USA: »Fast muß man Valium nehmen«
Amerika versteht die (Alte) Welt nicht mehr.
»Weshalb sträuben sich die Europäer gegen ein militärisches Engagement am Persischen Golf«, fragt der Kolumnist Patrick Buchanan, »obwohl sie von dort 60 Prozent ihres Öls beziehen? Die Amerikaner importieren nur neun Prozent aus der Region und sind dennoch bereit, Waffen und Truppen dorthin zu schicken.«
»Weshalb gibt es überall in der Dritten Welt ostdeutsche Militärberater, aber keine westdeutschen? Weshalb verwendet Westdeutschland nur einen gut halb so großen Anteil seines Haushalts für die Rüstung wie die USA, obwohl in einem dritten Weltkrieg zuerst Hamburg und West-Berlin überrannt würden und nicht Boston oder New York?«
Knallhart hat Reagans Verteidigungsminister Caspar Weinberger, Buchanan zufolge, die Alliierten gefragt: »Hat Nato-Europa den Willen zum Widerstand verloren?«
Weinbergers Fragen waren nicht das Beunruhigendste. Der außenpolitische Neuling aus dem Pentagon schreckte die Verbündeten vielmehr mit einer Kaskade von Analysen und Belehrungen, die den Europäern unreflektierter und naiver erschienen als alles, was in den letzten Jahren von einem führenden Mann aus Washington zu vernehmen war, etwa: »Wenn die Entwicklung vom Kalten Krieg zur Detente Fortschritt sein soll, können wir uns nicht mehr viel Fortschritt leisten.«
Weinbergers Ratschläge: Westliche Waffen an China, falls die Sowjets in Polen einmarschierten; Rüstungskontrollgespräche sollten erst erwogen werden, wenn Moskau seine Truppen an den Grenzen Polens verringere (wovon im Nato-Beschluß nicht die Rede war). Und: Die Europäer sollten weniger für Soziales und mehr für die Verteidigung ausgeben.
So simpel stellt sich die Welt für einen Mann dar, zu dessen Vorgängern so hochqualifizierte, wenn auch nicht unbedingt erfolgreiche Minister wie Harold Brown, James Schlesinger und Robert McNamara gehörten.
Die Reaktion auf Weinbergers Reise zeigte drastisch, wie tief die Kluft zwischen Europa und den Vereinigten Staaten derzeit ist. Denn während die Europäer den Reagan-Abgesandten als uninformiert und arrogant ansahen und sogar mit einem römischen Prokonsul verglichen, feierte Amerika -- von der liberalen »New York Times« bis zum konservativen »Wall Street Journal« -die Weinberger-Mission durchweg als Erfolg.
»Beschwerden« und »Gezänk« der Alliierten über den Auftritt des Verteidigungsministers wertete das »Wall Street Journal« als Beweis dafür, daß die Vereinigten Staaten »beginnen, ein bißchen Führerschaft zu zeigen ... der neue Ton der Reagan-Außenpolitik beginnt zu wirken«.
Was aber ist das für eine Außenpolitik? Hundert Tage nach der Amtsübernahme der neuen Administration herrscht darüber Verwirrung diesseits wie jenseits des Atlantiks.
»Präsident Reagan«, schreibt »U.S. News World Report«, muß in der Diplomatie seiner Regierung noch eine Linie finden.« Helmut Schmidt suchte bei einer Klausurtagung auf Schloß Gymnich mit Ministern und Spitzenbeamten acht Stunden lang nach den Zielen der US-Außenpolitik -- vergebens.
Tatsächlich stellt sich jetzt auch für Amerikaner heraus, daß antikommunistischer Konsens und unerschütterlicher Glaube an Amerikas Größe als Maßstäbe für eine praktikable Außenpolitik nicht ausreichen, es sei denn, man steuere die große Konfrontation an.
Unter der Herrschaft des zuvor als berechenbar gerühmten Reagan tobt vielmehr, was Wunder auch, der Streit zwischen Männern, Ämtern und Konzeptionen wie unter dem vielgeschmähten Jimmy Carter.
Denn die Mannschaft, die so aus einem Guß zu sein schien, als der Chef sie vorstellte -- gleiche Herkunft, gleiche Ideologie, sogar gleiche Kleidung --, befehdet sich inzwischen nach Kräften.
