Nahost Griff nach dem Strohhalm
So bedrängt wie in der vergangenen Woche hatte sich Javier Solana, der Hohe Repräsentant für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, schon lange nicht mehr gefühlt. In persönlichen Gesprächen und etlichen Telefonaten wurde der Spanier von Schwedens Ministerpräsident Göran Persson aufgefordert, eine eigene Friedensinitiative zum Nahost-Konflikt vorzulegen.
Dem eifrigen Schwedenpremier schwebte eine "Road Map" vor, ein Wegweiser für die Verständigung zwischen Israelis und Palästinensern, der am kommenden Wochenende auf dem EU-Gipfel in Göteborg präsentiert werden könnte. Nachdem die EU-Präsidentschaft seines kleinen Landes in Sachen Europa noch nicht viel vorangebracht hat, sollte eine Friedensinitiative unter schwedischer Schirmherrschaft ein wenig Glanz auf das Land der Elche werfen.
Doch Solana weigerte sich hartnäckig. Er fürchtet, dass sich Europa als Vermittler in dem heiklen Konflikt allzu leicht überhebt. Obgleich der Außenpolitiker eine offizielle EU-Friedensinitiative ablehnt, will der selbstbewusste Spanier in Göteborg allerdings Pläne präsentieren, die politische Sprengkraft haben: Solana schwebt nicht nur vor, dass Europa die US-Friedensinitiativen künftig aktiv, auch finanziell, mitträgt. Der EU-Politiker möchte zudem, dass die Europäische Union mit der Entsendung offizieller Beobachter eigenständig zur Entschärfung der angespannten Lage beiträgt.
Ob der Göteborg-Gipfel tatsächlich den Krisenherd vor dem Sturz in den Abgrund bewahrt oder sich letztlich nur als Strohhalm erweist, an den sich die Hoffnungen der Weltgemeinschaft klammern, hängt allerdings auch von Washingtons Wohlwollen ab. Dort wacht Präsident George W. Bush, der auf seiner Europa-Reise auch in der schwedischen Gipfelstadt erwartet wird, eifersüchtig darüber, dass die Vorstöße aus Brüssel nicht die eigene Vermittlerrolle beschädigen. Doch der geschickte Diplomat Solana kann vermelden, dass die letzte verbliebene Weltmacht die Europäer erstmals als gleichberechtigte Friedenspartner im Nahen Osten akzeptiert.
Aufgerüttelt durch die unerwartete Pendeldiplomatie des deutschen Außenministers Joschka Fischer und die eifrigen Nahost-Reisen des EU-Emissärs Solana, hat Bush längst eingesehen, dass er Israelis und Palästinenser nicht länger sich selbst überlassen kann. Die prompte Entsendung von CIA-Chef George Tenet zu Sicherheitsgesprächen führte bereits zu ersten Erfolgen. Nach Wochen der Funkstille kamen vergangenen Freitag wieder erstmals hohe Offiziere beider Seiten zu Gesprächen zusammen. Oberster Tagesordnungspunkt: der gemeinsame Kampf gegen gewalttätige Extremisten.
Doch wichtiger als die Rücksichtnahme auf alle politischen Eitelkeiten der transatlantischen Partner ist für das Gelingen von Göteborg, dass der fragile Waffenstillstand hält, den Außenminister Fischer erreicht hatte. Der war vorvergangene Woche zu einem Besuch in Israel und der Autonomiezone aufgebrochen und konnte nach dem Selbstmordattentat eines Märtyrers der fundamentalistischen Hamas vor der Tel Aviver Discothek "Pascha" den Sturz der Region ins Kriegschaos verhindern. Nur weil Fischer unter dem Eindruck der 21 Attentatsopfer Jassir Arafat eine eindeutige Gewaltverzichtserklärung abgerungen hatte, ließ Scharon trotz aller Rufe nach Rache von einem verheerenden Vergeltungsschlag ab.
