein EU-Spitzenmann.
Doch der Sieger von Belgrad stellt auch eines klar: Von allen kommunistischen Ländern habe seinerzeit Jugoslawien »die stärkste Westanlehnung gezeigt«, schließt Kostunicas Dank-Epistel, »und besonders die Serben waren die glühendsten Exponenten dieser Richtung«. RENATE FLOTTAU,
OLAF IHLAU, ROLAND SCHLEICHER
* Am späten Mittwochabend.