Befürworter des Getreide-Embargos gegen die UdSSR bekämpfen Gegner des Boykotts (siehe Kasten Seite 133); einige Kabinettsmitglieder fordern Einfuhrbeschränkungen für japanische Autos, andere verwerfen die Idee als Bruch des Prinzips vom freien Welthandel.
Über die Frage, ob Außenministerium, Nationaler Sicherheitsrat oder Vizepräsident in Notfällen das Krisenmanagement übernehmen, wäre es fast zum ersten Rücktritt gekommen. Außenminister Haig, selbsternannter »Vikar« der Außenpolitik, der ungeschickt S.129 vorgeprescht war, wollte auf einmal nicht mehr mitspielen.
Selbst die Verwaltungsarbeit ließ sich miserabel an. State Department und Weißes Haus rangelten um Zuständigkeit bei der Vorbereitung von Auslandsreisen des Präsidenten. Dutzende von Botschaftern in wichtigen Staaten wie der UdSSR sind noch nicht ernannt, Abteilungsleiter im Außenministerium noch nicht bestätigt.
»Ich kann mich nicht erinnern, so etwas mit anderen neuen Regierungen erlebt zu haben«, kritisierte der demokratische Senator Alan Cranston aus Kalifornien den verwirrenden Neubeginn. Sogar ein glühender Reagan-Anhänger wie der Kolumnist William Safire findet, daß die Machtstrukturen der neuen Administration »nur erfahrenen Mafiologen verständlich« seien.
Das Kompetenzgerangel wirkt sich vor allem auf die Außenpolitik aus, die den Kongreßabgeordneten Benjamin Rosenthal aus New York an eine »Achterbahnfahrt« erinnert: »Mal ist El Salvador oben, mal ist es unten, mal ist Salt oben, mal ist es unten, mal ist Polen oben, mal ist es unten.« Das Land müsse »fast Valium nehmen«, um das durchzustehen.
Nach Beruhigungsmitteln ist manchmal auch den Alliierten zumute. Jüngster Anlaß für die Dauerkonfusion: Nach Weinbergers Kalten-Kriegs-Schauern besänftigte Außenminister Haig als nächster Besucher die Gemüter der Europäer. Natürlich habe sich die Lage in Polen »erheblich verbessert«, natürlich gelte der Nato-Beschluß vom Dezember 1979, daß mit den Russen auch verhandelt werden müsse, natürlich sei Washington an Gesprächen mit Moskau interessiert.
»Wir halten uns an Reagan und Haig« (und nicht an Weinberger), ließ Kanzler Schmidt verkünden. Doch die Annahme, Haig stimme völlig mit dem Chef überein, während sich der diplomatisch unerfahrene Weinberger vergaloppiere, dürfte eine Wunschvorstellung sein, wahr eher das Gegenteil.
Denn Weinberger, 63, ein Kalifornier, der gern im Team arbeitet, ist im Kabinett »am ehesten so etwas wie Präsident Reagans Bruder«, schrieb die »Washington Post«. Weinberger teilt voll und ganz das simple, durch wenig Auslandserfahrung getrübte Weltbild des Präsidenten vom guten Amerika und von der freien Welt, die sich einer unmoralischen roten Verschwörung erwehren müsse.
Weinbergers Bonner Rede mit der Detente-Schelte war denn auch im Weißen Haus ausgearbeitet worden. Der Verteidigungsminister telefonierte während seiner Europa-Reise ständig mit der Zentrale, oft mit dem Präsidenten selbst.
Der hat zu dem überehrgeizigen, nervösen Einzelkämpfer Haig, 56, ein viel distanzierteres Verhältnis. Und während der einflußreiche Stab im Weißen Haus, bestehend aus der Troika Meese/Baker/Deaver samt Richard Allens Sicherheitsrat, Weinberger wohlgesinnt ist, mag er den zum Außenminister aufgestiegenen Vier-Sterne-General weit weniger.
Das ist verständlich. Denn Haig strebte ein Regierungsmodell nach dem Vorbild des Duos Dwight D. Eisenhower/John Foster Dulles an. Eisenhower hatte in Angelegenheiten der Sicherheitspolitik ausschließlich auf seinen Außenminister gehört.
Spätestens seit dem 30. März, dem Tag des Anschlags auf Reagan, ist Haigs Traum endgültig verflogen. Der Außenminister erklärte damals schwitzend und aufgeregt der amerikanischen Nation über das Fernsehen: »Ich übernehme hier im Weißen Haus die Kontrolle«, während die Ärzte noch um Reagans Leben kämpften. Weinberger korrigierte den Außenminister wütend: Zweiter Mann nach dem Präsidenten in bezug auf die nationale Sicherheit sei der Verteidigungsminister.
