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POLIZEI Woanders hingesehen

Eine neue Protestbewegung breitet sich aus: »Bürger beobachten die Polizei.« *
• aus DER SPIEGEL 24/1983
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Zur Verhandlung stand die Strafsache Manfred Otto Rieper, es ging um Körperverletzung an Düsseldorfer Stadtstreichern. Aufgerufen wurde der Zeuge Heinz Lüders. Mit bewegten Worten schilderte der Nichtseßhafte, wie ihn der Beschuldigte mit der flachen Hand ins Gesicht geschlagen und mit den Stiefeln ins Geschlechtsteil getreten habe.

Die Anhörung in Abwesenheit des Angeklagten fand nicht vor einem ordentlichen Gericht statt, sondern vor rund 100 Zuschauern im Düsseldorfer »Logenhaus«. Der Körperverletzung beschuldigt wurde auch kein gewöhnlicher Schläger, sondern der Polizeikommissar der Altstadt-Wache, Manfred O. Rieper.

Und recherchiert hatten nicht etwa Kriminalbeamte und Staatsanwälte, sondern Fahnder eines ganz besonderen Typs: die rund zehn Mitglieder der Gruppe »Bürger beobachten die Polizei« (Büpo), die seit Ende 1982 in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt versuchen, dienstliche Vergehen von Ordnungshütern aufzudecken. Der _(Bei einer Demonstration gegen den Bau ) _(der Startbahn West des Frankfurter ) _(Flughafens. )

Kampf gegen Täter in Uniform ist eine Neuerscheinung in der westdeutschen Bürgerinitiativen-Szene. Wie in Düsseldorf schauen seit der Jahreswende in rund einem Dutzend anderer Städte, in Hamburg wie in Nürnberg, in Oldenburg und Emden, Polizeikritiker jeglicher Couleur, Bürgerliche wie Demo-Freaks, den Ordnungshütern auf die Finger.

Anders als eingefleischte Polizeigegner, die den »Bullenstaat« sowieso ablehnen, richtet sich die Büpo-Kritik keineswegs gegen Polizisten generell, sondern zielt auf jene Beamten, die im Konfliktfeld zwischen Bürgern und Staat Anlaß dazu bieten. »Wir haben«, sagt der Dortmunder Geschichtsprofessor und Mitbegründer der örtlichen Büpo-Initiative Hans Müller, »nichts gegen Polizisten, wohl aber was gegen Polizeiübergriffe, die ungeahndet bleiben.«

Das Augenmerk der Initiativen gilt den Angehörigen eines Berufsstands, der, wie der Autor Wilhelm Schell in seinem Standardwerk »Polizeiverwendung« schreibt, durch »Haltung und Leistung und Zuverlässigkeit mitbestimmend für das Ansehen und die Autorität des Staates« ist.

Doch das Bild der Hüter von Recht und Ordnung ist angekratzt. Tritte und Hiebe nicht nur für Steinewerfer und Krawallmacher, sondern auch für friedliche Demonstranten und Unbeteiligte haben das Image vom »Freund und Helfer« in das Gegenteil umkippen lassen.

Das gilt nicht nur für Großstädte, wo Bürger und Polizisten bei Demonstrationen aneinandergeraten. Auch in der Provinz, wo der Schutzmann »noch immer Leitfigur« (so der Münchner Psychologe und Polizeiberater Georg Sieber) ist, hat die Polizei Ansehen eingebüßt. In Kiel wurden zwei Pinneberger Polizisten verurteilt, weil sie eine Zahnarzthelferin in der Zelle vergewaltigt hatten, in Bochum mußte sich ein Hundeführer aus Herne-West vor Gericht verantworten, weil er sein Tier auf einen polnischen Spätaussiedler gehetzt hatte. Im westfälischen Hamm schlug ein Kriminalhauptmeister einen Türkenjungen bei der Vernehmung zusammen.

Bekannt werden solche Delikte mit Dienstmarke nur selten. Oft scheuen Opfer den Gang zur Wache und zeigen Schläge oder Beleidigungen gar nicht erst an. »Wer wendet sich«, erläutert der Düsseldorfer Rechtsanwalt und Büpo-Mitbegründer Klaus Riekenbrauk, »schon gerne an Polizisten, wenn Polizisten die Täter sind.«

Wer diese Skepsis überwindet, wird oft ein zweites Mal von Beamten enttäuscht: Anzeigen und Dienstaufsichtsbeschwerden bleiben meist folgenlos. Kaum ein Polizist sagt gegen Kollegen aus, wenn es sich vermeiden läßt, die meisten haben, so die schon geflügelte Ausrede, im entscheidenden Moment »gerade woanders hingesehen«.

Vorbild für die deutschen Büpo-Initiativen ist das 1977 von Jura- und Kriminologie-Studenten gegründete »Klachtenbureau« (Klagenbüro) in Amsterdam. Dort werden zu festen Sprechstunden Bürger nach Auseinandersetzungen mit der Polizei juristisch beraten und eklatante Übergriffe der Ordnungshüter regelmäßig öffentlich bekanntgemacht.

