»WAS SICH DA ZUSAMMENBRAUT«
SPIEGEL: Herr Ahlborn, das deutsche Gipfeltreffen in Kassel hätte leicht platzen können, wenn die DDR-Delegation wegen der unzulänglichen Polizeimaßnahmen, für die Sie als Polizeipräsident verantwortlich sind, abgereist wäre.
AHLBORN: Erstens: Es wäre ganz entsetzlich gewesen, wenn das Gipfeltreffen in Kassel -- aus welchem Grunde auch immer -- geplatzt wäre. Zweitens: Die Polizeimaßnahmen waren nicht unzulänglich. Drittens: Sie sprechen das Problem der Verantwortung an. Ich sage immer wieder, daß ich voll und ganz die Verantwortung sicherheitsmäßig für die Vorfälle trage. und daß ich mich vor jeden der eingesetzten Beamten stelle. Aber Verantwortung tragen kann ich nur für solche Dinge, für die ich auch verantwortlich bin.
SPIEGEL: Für welche Dinge waren Sie denn verantwortlich?
AHLBORN: Das polizeiliche Konzept, das ich zu entwickeln hatte, ging von einer vorgegebenen Prämisse aus. Sie lautete: Kein Gründonnerstag in Kassel. Kassel sollte ein Spiegelbild unseres freiheitlich demokratischen Rechtsstaates sein. Die Meinungsäußerungsfreiheit, das Demonstrationsrecht und die Bewegungsfreiheit der Presse sollten gewährleistet sein. Auf der anderen Seite mußte in diesem Zusammenhang dem Sicherheitsbedürfnis Rechnung getragen werden. Außerdem ist die Verantwortung noch für einen weiteren Teil zu begrenzen. Ich kann nicht die Verantwortung übernehmen, wenn nachweislich ergangene Anordnungen gar nicht oder falsch befolgt sein sollten. Das wird geprüft.
SPIEGEL: Ihr liberales Konzept in Ehren -- die Frage ist doch, ob Sie für alle Eventualitäten hinreichend Vorsorge getroffen haben. Bei der Ankunft Stophs auf dem Bahnhof Wilhelmshöhe etwa stand die Polizei gegen allen Polizeibrauch mit dem Rücken zu den Demonstranten -- was naturgemäß Durchbrüche entschlossener Demonstranten erleichtert.
AHLBORN: Der gesamtleitende Einsatzleiter hat angeordnet, daß die Beamten mit dem Gesicht zum Publikum stehen sollten. Es ist aber auch allgemein bekannt, daß das bei allen polizeilichen Einsätzen bisher nicht eingehalten wurde.
SPIEGEL: Zum Flaggenzwischenfall: Warum sind die Fahnenmasten nicht observiert worden?
AHLBORN: In dem Einsatzbefehl des Leiters der Schutzpolizei steht unter Ziffer 6, II wörtlich: Embleme und Fahnen sind besonders zu beobachten und vor Mißbrauch zu schützen. Meine ursprüngliche Absicht, die Fahnenmasten in den inneren Sicherungsbezirk mit einzubeziehen, konnte ich nicht durchsetzen, weil mir das Argument entgegengehalten wurde: Journalisten sind keine Attentäter. Die Täter sind ja auch keine echten Journalisten gewesen, sondern unechte, die mit gefälschten Presseplaketten dort auftraten.
SPIEGEL: Dürfen wir wiederholen: Ist eine Order gegeben worden, die Fahnen zu bewachen, oder nicht?
AHLBORN: Es ist die Order ergangen an alle Beamten, ihr besonderes Augenmerk auf die Fahnen zu richten.
SPIEGEL: Also haben vor dem Schloßhotel Ihre Beamten nicht richtig aufgepaßt?
AHLBORN: Ich möchte mit der Wertung selbstverständlich abwarten, bis die darüber eingeleiteten Untersuchungen abgeschlossen sind.
SPIEGEL: Wenn man vermeiden wollte, uniformierte Posten vor die Fahnen zu stellen, hätte man ja Kriminalbeamte in Zivil die Flaggen bewachen lassen können.
AHLBORN: Da waren ja Kriminalbeamte mit Sicherungsaufträgen eingesetzt, die sofort eingriffen, als die Fahne sank.
SPIEGEL: Zu spät.
AHLBORN: Zu spät, um es präventiv zu verhindern, ja.
