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Zerbrochen und zerschmolzen

Wie die italienische Schwesterpartei der CDU im Spendensumpf versank.
• aus DER SPIEGEL 3/2000
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Helmut Kohl weiß, wie das ist, wenn eine konservative Partei zerbricht. Er war damals im Juli 1993 Ehrengast, als sich die Democrazia Cristiana (DC) - die CDU Italiens - im 50. Jahr ihres Bestehens für tot erklärte und feierlich selbst beerdigte.

Alle haben da noch froh gelaunt geklatscht, auch der Chef der deutschen Schwesterpartei. Denn die skandalbelastete DC sollte ja nur mit einem neuen Namen ausgestattet werden, die durch Finanzaffären beschmutzte Hülle wechseln.

PPI, Partito Popolare Italiano, sollte sie fortan heißen, Italienische Volkspartei, so wie schon ihre Vorgängerin. Aber die Sache ging schief: Anstatt geordnet die Partei zu wechseln und sie und sich dadurch zu retten, lief die Katholikentruppe auseinander.

Ein Teil fand sich im Mitte-Rechts-Häufchen Centro Cristiano Democratico (CCD) zusammen. Andere drifteten vom rechten Flügel zur neofaschistischen Alleanza Nazionale. Auch die neu gegründete Autonomistenbewegung Lega Nord und der Wahlverein des Bauunternehmers und Medienzaren Silvio Berlusconi Forza Italia schluckten DC-Scharen. Den linken Rand franselten Populisten wie der palermische Bürgermeister Leoluca Orlando ab.

Die große Staatspartei Italiens, die DC, löste sich binnen kurzem einfach auf, zerbrach, zerlief, zerschmolz.

46 Regierungen hatten die Christdemokraten nach dem Krieg geführt, nur ausnahmsweise mussten sie andere an der Macht beteiligen und ihnen das Amt des Ministerpräsidenten überlassen. So kurz die Halbwertzeit der Regierungen ausfiel, so stabil war die Dominanz der DC und ihrer politischen Klasse: Sechsmal regierte Amintore Fanfani das schöne Land im europäischen Süden, fünfmal Aldo Moro, der 1978 von den Roten Brigaden ermordet wurde, siebenmal Giulio Andreotti.

Die Staatspartei riss sich den Staat unter den Nagel. Nach Belieben verteilte sie jahrzehntelang Geld, Jobs, Privilegien. Im dritten Stock der DC-Zentrale in Rom gab es eigens ein »Büro für Ernennungen«. Ob bei den staatseigenen Industriebetrieben oder bei der Fernsehanstalt RAI, ob Chef oder Pförtner, Polizist oder Professor, die Jobs im öffentlichen Sektor Italiens wurden zur Beute der Politik. Die DC, die größte und mächtigste Partei, kassierte das Gros, bedachte aber auch die kleineren Konkurrenten, brauchte man sie doch, damit das Spiel weiterging.

Im Gegenzug hatten die Erwählten und Beförderten sich mit Geld für die Parteikassen oder mit Aufträgen und Nettigkeiten für andere Parteigünstlinge erkenntlich zu zeigen. Staatliche Bau- oder Lieferaufträge ohne Parteispende - mindestens 30 Prozent vom Umsatz - waren eher die Ausnahme, auch bei Firmenverkäufen war der politischen Kaste meist ein Anteil zugedacht. So flossen den Schatzmeistern, in Mark umgerechnet, alljährlich zweistellige Milliardenbeträge zu.

Der Geldhunger der DC war zu einem Teil Folge ihrer fragilen Struktur: Sie war ein Zusammenschluss unterschiedlichster Strömungen (correnti) des bürgerlich-religiösen Italien, diverser konkurrierender Sippen und populärer Meinungsführer mit eigenen Gefolgschaften, die mit Geld und Pfründen pazifiziert wurden.

Offensichtlich war die gerechte Verteilung der immensen Schmiergelder auf Flügel und Provinzen gar nicht so leicht. Ein Regierungsbeamter entwarf deshalb ein spezielles System, das Macht und Mitgliederzahlen in Lire umrechnete, das nach ihm benannte »Manuale Cencelli«.

Das alles wussten die Italiener ja schon lange, fanden es empörend, regten sich auf - und fühlten sich machtlos. Denn geschickt hatten die Christdemokraten ihre Konkurrenten - Liberale, Monarchisten, Sozialisten - eingekauft. Vor allem die sozialistische PSI, die von 1983 bis 1987 mit Bettino Craxi den Premierminister stellen durfte, obwohl sie nicht einmal 15 Prozent der Stimmen bekommen hatte, übertraf ihre christliche Lehrmeisterin noch in der Dreistigkeit: Kofferweise mussten große Manager wie kleine Unternehmer Geld abliefern.

Einzige Opposition gegen die DC waren, neben den politisch bedeutungslosen Rechtsradikalen, die Kommunisten. Zugleich war die PCI - Partito Comunista Italiano - der Garant für das Überleben des bürgerlichen Schmiergeldkartells.

