Satire@Spiegel Online: Dobrindt digital - DER SPIEGEL
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Dobrindt digital "Die Finnen fahren bei uns ihre Modems aus!"

Würdiger kann ein Nachfolger für Peter Ramsauer kaum sein: Der bisherige CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt wird neuer Verkehrs- und Online-Minister.
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Diese Maske will Dobrindt, hier mit CSU-Frau Dorothee Bär, in seinem neuen Amt nicht mehr tragen: Als Minister dürfe man nicht zu gutmütig wirken

Diese Maske will Dobrindt, hier mit CSU-Frau Dorothee Bär, in seinem neuen Amt nicht mehr tragen: Als Minister dürfe man nicht zu gutmütig wirken

Foto: David Ebener/ dpa

Und der sympathisch-zupackende Bayer hat große Pläne. Als erstes will er eine Mautgebühr für die Benutzung des deutschen Internets einführen: "Es kann nicht sein, dass Holländer, Österreicher oder Finnen Tag für Tag gratis auf unseren hervorragend ausgebauten Datenautobahnen unterwegs sind. Die surfen doch nur deshalb im deutschen Netz, um hier ihre aufgemotzten Turbo-Modems wenigstens einmal voll ausfahren zu können. In manchen ländlichen Regionen werden bei uns schon heute Geschwindigkeiten von mehr als 14,4 kbit/s erreicht. Ja, ich habe sogar von Gegenden gehört, wo sich Online-Videos inzwischen beinahe ruckelfrei abspielen lassen."

Die entsprechende Vignette soll jeder Internet-User deutlich sichtbar an PC oder Smartphone anbringen. Deutsche Bürger würden dadurch jedoch nicht zusätzlich belastet, versichert Dobrindt. Er persönlich garantiere, dass hiesige Netznutzer im Gegenzug von der noch einzuführenden Digitalsteuer befreit werden.

Zusätzliche Investitionen seien für die Erhebung der Internetmaut nicht nötig. In den vergangenen Jahren habe man bereits alle diesbezüglichen Vorbereitungen getroffen. Daher funktioniere die Überwachung des Datenverkehrs schon jetzt lückenlos.