POLEN / WIRTSCHAFTSHILFE Ulbricht überbietet Amerika
Melancholisch zog Polens nationalkommunistischer Parteichef Wladyslaw Gomulka in der vorletzten Woche das wenig erbauliche Fazit der deutsch-polnischen Beziehungen: »Es ist nicht möglich, die Sinnesänderung in der öffentlichen Meinung der Deutschen Bundesrepublik gegenüber Polen zu ignorieren. Bisher liegen jedoch von seiten der herrschenden Kreise in Westdeutschland keine Anzeichen dafür vor, daß man sich ernstlich um die Schaffung wirtschaftlich vorteilhafter Beziehungen mit Polen bemüht.«
Wie sehr in der Tat die politische Unbeweglichkeit des amtlichen Bonn die Chance zu gefährden droht, die dem Westen aus dem polnischen Tauwetter erwachsen ist, das offenbarten jüngst die Kreditverhandlungen zwischen Polen und den Vereinigten Staaten.
Seit dem Oktober-Aufstand des letzten Jahres steht Wladyslaw Gomnülka vor der Aufgabe, die bis auf ihr Knochengerüst abgemagerte Wirtschaft des Landes mit neuen Muskeln zu polstern. Über zwei Milliarden Mark benötigt Gomulka, um sein wirtschaftliches Sofortprogramm verwirklichen zu können:
- den oberschlesischen Bergbau zu modernisieren,
- die Landwirtschaft zu rationalisieren,
- Handel und Gewerbe neu zu beleben und
- die galoppierende Inflation zu zügeln.
Die Wirtschaftsexperten Gomulkas rechneten aus, daß Kredite des Westens die zerrüttete Wirtschaft Polens am ehesten retten könnten. Bereits im Dezember
knüpften daher die Polen die ersten Kontakte zu den finanzstarken Amerikanern an.
Gomulka entsandte seinen Pariser Botschafter Gajewski zu dem amerikanischen Bankier Douglas Dillon, der damals die Vereinigten Staaten in der französischen Hauptstadt diplomatisch vertrat. Gajewski fragte diskret bei dem Amerikaner an, ob die USA bereit seien, das Unabhängigkeitsstreben der Polen gegenüber Moskau durch eine veritable Wirtschaftshilfe zu unterstützen.
Botschafter Dillon bejahte die Frage des Polen und ließ alsbald durchblicken, wie sich Washington die Gewährung einer Kredit- und Wirtschaftshilfe für Polen vorstellen würde. Um weder im amerikanischen Kongreß noch in der Sowjet-Union Widerstände gegen eine US-Hilfe zu provozieren - so setzte der amerikanische Bankier dem Polen auseinander -, würden die Vereinigten Staaten im Falle einer Einigung Polen die Wirtschaftshilfe nicht direkt, sondern auf dem Umweg über dritte Staaten gewähren.
Auf diesem Dreiecks-Plan beharrten die Amerikaner auch, als schließlich im Februar dieses Jahres eine polnische Delegation unter Leitung des Generaldirektors im Warschauer Finanzministerium, Henryk Kotlicki, in der amerikanischen Hauptstadt auftauchte.
Die Vertreter des amerikanischen Handelsministeriums waren bereit, Polen eine Finanzhilfe von 75 Millionen Dollar (etwa 300 Millionen Mark) - die Polen hatten zunächst, den vierfachen Betrag gefordert
- zum Ankauf von Maschinen und Überschußwaren zu gewähren. Die Amerikaner machten jedoch eine Bedingung: Westdeutschland müsse in das Geschäft eingeschaltet werden. Die Vereinigten Staaten würden Lieferkredite zur Verfügung stellen, mit denen die Polen dann einen Teil der Maschinen und Waren über Westdeutschland einkaufen könnten.
Die polnischen Delegierten wandten indigniert ein, sie könnten nicht mit einem Land handeln, mit dem sie keinerlei handelspolitische - Beziehungen unterhielten. Da sich Westdeutschland beharrlich weigere, mit Polen diplomatische Beziehungen aufzunehmen, so argumentierte Delegationschef Kotlicki, sei der amerikanische Vorschlag für Warschau indiskutabel. Die Polen schlugen vor, in das Geschäft an Stelle der Bundesrepublik Frankreich einzuschalten, mit dem Polen diplomatische Beziehungen unterhält.
Dennoch versteiften sich die, Amerikaner darauf, Westdeutschland beizuziehen. Washington ersuchte die Bundesrepublik, eine Handelsdelegation nach der amerikanischen Hauptstadt zu entsenden. Bonn jedoch zögerte. Offenbar befürchtete man am Rhein, es handele sich um ein amerikanisches Manöver, durch das Polen und Westdeutsche an einen Verhandlungstisch gebracht werden sollten.
