RUSSLAND Wende zum starken Staat
Er heißt schlicht Iwanow und hat mehr Haare auf dem Kopf, ansonsten könnte er den neuen Mann im Kreml, den amtierenden Präsidenten Wladimir Putin, in einem Film ohne weiteres doubeln: Hager und drahtig wie dieser demonstriert Sergej Iwanow, 46, kühlen Charme, oft mit einem sarkastischen Lächeln auf den Lippen. In der Sache ist er wie Putin beinhart, geht es etwa um die »Vernichtung von Banditen« im Kaukasus.
Die mentale Ähnlichkeit mit dem neuen Staatschef kommt nicht von ungefähr. Iwanow war Putins Stellvertreter an der Spitze des Föderalen Sicherheitsdienstes (FSB), der mächtigen Nachfolgebehörde des sowjetischen Geheimdienstes KGB. Dort leitete er die Analyseabteilung. Er ist der Denker unter den Aufpassern.
Wie er selbst Absolvent der Leningrader Uni, ließ Putin noch als Premier seinen Kommilitonen im vorigen November durch Präsident Boris Jelzin zum Sekretär des Sicherheitsrats ernennen, des bestimmenden Braintrusts von Militär, Polizei, Geheim- und Sicherheitsdiensten. In diesem Amt setzt Iwanow Putins Strategie des starken Staates in die Praxis um.
Mit den Besetzungen von Schlüsselpositionen durch seine St. Petersburger Seilschaft verschafft sich Putin in Moskau eine Hausmacht und stutzt das Geflecht der »Familie«, des Clans um den zurückgetretenen Jelzin.
Der neue Kremlherr entließ sofort die Jelzin-Tochter Tatjana Djatschenko als Präsidentenberaterin. In der vergangenen Woche war auch Pawel Borodin dran, der mächtige Leiter der Kreml-Vermögensverwaltung. Zum neuen Hausmeier avancierte Wladimir Koschin, seit September Chef des Geheimdienst-nahen Föderationsdienstes für Devisen- und Exportkontrolle.
Dem geschassten Kremlmanager Borodin haftete durch seine jahrelange Kooperation mit der Schweizer Firma Mabetex
des dubiosen Geschäftsmanns Behgjet Pacolli Korruptionsgeruch an. Borodin, in dessen Bürobetrieb Putin selbst eine Zeit lang als Mitarbeiter diente, fällt weich: Er repräsentiert künftig als Staatssekretär den gemeinsamen Staatsrat Russlands mit der Weißrussischen Republik.
Als Regierungschef übt Putin nun Abstand auch zu Nikolai Axjonenko, dem Vertrauensmann des Finanzmoguls Boris Beresowski. Axjonenko wurde als Erster Vize-Ministerpräsident degradiert, bleibt aber Eisenbahnminister, ein Amt, das er seit 1997 innehat.
Dafür rückte Finanzminister Michail Kassjanow zum Ersten Vize auf, der an Stelle des präsidialen Regierungschefs Putin die alltägliche Arbeit eines Ministerpräsidenten besorgen muss. Kassjanow begann seine Karriere in der Sowjet-Planzentrale Gosplan; des Englischen kundig, gilt er beim Internationalen Währungsfonds (IWF) als pflegeleichter Partner.
Er soll beim IWF weiter die Milliarden lockermachen, böse Zungen unterstellen ihm ("Mischa zwei Prozent") eine Neigung zu Provisionen.
Putin hat verfügt, dass Kassjanow für die gesamte Wirtschaftspolitik und zugleich für das Finanzministerium zuständig ist - eher ein Schleudersitz als ein Sprungbrett für ein hohes Amt. Kassjanow hat die Anregung des Dr. oec. Putin mit zu tragen, der nur Planwirtschaft studiert hat: Devisen bringende Firmen dürfen nicht mehr, wie bisher, ein Viertel ihrer Dollareinnahmen behalten, sondern müssen alles gegen Rubel umtauschen, damit der Staat Schulden im Westen von 15 Milliarden Dollar zurückzahlen kann.
Stellt sich aber heraus, dass noch mehr Kapital ins Ausland flüchtet, wird Kassjanow büßen müssen. Damit wäre der Weg frei für Alexej Kudrin, 39, Kassjanows Vize und Weggefährte Putins aus St. Petersburger Tagen.