SPIEGEL: Zum Ehrenmal: Hat da die Polizei erneut versagt? Bestand für den Einsatz der Polizei anläßlich der Kranzniederlegung durch Herrn Stoph...
AHLBORN: ... ein ganz klares Konzept, das allerdings am Donnerstagmorgen geändert werden mußte, indem wir von der »kleinen« zur »großen« Lösung übergehen mußten. Die Gründe waren die: Die kleine Lösung sah vor, daß das Gebiet südlich der Weinbergstraße für jeden Bürger zur Anteilnahme frei bleiben sollte. Die große Lösung sah eine Sperrung auch dieses Bereichs vor, weil am Vormittag des 21. Mai deutlich wurde, daß die rund 1500 Journalisten in Kassel sicher daran teilnehmen wollten und dadurch den Zuschauern ...
SPIEGEL: ... Demonstranten ...
AHLBORN: ... gerade in diesem Bereich die Sicht völlig genommen würde.
SPIEGEL: Wann haben Sie erkannt, daß es sich nicht nur um Zuschauer gehandelt hat?
AHLBORN: Es wurde am Vormittag erkennbar, daß politische Extremisten ebenfalls hier erscheinen würden und tätliche Auseinandersetzungen suchten.
SPIEGEL: Dagegen hätten Sie etwas unternehmen können -- »Hamburger Gerät« aufstellen, Hundertschaften postieren, Sperrbezirke einrichten.
AHLBORN: Ich bin nach wie vor der Meinung -- aber ich will auch hier der eingeleiteten Untersuchung nicht vorgreifen -, daß rechtzeitig genug genügend Polizeikräfte am Mahnmal zur Verfügung standen, um mein Konzept durchzusetzen.
SPIEGEL: Nach dem Ergebnis muß Ihr Konzept falsch gewesen sein.
AHLBORN: Ich stehe nicht aus Halsstarrigkeit, sondern aus Überzeugung nach wie vor zu meinem Konzept. Andererseits werden Untersuchungen ergeben, ob es sich hierbei möglicherweise um ein Verzögerungsverschulden des Einsatzleiters handelt oder nicht.
SPIEGEL: Einer Ihrer Untergebenen, der Schuld haben könnte -- wie am Bahnhof Wilhelmshöhe, wie beim Flaggenzwischenfall?
AHLBORN: Es geht mir nicht darum, mich hier in Sicherheit zu bringen. Ich übernehme die Verantwortung für die Dinge, für die ich auch verantwortlich bin. Ich kann nachweisen, daß bis zum Zeitpunkt der Verkeilung der Rechten und Linken mein Konzept durchführbar gewesen wäre.
SPIEGEL: Haben Sie sich nicht durch Befehlsrücklauf versichert, daß Ihre Anordnungen ausgeführt wurden?
AHLBORN: Natürlich gab es auch einen Befehlsrücklauf. Aber auch Befehlsrücklauf hilft wenig, wenn die Anordnungen ausgeführt wurden?
SPIEGEL: Am frühen Nachmittag, kurz vor der beabsichtigten Kranzniederlegung, gab der Kanzler die Parole aus: Sicherheit und Würde geht vor Publikum. Hätten Sie dieser Bitte nicht nachkommen können -- und selbst mal nach dem Rechten schauen?
AHLBORN: Gestatten Sie mir ausnahmsweise einen militärischen Vergleich: »Der Generalstab sitzt nicht im Schützengraben.« Vom Monitor in der Einsatzzentrale I im Park Wilhelmshöhe habe ich gesehen, was sich da zusammenbraut. Ich selbst und der Gesamteinsatzleiter haben beschwörend verlangt: Beginnt endlich mit Räumen.
SPIEGEL: Es ist aber nicht geräumt worden. Wieviel Demonstranten waren denn am Mahnmal aufmarschiert?
AHLBORN: Ich würde sagen: etwa acht- bis neuntausend.
SPIEGEL: Und wieviel Beamte standen zur Verfügung?
AHLBORN: Rund 800.
SPIEGEL: Ist das nach Ihrer Meinung ein angemessenes Kräfteverhältnis zwischen Polizei und Demonstranten?
AHLBORN: 1:10 muß normalerweise ausreichen.
SPIEGEL: Das Kasseler Gipfeltreffen war aber keine normale Veranstaltung. Hätte man also nicht die Polizeikräfte über das übliche Maß hinaus verstärken müssen?
AHLBORN: Ich bin nach wie vor der Meinung, daß es nicht voraussehbar war bis zu einem bestimmten Zeitpunkt, daß es zu Spontandemonstrationen in dieser Größenordnung kommen würde. Da liegt doch das Problem.