Die westliche Diplomatie hatte bereits in den vorangegangenen Monaten in Bonn wiederholt angeregt, es könne dem Westen und der Wiedervereinigung Deutschlands nur zum Vorteil gereichen, wenn Bonn Beziehungen mit Warschau unterhalte. Amerikas ehemaliger Deutschland-Hochkommissar McCloy hatte vor einem Jahr sogar den Schock-Vorschlag ventiliert, die Deutschen sollten durch Zugeständnisse in der Oder-Neiße-Frage Polen die Zusammenarbeit mit dem Westen erleichtern.
Bonn aber sperrte sich nun, die amerikanische Einladung nach Washington anzunehmen. Aus welchen Gründen auch immer man in der rheinischen Residenz zögerte, die bereits ernannte Handelsdelegation der Bundesrepublik fuhr nicht nach Washington.
Das Zögern Bonns und die amerikanische Hartnäckigkeit hatten beklemmende Folgen. Kaum waren die amerikanischen Vorschläge im Ostblock ruchbar geworden, da mischte sich jener Staat in die Diskussionen um die Polen-Hilfe ein, der sich bislang eifrig darin geübt hatte, Wladyslaw Gomulka als bösen Ketzer am kommunistischen Dogma zu brandmarken: die sogenannte Deutsche Demokratische Republik.
Walter Ulbricht, der Erste Sekretär der Sozialistischen Einheitspartei und Erzrivale Gomulkas im Ostblock, bot sich als Retter der polnischen Wirtschaft an. Zwischen den Parteiführungen Polens und der deutschen Sowjetzone fanden geheime Verhandlungen statt, in denen Ulbricht offensichtlich das Ziel verfolgte, der Kredit-Offensive der Vereinigten Staaten entgegenzuwirken:
- Im Februar unterzeichnete eine nach Warschau gereiste Delegation der »DDR« einen Vertrag über den Rechtsverkehr zwischen Bürgern beider Staaten.
- Vier Wochen später wurde zwischen Polen und der »DDR« in Ostberlin ein Handelsvertrag abgeschlossen, der Warenlieferungen in Höhe von rund einer Milliarde Rubel (offiziell 1,05 Milliarden Mark) vorsieht.
- In den letzten Apriltagen gewährte Ulbricht den Polen einen Wirtschaftskredit im Wert von 100 Millionen Dollar, also 25 Millionen Dollar mehr, als die Amerikaner der Delegation des Kotlicki ursprünglich zugestanden hatten.
Was indes für den Westen noch bedenklicher ist: Zwischen den verfeindeten Genossen in Warschau und Pankow, bahnt sich ein politischer Waffenstillstand an, der die außenpolitischen Folgen der Gomulka -Rebellion - die Auflockerung im Ostblock - wieder ausradieren könnte.
»Die Verantwortung für die Versöhnung zwischen Warschau und Ostberlin trägt teilweise die westdeutsche Politik gegenüber Polen«, schrieb ärgerlich der britische »Observer«. Das Blatt räsonierte: »Alle Versuche, die westdeutsch-polnischen Beziehungen zu verbessern - ein Unternehmen, das eine Zeitlang die Sympathie des Bundesaußenministers von Brentano zu haben schien -, sind gescheitert. Mitte April weigerte sich die westdeutsche Regierung sogar, eine bindende Erklärung abzugeben, in der auf die gewaltsame Verwirklichung aller territorialen Ansprüche gegen Polen im gegenwärtigen Zeitpunkt verzichtet werden sollte.«
Der Vorstoß Pankows bewog offensichtlich die Amerikaner, den Abschluß der Kreditverhandlungen mit Polen zu beschleunigen. Die USA bestanden nicht mehr auf ihrer Bedingung, Westdeutschland in das Polen-Geschäft einzuschalten. Am Freitag der vorletzten Woche unterzeichnete Henryk Kotlicki in Washington ein Abkommen, das Polen einen amerikanischen Kredit in Höhe von 95 Millionen Dollar gewährt.
Fast zur gleichen Zeit wurde bekannt, daß in der zweiten Junihälfte eine Delegation der Vereinigten Polnischen Arbeiterpartei, wahrscheinlich unter Führung Gomulkas, nach Ostberlin kommen wird, um die neue »Freundschaft« zwischen Walter Ulbricht und Wladyslaw Gomulka mit einem Vertrag zu besiegeln.
Polnischer Botschafter Gajewski
Geschäfte im Dreieck