AUSSENPOLITIK Wie der Hanswurst
In Roms distinguiertem deutschen Hotel »Hassler« ist für Konrad Adenauer samt seinen Integrationsprofessoren Hallstein und Ophüls und seinen Stabsdiplomaten gebucht. Am 24. und 25. Februar wollen sich die Außenminister Italiens, Frankreichs, der Bundesrepublik und der Benélux-Staaten als ständiger Außenministerrat der europäischen Gemeinschaft in Rom konstituieren.
Auf der Traktandenliste stehen zwei Punkte:
* Die Verfassungsvorarbeiten für die Europäische Politische Gemeinschaft (EPG).
* Der Vorschlag Hollands, diese EPG durch eine Zollunion zu untermauern.
Zwei andere Punkte stehen nicht auf der Tagesordnung. Sie sind heikler und aktueller:
* Die französischen Zusatzwünsche zum EVG-Vertrag, die darauf hinauslaufen, daß Frankreich jederzeit sein EVG-Kontingent eigenmächtig zurückziehen kann und trotzdem vollen Einfluß im EVG-Kommando behält.
* Die Saarfrage.
Es ist das erste Mal, daß Konrad Adenauer nicht dem Robert Schuman, sondern Georges Bidault als französischem Außenminister gegenübersteht, und dies in der delikaten Situation, die von den französischen Zusatzprotokoll-Wünschen angerichtet ist.
In Bonn war man enttäuscht darüber, daß der Quai d'Orsay sich keinerlei Mühe gegeben hatte, ein Zweiergespräch der beiden über diplomatische Kanäle vorzubereiten. Da die versierten Quai-d'Orsay-Diplomaten so etwas nicht in Unkenntnis internationaler Gebräuche zu unterlassen pflegen, rechnen Bonns Diplomaten auch nicht damit, daß Georges Bidault großes Interesse zeigen wird, die von Frankreich errichteten Barrieren auf dem EVG-Ratifizierungswege in Rom wieder einzureißen.
Konrad Adenauer hat die Chance, den römischen Gastgeber, seinen christlichdemokratischen Freund Alcide de Gasperi, für eine konferenztaktische Unterstützung der deutschen Position zu gewinnen. Das weiß natürlich auch Georges Bidault. Er wird darum als einziger nach Abschluß der Konferenz die italienische Gastfreundschaft zwei weitere Tage in Anspruch nehmen. Offiziell, um italienisch-französische Angelegenheiten zu besprechen. Inoffiziell, um möglichen Terrainverlust Frankreichs wieder aufzuholen und die Bildung einer antifranzösischen Fronde im Keim zu sticken.
Die von Frankreich aufgesetzten EVG-Zusatzprotokolle und die jüngsten Saarerklärungen René Mayers und Georges Bidaults dienen nach Bonner Ansicht zwei Zielen:
* Frankreichs militärische (Protokoll über die Beibehaltung einer französischen Nationalarmee) und wirtschaftliche (autonome Saar, die durch Wirtschaftskonventionen an Paris gebunden ist) Vorherrschaft im Sechser-Europa zu erhalten.
* Wenn diese beiden Forderungen von Bonn als unerträglich für Deutschland und schädlich für Europa abgewiesen werden, soll der Bundesrepublik die Schuld am Scheitern der EVG aufgebürdet
werden. Denn Georges Bidault hat verkündet, daß Frankreich den EVG-Vertrag nur ratifizieren wird, wenn Protokolle und Konventionen von seinen europäischen Partnern gebilligt sind.
Während es der in diesem Falle erstmalig geschickten Presse-Politik der Bundesregierung gelang, daß der Protokolltrick Frankreichs wie ein Bumerang auf den Quai d'Orsay zurückfiel und Frankreich von allen seinen europäischen Alliierten und auch vom amerikanischen Außenminister John Foster Dulles erregtes Befremden kassieren mußte, ist Bonns Position im Saarspiel noch unverändert schwach.
Wie der Hanswurst in spätmittelalterlichen Bühnenstücken die Handlung immer im unpassenden Moment durch Albereien und Garstigkeiten störte, so schickt die französische Regie das Saarscheusal immer auf die politische Bühne, wenn dort die Handlung ernsthaft vorwärtszugehen droht. Bisher noch jedesmal mit Erfolg.
Und auch diesmal, in der römischen Inszenierung, sieht es nicht so aus, als ob Konrad Adenauer die Leistung der Neuberin für das deutsche Theater in seinem Metier, der deutschen Politik, wiederholen könnte: den Saar-Hanswurst aus dem europäischen Integrationsdrama zu verjagen.
