NAHOST Zur Vernunft verdammt
Mit der Weisheit des alten Griechen Thukydides ist Colin Powell, 65, immer gut gefahren. Schon beim Militär hatte es der ehrgeizige Farbige mit der Erkenntnis des Athener Geschichtsschreibers zum US-Generalstabschef gebracht, in der Politik stieg er damit unter Präsident George W. Bush zum Außenminister auf.
Lange lag der Sinnspruch unter Glas auf Powells Washingtoner Schreibtisch: »Von allen Formen der Stärke beeindruckt am meisten die Selbstbeherrschung.« Die brauchte Powell vorige Woche mehr denn je.
Auf seiner Blitzreise durch die Krisenregion Nahost, bei der er im Auftrag seines Dienstherrn Bush dessen Forderung nach einem Ende der Gewalt zwischen Israelis und Palästinensern Nachdruck verleihen sollte, bezog Powell politische Prügel von allen Seiten.
»Glauben Sie nicht, dass es wichtiger gewesen wäre, zuerst nach Jerusalem zu fliegen?«, hatte gleich zu Beginn dieser heiklen Mission in Marokko ein frustrierter König Mohammed VI. den schroffen Ton vorgegeben. Denn während Powell durch die arabische Welt tourte, ließ Israels Premier Ariel Scharon im »Krieg gegen den Terrorismus« seine Truppen in den Autonomiegebieten aufräumen. Der palästinensische Informationsminister Jassir Abd Rabbuh sprach von einem »Massaker« an Zivilisten.
Tatsächlich zieht sich nach Israels zweiwöchigem »Feldzug gegen die Infrastruktur des Terrors« (Scharon) eine Schneise der Zerstörung durch die palästinensischen Städte und Flüchtlingscamps. Hilfsdienste befürchten eine »humanitäre Katastrophe«. Viele Orte sind durch die ständigen Abriegelungen ohnehin geschwächt. Palästinensische Quellen lieferten schockierende Berichte über Zivilisten, die getötet wurden, als sie gerade aus dem Fenster schauten oder sich Essen besorgen wollten.
Der härteste Kampf fand in der nördlichen Stadt Dschenin statt, wo die Armee in ein riesiges Flüchtlingslager einrückte. Die Schlacht war eine der blutigsten der israelischen Armee seit dem Einmarsch in den Südlibanon 1982. Auch damals hieß der Befehlshaber Scharon.
Ein Sprecher der Armee räumte ein, es habe etwa hundert Tote gegeben. Dabei handele es sich jedoch vor allem um »bewaffnete Kämpfer«. Arabische Beobachter sprachen von vielen hundert Opfern, vor allem unter unbeteiligten Zivilisten - und weckten damit bittere Erinnerungen an die Gräueltaten in den Palästinenser-Lagern von Sabra und Schatila bei Beirut. Damals sollen etwa 800 Flüchtlinge von den mit Israel verbündeten Christenmilizen getötet worden sein, der Verteidigungsminister Scharon musste zurücktreten.
»Das Problem ist, dass wir nicht genau wissen, wo die Front verläuft, wo unser Feind sitzt«, verteidigt Israels Staatspräsident Mosche Kazaw das Vorgehen der Armee in einem SPIEGEL-Interview. »Die Terroristen missbrauchen Kinder, Frauen, alte Leute als Schutzschilde« (siehe Seite 132).
Wie zum Beweis, dass Scharon mit der Militäroperation »Schutzwall« noch lange nicht alle potenziellen »Märtyrer« aufgespürt hat, ging wenige Stunden nach Powells Gespräch mit dem Regierungschef in Jerusalem wieder eine Bombe hoch. Diesmal hatte sich eine junge palästinensische Terroristin an einer Bushaltestelle in die Luft gesprengt. Nahe dem zentralen Gemüsemarkt richtete sie ein Blutbad an: Die am Körper versteckte Bombe riss mindestens 6 Israelis mit in den Tod, etwa 90 wurden zum Teil lebensgefährlich verletzt. Und im Gaza-Streifen rüsten schon weitere Extremisten zu neuen Gewalttaten, um ins »Register des Ruhms« zu kommen (siehe Seite 134).
Weil sich Arafat, wieder einmal, mit einer deutlichen Verurteilung des Anschlags Zeit ließ, folgte die Strafe aus Washington prompt: Das US-Außenministerium stellte das Treffen mit dem Autonomieführer in Frage.
Zur Zerreißprobe geriet die Powell-Reise indes auch für das israelisch-amerikanische Verhältnis. Kaum hatte der Außenminister in Kairo gegenüber Ägyptens Staatschef Husni Mubarak seinen Willen bekundet, auch den in Ramallah isolierten Palästinenser-Führer Jassir Arafat zu treffen, blaffte Scharon gereizt: Powell begehe einen »tragischen Fehler«.
Zumindest für Millionen Demonstranten in der arabischen Welt hat Washington seinen - ohnehin geringen - Kredit längst verspielt. Wegen Scharons Offensive gingen zur Reise Powells in der gesamten Region Palästinenser-Sympathisanten auf die Straße. Parole: »Amerika ist der Feind der arabischen Völker.«
Im straff regierten Ägypten, wo Demonstrationen eher selten stattfinden, versammelten sich Zehntausende zum Protestzug gegen Washingtons palästinenserfeindliche Politik. Und in Jordanien, von dessen etwa fünf Millionen Bürgern weit über die Hälfte Palästinenser sind, marschierte sogar die Frau des jungen Königs Abdullah, der sich gleichfalls bei Powell über die US-Nahost-Politik beschwerte, in der ersten Reihe mit - wohl nicht nur, weil die Königin selbst einer palästinensischen Flüchtlingsfamilie entstammt.