Der frühere Justizminister und einer der Architekten der Osloer Friedensverträge, Jossi Beilin, hatte Fischer zuvor am Autotelefon noch eine besonders eindringliche Botschaft mit auf den Weg in die Palästinensergebiete gegeben: "Sag Arafat, du bist vielleicht der Letzte, der mit ihm spricht. Womöglich gibt es danach keine palästinensische Autonomie mehr." Die düstere Vision hat sich nicht bewahrheitet vorerst zumindest.
Fischers Einsatz, aber auch Ariel Scharons unerwartete Besonnenheit, hielten die Spirale der Gewalt erstmals seit Ausbruch der neuen Intifada vor acht Monaten an. Sogar die Amerikaner, sonst die Schirmherren über Nahost, konnten ihren Respekt nicht verhehlen. Artig klopfte US-Botschafter Martin Indyk an Fischers Suite im Jerusalemer King David Hotel, um sich vor dessen Weiterreise nach Kairo persönlich zu informieren. In der jordanischen Hauptstadt Amman kam der US-Sondergesandte William Burns der unlängst in eigener Mission gescheitert war zum Flughafen, um den Deutschen zu treffen.
Aber meinte es der ergraute Revolutionär Arafat mit seinem Appell zur Gewaltlosigkeit diesmal auch tatsächlich ernst? Oder hatte der Palästinenserpräsident unter dem immensen internationalen Druck und aus Angst vor einem verheerenden Vergeltungsschlag der Israelis nur ein weiteres wertloses Lippenbekenntnis abgegeben?
Und vor allem: Besitzt der gesundheitlich angeschlagene Arafat überhaupt noch jene "volle Kontrolle" über die palästinensischen Friedensgegner, die ihm sein israelischer Widersacher Ariel Scharon zumindest öffentlich zuschreibt?
Immerhin: So entschlossen wie in der Nacht zum vergangenen Dienstag hatten selbst enge Vertraute Jassir Arafat selten gesehen. Für den Palästinenserführer und sein Volk ging es vor dem Kommandorat der Fatah, der größten Fraktion innerhalb der PLO, um Leben und Tod durchaus im Wortsinne.
Mit all seiner noch vorhandenen Autorität musste der Autonomie-Führer in seinem Hauptquartier in Ramallah den zugesagten Waffenstillstand durchsetzen. "Geht jedem Zusammenstoß mit den israelischen Besatzern aus dem Wege", schärfte Arafat mit zitternden Lippen seinen langjährigen Kampfgenossen ein, "macht von keiner Schusswaffe Gebrauch, und habt den Mut, Provokationen zu ignorieren."
Die Anwesenden, ihrerseits verantwortlich für die Sicherheit in den fünf palästinensischen Regierungsbezirken, in die der Gaza-Streifen und das Westjordanland seit drei Jahren von der Autonomiebehörde unterteilt sind, schwiegen sichtlich eingeschüchtert. Die abrupte Anordnung des übernächtigten Arafat, den Volksaufstand gegen die israelische Besatzungsmacht mit sofortiger Wirkung einzufrieren, hatten sie nicht erwartet. "Dass wir ohne irgendeine israelische Gegenleistung unseren Widerstand aufgeben sollten", klagte ein Teilnehmer, "war nicht leicht zu verkraften."
Hinter vorgehaltener Hand verurteilten aber auch Arafat-Berater den Anschlag. "Unser Ziel ist es doch nicht, Tel Aviv zu befreien", kritisierte ein Autonomie-Minister die Hamas-Aktion im israelischen Kernland.
Zumindest offiziell wurde Arafats Befehl von allen Friedensgegnern befolgt. Umgehend nach Bekanntwerden der Order, die per Fax und Telefon an alle palästinensischen Sicherheitsorgane weitergeleitet wurde, traten die Untergruppierungen der Fatah-Kommandos zu Sonderbesprechungen zusammen. Allerdings wurde die Anweisung von ganz oben nicht überall kritiklos entgegengenommen.