SPIEGEL: Das Problem eines Polizeipräsidenten muß es sein, sich solche Konfrontationen vorstellen zu können.
AHLBORN: Ich habe nicht gesagt, daß es überhaupt nicht voraussehbar war. Ich habe nur gesagt, daß es in dieser Größenordnung nicht voraussehbar war. Das ist doch ein Unterschied. Übrigens, eine Abgitterung des Mahnmals, die auch mit der Würde des Mahnmals wenig vereinbar gewesen wäre, hätte mehr provoziert als besänftigt.
SPIEGEL: Haben Sie sich bei Ihren demonstrationsgeübten Kollegen in Frankfurt oder Berlin vorsorglich in Sachen Demonstration informiert?
AHLBORN: Überörtliche Erkenntnisse und Erfahrungen sind selbstverständlich in Kassel bekannt und auch ausgewertet worden. Darüber hinaus ist der 21. Mai und alles, was damit zusammenhängt, in der Bundesrepublik nach 1945 ohne Beispiel. Noch nie haben sich in einer solchen massierten Schlachtordnung Links und Rechts so massiv gegenübergestanden.
SPIEGEL: Sie wußten aber, wieviel Rechts- und Linksextremisten nach Kassel gekommen waren?
AHLBORN: Natürlich sind die Bewegungen observiert worden. Es gab Zeitpunkte, wo das Verhältnis von am Mahnmal anwesenden Demonstranten 1:1 war, und dennoch ist trotz nachweisbarer Anordnung der Raum um das Mahnmal, wie es vorher konzipiert war, nicht geräumt worden.
SPIEGEL: Ihr Einsatzleiter war also überfordert?
AHLBORN: Ich werde mich hüten, vor Abschluß des Verfahrens hier über jemanden den Stab zu brechen.
SPIEGEL: Wer befindet jetzt darüber, wer anordnungswidrig gehandelt hat?
AHLBORN: Der betreffende Einsatzleiter hat ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst beantragt. Ich habe die dienstlichen Äußerungen aller eingesetzten verantwortlichen Beamten inzwischen auf dem Tisch. Und fünf Beamte meines Hauses, die am Mahnmal nicht eingesetzt waren, analysieren den chronologischen Ablauf.
SPIEGEL: Würden Sie die Analytiker Ihres Hauses als neutrale Untersuchungskommission bezeichnen?
AHLBORN: Diese Gruppe ist kein Tribunal, das über Schuld und Sühne befindet, sondern soll nur Fakten zusammenstellen. Damit ist nicht vorweggenommen, daß nicht auch noch eine dritte Stelle die Vorgänge überprüft.
SPIEGEL: Wer, bitte?
AHLBORN: Der hessische Ministerpräsident Osswald ist von dem Kasseler Oberbürgermeister in dieser Angelegenheit angesprochen worden.
SPIEGEL: Welche Auswirkungen hätte es denn gehabt, wenn die Polizei zum Knüppel gegriffen hätte?
AHLBORN: Das wäre ganz fürchterlich geworden, wenn diese Alternative bestanden hätte. Aber sie bestand ja nicht. Sonst wäre es ein Blutbad, ein Schlägerfestival geworden.
SPIEGEL: Nachdem die Kranzniederlegung dann doch noch hatte stattfinden können, wurden in der Nacht die Schleifen von Willi Stophs Gebinde entfernt, Hatten Sie keine Wache aufgestellt?
AHLBORN: Die Bewachung durch am Mahnmal präsente Beamte ist angeordnet ...
SPIEGEL: ... aber wiederum nicht befolgt worden?
AHLBORN: Ja, leider. Ich möchte zwar auch hier der Untersuchung noch nicht vorgreifen, aber ich habe ein ganz klares Bild -- es ist nicht gemacht worden.
SPIEGEL: Wenn so viele Beamte Ihres Präsidiums Ihre Anordnungen nicht befolgen, ist da nicht etwas faul in Ihrem Hause?
AHLBORN: Der Schluß, den Sie ziehen, ist voreilig. Ich habe nicht gesagt, daß es viele Beamte waren, es konnte ja durchaus sein, daß es sich immer um ein und denselben Verantwortlichen handelt.
SPIEGEL: Hat der Polizeipräsident von Kassel Veranlassung, ein Verfahren gegen sich zu beantragen?
AHLBORN: Nein.