Gemeinsam mit Putin, FSB-Offizier im besonderen Einsatz, diente er Anfang der neunziger Jahre in der St. Petersburger Stadtverwaltung unter Oberbürgermeister Anatolij Sobtschak, als Putin nebenher seine Dissertation schrieb (Thema: »Strategische Planung der Reproduktion einer Mineral- und Rohstoffbasis in einer Region unter den Bedingungen sich formieren- der Marktbeziehungen"). Kudrins Credo: »Liberale Politik kann nur hart sein.«
Schon dringen Gerüchte aus dem Kreml auch über eine bevorstehende Entlassung des Leiters der Präsidialkanzlei, Alexander Woloschin, einer Stütze der »Familie« um Jelzin herum samt des Vertrauten Beresowski. Für diese Schlüsselposition bietet sich Anatolij Tschubais an, der den Stab schon einmal 1996/97 führte. Putin kennt und schätzt auch Tschubais seit der Zeit, als der Ökonom Berater Sobtschaks in St. Petersburg war.
Doch Putins sicherste Stütze in den Moskauer Machtkämpfen sind und bleiben die Kollegen vom FSB, Männer wie Iwanow. Der von ihm geführte Sicherheitsrat hat sich für dieses Jahr viel vorgenommen, um dem neuen Präsidenten den Rücken zu stärken. Von der Modernisierung der Militärtechnik bis zu einem »Konzept der nationalen Sicherheit« reichen die Pläne des Gremiums für die nächsten Monate.
Das neue Sicherheitskonzept im Putin-Ukas Nr. 24 unterscheidet sich deftig von der seit 1997 gültigen Jelzin-Doktrin, die eine multipolare Weltordnung erwartete. Der neue 21-Seiten-Text sieht eine Konfliktsituation mit dem von den USA geführten Westen, der zentrale Probleme des Weltgeschehens auch mit seiner Militärmacht »zu dominieren« suche. Darauf soll Russland, das in den letzten Jahren seine Truppenstärke auf 1,2 Millionen Mann mehr als halbiert hatte, mit Remilitarisierung antworten. Statt von »Partnerschaft« mit der Nato ist nur noch von »Zusammenarbeit« die Rede.
Wo bisher der Ausdruck »Verteidigung« benutzt wurde, steht jetzt »Krieg«. Galt vorher die Gefahr einer Aggression als »beseitigt«, so steigen jetzt »Niveau und Umfang der Gefahr im militärischen Bereich«.
Und Putin greift nach dem Knopf, mit dem der Erdball sich vernichten lässt: Atomwaffen dürfen auch gegen einen mit konventionellen Mitteln geführten Angriff eingesetzt werden, »wenn alle anderen Mittel nicht wirksam sind«. Soldaten dürfen auch in einem innerstaatlichen Konflikt kämpfen, für den bislang nur Truppen des Innenministeriums, also Polizisten, zuständig waren. Doch die konnten es in Tschetschenien allein nicht schaffen.
Auf der Prioritätenliste einer Bedrohung der nationalen Sicherheit steht denn nun auch an erster Stelle der Versuch, vom Russischen Reich ein Stück abzutrennen. Das neue Programm, ein Rezept aus der Geheimdienstküche, soll vor allem den Krieg gegen die abtrünnige Kaukasusrepublik rechtfertigen.
Da die Lage im Kriegsgebiet nach mehreren Partisanenangriffen auf russische Stützpunkte Anfang Januar »nicht einfach« ist, wie der Sicherheitssekretär gesteht, will Iwanow im Februar ein Maßnahmepaket für Tschetschenien im Sicherheitsrat zum Beschluss vorlegen.
Die Pläne der Experten laufen auf eine faktische Teilung der Kaukasusrepublik hinaus, bei der die jetzige Frontlinie zur provisorischen Grenze gerinnt. Doch eine Stabilisierung der russischen Besatzungszone in Tschetschenien erscheint wenig wahrscheinlich. Iwanow suggeriert, Moskau habe den Sieg an der Südfront praktisch schon errungen. Achtzig Prozent der in Tschetschenien verbliebenen Bevölkerung, so seine Rechnung, lebten bereits in den von den Russen kontrollierten Gebieten - obwohl auch dort neuerdings die Partisanen zuschlagen.
Durch staatliche Investitionen, den Ausbau der Infrastruktur und pünktliche Lohnzahlungen in den seit Oktober eroberten Gebieten, so die Pläne des Sicherheitsrates, lasse sich die soziale Situation in der Rebellen-Republik »stabilisieren«. Parallel dazu sollen Innenministerium und FSB das besetzte Gebiet mit einem dichten Netz von Spitzeln, Geheimdienstlern und Polizisten überziehen.
Der Plan: Armee und Präsident verkünden schon in wenigen Wochen lauthals einen Sieg in Tschetschenien. Künftige Partisanenaktionen lassen sich dann zum beherrschbaren Terrorismusproblem herunterdefinieren.
