GISCARD D'ESTAING Verfaulte Gesellschaft
Ein Parlamentarier und ein ehemaliger Minister werden auf der Straße erschossen. Ein Regierungsmitglied ertränkt sich im Teich.
Der Staatschef wehrt sich mühevoll gegen die Behauptung, er habe sich von einem schwarzen Diktator Diamanten von hohem Wert schenken lassen. Der KP-Chef quält sich Dementis ab, daß er mit den Nazis kollaboriert habe.
Ein Gewerkschaftsboß prozessiert gegen die Anschuldigung eines Kommunisten, er habe während des Algerien-Krieges »Freiheitskämpfer gefoltert« sowie »Algerien mit dem Flammenwerfer befriedet«.
Während die Welt nach Lösungen für die Ost-West-Krise, für Energiebedarf und Arbeitslosigkeit sucht, »sackt Frankreich von einer Affäre zur anderen immer tiefer in Morast«, klagte das Magazin »Le Point« und fügte hinzu: »Unablässig, Skandal folgt auf Skandal.«
Die Gegner des Regimes sprechen von Zuständen, die einer Bananenrepublik würdig wären, von Intrigen und Nepotismus am Hof des allmächtigen Staatschefs Valery Giscard d'Estaing, der sich so distanziert und abgeklärt gibt, als seien es nicht seine Leute, die in vermeintliche und wirkliche Affären verstrickt sind.
»Was für eine Mannschaft, was bloß für eine Mannschaft«, klagte »Le Monde«-Chef Jacques Fauvet. Schlimmer noch sah es Sozialist Laurent Fabius: Er stellte in der Nationalversammlung bündig fest: »Die Gesellschaft verfault.«
Die Opposition hat ihr Feuer auf einen Mann konzentriert, der lange Zeit großen Einfluß in der Umgebung Giscards ausübte, den ehemaligen Innenminister Michel Poniatowski. Er soll sich, verlangen die Oppositionsparteien, aber auch die mitregierenden Gaullisten, vor der »Haute Cour de Justice«, einem aus zwölf Senatoren und zwölf Abgeordneten zusammengesetzten S.159 Sondergericht, wegen Vergehens in seiner Amtszeit verantworten.
Poniatowskis Gegner fragen nach Ungeheuerlichem: Ob der Giscard-Freund von der Mordverschwörung gegen den prominenten, obschon zwielichtigen Giscardisten Jean de Broglie gewußt habe, dem de Broglie 1976 zum Opfer fiel; und ob er den Anschlag bewußt nicht verhindert habe. Er war einer der berühmtesten Mordfälle der Fünften Republik, sein Opfer trug den Namen einer der größten Familien Frankreichs. Zumindest, so die Poniatowski-Gegner, habe der Minister seinerzeit mit einer Erklärung, alle Verantwortlichen des Attentats seien festgenommen und der Fall geklärt, in ein schwebendes Verfahren eingegriffen.
Poniatowski seinerseits will jeden Parlamentarier wegen Verleumdung verklagen, der für die zur Eröffnung eines Gerichtsverfahrens notwendigen Prozeduren stimmt. Er sieht in dem Angriff eine »niederträchtige politische Verschwörung« -- Verschwörungen aber werden in Frankreich so gut wie nie aufgeklärt. Ein sozialistischer Abgeordneter zum SPIEGEL: »Bei uns wird alles unter den Teppich gekehrt und vergessen.«
Was die Regierenden über die undurchsichtigen Geschäfte und Beziehungen des Poniatowski-Parteifreundes de Broglie tatsächlich wissen, bleibt ihr Geheimnis. Unter den Teppich gekehrt, wenn auch nicht vergessen ist die Frage, warum Giscards Arbeitsminister Robert Boulin im Oktober 1979 im Wald von Rambouillet Beruhigungstabletten schluckte und danach ins Wasser stieg und ertrank.
Wer im Februar 1980 mit einer Pistole vom Kaliber 11.43 dem ehemaligen Minister Joseph Fontanet tödlich in die Lunge feuerte, ist unbekannt. Von den Mördern des Links-Aktivisten Henri Curiel sowie dem Rechtsradikalen Francois Duprat, der von einer Bombe zerfetzt wurde, fehlt jede Spur.
Die Frage, ob Valery Giscard d'Estaing als Finanzminister tatsächlich Diamanten vom Diktator Bokassa aus Zentralafrika erhielt, wurde nie klar beantwortet, auch nicht, wer diese Diamanten jetzt besitzt.
Wo sich KP-Chef Georges Marchais von 1943 bis 1947 aufhielt, ist bis heute rätselhaft. Obgleich der KP-Chef behauptet, er besitze fünf Kilo Beweismaterial, hat er noch kein Dokument vorgelegt, das seine verlorenen Jahre unbestreitbar belegt.
