REGIERUNG Vulkan mit Kompetenz
Die Fotografen drängeln sich, zwei Fernsehteams wollen live berichten, ein Blumenstrauß liegt bereit. Als Andrea Fischer den Bürgersaal in Berlin-Kreuzberg am vorigen Mittwoch betritt, wird sie als Siegerin empfangen. Der Berliner Landesverband der Grünen feiert seine Spitzenkandidatin: Die Frau in Pumps und besticktem Seidenschal ist bald schon Ministerin im rot-grünen Kabinett.
Nur der Tonfall der Gepriesenen paßt nicht so richtig zur Ausgelassenheit. »Wir haben einen deutlichen Wählerauftrag bekommen, den wir erfüllen müssen«, ruft Fischer den etwa 80 Delegierten zu. »Wir sollten allen Mut zusammennehmen, und das jetzt auch machen.« Das neue Amt, vor dem sie »großen
* Oben: nach der Aufstellung für die Bundestagswahl am 14. Februar in Berlin; unten: mit den »Frankfurter Saxophonisten« am 27. August beim »Wahlkampfspektakel« der Grünen in Berlin.
Respekt« habe, will sie »ganz beherzt anpacken«. Schließlich habe »diese Gesellschaft es verdient, daß wir einen Neuanfang machen«.
So klingen keine Jubelreden. Da hilft es wenig, daß ein Redner seine Parteifreunde auffordert, »sich einfach mal zu freuen«. Immerhin macht sich Fischer ein bißchen Mut: Der designierte Umweltminister Jürgen Trittin werde es bei den Verhandlungen über den Atomausstieg auch nicht leicht haben, tröstet sie sich. »Das wird für uns alle kein Spaziergang«, seufzt sie.
Das ist kräftig untertrieben. Die 38jährige Diplomvolkswirtin übernimmt ein Amt, das schon eine ganze Reihe von Vorgänger verschlissen und zermürbt hat. Ihre Aufgabe: permanentes Krisenmanagement. Die jüngste Bonner Ministerin soll den Interessenvertretern aus der Ärzteschaft und der Pharmabranche, den Kurdirektionen und den Sozialverbänden Paroli bieten und nebenher noch Sozialhilfe wie auch Pflegeversicherung reformieren.
Ihre Grundidee dafür ist einfach: »Die Sozialdemokraten wollen immer noch viele Strukturprobleme durch Wirtschaftswachstum lösen«, erklärt Fischer, »diese Möglichkeit gibt es nicht so ohne weiteres für eine ökologische Partei.« Die Folge ist manchmal ein härterer Sparkurs, manchmal eine stärkere Umverteilung der vorhandenen Mittel.
So entwarf Fischer ein Rentenkonzept, das eine allmähliche Absenkung des Rentenniveaus auf 65 Prozent der Nettolöhne vorsah, verknüpft mit einer Aufbesserung für Mini-Renten. Die SPD hingegen drängte auf Beibehaltung des Rentenniveaus von 70 Prozent und setzte sich in der Koalitionsverhandlung durch.
Daß Sparzwänge und Leistungsabbau nur Unmut und Negativschlagzeilen produzieren können, mag Fischer nicht glauben: »Die Menschen, die ich treffe, wissen genau, daß nach den nächsten Reformen nicht alle Beteiligten mehr Geld in der Tasche haben können«, sagt sie. »Aber sie wollen, daß es beim Sparen gerecht zugeht.«
Die Koalitionsverhandlungen haben Fischers Job nicht einfacher gemacht. Die Unterhändler verständigten sich auf Ziele, die nur schwer miteinander zu vereinbaren sind: Einerseits sollen die Lohnnebenkosten sinken, also auch die Beiträge zur Krankenversicherung; andererseits sollen die Kassen künftig wieder Leistungen wie Zahnersatz für Jugendliche finanzieren, die von der vergangenen Regierung gestrichen worden waren. Außerdem sollen unter anderem Zuzahlungen zu Medikamenten und zu Arztbesuchen für Alte und chronisch Kranke schrittweise verringert, die 20 Mark für das »Notopfer Krankenhaus« ausgesetzt werden. All das kostet Geld.
Viele Sparkonzepte lassen sich jedoch schon deshalb nicht verwirklichen, weil rund ein Drittel der Lasten der Krankenkassen in den Krankenhäusern anfällt und dafür die Länder zuständig sind. Andere Pläne, wie eine strengere Auswahl der Medikamente nach Wirksamkeit, werden bestenfalls in zwei, drei Jahren spürbare Entlastungen bringen.
So breitet sich bei den rot-grünen Sozialpolitikern Verzagtheit aus: Beiträge runter, Ausgaben rauf - wie das gehen soll, weiß im Moment keiner ganz genau.
Weil im Gesundheitswesen vorerst wenig gute Nachrichten unters Volk zu bringen sind, hatten sich weder Sozialdemokraten noch Grüne nach der Verantwortung gedrängt. Erfahrene Leute wie Franz Müntefering hörten demonstrativ weg, wenn sie für den Posten gehandelt wurden. Die Grünen hätten lieber das Justizministerium übernommen, liebäugelten mit den Ressorts für Bauen, Familie oder Bildung.
Am Ende überredete der baden-württembergische Wirtschaftsexperte Fritz Kuhn seine grünen Mitstreiter, das Risiko einzugehen. Sein Argument: Die Grünen dürften sich aus den wichtigen, schwierigen Ressorts nicht heraushalten. Dahinter steckt für Realos wie Kuhn oder den Haushaltsexperten Oswald Metzger auch strategisches Kalkül: mit harten Themen den Platz in der politischen Mitte sichern.
