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»Wir brauchen neue Führer«

Die Unabhängigkeit der Ukraine beschleunigt das Auseinanderfallen des Sowjetreichs und torpediert Gorbatschows Pläne für einen neuen Staatenbund. Der Konkursverwalter im Kreml ist am Ende. Doch auch Jelzins Demokraten drohen in Wogen des sozialen Unmuts unterzugehen. Kommt es bald zum nächsten Putsch?
• aus DER SPIEGEL 50/1991
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Die Stunde größter nationaler Not schien eine historische Anleihe zu rechtfertigen: Feuerwerker der Sowjetarmee, mangels Geld und öffentlichem Interesse seit Monaten zu pyrotechnischer Enthaltsamkeit gezwungen, durften am Donnerstag vergangener Woche noch einmal an ihren Abschußrampen auf den Moskauer Sperlingsbergen Posten fassen und buntsprühende Raketen in den nächtlichen Sternenhimmel feuern - wie früher fast jeden Monat einmal zu allerlei Staats- und Armeefeiertagen.

Der Anlaß für das Schauspiel: Vor 50 Jahren, am 5. Dezember 1941, hatte die Rote Armee unmittelbar bis vor Moskau vorgedrungene Verbände der deutschen Wehrmacht nicht nur zum Stehen gebracht - sie war endlich auch erfolgreich zum Gegenangriff übergegangen.

Doch zum patriotischen Schulterschluß bewog das »Salut«-Schießen heute kaum noch jemanden. Moskau sehe im Dezember 1991 etwa so aus wie vor einem halben Jahrhundert, befand der im Sommer gegen Boris Jelzin erfolglose Präsidentschaftskandidat Wladimir Schirinowski: Hunger und Not an jeder Straßenecke.

Vize-Bürgermeister Jurij Luschkow, der die Versorgungskatastrophe öffentlich eingestand und »Sondermaßnahmen« ankündigte fast wie weiland Stalins Verteidigungskomitee, gehört für Schirinowskis oppositionelle Liberaldemokraten zu den Hauptschuldigen. Gemeinsam mit einem Häuflein unentwegter Stalinisten demonstrierten sie vor dem Kreml gegen Gorbatschow und Jelzin, gegen McDonald's und die CIA: »1941 standen die Faschisten vor Moskau, 1991 sitzen sie direkt in der Stadt.«

»Wachsende Sorge um das Vaterland« bemühte auch Michail Gorbatschow, taumelnder Perestroika-Reformer, zwei Tage zuvor in einer Fernsehansprache die historische Parallele: Ähnlich hatte der Generalissimus Stalin sein terrorgeschwächtes Volk in den Krieg gegen die deutschen Eindringlinge geschickt.

Müde und resigniert, den Staatsbankrott und einen nächsten Putsch vor Augen, von Rechten wie Linken bereits abgeschrieben, appellierte Gorbatschow an eine Vernunft, die bei den Völkern besonders in Krisenzeiten Mangelware ist: Nicht die kollabierende Wirtschaft sei das Gefährlichste, sondern die staatliche Desintegration. Das gewaltige Land werde zerstört, von den Flanken her aufgerissen - diesmal im Südwesten, im slawischen Bruderland Ukraine.

Die zweitwichtigste Republik der implodierenden Sowjetunion hatte sich 48 Stunden zuvor in die Unabhängigkeit entlassen - mit insgesamt fast 90prozentiger Zustimmung ihrer 52-Millionen-Bevölkerung. »Noch ist die Ukraine nicht gestorben«, spielten die Sender zwischen Donezk und Lwow (Lemberg) triumphierend die neue alte Nationalhymne - ein Lied, das Musik- und Chefredakteure vor kurzem noch hinter Gitter gebracht hätte.

Ob in der russisch orientierten Krim-Republik - 1954 von Chruschtschow an Kiew verschenkt -, ob im Flottenstützpunkt von Sewastopol oder im ebenfalls von Russen dominierten Donezker Kohlegebiet: Das Unabhängigkeitsvotum fiel überraschend eindeutig aus, lag überall über der 50-Prozent-Marke. Und das, obwohl die beiden Russen Gorbatschow und Jelzin noch am Vorabend der Wahl signalisiert hatten, die Flucht der Ukraine aus der Union könne nicht toleriert werden.

Solche Moskauer Zudringlichkeiten bewirkten wohl eher das Gegenteil. Er fühle sich an die Pressionen aufs Baltikum im Januar dieses Jahres erinnert, stichelte Präsidentschaftsfavorit Leonid Krawtschuk, 57, gegen seinen einstigen Parteichef. Und Jelzins »undemokratischer« Appell dünkte ihm schlichtweg »peinlich«.

