Innere Sicherheit: Schäuble wieder ganz legal? - DER SPIEGEL
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Innere Sicherheit Schäuble wieder ganz legal?

Weil alle - außer Schäuble - die illegalen Online-Durchsuchungen nicht so gut fanden, hat der Innenminister jetzt erkannt, dass auch er dieses geheime Ausspähen nicht mehr so gut findet. Damit das alle merken, hat er die bisherige gesetzeswidrige Ermittlungsmethode gestoppt.
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Künftig will Schäuble deshalb keine heimlichen Computerdurchsuchungen mehr gestatten, sondern nur noch absolut total ganz heimliche, von denen wirklich keiner etwas merkt. Genehmigen könne er ein solches Vorgehen aber nur dann, wenn gegen seinen ausdrücklichen Willen und ohne sein Wissen gehandelt würde. Voraussetzung sei weiterhin, wie Schäuble in einer vertraulichen Pressemitteilung schrieb, dass die Medien diesmal nicht darüber berichten dürfen. "Falls sie es dennoch versuchen sollten", so warnte der Minister, "dann werden wir das schon rechtzeitig merken." Wie, dazu könne er aus Gründen der Geheimhaltung nichts sagen.