Dem Verteidigungsminister gefällt Haigs Vordrängelei natürlich nicht. Ansonsten aber arbeiten die beiden gut zusammen. Ihr widersprüchliches Auftreten in Europa, so ein Insider, sei in Wahrheit das Spiel »good cop -- bad cop« gewesen: Bei Verhören in Amerika pflegt ein »böser Polizist« den Verdächtigen anzubrüllen und zu bedrohen, während ein »guter Polizist« Sympathie zeigt und den Partner sogar zur Ordnung ruft. Das Ziel bleibt aber das gleiche: Der Verhörte soll weich gemacht werden.
Weinberger hatte die Europäer bei seiner ersten Pressekonferenz nach der Amtsübernahme geschreckt, indem er sich für die Stationierung von Neutronenwaffen in Europa aussprach. Haig S.132 beruhigte daraufhin die aufgeschreckten Verbündeten: Nichts werde ohne Konsultationen unternommen. Doch das Thema Neutronenbombe war aus der Schublade.
Tatsächlich spielt der ehemalige Nato-Chef eine Doppelrolle: Haig ist einerseits Freund der Europäer, deren Sorgen er kennt und den weniger weitgereisten Machern in der Administration einschließlich des Präsidenten erklärt. Auf der anderen Seite aber glaubt auch Haig an eine bipolare, zwischen Gut und Böse aufgeteilte Welt und eine Politik der Stärke.
Er weiß sich damit eins mit der Stimmung im Land: In den USA gibt es kaum Protest gegen Reagans gewaltiges Rüstungsprogramm in Höhe von 1,3 Billionen Dollar für die nächsten fünf Jahre. Eine Nation, die wieder »Nummer eins« in der Welt sein will, entmottet allein für eine knappe Milliarde Dollar die Weltkrieg-II-Schlachtschiffe »Iowa« und »New Jersey«, die nach Expertenmeinung ins Marinemuseum gehören, baut milliardenteure neue Atom-U-Boote und rüstet auf nahezu allen Gebieten wie besessen auf.
Haig, der als Nato-Chef selbst einmal Ziel eines Terroranschlages war, erhob den Kampf gegen den internationalen Terrorismus und Sowjet-Expansionismus zum Hauptziel der amerikanischen Außenpolitik.
Doch mehr als andere in der Reagan-Administration erkannte Haig in den ersten hundert Tagen auch, daß eine ausschließlich auf rechte Ideologie begründete Außenpolitik wenig sinnvoll ist:
* Nigeria, Amerikas zweitwichtigster Öllieferant, drohte mit Lieferstopp, falls Washington seine Beziehungen mit den antikommunistischen Apartheids-Politikern in Südafrika in einen neuen Frühling steuern wolle.
* Die von einigen Reagan-Beratern befürwortete Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zu Taiwan würde das Verhältnis zu China erschüttern, das zwar kommunistisch ist, aber doch auch antisowjetisch -- so kompliziert ist die Welt heutzutage.
* US-Firmen wie Gulf Oil, die im prokommunistischen Angola gute Geschäfte machen, warnen die Administration vor der erwogenen militärischen Unterstützung der antikommunistischen Rebellen des Jonas Savimbi. Amerika, so die Geschäftsleute, könne in einem neuen Bürgerkrieg in Angola nur verlieren.
* Eine von Haig angestrebte antisowjetische Allianz zwischen Israel und arabischen Staaten läßt sich nicht zustande bringen. Saudis und Jordanier fürchten, erstaunlich für viele Amerikaner, die nahen Israelis mehr als die fernen Russen.
Angesichts solcher Realitäten entstanden in Washington »Korrekturbewegungen«, wie AA-Staatssekretär Günther van Well es nannte. So versuchte der Afrika-Experte des State Department, Chester Crocker, bei schwarzafrikanischen Regierungen den Schaden zu kitten, den Reagans Uno-Botschafterin Jeanne Kirkpatrick angerichtet hatte: Die einzige Dame im Kabinett hatte in New York den Chef von Südafrikas militärischer Abwehr empfangen.
