TERRORISMUS Was wusste Tony Blair?
Der Guantanamo-Häftling Nr. 1458 führt seit Wochen Tagebuch. Für Sonntag, den 25. Januar dieses Jahres, steht dort : »8.25 Uhr, Abtransport zur Zwangsernährung. Blutdruck 86 zu 52, Puls 62. Der Arzt sagt, mein Blutdruck ist ok, obwohl zu niedrig. Gewicht: 58,6 Kilo inklusive Fußfesseln.«
Schon seit Dezember befindet sich Binyam Mohamed im Hungerstreik, um gegen seine andauernde Inhaftierung zu protestieren. Der zuständige Militärstaatsanwalt in Guantanamo hatte bereits im Oktober alle Anklagepunkte gegen ihn fallen- gelassen und später erklärt, der 30-jährige Äthiopier mit dem Status eines »British Resident« stelle keine Bedrohung mehr dar - nicht für die USA und nicht für Großbritannien.
Mitte der Woche saß Mohamed aber weiterhin in Guantanamo und wog nur noch knapp 55 Kilogramm bei einer Körpergröße von 1,87 Meter. Seine Arme sähen aus wie »kleine dünne Zweige«, sagte die amerikanische Militäranwältin Yvonne Bradley, die Angst hat, ihr Mandant könne das Gefangenenlager nach fast sieben Jahren Haft womöglich »in einem Sarg verlassen«.
Denn Mohamed weigerte sich immer noch zu essen, obwohl seine Freilassung bereits unmittelbar bevorstand. Eigens für ihn war am 14. Februar eine britische Delegation mit einem Mediziner auf die Insel geflogen, um seine Transportfähigkeit zu beurteilen. Überdies hat Außenminister David Miliband seinen Fall gerade für besonders dringlich erklärt. Doch nach mehr als 2000 Hafttagen mochte Mohamed einfach nicht mehr an Versprechen glauben.
Dabei ist er wohl der erste Gefangene, der unter der neuen US-Regierung Guantanamo verlassen darf. Für Barack Obama gerät der Äthiopier aus Großbritannien zu einem Testfall, an dem sich messen lässt, wie glaubwürdig die Ankündigungen des neuen Präsidenten sind, den Rechtsverirrungen der Bush-Regierung ein Ende zu setzen.
Der Fall Binyam Mohamed könnte aber auch der erste sein, an dem sich nachweisen lässt, dass die britische Regierung Verschleppung und Folter von Gefangenen durch US-Geheimdienste jahrelang stillschweigend duldete. Die Beweise, die dazu in insgesamt 42 noch als geheim eingestuften Dokumenten dem Londoner Obergericht vorliegen, sind laut Einschätzung zweier Richter ernst zu nehmen, zumal sie auf Berichte der amerikanischen Vernehmer zurückgehen.
Diese Dokumente seien zwar nur »ein Bruchteil der ganzen Wahrheit«, sagt Anwalt Clive Stafford Smith, der Mohamed in London vertritt. Trotzdem, glaubt der Verteidiger, wäre »das gesamte oberste politische Establishment betroffen«, falls die Papiere veröffentlicht würden, »allen voran Tony Blair«. Die Innenministerin beauftragte schon im Oktober die Generalstaatsanwaltschaft mit Ermittlungen, ob sich britische Regierungsbeamte strafbar machten, indem sie die Folter eines Gefangenen widerspruchslos hinnahmen.
Sieben Jahre lang, bis zum Alter von 22, hat Mohamed in Notting Hill gewohnt, einem der besseren Viertel der britischen Hauptstadt. 1978 in Äthiopien geboren, zog er mit seiner Familie zuerst nach Washington und später mit seinem Vater nach London. Der arbeitete bei der Ethiopian Airlines, Mohamed ging zum Kickboxen und in die Moschee. Im Frühsommer 2001 machte er sich plötzlich auf nach Afghanistan und besuchte dort wohl ein Qaida-Trainingscamp. Am 10. April 2002 versuchte er, mit einem falschen Pass vom pakistanischen Karatschi wieder zurückzufliegen und wurde prompt festgenommen. Der örtliche Geheimdienst, aber auch die amerikanische CIA verhörten ihn und vermuteten eine Mitgliedschaft bei al-Qaida. Später hielten die Ermittler ihm vor, die Herstellung einer »dirty bomb«, einer primitiven Strahlenwaffe, geplant zu haben. Beweise dafür gab es nicht.
Fünf Wochen nach seiner Festnahme, am 17. Mai 2002, reiste ein Agent des britischen Inlandsgeheimdienstes MI5 nach Pakistan, um seinerseits Binyam Mohamed zu verhören. Zu diesem Zeitpunkt war der Häftling nach eigener Aussage schon mehrmals gefoltert worden: Man habe ihn mit Lederriemen an den Handgelenken aufgehängt, geschlagen, mit einer Waffe bedroht, ihn tagelang nicht schlafen lassen. Damals, nach dem Schock der Terroranschläge vom 11. September 2001, war das keine ungewöhnliche Behandlung in Pakistan. Der nach geltendem Recht britische Häftling bekam keinen Anwalt zur Seite gestellt, es gab auch keine Anklage gegen ihn. Beides war der Regierung in London bekannt.
