USA Weiche Birne
Im exklusiven »University Club« in Washingtons 16. Straße hatten die Abgeordneten aus Texas und ihre Gäste, Manager der heimatlichen Strom-, Gas- und Wasserversorgung, gerade zum Dinner Platz genommen, da unterbrach ein Anruf die Tafelrunde.
Es meldete sich -- der Besuch aus der Provinz erstarrte vor Ehrfurcht -der Präsident der Vereinigten Staaten. Nacheinander bat er jeden einzelnen der überraschten Volksvertreter ans Telephon.
Solche Überraschungen gab es oft in den vergangenen Wochen. Denn Ronald Reagan hat ungewöhnlich viel herumtelephoniert, von seinem Amtssitz aus, aus Hotel-Suiten und sogar aus dem Flugzeug. Obendrein verschickte er Telegramme und Einladungen zum Frühstück und Nachmittagstee im Weißen Haus.
Empfänger der Botschaften waren stets demokratische Abgeordnete im Repräsentantenhaus, vorwiegend Südstaatler wie etwa die Texaner in Washingtons »University Club«. Inhalt der Botschaften war stets ein Appell des republikanischen Präsidenten, seinen Haushaltsplan zu unterstützen.
Vor allem am Telephon erwies sich Ronald Reagan als Weichmacher von hohen Graden. »Wir sind schon ein ganzes Stück Weg zusammen gegangen«, schmeichelte er etwa dem Texaner Charles Wilson, der im Mai schon einmal gegen seine eigene Partei gestimmt hatte. »Nach allem, was wir durchgestanden haben, wäre es eine Schande, wenn wir jetzt doch noch verlieren würden.«
Die Seelenmassage wirkte. Wilson und weitere 28 Demokraten stimmten vorletzte Woche im Repräsentantenhaus für den Präsidenten und gegen die eigene Partei.
Nachdem ihnen Ronald Reagan und seine Rechten im vorigen November die Präsidentschaft und die Mehrheit im Senat entrissen hatten, verloren die Demokraten nun auch bei einer entscheidenden Kraftprobe in der Zweiten Kammer der US-Legislative (wo sie S.104 auf dem Papier immer noch eine Mehrheit von 51 Stimmen haben) die Macht.
Die Niederlage im Repräsentantenhaus bestätigte nur, was in den USA inzwischen zur Gewißheit geworden ist: Die glorreiche Partei eines Franklin D. Roosevelt und John F. Kennedy durchläuft derzeit die wohl schwerste Krise ihrer Geschichte.
Tatsächlich bezeichnen sich gegenwärtig -- zum erstenmal seit 1932 -etwa gleich viele US-Bürger als Republikaner wie als Demokraten. Vor einem Jahr noch hatten die Demokraten einen Vorsprung von 20 Prozent, vor drei Jahren von 28 Prozent.
Und was besonders schwer wiegt: Die Generation unter 35 bevorzugt die Republikaner, deren Vorsitzender Richard Richards denn auch schon den »Beginn einer Ära der politischen Dominanz« der Republikaner verkündet.
Dem Messias dieser neuen Ära, Ronald Reagan, haben die Demokraten personell nichts entgegenzusetzen:
* Jimmy Carter, bis vor einem halben Jahr noch Präsident, gilt als Negativ-Symbol; schon im Wahlkampf des vergangenen Jahres waren die meisten Demokraten froh, wenn sich der Präsident in ihrem Wahlkreis nicht blicken ließ.
* Walter Mondale, bis vorigen Januar Carters Vize und weitaus beliebter als der, ist seit dem republikanischen Erdrutsch von 1980 auf Tauchstation gegangen; er erwägt, sich 1984 um die Präsidentschaft zu bewerben, und möchte sich nicht jetzt im Lichte des großen Reagan verschleißen.
* Edward Kennedy, der bekannteste Demokrat, verlor (als Folge der neuen Mehrheitsverhältnisse im Senat) den Vorsitz des Justizausschusses und damit eine wichtige Plattform für sein politisches Wirken.