Widersprüche sind bei solcher Politik unvermeidbar. Kaum noch auszumachen, was dabei Betriebsunfall und was bewußte Kurskorrektur ist:
* Das Getreide-Embargo gegen die Sowjet-Union soll aufgehoben, jede Hilfe für das Links-Regime in Nicaragua aber gestoppt werden.
* Marineminister John Lehman empfiehlt, daß sich die USA nicht mehr an die Bestimmungen von Salt I und II halten sollten. Haig läßt Lehmans Äußerung als »unautorisiert« zurückweisen: Die USA würden zu Salt I und II stehen. Reagan wiederum korrigiert daraufhin auf einer Mitarbeitersitzung seinen Außenminister: »Wer, zum Teufel, hat das gesagt?«
* Professor Richard Pipes, Ost-Experte im Nationalen Sicherheitsrat, hält einen Krieg für unvermeidbar, falls die Sowjet-Union nicht ihr System westlichem Vorbild anpasse; Bonns Genscher sei erpreßbar durch Moskau. Haig weist Pipes'' Kriegsthese zurück und entschuldigt sich bei S.134 Genscher. Jedoch: Pipes-Chef Richard Allen geißelt die in Europa aufkommende Einstellung »Lieber rot als tot«.
* Haig bestimmt El Salvador zum Schauplatz der Abwehrschlacht gegen den Kommunismus. Ein Weißbuch soll die Verbündeten alarmieren. Den Medien jedoch wirft die Administration vor, fünfmal soviel über El Salvador zu berichten, wie angemessen sei.
Grund für den Ärger über El Salvador: Die in das Kaffee-Land geeilten Reporter hatten weniger über die angeblich gefundenen kommunistischen Waffen zu berichten als über die Repression durch das Militär. Salvador-Offiziere korrigierten zudem die offizielle Washingtoner Sprachregelung, indem sie den Gringo-Korrespondenten erzählten, sie würden auch ohne US-Waffen und -Berater mit den Rebellen fertig.
El Salvador erweckte Erinnerungen an Vietnam und lenkte wochenlang von Reagans Wirtschaftsprogramm ab. Dabei hatte der Warnruf vor den Kommunisten im Hinterhof der USA das Volk für die Regierung mobilisieren sollten. Denn die Außenpolitik hat unter Reagan auch eine besonders ausgeprägte innenpolitische Funktion.
So beschworen Woche für Woche Kabinettsmitglieder und Beamte den unmittelbar bevorstehenden Russeneinmarsch in Polen. Die Häufigkeit entwertete die Alarmrufe. Ein Sowjet-Einfall in Polen würde nach Meinung des »Christian Science Monitor« »Reagans Ansehen beim amerikanischen Volk stärken«. Denn er würde allen bestätigen, wie richtig doch das Weltbild des Präsidenten von der Bösartigkeit der Roten sei.
Historiker wie der Harvard-Professor Frank Freidel erinnerten an Parallelen: 1956 war Eisenhowers Prestige gestiegen, als die Russen in Ungarn einmarschierten, und es schadete dem Präsidenten damals nicht, daß Amerika für Ungarn nichts tun konnte. Denn drei Jahre nach Korea erwartete kaum jemand ein US-Eingreifen in Budapest -- wie jetzt, sechs Jahre nach Vietnam, kaum jemand erwartet, die USA müßten in Warschau intervenieren.
»Carters Regierung dachte weltpolitisch«, urteilt ein Pole in Washington, »die Reagan-Administration sieht dagegen alles in bezug auf die US-Innenpolitik.«
Interne Machtkämpfe beeinträchtigen gegenwärtig die Außenpolitik der Vereinigten Staaten noch zusätzlich:
Im Außenpolitischen Ausschuß des Senats blockiert ein Wächter der durch Reagans Erdrutsch-Sieg gestärkten Ultrakonservativen die Arbeit der Administration, die nach seiner Meinung mit den Kommunisten noch viel zu knieweich umgeht: Senator Jesse Helms, Republikaner aus North Carolina.
Er weigerte sich bislang, die Berufung von Abteilungsleitern des Außenministeriums zu bestätigen: Lawrence Eagleburger (Europa), Nicholas Veliotes (Nahost), Chester Crocker (Afrika), Thomas Enders (Lateinamerika).
Die Herren sind nach europäischen Maßstäben alle rechts der Mitte einzuordnen, doch für Helms ist schon verdächtig, wer etwa mit Henry Kissinger zusammengearbeitet hat.
S.132Beim Stapellauf Ende März.*