Die Schirmherrschaft Königin Ranias über den Protest ist zugleich der Versuch des ohnehin durch Wirtschaftskrise und Parlamentsauflösung innenpolitisch angeschlagenen Herrschers, die zunehmend murrende Bevölkerung unter Kontrolle zu halten.
Nicht mal Powells Zwischenstopp in Madrid zu einer Routinesitzung der Europäischen Union, wo er auch mit seinem russischen Kollegen Igor Iwanow und Uno-Generalsekretär Kofi Annan zusammenkam, verlief wirklich harmonisch. Seine gemeinsame Erklärung mit Iwanow, Annan und Javier Solana als Chef-Außenpolitiker der EU las sich zwar kraftvoll: »Diese sinnlose Konfrontation« müsse »sofort aufhören«. Israel und Palästina sollten als zwei Staaten Seite an Seite mit anerkannten und gesicherten Grenzen leben.
Doch das Treffen des »Quartetts« entlarvte sich als eine weitere Manifestation der Hilflosigkeit und des mangelnden Willens zur Intervention - vor allem der Großmacht USA.
Der Gipfel geriet nahezu zur Farce. Für die eigentliche Beratung, zu der noch Spaniens Außenminister Josep Piqué als Vertreter der gegenwärtigen EU-Ratspräsidentschaft stieß, blieben letztlich ganze 15 Minuten - Zeit genug für Powell, um der Runde klar zu machen, dass die Bush-Administration auch künftig nicht den dicken Knüppel gegen Scharon schwingen wolle. Dabei wird der israelische Premier wegen der Menschenrechtsverletzungen durch israelische Soldaten in der Autonomieregion inzwischen im Brüsseler Rat wie auch in der EU-Kommission von ganz besonders kritischen Spitzenleuten mit dem ehemaligen Serben-Führer Slobodan Milosevic verglichen: Scharon gehöre vor den gerade gebildeten Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.
Bislang lehnt Washington die einzige Sanktion ab, die tatsächlich Wirkung zeigen könnte: den Stopp der massiven Finanzhilfe für den israelischen Staatshaushalt von rund 2,8 Milliarden Dollar. Ebenso deutlich wischte Powell auch Pläne für einen internationalen Truppeneinsatz als Puffer zwischen den nahöstlichen Konfliktparteien vom Tisch, obwohl selbst in Berlin - 57 Jahre nach dem Ende des Holocaust - schon über die Entsendung von deutschen Soldaten nach Israel gestritten wurde (siehe Seite 24).
Im Gespräch sind allenfalls zivile Beobachter, vornehmlich aus den USA. Das hatte Powell zuvor dem ägyptischen Staatschef Mubarak als Zeichen guten Willens in Aussicht gestellt - wenn es denn, unter dem Zwang zur Vernunft, erst einmal zu einem Waffenstillstand gekommen sei. An den verschwendete Feldherr Scharon zumindest vergangene Woche keinen Gedanken.
»Solange die Terroristen sich nicht ergeben, ziehen wir nicht ab«, dröhnte der Premier: »Wir können keinen einzigen Keim des Terrors zurücklassen.« Demonstrativ besuchte er die Truppen bei Dschenin.
Die Panzer-Politik Scharons, das war selbst dem beherrschten Powell in Jerusalem anzusehen, strapazierte das Verhältnis zur Schutzmacht dramatisch. Er sorge sich um das Verhältnis »mit unseren Freunden in Washington«, mahnte Außenminister Peres. Unterschiedliche Meinungen möge es ja geben, aber »der Ton beunruhigt mich«. Peres: »Wir brauchen die positive Unterstützung aus Washington.«
Scharon seinerseits empfand bereits Powells Absicht einer Visite bei Arafat als Brüskierung. Ob die USA einem Treffen mit dem Palästinenser-Führer jedoch eine wirkliche Bedeutung zumessen, blieb fraglich. Mehr als ein Tribut Powells an seine arabischen Gesprächspartner dürfte es kaum sein. »The guy is lost«, der Kerl ist fertig, hatte Powell den Autonomiepräsidenten schon vor einem Jahr abgeschrieben.
Der Palästinenser-Führer machte sich dennoch lange Hoffnung. Bis tief in die Nacht - demonstrativ bei Kerzenschein und trockenem Fladenbrot - hatte sich Arafat auf seinen vielleicht letzten großen Auftritt vorbereitet. Um nicht als Schwächling dazustehen, der vor Amerika kuscht, hatte er sich vorgenommen, der US-Forderung nach einem Waffenstillstand nur dann nachzukommen, wenn Scharon alle Soldaten aus dem Autonomiegebiet abgezogen hat. Doch noch nicht einmal bei seinem Treffen mit Powell am Freitag nannte Scharon dafür eine Frist. Allerdings warnten selbst führende Militärs: Jeder weitere Tag schüre neuen Hass.
Auch wenn eine zweite internationale Madrid-Konferenz im Gespräch ist, wie sie zu Beginn des Friedensprozesses 1991 stattgefunden hatte - mit dem unerbittlichen Scharon an der Regierung kann Powell dem Autonomieführer keine wirklich verlockende Perspektive bieten. Die aber brauchen sie, argumentieren Palästinenser, um dem Terror den Nährboden abzugraben. Nur dann sei Frieden möglich.
Die Halbwertzeit von Beteuerungen - egal ob von Scharon oder Arafat - dürfte der US-Außenminister ohnehin kennen. »Eide, geleistet in der Not«, warnte schon vor fast 2500 Jahren der kluge Thukydides in seiner Geschichte des Peloponnesischen Krieges, verpflichteten allenfalls »für den Augenblick«. DIETER BEDNARZ,
ANNETTE GROßBONGARDT, DIRK KOCH,
VOLKHARD WINDFUHR