Die Kommunistische Partei reagierte auf Fragen nach der rätselhaften Marchais-Vergangenheit mit einer Massenkundgebung und Sonderdrucken der Parteizeitung »l'Humanite«, in der angebliches Entlastungsmaterial für den bedrängten Boß zusammengetragen war. Valery Giscard d'Estaing antwortete auf Fragen nach seinen Diamanten schlicht mit der Feststellung, »niederträchtige Dinge« müsse man »im eigenen Gift« umkommen lassen.
Damit findet der Staatschef weithin Zustimmung bei den politisch führenden Schichten der Gesellschaft. Diskretion gilt ihnen als politische Tugend, die Politiker gleichen oft einer Gesellschaft der Schweiger, vereint in der Furcht, wie der »Express« formulierte, »daß im ungelegenen Moment eine Leiche aus dem Keller klettert«.
Die führende, durchaus regimekritische Zeitung »Le Monde« recherchiert keine Skandale wie Amerikas »Washington Post«, sondern kommentiert mit weisen Gedanken die Affären der Nation, die meist das satirische Blatt »Le Canard enchaine« zuerst enthüllte. Die französische Gesellschaft, argumentierte »Le Monde«-Direktor Jacques Fauvet, sei zerbrechlich, weil sie Wahrheiten ablehne, die »verletzten oder einfach stören«.
So konnte Staatschef Giscard d'Estaing in hoch wichtige Positionen nahezu ungestört seine Vertrauensleute placieren, keine Entrüstung, wie sie etwa in London oder Washington bei solcher Ämter-Patronage zu erwarten gewesen wäre, zeigt sich bei der Opposition: Sie würde es genauso machen.
Der Präsident persönlich wählt die Chefs der Schulverwaltungen und Fernsehdirektoren, die Präfekten und die Chefs von Staatsbanken aus. »Le Monde« in einem Report über den »Giscard-Staat": »Seine Leute sitzen überall.« Und: »Kein Bericht entgeht seiner Aufmerksamkeit.«
Seit Giscards Amtsübernahme wurde 164mal ein Präfekt, Vollzugsorgan der Zentralgewalt in der Provinz, ernannt oder versetzt. Gerade noch elf von 116 Präfekten sollen der Partei des Giscard-Feindes Jacques Chirac nahestehen.
Ein ehemaliger Kabinettschef des Elysee-Palastes vertritt Giscard im Departement Sarthe, der Finanzchef des Giscard-Präsidentschafts-Wahlkampfes 1974 ist heute Präfekt der Pariser Region. Der Generalstabschef der französischen Streitkräfte, Guy Mery, ist ein Freund des Präsidenten, ebenso Claude Pierre-Brossolette, Chef der Staatsbank »Credit Lyonnais«.
Zum Generaldirektor der »Banque Francaise du commerce exterieur« wurde ein Giscard-Vetter ernannt, zum Präfekten des Departements Orne der Vetter seiner Frau. Über das »Centre francais du commerce exterieur« sowie den »Credit foncier de France« herrschen zwei Mitarbeiter aus Giscards Finanzminister-Tagen.
Ein ehemaliger Giscard-Pressesprecher ist Leiter der staatlichen »Societe financiere de radiodiffusion«, die von Radio »Europa I« 35 Prozent der Anteile hält, von Radio »Monte Carlo« 83 und »Sud Radio« 99 Prozent. Zum Präsidenten der Nachrichtenagentur »Agence France-Presse« wurde ein Giscard-Anhänger ernannt, der zuvor im Informationsamt des Premierministers tätig war.
Das Paradoxe des Giscardismus, urteilte »Le Monde«, sei der Gegensatz zwischen »den liberalen Reden« des Staatschefs und seiner »autoritären Praxis«. Auf die Attacken gegen Politiker reagiert der Staatschef in De-Gaulle-Manier S.162 gern mit der Feststellung: »Diese Methoden sind Frankreichs und der Demokratie nicht würdig.«
Nach der Kritik an seinem Intimus Michel Poniatowski etwa sandte Giscard den in eine schwere Auseinandersetzung mit den Parteien verwickelten Poniatowski als Sonderbotschafter zu Gesprächen mit Parteichef Gierek nach Polen, aus dessen Hochadel Poniatowski stammt.
Der Ex-Innenminister dementierte eine Meldung des »Canard enchaine« nicht, in der behauptet wurde, er habe »zwei Kubikmeter Akten in der Schweiz deponiert«, sondern ließ wissen: »Die sind für meine Memoiren bestimmt.«
Den politischen Kontrahenten war damit angezeigt: Ein Wort zuviel, und irgendwann erscheint eine brisante Meldung aus einem Dossier über diesen oder jenen Politiker in den Blättern. So erklärt sich die fast mystische Bedeutung, die das Wort »le dossier« in Frankreich hat.