Das Täuschungsmanöver hat auch außenpolitische Gründe. Putins Sicherheitsstrategen wollen verhindern, dass sich die Beziehungen zu den Goldeseln im Westen infolge der neuen Sicherheitsdoktrin und des blutigen Kolonialkriegs verschlechtern. Eine »Isolation Russlands«, mahnt der umsichtige Iwanow, dürfe es »nicht geben«.
Der ehemalige FSB-Analytiker weiß, dass sich die Berge im Süden Tschetscheniens, Hochburgen der bewaffneten Rebellen, »nicht völlig abriegeln« lassen. Und schon gar nicht sicher beherrschen.
Für einen wirtschaftlichen Aufschwung in den besetzten tschetschenischen Gebieten fehlen Moskau freilich die Mittel. So bleibt vor allem die Masse der arbeitslosen jungen Tschetschenen ein nahezu unerschöpfliches Reservoir der bewaffneten Untergrundkämpfer.
Dies gilt umso mehr, als Russlands Mächtige die Repression in den besetzten Gebieten eher noch verschärfen möchten. Schon verkündet Sicherheits-Iwanow, Bestandteil der neuen Ordnung in Tschetschenien müssten auch »Elemente eines Ausnahmezustands« sein - etwa mit der Möglichkeit, Verdächtige wochenlang festzuhalten.
Noch scheuen sich Putin und seine Geheimdienstler zuzugeben, dass ein Ende des Feldzugs gegen die Tschetschenen ohne Verhandlungen mit der Gegenseite kaum zu erreichen sein wird. Doch selbst wenn
der amtierende Präsident seine Taktik ändern wollte: die von ihm mit entfachte chauvinistische Massenstimmung und die Revanchelust der Hardliner in Armee und Geheimdiensten gestatten ihm derzeit wohl kaum eine Wende.
Zudem verschlingt der Krieg im Kaukasus Milliarden. Das politische Schicksal des neuen Kremlherrschers, der sich am 26. März dem Wählervotum bei der Präsidentenwahl stellt, entscheidet sich nicht nur an der tschetschenischen Front, sondern auch in der Wirtschaft.
Zwar war Putin bislang ein Glückskind, was die ökonomischen Daten anging. Die Verdoppelung der Erlöse für Erdöl brachten Russland einen positiven Außenhandelssaldo von 20 Milliarden Dollar ein. Nach offizieller Statistik wuchs die Produktion um 7,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr, vor allem in staatlichen Großbetrieben, nämlich Landmaschinenbau, Lastwagen und Rüstung.
Die Investitionen in der Nahrungsmittelindustrie stiegen sogar um 45 Prozent, weil die ruinöse Konkurrenz der Westimporte seit der Finanzkrise 1998 ausfällt. In den Maschinenbau wurden 28 Prozent mehr Geld gesteckt.
Auch im Wirtschaftsleben setzt Putin die Polizei als Freund und Helfer ein. Um den Schlips-und-Kragen-Kriminellen auf die Schliche zu kommen, soll ein neuer, ihm direkt unterstellter Spezialgeheimdienst aufgebaut werden, der »Föderale Dienst für Ermittlungen und den Kampf gegen die Korruption« (FSRBK).
Die neue Wirtschafts-Stasi, rekrutiert vor allem aus dem FSB, könnte rasch zu einem zentralen Werkzeug des Kremlchefs für die Auseinandersetzungen mit Mafia-Strukturen und dubiosen Finanz-»Oligarchen« werden. Die neue Truppe bekommt die Mittel für ein Zeugenschutzprogramm. Sie könnte sich im Wissen um Rückendeckung aus dem Kreml bald als Avantgarde für den starken Staat fühlen.
Solche Sondertruppen haben in Russland eine Tradition, die weit hinter Stalins Geheimpolizei NKWD zurückreicht. Zar Iwan IV., »der Schreckliche«, schuf im 16. Jahrhundert eine gnadenlose Garde, die »Opritschnina«. Die diente dem Kampf wider die Adelskaste der Bojaren. Die standen in Selbstsucht und schamloser Bereicherung den heutigen Oligarchen in nichts nach.
Mit dem Sicherheitsdienst des schrecklichen Iwan nahm es ein böses Ende. Die 6000 Mann starke Truppe zog rohe Gesellen an und geriet zu einer Bande von Folterknechten und Mördern, ihre Anführer brachten sich schließlich gegenseitig um. Sie hinterließen ein zerrüttetes Land und die lang andauernde Sehnsucht nach einer ordnenden Hand.
UWE KLUSSMANN, FRITJOF MEYER
* Mit Generalstabschef Kwaschnin, Kriegsminister Sergejew,Präsidialkanzleichef Woloschin am 11. Januar.* Als Ehrenmitglied der Rechtsfakultät in St. Petersburg am 13.Januar.