Überdies müssen die Demokraten auch noch, so klagt ihr Kongreßabgeordneter Joe Moakley aus Massachusetts, »gegen einen verwundeten Kriegshelden antreten, der (nach dem Attentat) gerade wieder in die Schlacht zurückgekehrt ist« und die Sympathie aller Amerikaner genießt. »Die Leute, die mir schreiben«, bekannte Moakleys demokratischer Kollege Ralph M. Hall aus Texas, »unterstützen zu 90 Prozent den Präsidenten.«
Und was die Leute zu Hause im Wahlkreis denken, ist wichtiger als jede Parteibindung. Denn die beiden großen US-Parteien sind nur »funktionale, lose Zusammenschlüsse der um Wahlen in den Einzelstaaten organisierten Parteigruppierungen zur gemeinsamen Nominierung eines Präsidentschaftskandidaten« (so der Politologe Kurt L. Shell).
Amerikanische Politiker können nicht über Parteilisten in den Senat oder ins Repräsentantenhaus gelangen. Es gibt keine ständigen Ortsvereine, keine Mitgliedsbücher. Und anders als in Europa, wo die Parteien zuweilen Männer formen, formen in Amerika Männer die Parteien. Dabei prägen Zufälle Richtungen:
Abraham Lincoln, der den Süden mit Waffengewalt zum Verbleib in der Union und zur Abschaffung der Sklaverei zwang, war Republikaner. Also scharten sich die rebellierenden Südstaatler um die Demokratische Partei, die dort folglich heute viel konservativer ist als etwa im Norden.
Ihr progressives Image verdankt die Partei vor allem Franklin Roosevelt, der 1932 zum Präsidenten gewählt wurde, nachdem es ihm während der Großen Depression gelungen war, ein loses Wahlbündnis unterschiedlichster Gruppen zusammenzuschweißen: Gewerkschafter von der Ostküste und Farmer des Mittleren Westens, katholische Arbeiter und jüdische Intellektuelle, Schwarze aus dem Norden und südliche Befürworter der Rassentrennung.
Sie alle profitierten von Roosevelts Sozialreformen. Und bis heute unterscheidet die Demokraten von den Republikanern, daß sie dem Staat eine notwendige regulierende Rolle in der Gesellschaft zugestehen, während die Republikaner glauben, daß sich im Kapitalismus am besten alles von allein regelt.
Seit Roosevelt prägten denn auch die Demokraten Amerikas Gesellschaft, obwohl die Republikaner mit Eisenhower, Nixon und Ford insgesamt 16 Jahre lang den Präsidenten stellten.
Doch nun müssen Roosevelts Erben, nach dem Verlust von Weißem Haus und Senat, nicht nur fürchten, bei den Kongreßwahlen im kommenden Jahr auch die Vorherrschaft im Repräsentantenhaus zu verlieren. Sie müssen damit rechnen, daß die Republikaner sich für längere Zeit an den Schalthebeln der Macht niederlassen.
Immerhin hat die Diskussion über die Ursachen für den Abstieg bei den Demokraten inzwischen begonnen.
»Demokraten, die sich für erhöhte Verteidigungsausgaben einsetzten, galten als gefährliche Verrückte«, beschwert sich der konservative Senator Ernest Hollings. »Deshalb schreckten wir die patriotischen Wähler ab. Wir verprellten die katholischen Wähler in der Abtreibungsfrage und die Juden mit unseren (israelkritischen) Stellungnahmen bei der Uno.«
Bernie Aronson vom »Democratic National Commitee« in Washington gesteht ein, daß sich die Partei in den letzten Jahren zu sehr auf Minderheiten konzentriert habe, wie Schwarze und Behinderte, Frauenbewegung und Homosexuelle.
Während die Demokraten den Benachteiligten halfen, schwammen Stammwählergruppen ab zu den Republikanern, vor allem Arbeiter, die nicht zuletzt dank demokratischer Reformpolitik in die Mittelklasse aufgestiegen waren.