Mohamed sagt, der angereiste britische Agent, der ihm damals als John vorgestellt wurde, habe ihm geraten zu kooperieren, dann würde er auch besser behandelt. Der MI5-Emissär soll auch angedeutet haben, dass die Amerikaner ihn sonst in ein anderes Land bringen lassen könnten. Diente der britische Geheimdienst als unterstützende Instanz für pakistanische und amerikanische Willkür? Ist das glaubwürdig oder lügt Mohamed?
Zu den Akten des Londoner High- Court-Verfahrens im Fall Binyam Mohamed gehört auch ein Gesprächsprotokoll, das dem SPIEGEL vorliegt. Es gibt ein Kreuzverhör mit dem Geheimdienstagenten wieder, der Mohamed damals in Pakistan vernahm, in den Akten wird der Mann nur ,Witness B', Zeuge B, genannt. Auf 19 Seiten schildert er unfreiwillig, wie sein Staat rechtsstaatliche Prinzipien umging.
Nein, er habe gar nicht wissen wollen, ob der Gefangene misshandelt worden sei, gibt Witness B zu Protokoll. Er habe weder die Gründe des offensichtlichen Gewichtsverlustes hinterfragt, noch erfahren, ob Binyam einen Anwalt habe. »War Ihnen bewusst, dass sich daraus juristische und ethische Probleme für Sie und die Sicherheitsbehörden ergeben könnten?«, wird er gefragt. »Mir wurde damals klargemacht, dass von Seiten der Dienste, und ich denke auch von der Regierung, die Befragung von Gefangenen unter diesen Umständen als angemessen und rechtmäßig angesehen wurde«, antwortet Witness B.
Zwei Monate nach der Einvernahme durch den britischen Agenten, am 21. Juli 2002, holen Männer in schwarzen Skimasken Binyam Mohamed in der Dunkelheit am Flughafen in Islamabad ab, ziehen ihn nackt aus, legen ihm eine Windel an, verbinden seine Augen und verkleben seinen Mund. In einer von der CIA gecharterten Gulfstream N379P - in Geheimdienstkreisen auch als »torture taxi«, als Folter-Taxi, bekannt - landet Mohamed um 3.43 Uhr am nächsten Morgen in der marokkanischen Hauptstadt Rabat.
Hier, im Gefängnis Témara, wird die Folter von nun an »mittelalterlich«, wie sein Anwalt Staffford Smith sagt. Insgesamt 18 Monate bleibt Mohamed in Marokko, seine Vernehmer malträtieren in dieser Zeit seinen Penis immer wieder mit einer Rasierklinge, um ihn zu Geständnissen zu bewegen. Und selbst hier konfrontieren die Ermittler ihn mit Details aus seinem Leben, die nur aus London stammen können, vom MI5, davon ist Mohamed überzeugt. Wer sonst sollte in Marokko den Namen seines Londoner Kickbox-Partners kennen?
Um das Verfahren zu beschleunigen, schreibt der Anwalt Stafford Smith am 9. Februar einen Brief an den neuen US-Präsidenten und fügt ein Memo mit Belegen für dessen Folter in Pakistan und Marokko hinzu. Als das Schreiben in Washington eintrifft, sind diese Seiten vollständig geschwärzt.
»Es ist absurd, irgendjemand hindert den Obersten Befehlshaber der Vereinigten Staaten daran, Dinge zu erfahren, die er wissen sollte«, empört sich Stafford Smith, »Details über brutale Folter, ausgeübt in US-Haft.« Die Informationen des Anwalts stammten aus jenen 42 als geheim eingestuften Dokumenten, die Mohameds Verteidiger einsehen durften.
In ihrer Entscheidung von Anfang Februar empfahlen die High-Court-Richter ausdrücklich die Veröffentlichung dieser Dokumente, ordneten sie aber nicht an. Außenminister Miliband hatte gewarnt, die geheimdienstlichen Beziehungen zu den USA würden dann »schweren Schaden nehmen«.
Vor wenigen Tagen aber wurde bekannt, dass das britische Ministerium beim Washingtoner State Department dringend um einen Brief gebeten hatte, der bestätigen sollte, dass die US-Regierung im Fall einer Veröffentlichung die Geheimdienstkooperation mit dem engsten europäischen Verbündeten einstellen könnte. Auch deswegen will der High Court das Verfahren im kommenden Monat wieder aufnehmen.
Dann allerdings ist Mohamed wohl schon längst wieder in London und das Gericht hat einen neuen Kronzeugen.
BRITTA SANDBERG