Die PARTEI vs. Roderich Egeler, Runde II - DER SPIEGEL
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SPAM Politics Die Partei "Die PARTEI" informiert*

Der Bundeswahlausschuss tagt +++ An diesem Freitag heißt es: Die PARTEI vs. Bundeswahlleiter Egeler, Runde II +++
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Nach der Auseinandersetzung zwischen der PARTEI und dem Bundeswahlleiter vor der Bundestagswahl 2009 wurden die Wahlgesetze geändert: Die Tätigkeit des Wahlauschusses wird jetzt von Juristen kontrolliert; außerdem gibt es einen Rechtsschutz gegen das Votum des Bundeswahlleiters seitdem auch schon vor der Bundestagswahl.

Nach der Auseinandersetzung zwischen der PARTEI und dem Bundeswahlleiter vor der Bundestagswahl 2009 wurden die Wahlgesetze geändert: Die Tätigkeit des Wahlauschusses wird jetzt von Juristen kontrolliert; außerdem gibt es einen Rechtsschutz gegen das Votum des Bundeswahlleiters seitdem auch schon vor der Bundestagswahl.

Foto: A3818 Klaus-Dietmar Gabbert/ dpa

Nachdem der erste große Auftritt von Bundeswahlleiter Roderich Egeler 2009 sehr gründlich daneben ging, erwartet die Führungsspitze der PARTEI diesmal keine Probleme bei der Zulassung zur Bundestagswahl. Die Sitzung am Freitag ab 9.00 Uhr im Deutschen Bundestag, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (Adele-Schreiber-Krieger-Str. 1) ist öffentlich (Personalausweis erforderlich), die Zulassungsfeierlichkeiten der PARTEI-Spitze anschließend in der "Ständigen Vertretung" sind es ebenfalls.

*Für 25.000 Euro konnten sich politische Parteien vor der Bundestagswahl eine Berichterstattung in den "Wahl-Specials" diverser Medien sichern. Beiträge in der Rubrik "SPAM POLITICS" sind nach wie vor ab 25 Euro zu haben. Bitte Kleingeld (Keine neuen Fünf-Euro-Scheine!) abgezählt bereithalten!

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