»Zu ihrem traditionellen ''weichen Herzen''«, mokiert sich der Assistent eines Kongreßabgeordneten, »haben sich die Demokraten auch noch eine ''weiche Birne'' zugelegt.« Sie versuchen, mit altmodischen Galadiners (Gedeck 100 bis 1000 Dollar) Geld aufzutreiben. Die Republikaner dagegen bitten in computergesteuerten Briefkampagnen um Spenden. Allein im vorigen Jahr brachten sie rund 44 Millionen S.105 Dollar zusammen. Die Demokraten schafften nicht einmal 13 Millionen.
Und während die Republikaner sich verstärkt auf lokaler Ebene organisieren und sogar -- für 25 Dollar -- eine Art Mitgliedskarte ausgeben, bringen die Demokraten nicht einmal alle Mitglieder ihrer Fraktion im Repräsentantenhaus rechtzeitig zu Abstimmungen in den Saal.
Natürlich ist es schwer, eine derart heterogene Gruppe wie die Demokraten unter einen Hut zu bringen: Der Abgeordnete Charles Rangel aus dem New Yorker Schwarzenviertel Harlem zum Beispiel vertritt vor allem Empfänger von Wohlfahrtsgeldern. Sein Parteifreund Charles Stenholm aus Texas dagegen ist von Großverdienern, darunter zahlreichen Millionären, ins Repräsentantenhaus gewählt worden.
Die Demokraten spalten sich denn auch in zahlreiche Clubs:
* Das »Conservative Democratic Forum« setzt sich aus 47 konservativen Abgeordneten der Südstaaten zusammen, die einst machtlos auf den Hinterbänken des Repräsentantenhauses saßen, sich seit Reagans Sieg aber in ihren Ansichten bestätigt sehen und vor allem in innenpolitischen Fragen häufig mit den Republikanern stimmten.
* Die neokonservative »Koalition für eine demokratische Mehrheit« identifiziert sich vor allem mit Reagans Außenpolitik und ist durch zwei führende Vertreter in der Regierung repräsentiert: die Uno-Botschafterin Jeanne Kirkpatrick und den neuen Abrüstungsbeauftragten Eugene Rostow. Die prominentesten Vertreter dieser Gruppe im Kongreß sind die Senatoren Daniel Moynihan und Henry Jackson.
* Die »Americans for Democratic Action« (ADA) repräsentieren den linken Flügel der Demokratischen Partei, der zunehmend an Einfluß verliert; mehrere ADA-Repräsentanten, darunter der Präsidentschaftskandidat von 1972, George McGovern, wurden bei den Senatswahlen im vorigen Jahr vernichtend geschlagen.
McGovern beklagt, seine Partei habe im Kongreß keine »redegewandten und ideenreichen« Vertreter mehr, welche »die Regierung frontal herausfordern«. Das mag stimmen. Doch einstweilen halten es die meisten Demokraten für taktisch sinnvoller, den Reagan-Sturm behutsam zu überstehen, denn irgendwann, so hoffen zumindest die meisten Demokraten, werde auch ihre Stunde wieder schlagen -- spätestens wenn das von abtrünnigen Demokraten mit verabschiedete Wirtschaftsprogramm des Präsidenten scheitert.
»Ich bin die Palme«, erklärte der Vorsitzende des Bewilligungsausschusses im Repräsentantenhaus, Dan Rostenkowski, seine Überlebenstaktik. Er hatte versucht, in der Budget-Frage einen Kompromiß auszuhandeln.
Seinen starrköpfigen prinzipientreuen Mentor, Thomas O''Neill, den Sprecher des Repräsentantenhauses, der bis zuletzt gegen Reagans Programm gefochten hatte, verspottete er als »Die Eiche«.
Da kam Ted Kennedy der standhaften Eiche zu Hilfe. »Laßt uns nicht die großen politischen Überzeugungen dem Vorteil der Stunde opfern«, warnte er Parteifreunde in Washington. »Das letzte, was Amerika braucht, sind zwei Republikanische Parteien.«
S.103Beim Telephonieren mit demokratischen Abgeordneten aus seinemHotelzimmer in Los Angeles.*S.104Mit seinem republikanischen Amtsvorgänger Herbert Hoover.*S.105Fraktionsführer Wright, Bewilligungsausschuß-VorsitzenderRostenkowski.*