GROSSBRITANNIEN Verräter mit Messer
Mehr, mehr«, verlangten enthusiasmierte Labour-Abgeordnete vorigen Dienstag von ihrem Regierungschef. In der ersten Sitzung des Unterhauses nach der Sommerpause hatte sich Tony Blair den konservativen Oppositionsführer William Hague vorgeknöpft, als stünde er bereits mitten im Wahlkampf.
Bei der Redeschlacht verhöhnte Blair das »hysterische Geschwätz« seines Kontrahenten. Er warf ihm vor, die Tories zu einer antieuropäischen »Ein-Punkt-Partei« verkümmern zu lassen. Hague, so der Premierminister staatsmännisch, spiele »ein gefährliches Spiel mit den nationalen Interessen Britanniens«.
Der bislang nicht sonderlich populäre Chef der Konservativen zahlte mit gleicher Münze heim. Blair sei der Metzger einer Nation, deren Rechte und Machtbefugnisse »Scheibe für Scheibe« verkürzt würden: »Der eigene Premierminister schwingt das Messer.«
Einmal mehr ist in Großbritannien heilloser Streit über das ambivalente Verhältnis der Insulaner zur Europäischen Union entbrannt. Seit dem späten Beitritt zur Gemeinschaft im Jahre 1973 schwelt der bei geringstem Anlass entflammbare Dissens
* Am 15. Oktober bei einem Restaurantbesuch während des EU-Gipfels im finnischen Tampere.
darüber, ob Europa mehr sein sollte als nur eine Freihandelszone, in der sich britische Produkte besser vermarkten lassen. Auch die aktuelle Debatte wird im angeblichen »cool Britannia« mit einer Aufgeregtheit geführt, als beschwöre eine Kabale von Verrätern den Untergang des Rest-Empires herauf.
Eingeläutet hat die neue Runde im alten Ringen um den rechten Platz in Europa die notorische Brüssel-Gegnerin Margaret Thatcher. Auf dem Tory-Parteitag Anfang Oktober hatte sie ohne jedes britische Understatement erklärt: »Wir sind das beste Land Europas.« Zeit ihres Lebens, so die Ex-Premierministerin, »kamen alle unsere Probleme vom europäischen Festland und alle Lösungen von den Englisch sprechenden Nationen.«
Solche Brandreden mögen den zögerlichen Regierungschef bewogen haben, endlich in die Offensive zu gehen und die lange angekündigte überparteiliche Initiative »Britain in Europe« zu starten. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Liberaldemokraten, Charles Kennedy, eingerahmt von den konservativen Ex-Ministern Michael Heseltine und Kenneth Clarke, erklärte der Premierminister das britische Engagement in der EU zur »patriotischen Sache«. Vorsichtig, wie es seine Art ist, versuchte er sogar, seine Landsleute mit dem Gedanken vertraut zu machen, auf die eigene Währung zu verzichten: »Wenn der Euro Erfolg hat und es in Britanniens wirtschaftlichem Interesse liegt, sollten wir mitmachen.«
Selbst Blairs konservativer Vorgänger John Major unterstützte die Allianz, doch der Rückschlag folgte auf dem Fuß. Die unter anderem von Richard von Weizsäcker erarbeitete Empfehlung zur EU-Reform, die eine Ausweitung der Mehrheitsentscheidungen vorsieht, stärkte die Ressentiments der britischen Antieuropäer. »Dies ist nichts weniger als ein Plan für einen europäischen Superstaat«, befand der außenpolitische Sprecher der Konservativen, John Maples.
Den Boden für den hartnäckigen Kampf der Konservativen um die nationale Souveränität bereiten Tag für Tag die mächtigen Zeitungen des australisch-amerikanischen Medientycoons Rupert Murdoch. Unermüdlich bläst etwa die »Sun« zur »Schlacht für Britannien« und denunziert die konservativen Europafreunde Clarke und Heseltine als »Tonys Speichellecker«.
Zudem hat das Boulevardblatt mit rund zehn Millionen Lesern in »Kaiser Romano«, dem neuen EU-Kommissionschef Romano Prodi, einen weiteren Hauptfeind ausgemacht. »Der Boss in Brüssel«, so schreckt die »Sun« ihre Leser, »will unsere Steuern und Streitkräfte kontrollieren.«
Solcher Kampagnenjournalismus bleibt allerdings nicht unwidersprochen. Der populäre Gründer und Eigentümer des Virgin-Konzerns, Richard Branson, wirbt weitaus beherzter für die Übernahme des Euro als die Regierung. Dennoch stehen Branson und gleichgesinnte Kollegen noch immer relativ einsam da. Nur etwa 30 Prozent der Befragten stimmten in aktuellen Meinungsumfragen für die gemeinsame Währung.
In der anhaltenden Angst vor der Aufgabe des Pfundes, das für viele Briten die glorreichen Zeiten des Empire symbolisiert, sieht der bislang erfolglose Tory-Vorsitzende Hague seine größte Chance für die nächsten Wahlen zum Unterhaus in frühestens 18 Monaten. Falls er die Regierung übernehmen kann, will er die Gründungsverträge von Rom neu verhandeln und bei allen weiteren Abkommen eine Sonderklausel für Großbritannien durchsetzen. Manche seiner Parteifreunde würden am liebsten gleich ganz aus der EU austreten.
Freilich hält sogar John Major die Politik der totalen Verweigerung, die sein Nachfolger im Parteivorsitz gegenüber Brüssel eingeschlagen hat, schlicht für »verrückt«.
Der nach wie vor unangefochtene Premierminister Blair hat - im Gegensatz zum schlauen Helmut Kohl - den Briten allerdings von Anfang an ein Referendum über den Beitritt zum Euro versprochen. Angesichts der grassierenden Verlustängste will er die Volksabstimmung erst nach seiner Wiederwahl wagen.
Europäische Touristen, die aus den Staaten mit gemeinsamer Währung kommen, werden deshalb an den zahlreichen Wechselstuben der Londoner Innenstadt wohl noch etliche Jahre rechnen müssen. Ihre Heimatländer sind dort auf den Kurstafeln schlicht als »Euroland« geführt. MICHAEL SONTHEIMER
* Am 15. Oktober bei einem Restaurantbesuch während desEU-Gipfels im finnischen Tampere.