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BONN / OSTPOLITIK Unser Panmunjon

Das deutsch-sowjetische Verhältnis ist so verkorkst über die Jahrzehnte hinweg, daß man überhaupt nicht wagen darf, eine grundlegende Änderung Im Laute von wenigen Monaten oder auch von ein paar Jahren zu erreichen. Außenminister Brandt im Januar 1969.
• aus DER SPIEGEL 51/1969
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Andrej Gromyko verschwendete keine Zeit mit diplomatischem Vorgeplänkel. Gleich in der ersten Stunde der deutsch-sowjetischen Verhandlungen über einen Gewaltverzicht kam Moskaus Außenminister zur Sache.

Im Chefzimmer seines Ministeriums präsentierte Gromyko dem Botschafter der Bundesrepublik, Helmut Allardt, am Montag letzter Woche eine Forderung, die der Deutsche so früh nicht erwartet hatte: Die völkerrechtliche Anerkennung der DDR müsse Bestandteil eines Gewaltverzichts-Abkommens zwischen Bonn und Moskau sein.

Damit bekundeten die Sowjets, daß sie nicht bereit sind, die heikelste Frage zwischen Bonn und seinen östlichen Nachbarn wenigstens zu Beginn des Dialogs auszuklammern.

Gromykos Schocktherapie dämpfte allzu hochgespannte Erwartungen, die das positive Echo osteuropäischer Staaten auf Brandts Regierungserklärung und die deutsche Unterschrift unter den Atomsperrvertrag ausgelöst hatte.

Selbst von einer gefährlichen Panne bei der Unterzeichnung des Vertrags in Moskau hatten sich die Sowjets nicht irritieren lassen. Versehentlich war aus Bonn an Botschafter Allardt die gleiche Instruktion ergangen wie an seine Kollegen in Washington und London: die deutschen Vorbehalte gegen die Feindstaatenklauseln der Uno-Charta und eine DDR-Anerkennung schriftlich mit dem Botschaftsstempel versehen zu überreichen und sie zum »Bestandteil der Unterschrift« zu erklären.

Bonns Außenamt hatte vergessen, Allardt eine Spezialweisung zu übermitteln, die Rücksicht auf sowjetische Empfindlichkeiten nahm.

Der Beamte hielt sich strikt an die falsche Order, und Moskaus stellvertretender Außenminister Wladimir Winogradow weigerte sich, unter diesen Umständen die Signatur überhaupt zu akzeptieren.

Auf eigene Faust machte Allardt das AA-Versehen wett: Er bat seinen sowjetischen Partner in einen Nebenraum, riß an einer Tischkante das Siegel ab und machte das offizielle Papier zu einem »Non-Paper«. Zugleich löste er das Junktim zwischen Vorbehalt und Unterschrift.

Die Signale aus dem Osten deuteten eine veränderte politische Taktik der Sowjet-Union und ihrer Verbündeten gegenüber der Bundesrepublik an. Bisher hatte Moskau auf Betreiben von SED-Chef Walter Ulbricht den Beginn zweiseitiger Gespräche stets von der vorhergehenden völkerrechtlichen Anerkennung der DDR abhängig gemacht und Kontakte Bonns mit den Warschau-Pakt-Staaten blockiert.

Auf dem Moskauer Ost-Gipfel Ende vorletzter Woche ließen die Sowjets die Anerkennungs-Forderung zwar nicht fallen, machten sie aber -- gegen Ulbrichts Willen -- nicht mehr zur Vorbedingung von Gesprächen; überdies gaben die Kreml-Herren den Widerstand gegen bilaterale Kontakte auf.

Neben der Sowjet-Union und Polen ließen daraufhin letzte Woche auch die Tschechoslowakei und Ungarn Gesprächsbereitschaft erkennen.

In der kleinen Lagebesprechung des Bundeskanzleramts versuchten die Außen-Experten am Dienstag letzter Woche eine erste Analyse der sowjetischen Motive. Die Motivforscher glaubten drei Zielrichtungen zu erkennen. Moskau wolle

* in zweiseitigen Verhandlungen den europäischen Status quo sichern;

* durch Verhandlungsbereitschaft ein günstiges Klima für die angestrebte europäische Sicherheitskonferenz schaffen;

* beim Scheitern der bilateralen Gespräche die Bundesrepublik auf dieser Konferenz als europäischen Störenfried anklagen.

