Telekom sei Dank Schäuble will Strafverfolgung abschaffen
Nach Plänen des Innenministeriums sollen nicht nur Unternehmen der Telekommunikationsbranche einen Ehrenkodex zur Einhaltung geltender Gesetze unterschreiben, sondern jeder Bundesbürger über 14 Jahren. Das hat sich - laut Quellen - beim Krisengespräch des Innenministers mit Abhörspezialisten aus der Wirtschaft ergeben.
Telekom-Chef Obermann etwa habe geklagt: "Es ist total ungerecht, wenn nur wir uns an die Gesetze halten sollen." Worauf Schäuble sich mit der Hand gegen die Stirn gepatscht und ausgerufen haben soll: "Das ist es! Wenn alle Bürger so was unterschreiben müssen, dann erkennt man ja die Kriminellen gleich daran, dass sie das dann nicht unterschreiben! Genial!"
Dankbar war Schäuble auch für den Hinweis, beim Telekomspitzelskandal habe "die Überwachung durch den Staat möglicherweise versagt". Schäuble wörtlich: "Wenn auch wir diesen undichten Journalisten observiert hätten, wären wir eines Tages mit den am selben Eck rumstehenden Telekomleuten ins Gespräch gekommen und hätten alles aufgedeckt!" Es könne daher bald unabdingbar werden, alle Ecken in Deutschland prophylaktisch mit Personal zu bestücken.