Dorthin will Andrea Fischer, die mittlerweile weder zum Realo- noch zum linken Flügel zählt, auch streben. Bei den pragmatisch orientierten Fachpolitikerinnen ist sie nach der grünenüblichen Irrfahrt angelangt.
Fischer hatte in den frühen achtziger Jahren einer Trotzkistengruppe angehört, nach ihrem Eintritt bei den Grünen zählte sie zur exponierten Linken. Noch 1989 lehnte sie in Berlin, gemeinsam mit 25 Fundis, den rot-grünen Koalitionsvertrag als untragbar ab - und sprach sich für die Tolerierung einer SPD-Minderheitsregierung aus.
Ihr »größter politischer Fehler« sei das gewesen, sagt sie heute dazu. »Wir waren feige und wollten uns damals die Finger nicht schmutzig machen.« Damals schon beschäftigte sie sich mit Sozialpolitik, erst in der Gewerkschaftsarbeit, dann bei der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte, wo sie in der Grundsatzabteilung über die Zukunft der sozialen Sicherungssysteme nachdachte.
In den vergangenen vier Jahren verschaffte Fischer sich Renommee in der grünen Bundestagsfraktion. In der Partei focht sie ihr Konzept einer Rentenreform und einer sozialen Grundsicherung durch.
Nun soll sie gemeinsam mit dem künftigen Arbeitsminister Walter Riester in der Sozialpolitik einen Neuanfang versuchen. »Für die Grünen könnte es keinen besseren Partner im Arbeitsministerium geben«, schwärmt sie. Riester seinerseits lobt »Kompetenz und Ideenreichtum« der Kollegin.
Beide mußten sich in den vergangenen Jahren an einem konservativen Widerpart abarbeiten: der eine an IG-Metall-Chef Klaus Zwickel, die andere am SPD-Sozialexperten Rudolf Dreßler. Riester wie Fischer verbindet eine ähnliche Vorstellung vom Sozialsystem der Zukunft, die für traditionelle Gewerkschafter und Sozialdemokraten geradezu ketzerisch anmutet: weniger Kopplung von Sozialleistungen an Arbeitsplätze, statt dessen Umverteilung der Mittel nach Bedürftigkeit, stärkere Förderung von Frauen, Abschied vom Versprechen, die Sozialleistungen könnten stets den Lebensstandard sichern.
Riester und Fischer treibt die Frage um, wie der Grundbestand des Wohlfahrtsstaates an die Arbeitswelt der Zukunft mit all den Job-Hoppern, Teilzeitkräften, Scheinselbständigen und Internet-Existenzgründern angepaßt werden kann. Beiden rennt die Zeit davon: Riester soll seine große Rentenreform, Fischer ihre Strukturreform für das Gesundheitswesen in der Mitte der Legislaturperiode vorlegen.
»Die ersten hundert Tage werden für Frau Fischer ganz entscheidend sein«, glaubt Vorgänger Horst Seehofer. In der Gesundheitspolitik gehe es oft um Psychologie, denn ein Minister könne nur indirekt auf das Verhalten von Ärzten und Kassen einwirken. »Wenn sich jetzt der Eindruck ausbreitet, daß die Schleusen wieder aufgemacht werden, kommt sofort ein neuer Kostenschub«, warnt Seehofer.
Solche Ratschläge hört Fischer derzeit vor allem aus dem anderen politischen Lager. Bei den eigenen Parteifreunden hingegen hat sich vor ihrer Nominierung als Ministerin eine etwas eigentümliche Debatte um ihre Psyche entwickelt. Sie sei zu weich, nicht belastbar, habe ein zu dünnes Nervenkostüm. Manche Grünen halten sie für eine Heulsuse und folglich nicht für ministrabel.
Jeder in der Grünen-Fraktion kennt Anekdoten über Tränen- oder Zornesausbrüche, die Fischer den Spitznamen »Vulkan« eingebracht haben. Sie hält das für Temperamentsache. Denn sie lacht auch lauter und länger als alle anderen, was ihr unter anderem die innige Zuneigung ("meine Lieblingsgrüne") des Mitparlamentariers Guido Westerwelle (FDP) eingetragen hat. »Überall gibt es Leute, die gut für das Betriebsklima sind«, sagt er, »Andrea Fischer gehört auf jeden Fall dazu.«
Die Grünen-Spitzenmänner sehen das nicht so gelassen. Joschka Fischer ließ ihr während der Koalitionsverhandlungen einen Zettel zukommen, auf dem er sie ermahnte, nicht nur ihr Mundwerk, sondern auch ihre Mimik im Zaum zu halten, während Parteichef Oskar Lafontaine über die Zukunft der Rente referierte.
»Ich bin eben emotional«, sagt sie dazu, »und ich weigere mich, das für eine schlechte Eigenschaft zu halten.«
Die Parteibasis in Kreuzberg sieht das auch so. Je länger der Abend dauert, desto lockerer und herzlicher redet Fischer über ihre neuen Aufgaben, und desto besser kommt sie an.
Das Rauchen habe sie sich schon abgewöhnt, witzelt sie beim Abschied. »Ich bin doch jetzt diejenige, die auf den ganzen Schachteln und Plakaten vor den Gesundheitsschäden warnt.«
* Oben: nach der Aufstellung für die Bundestagswahl am 14.Februar in Berlin; unten: mit den »Frankfurter Saxophonisten« am27. August beim »Wahlkampfspektakel« der Grünen in Berlin.