Fast zwei Drittel der Stimmberechtigten wählten den einstigen Nationalisten-Verfolger und heutigen Unabhängigkeitsapostel mit der KP-Bilderbuchkarriere (Gorbatschow: »Alles Konjunkturritter") zu ihrem ersten demokratisch legitimierten Staatsoberhaupt. Sämtliche Krawtschuk-Rivalen aus dem demokratischen Lager fielen durch; weder frühere Gefängnishaft noch Verbannung wurde honoriert.

Nach dem Sieg gab sich Leonid Krawtschuk staatsmännisch. Den nächsten Nachbarn suchte er sogleich die Angst zu nehmen vor dem Völkergemeinschaftsneuling mit seiner noch unter Unionsfahnen dienenden Armee von rund einer Million Soldaten, den 4000 Nuklearsprengköpfen, 176 Raketenschächten und einer mächtigen Rüstungsindustrie.

Rußland bleibe Partner Nummer eins, versicherte Krawtschuk dem Kollegen Jelzin. Doch Moskau müsse sich an eine Politik der »Partnerschaft und Gleichberechtigung« gewöhnen: »Weder Große noch Kleine« dürfe es künftig geben zwischen Tallinn und Tiflis.

Boris Jelzin, obwohl bei Gorbatschow noch mit der Erhaltung einer reformierten Union im Wort, ergriff seine Chance, die Russische Föderation de facto zum Rechtsnachfolger der UdSSR zu machen.

Überraschend schnell und zur Empörung Gorbatschows erkannte die russische Regierung die Ukraine an. Dabei erinnerte Jelzin, schon ganz Zentrums-Erbe, jedoch unmißverständlich an die nationalen Minderheiten im Nachbarland: Keinerlei Russen-Diskriminierung, offene Grenzen und freie Wahl der Staatsbürgerschaft, übermittelte er Krawtschuk seine in Glückwünsche gebundenen Forderungen - und ließ zugleich in der südrussischen Grenzregion von Belgorod die ersten Zollposten aufstellen.

Gerade erst im Kiewer Parlament feierlich vereidigt, reiste Krawtschuk bereits am Wochenende zum slawischen Dreier-Gipfel ins belorussische Minsk. Dort wollte er mit Rußland über die Aufteilung des Unionseigentums streiten, vor allem aber sein Alternativprojekt zum Gorbatschowschen Unionsvertrag präsentieren: eine Art Ost-EG unabhängiger Republiken mit einer Koordinierungszentrale möglichst weit weg von Moskau, »vielleicht in Minsk, vielleicht in Kiew« (Krawtschuk).

Für den Moskauer Konkursverwalter, dem der Staat abhanden kam, kann diese Entwicklung leicht das endgültige Aus bedeuten. Eine Gruppe von Getreuen empfiehlt Gorbatschow daher, sich zunächst unter deutlichem Protest in einen unbefristeten Urlaub zu verabschieden - und womöglich noch vor Ende des Jahres zurückzutreten, wenn die Provinzfürsten den Zusammenschluß in einer neuen Konföderation weiter verweigern.

Allein das Moskauer Rumpfparlament, wie das Staatsoberhaupt schwer existenzgefährdet, blieb auf Integrationskurs. Es segnete Mitte vergangener Woche das Projekt eines Länderbundes mit eigener demokratischer Staatsqualität ab. Ohne die Ukraine freilich ist dieser fromme Wunsch Gorbatschows und der Unionsabgeordneten nicht mehr zu verwirklichen.

Hatten die Moskauer Bündnisschmiede während des ukrainischen Wahlkampfes noch gehofft, aus Kiew würden nach dem 1. Dezember moderatere Töne zu vernehmen sein, sahen sie sich nun enttäuscht: Krawtschuk bekräftigte sein Versprechen, die Ukraine werde nur bilaterale Verträge schließen und jeder politischen Union fernbleiben.

Eine Rücknahme dieser Verweigerung wird zudem nach der unverhofft raschen diplomatischen Anerkennung durch Polen, Ungarn, Kanada und bald womöglich auch die USA, Japan und Deutschland immer unwahrscheinlicher. Jede Union auf dem Territorium der ehemaligen UdSSR droht damit, als Völkerrechtssubjekt fragwürdig zu werden.

Rußlands Position will Jelzin auf einem Moskauer Krisengipfel in dieser Woche erläutern, an dem neben Gorbatschow und Krawtschuk auch Kasachen-Führer Nursultan Nasarbajew teilnehmen soll.

Die schwelenden nationalen Konflikte, viele nur einen Schritt vom offenen Bürgerkrieg entfernt, die strukturelle Abhängigkeit von Rußland und die allgemeine Wirtschaftsmisere lassen viele Regionalpolitiker einstweilen noch den offenen Bruch vermeiden: »Ich weiß nicht, ob es noch dazu kommt«, sinnierte gerade erst Nasarbajew, »aber eine Art Unionsvertrag ist nötig, weil ökonomisch überhaupt nichts läuft.«

Rußlands Führung hingegen scheint sich auch von den letzten außenpolitischen Argumenten für eine Bewahrung bestimmter Unionsstrukturen zu verabschieden: Die gemeinsame Verantwortung für die sowjetischen Nuklearwaffen sei »nur noch eine akademische Diskussion«, befand jetzt kühl die Jelzin-Beraterin Galina Starowoitowa: Das »Entstehen neuer Atommächte« sei »bereits politische Tatsache«.