Die ersten Nachahmer fanden sich zwei Jahre später in Berlin zusammen: Vertreter der »Internationalen Liga für Menschenrechte« und Mitglieder der »Humanistischen Union« gründeten gemeinsam mit Anwälten, Professoren und Pastoren den eingetragenen Verein »Bürger beobachten die Polizei«.

Zur bundesweiten Bewegung gedieh die Büpo-Aktion jedoch erst Ende vergangenen Jahres. Auf einer Werbe-Tournee für ihr gemeinsames Buch »Der _(Vertrieb des »Büpo«-Organs ) _("Polizeitung«. )

Apparat - Ermittlungen in Sachen Polizei« tingelten der Rechtsanwalt Rolf Gössner und der Journalist Uwe Herzog durch Universitäten, Volkshochschulen und Szene-Kneipen und trugen vor, was sie in zwei Jahren an tatsächlichen oder vermeintlichen Polizeischikanen recherchiert hatten. Nach jedem Auftritt riefen sie ihre Zuhörer zur »Gegenwehr« per Bürgerinitiative auf.

Die beiden hatten offenbar eine Bedarfslücke der Protest-Szene entdeckt, der Zulauf war erstaunlich. Die Dortmunder Verwaltungsangestellte Monika Liesegang trat der Büpo bei, weil »Polizeibeamte friedliche Freunde in Brokdorf und Kalkar verletzt haben«; der Düsseldorfer Ministerialbeamte Wolf Jenkner engagierte sich, weil er »durch Vergehen in Uniform Bürgerfreiheiten gefährdet« sieht.

Dabei sind die 60jährige Bremer Schauspielerin Ernestine Zielke, die im Verlauf einer Demonstration gegen öffentliche Rekruten-Gelöbnisse »grundlos zusammengeschlagen wurde«, und der Dortmunder Geschichtsprofessor Hans Müller, der mitangesehen hatte, wie »wehrlose Hausbesetzer an den Haaren weggeschleift« wurden.

Solche Fälle scheint es zur Genüge zu geben, Büpo-Gruppen haben seit ihrer Gründung gut zu tun. Seit Januar gingen bei den Initiativen Hunderte von Beschwerden ein.

In Düsseldorf berichteten Sozialarbeiter von Jugendlichen, die bei Fahrzeugkontrollen grundlos geschlagen worden seien, in Dortmund protestierte ein Unfallarzt dagegen, daß Polizisten mit hilflosen Betrunkenen rüde umgegangen seien. Und in Dortmund erschien eine junge Frau bei Büpo-Vertretern, die aussagte, sie sei vom Fahrrad gerissen und getreten worden, nur weil ihre Beleuchtung nicht funktionierte. Der Dortmunder Polizeipräsident hat in diesem und fünf weiteren Fällen bereits interne Ermittlungen eingeleitet.

Den Polizeigeschädigten bieten die Büpo-Gruppen Beratungsgespräche an: Jeder Fall wird durchgesprochen, die jeweiligen Chancen für Strafanzeigen oder Dienstaufsichtsbeschwerden werden abgewogen, bei juristisch komplizierten Sachverhalten können Rechtsanwälte vermittelt werden.

Doch der Rechts- und Dienstweg führt nicht weit. Zwar griffen beispielsweise die Berliner Polizeibeobachter bislang schon rund 150 Vergehen auf, »die in etwa 60 Fällen zu Strafanzeigen oder Dienstaufsichtsbeschwerden geführt haben«, wie Initiativen-Sprecher Clemens Rothkegel sagt. Aber bisher führte keine Anzeige zu einer rechtskräftigen Verurteilung, die Dienstaufsichtsbeschwerden verliefen zumeist im Sande.

Größeren Erfolg erhoffen sich die Büpo-Initiativen von anderen Mitteln: Sie veranstalten öffentliche Befragungen wie in Düsseldorf, organisieren Flugblatt-Aktionen wie in Hamburg, schreiben Kolumnen in alternativen Stadtblättern wie in Bremen oder geben gar eine eigene vierteljährlich erscheinende »Polizeitung« wie in Dortmund heraus. »Dabei achten wir sehr darauf«, so der Dortmunder Büpo-Mitgründer Müller, »daß wir nur mit solchen Beschwerden an die Öffentlichkeit gehen, von deren Berechtigung wir überzeugt sind.«

Die Wirkung dieser Öffentlichkeitsarbeit hat Polizeikritiker Herzog schon ausgemacht: »Auch wenn solche Publikationen offiziell keine Folgen für die Beamten haben, so wissen wir doch, daß polizeiintern den Vorwürfen nachgegangen wird und manche Ordnungshüter vorsichtiger geworden sind.«

Bei selbstkritischen Polizeipräsidenten wie dem Dortmunder Wolfgang Manner sind die Initiativen nicht mal so schlecht angesehen. Der Ordnungshüter der Ruhr-Metropole betrachtet die Büpo-Gruppe »trotz ihrer Stimmungsmache gegen uns durchaus als Hilfe«. Manner: »Wir sind für jeden Hinweis dankbar.«

Bei einer Demonstration gegen den Bau der Startbahn West desFrankfurter Flughafens.Vertrieb des »Büpo«-Organs »Polizeitung«.

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