Hinter den Gesprächswünschen der anderen Ostblockstaaten vermuteten die Kanzleramtsherren überwiegend das Interesse, mit Bonner Kredithilfe aus ihrer ökonomischen Misere herauszukommen. Polen verfolgt darüber hinaus noch das politische Ziel der endgültigen Sicherung seiner Westgrenze.

An der Oder-Neiße-Linie wollen Bonns neue Herren den Ausgleich mit Warschau nicht scheitern lassen. Am Freitag letzter Woche gab sich Willy Brandt optimistisch, noch bevor die Verhandlungen überhaupt begonnen haben. Der Kanzler über die Oder-Neiße-Frage: »Ich halte es für möglich, daß 1970 zwischen Polen und der Bundesrepublik eine befriedigende Abmachung zustande kommt.«

Der Parlamentarische Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Ralf Dahrendorf, arbeitet bereits an einem Konzept dafür; eine deutsche De-facto-Anerkennung der polnischen Westgrenze könnte etwa in einen entsprechend formulierten Gewaltverzicht verpackt werden.

Bonns neuer Ostkurs machte die Amerikaner nervös. Obwohl Washington die Bundesregierung seit langem zur Entspannungsbereitschaft ermahnt und die USA selbst mit den Sowjets in direkten Abrüstungsverhandlungen stehen, intervenierte die Nixon-Administration wegen der Bonner Initiative.

Russell Fessenden, Gesandter in der Bonner US-Mission, beklagte sich im Auswärtigen Amt über mangelnde Konsultationen. So habe die Bundesregierung ihre Verbündeten nicht rechtzeitig über die in der Regierungserklärung Brandts enthaltene Formel von den »zwei Staaten in Deutschland« unterrichtet. Auch habe sie die Westmächte nicht rasch genug vom DDR-Vorschlag, über Verkehrsfragen einen Staatsvertrag abzuschließen, in Kenntnis gesetzt.

Um seinen Forderungen Nachdruck zu verleihen, berief sich der Amerikaner auf den Deutschlandvertrag von 1955, der die Vier-Mächte-Verantwortung der Alliierten für Gesamtdeutschland festlegt. Kanzler Brandt, der den westlichen Flankenschutz für seine Ost-Politik nicht gefährden will, gab Anweisung, alle Bonner Initiativen künftig bis ins Detail mit den Verbündeten abzusprechen.

So ließ er ihnen letzte Woche sogar den Plan seines innerdeutschen Kabinettsausschusses vorlegen, in Zukunft Flagge und Hymne der DDR auf westdeutschem Boden in der international üblichen Form zuzulassen.

Die Rücksicht auf westalliierte Empfindlichkeiten sollte auch dazu dienen, die von Brandt bei den Verbündeten forcierten Vierer-Verhandlungen über den Status West-Berlins parallel zu den Moskauer Verhandlungen in Gang zu bringen.

Im Umgang mit den Alliierten wollen Bonns neue Herren dennoch mehr Selbstbewußtsein zeigen als ihre CDU-Vorgänger. AA-Novize Dahrendorf: »Wir wollen sie voll konsultieren. Aber das dürfen keine Bittedarf-ich-Konsultationen sein.«

Gegenüber dem Osten richten sich Bonns Diplomaten auf langwierige, zähe Verhandlungen ein. Sie sind entschlossen, das endlich begonnene Zwiegespräch nicht so schnell wieder abreißen zu lassen, obwohl Gromyko klargemacht hat, daß vor einem erfolgreichen Abschluß das Kernproblem DDR-Anerkennung auf die Tagesordnung kommt.

Aus der Tatsache, daß Sowjet-Außenminister Gromyko am letzten Donnerstag schon wieder mit Bonns Botschafter Allardt zusammentraf, schließen die AA-Experten, daß auch Moskau nicht an einem vorzeitigen Scheitern des Dialogs interessiert ist.

Der erfahrene Ost-Unterhändler und Schiller-Staatssekretär Klaus-Dieter Arndt erwartet Maratbon-Gespräche nach dem Vorbild des amerikanisch-nordkoreanischen Dauerpalavers Anfang der 50er Jahre auf dem 38. Breitengrad: »Die Gespräche mit dem Osten werden unser Panmunjon.«

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