Paris schwirrt zu jeder Zeit von kolportierten Geschichten von Panzerschränken, in denen angeblich Geheimnisse über politische Gegner lagern. Oft sind die Stories Phantasieprodukte, doch die Ungewißheit hat ihren Nutzen: sie schüchtert ein und lähmt.
Und die Gehässigkeit hilft noch dabei: Behauptet etwa Georges Marchais, Sozialistenführer Francois Mitterrand sei nach den verlorenen Präsidentschaftswahlen 1974 zusammengebrochen, erinnert der Sozialist an einen tränenreichen Prozeßauftritt des KP-Chefs im September 1977: »Ich habe bisher nur einen Politiker zusammenbrechen sehen, und das war wegen seiner Arbeit in Deutschland.«
Genüßlich wiederholen die Kommunisten die Story über einen eigenartigen Anschlag auf Francois Mitterrand, den der damalige Senator und frühere Innenminister 1959 selbst inszeniert haben soll. Genüßlich auch hängte ein führender Kommunist dem sozialistischen Gewerkschaftsführer Edmond Maire an, er habe in Algerien Kriegsgreuel begangen.
Es gebe kein Gegenmittel gegen das Gift übler Nachrede, schrieb Sozialistenchef Leon Blum 1936, nachdem Innenminister Roger Salengro Selbstmord begangen hatte, weil ihn Rechte fälschlicherweise als Deserteur diffamierten. Und nirgends, so scheint es, wird dieses Gift so reichlich verspritzt wie in Paris.
Lediglich ihre Liebesaffären halten sich die französischen Politiker öffentlich nicht vor, doch mitunter wird die öffentlich bewahrte Diskretion auch auf diesem Feld zur privaten Indiskretion, zu einer Art Guerillakrieg des Klatsches, der Halbwahrheiten und Lügen.
Da wird auf Cocktailempfängen auch der Name des Psychoanalytikers genannt, auf dessen Couch ein Staatsmann seine Seele stärkt; da wird weitergetragen, in welchem Hotel und mit welcher Schönen ein Oppositioneller seinen Reisepaß vergaß; da wird bei Diners kolportiert, welcher Minister einen Nervenzusammenbruch erlitt und welche Politiker-Frau Nymphomanin ist, bei welcher Persönlichkeit sich die Tochter eines Politikers von ihrem Schwangerschaftsabbruch erholt oder auch welches ZK-Mitglied der KP bei der Ehefrau eines Genossen lebt.
Der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt, doch wenn Journalisten auf eine delikate Frage eine klare Antwort fordern, stoßen sie, so »Express«-Direktor Jean-Francois Revel, »auf die dicke Mauer der Geheimhaltung«.
So suchen sie denn nach der Indiskretion, tischen Blättern wie dem satirischen »Canard enchaine« oder dem rechtsradikalen Magazin »Minute« Skandale auf, deren Enthüllung »wie Sprengstoff wirkt« (Revel).
Die Meldungen über das Diamanten-Geschenk, das Giscard von Bokassa erhalten haben soll, oder wie eben jetzt ein Dokument, in dem der gaullistische Justizminister Peyrefitte dem Staatschef vertraulich aufgezeichnet haben soll, wie dem Gaullisten-Chef und Giscard-Gegner Chirac politisch der Garaus bereitet werden könnte, standen zuerst im »Canard«. Schlagzeilen und Kommentare liefert dann die sogenannte seriöse Presse nach. Und die Politiker setzen sich gegen ihre eigenen Indiskretionen böse zur Wehr.
Nachdem drei Blätter enthüllt hatten, Arbeitsminister Boulin sei in einen Immobilien-Skandal verwickelt gewesen, und der Minister danach Selbstmord verübte, beschimpfte Parlamentspräsident Jacques Chaban-Delmas, vom »Canard« vor Jahren als exzessiv sparsamer Steuerzahler entlarvt, die Presse als »Mörder«.
Nun enthüllten sich die Politiker selbst. »Es ist an der Zeit, mit diesen Methoden aufzuhören, die unser politisches Leben herabsetzen und die Demokratie bedrohen«, mit solchen Worten stand der Kommunist Marchais dem toten Gaullisten Boulin bei.
Als Frankreichs Presse ganze Serien über die Marchais-Vergangenheit abfeuerte, fand der Chefkommunist einen verständnisvollen Helfer an allerhöchster Stelle: im Elysee-Palast.
Von dort nämlich verlautete: »Der Staatspräsident meint, es gebe so viele ernste Probleme, daß die Politiker nach ihren Lösungen für diese Probleme beurteilt werden sollten« -- will sagen: und nicht nach ihren Affären.