Die Angst vor einer Regierung mit sowjetischem Geruch trieb das italienische Bürgertum immer wieder zur DC.

Mit dem Fall der Berliner Mauer zerbröselte über Nacht das Skelett der italienischen Katholikenpartei. Die Wähler verabschiedeten sich. Der entscheidende Grund, DC zu wählen, war nach der Auflösung des gefürchteten roten Weltreichs entfallen. Im April 1992 schafften die Christdemokraten keine 30 Prozent mehr. Die Stimmenzahl der regierenden Vier-Parteien-Koalition (DC, Sozialisten, Sozialdemokraten, Liberale) halbierte sich. Hauchdünn hielt man sich, des skurrilen italienischen Wahlrechts wegen, an der Macht - aber schon ziemlich machtlos.

Denn nun interessierten sich auch bislang DC-treue bürgerliche Schichten für die Gerüchte über Korruption und Parteienfilz. Und weil die Allmacht der DC schmolz, eröffnete sich der Justiz zum ersten Mal die Chance zur breiten Aufklärung.

Erst war es nur ein kleiner Fisch in Mailand. Mario Chiesa, Direktor der größten Sozialeinrichtung der Industriemetropole, beichtete den Staatsanwälten Francesco Saverio Borrelli und Antonio Di Pietro, wie er Geld von Lieferanten und Handwerkern erpresst habe, um einen Teil davon in die Kassen verschiedener Parteien weiterzuleiten. Bald darauf gestand der erste Bauunternehmer, Schmiergelder gezahlt zu haben. Als Borrelli, Di Pietro und Kollegen immer weitersuchen - und weder mit Beförderung noch, wie zuvor üblich, mit Verbannung nach Sardinien oder Sizilien zu stoppen sind -, stoßen sie auf Korruption und Vetternwirtschaft, Bestechung und Unterschlagung im ganzen Land. »Mani pulite« nennen die Staatsanwälte ihre Aktion, »Saubere Hände«.

Im Juni 1992 ermitteln die Staatsanwaltschaften schon in 30 Städten, in den vier größten Städten Italiens treten die Kommunalregierungen unter Korruptionsverdacht zurück. Der Stadtrat von Reggio Calabria wird komplett verhaftet, von der Abruzzenadministration in L'Aquila entgeht nur einer den Handschellen, weil er gerade auf Reisen ist.

Bündelweise finden die Carabinieri 100 000-Lire-Scheine in Mülltonnen, auf Komposthaufen oder in Toilettenbecken, wenn sie - wie jeden Tag in jener Zeit - bei Industriellen, Handwerkern, Krankenhauschefs oder Politikern anklopfen.

Gegen den einstigen sozialistischen Premier Craxi laufen bald Ermittlungsverfahren wegen Erpressung, Bestechung und wiederholter Verstöße gegen das Parteienfinanzierungsgesetz. Er flieht nach Tunesien, wo er, nach mehreren Verurteilungen, heute noch hockt und so tut, als sei er in politischer Verbannung.

Auch gegen Berlusconi finden die Staatsanwälte genug, um ihm mehrere Prozesse zu machen. In manchen wurde er inzwischen verurteilt, in manchen freigesprochen, manche dauern noch immer an.

Vor allem aber trifft es die Führungskaste der großen Democrazia Cristiana. Giulio Andreotti gerät unter Mafia-Verdacht, von dem er Ende 1999 freigesprochen wird. Unter dem Ruch dunkler Geschäfte steht auch Antonio Gava, als Innenminister zwei Jahre lang sogar für den Kampf gegen die Mafia zuständig. Später wird er zu fünf Jahren Haft verurteilt.

Gegen den Ex-DC-Schatzmeister Severino Citaristi laufen 64 Ermittlungsverfahren bei zwölf Staatsanwaltschaften gleichzeitig. Und auch Ciriaco De Mita (Parteichef von 1982 bis 1989) soll plötzlich erklären, wie sein Bruder an Geld kam, das für Erdbebenopfer bei Neapel gedacht war. Citaristi muss nach den bisher ergangenen Urteilen für 30 Jahre einsitzen.

Kaum ein Tag vergeht in jener Zeit, ohne dass ein neuer Bestechungsskandal aufgedeckt wird: Rund 1000 Politiker - vom Dorfsheriff bis zum Regierungschef - lernen Staatsanwälte kennen. Und trotz aller Beteuerungen am Anfang, jeder habe doch nur zum Wohle der Partei gehandelt, zeigt sich in den meisten Fällen, dass auch die Privatschatullen reichlich gefüllt worden waren. »Sie können dankbar sein, dass sie in einem demokratischen Land leben«, höhnte Umberto Bossi, Chef der oppositionellen Lega Nord, über die Christen-Führer im Sommer 1993. »Anderswo wären sie an die Wand gestellt worden.« HANS-JÜRGEN SCHLAMP

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