Berlin - Der Reiseverkehr zwischen Russland und Deutschland wird in Teilen erleichtert. Innenminister Otto Schily und der russische Außenminister Igor Iwanow unterzeichneten am Mittwoch in Berlin ein Abkommen über vereinfachte Visabestimmungen. Darin sind für bestimmte Personengruppen unter anderem Gebührenbefreiung sowie der Verzicht auf eine förmliche Einladung vorgesehen.

Die Bestimmungen des Regierungsabkommens treten 2004 in Kraft. Sie begünstigen Künstler, Wissenschaftler, Wirtschaftsvertreter, Jugendliche, Schüler und Studenten, sowie Sportler und Politiker. Journalisten sind nach den Worten Schilys ausgenommen, da die zur Zeit geltenden Regelungen für sie als ausreichend erachtet werden.

Schily sagte, die verbesserten Besuchsmöglichkeiten vertieften die geistigen und historischen Bindungen beider Länder und schlössen Wunden der Vergangenheit. Die Entscheidung über Visafreiheit habe Deutschland nicht allein treffen können, sondern nur im Zusammenhang mit den anderen Schengen-Staaten.

Nach Schilys Worten spielen bei den Regelungen Fragen nach vermehrter illegaler Zuwanderung durchaus eine Rolle. Russland sei jedoch bereit über ein Rückführungsabkommen zu verhandeln, um dieses Problem zu lösen.

Der russische Außenminister Iwanow sagte, die Eckpunkte des Abkommens seien bereits bei dem bilateralen Gipfeltreffen von Bundeskanzler Schröder mit Präsident Putin in Jekaterinburgbei vereinbart worden. Iwanow wies darauf hin, dass die deutsch-russischen Beziehungen entsprechend weiter entwickelt wären, wenn alle Vereinbarungen so schnell in Abkommen umgesetzt würden wie dieses.