Bei einer ökonomischen Notstandssitzung der Regierungschefs fast aller ehemaligen Teilrepubliken verkündete Ratspräsident Iwan Silajew brüsk, man werde mit Kiew jetzt wie mit einem ausländischen Staat verhandeln, wenn sich die Ukraine nicht an die Abmachungen der jüngst gegründeten Wirtschaftsunion halte: Eine ukrainische Nationalwährung werde in Moskau jedenfalls nicht akzeptiert; dann müsse in Devisen gezahlt werden.

»Wir brauchen die Zusammenarbeit«, beeilte sich sein Kiewer Kollege Witold Fokin zu versichern und stimmte endlich der Aufteilung der sowjetischen Außenschulden zu (siehe Seite 164).

Gleichzeitig bot sich Boris Jelzin ein massenwirksamer Auftritt als Retter aller sowjetischen Lohn- und Gehaltsempfänger: Deren Dezemberbezüge konnten nur gesichert werden, weil Rußland der Zentralregierung eine Bankrotterklärung durch Übernahme der meisten Haushaltsverpflichtungen ersparte.

Aus Großbetrieben und ganzen Provinzen wurde Zahlungsunfähigkeit infolge totalen Geldscheinmangels gemeldet. Nach Tabak-, Wodka-, Zucker- und Brot-Defiziten kam landesweite Unruhe auf. Die Banknoten-Pressen mußten abermals auf Hochtouren laufen, das Unionsparlament genehmigte eine zusätzliche Emission von weiteren 90 Milliarden Rubel.

Obwohl Rußlands Deputierte die Gefahr erkannten, die daraus den eigenen Wirtschaftsreformen erwächst, gaben sie der inflationären Geldvermehrung ihre Zustimmung und verfügten zugleich die forcierte Liberalisierung der Preise, welche die Hyperinflation noch weiter hochtreiben muß: Von kommender Woche an sollen die meisten dem ungezügelten Marktspiel überlassen werden - unbeschadet der Tatsache, daß die Privatisierung von Produktion und Handel kaum vom Fleck kommt.

»Eine Alternative zu den unpopulären Maßnahmen gibt es nicht«, riet Jelzins Vize-Regierungschef Gennadij Burbulis: »Aus vielen Regionen wird uns gemeldet, die Menschen seien psychologisch dazu bereit und fordern, nun nicht mehr zu zögern.«

Doch als in der vergangenen Woche die Temperaturen erstmals tiefer unter Null fielen, tauchten auch die ersten Plakate in Moskauer Straßen auf, die zum Hungermarsch auf Jelzins Weißes Haus aufriefen.

Die Ökonomin Tatjana Korjagina sieht eine soziale Katastrophe ungeahnten Ausmaßes auf ihre Landsleute zukommen. Sie warnt vor Aufständen nach dem historischen Vorbild des Jemeljan Pugatschow, der im 18. Jahrhundert Kosaken und Leibeigene gegen die Zentral-Monarchie in Marsch setzte - jetzt für den Fall, daß Jelzins ökonomische Schocktherapie tatsächlich verwirklicht werden sollte.

Der Stern des Recken Boris droht schon jetzt beinahe so rasch zu sinken, wie er aus der politischen Versenkung aufgestiegen war: In St. Petersburg fiel Jelzins Popularitätskurve im November gleich um 30 Punkte und damit fast doppelt so rasch wie die Gorbatschows.

Wohl kalkuliert ging Rußlands Vizepräsident Alexander Ruzkoi während einer Sibirien-Reise auf Distanz zu seinem Chef und orakelte von Rücktritt - wegen »gravierender Meinungsverschiedenheiten«. Der Zerfall der russischen Regierung, räumte Jelzins Stellvertreter allerdings ein, wäre vermutlich der letzte Schritt zu völligem Chaos.

Der hochdekorierte Afghanistan-Flieger wollte sich womöglich bei den alten Kameraden ins Gespräch bringen. Nur drei Tage nach der wortgewaltigen Klage des konservativen Obristen Wiktor Alksnis, die Armee habe jegliche Achtung vor dem Befehl verloren und im mittleren Offizierkorps brodele die Unzufriedenheit, meldete sich ein Generalmajor aus dem Generalstab zu Wort.

Der Bürgerkrieg im Lande habe faktisch schon begonnen, verbreitete er die Meinung einer ganzen Stabsabteilung: »Wir brauchen neue Führer - in der Union genauso wie in Rußland.« General Koschendajew bot Rettung an: »Ich bin zu allem bereit.« ◆

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