Der für das Westjordanland zuständige Fatah-Führer Marwan Barghuti bot Arafat öffentlich die Stirn und interpretierte den Ukas auf seine Weise. "Natürlich bleiben wir unserem historischen Führer Jassir Arafat weiterhin ergeben. Und wir werden uns auch bemühen, den israelischen Besatzern nicht in die Falle zu gehen." Von einem Waffenstillstand und einem Ende der Intifada allerdings wollen der Fatah-Führer und eine ganze Gruppe von Offizieren nichts wissen. Barghuti: "Der Aufstand geht mit allen Mitteln weiter."
Und in Gaza kursieren Flugblätter, auf denen eine bisher unbekannte "Sammlung der arabischen Nationalisten" die Bevölkerung auffordert, die Intifada weiterzuführen allerdings "möglichst ohne Blutvergießen".
Die größte Gefahr aber für die palästinensische Führung stellen die islamischen Ultras der Hamas und der zahlenmäßig nicht sehr großen, dafür aber zu allem entschlossenen Extremistengruppe Dschihad al-Islami (Islamischer Heiliger Krieg) dar. Beide religiösen Bewegungen sind in Gaza entstanden und rekrutieren sich zum großen Teil aus Studenten und Absolventen des dortigen Ablegers der Kairoer Azhar Universität, der wichtigsten Bildungsstätte des sunnitischen Islam.
Für die Fanatiker von der Hamas schwor deren geistlicher Anführer, der greise Scheich Ahmed Jassin, dass an einen Waffenstillstand nicht zu denken sei. Eine Feuerpause käme in den Augen des Predigers einer "Kapitulation" gleich. Der Terror gehe weiter, sekundierten auch Sprecher des Dschihad.
Um nicht doch noch eine israelische Großoffensive zu rechtfertigen, hatte Arafat sogleich Patrouillen ausgeschickt. Die sollten die Reaktion der eigenen Polizei- und Sicherheitskräfte ausloten. Tatsächlich wagte keiner der Fatah-Führer, nicht einmal der wortgewaltige Barghuti, sich über den Befehl hinwegzusetzen. Etliche potenzielle Aufrührer soll Arafat, auch sonst nicht zimperlich im Umgang mit Widersachern, vorübergehend eingesperrt haben.
Wie lange der so genannte Waffenstillstand hält, war Freitagabend noch ungewiss. Für den skeptischen Vermittler Fischer ging es zuerst einmal lediglich "um Stunden und Tage" und selbst das kam schon einem Wunder gleich.
Allein bis zum Wochenende zählte die israelische Armee mehr als 60 Angriffe mit Gewehren, Mörsern und Sprengsätzen. Im Gaza-Streifen und bei Ramallah kam es zu mitunter heftigen Zusammenstößen. Auf beiden Seiten wurden Dutzende Menschen verletzt. Ein israelisches Baby kämpfte ums Überleben, nachdem Palästinenser Steine in das Auto seiner Eltern geschleudert hatten. "Das ist kein Waffenstillstand", schimpfte Scharon-Sprecher Raanan Ghissin, "Arafat redet vom Frieden und flirtet weiter mit dem Terror."
So viel aber steht fest: Sollten sich Palästinenser tatsächlich wieder größere Feuergefechte mit israelischen Truppen liefern, würde Autonomie-Führer Arafat niemals seine Sicherheitskräfte auf das eigene Volk schießen lassen. Für den Palästinenserpräsidenten ist die Verhinderung der Fitna, des Bruderkriegs, noch immer oberstes Gebot. "Wir haben nur eine flüchtige Chance, aus der Krise zu finden", mahnt deshalb der UN-Sonderbeauftragte Terje Larsen, der zusammen mit Fischer an Arafats Waffenstillstandserklärung gefeilt hatte, größeren internationalen Druck an.
Dem Palästinenserführer kommt die neue Nahost-Dynamik von Brüssel und Washington gelegen. Arafat bemüht sich schon lange um eine Internationalisierung des Konflikts. In der EU hofft er ein Gegengewicht zu der allzu israelfreundlichen Politik der Weltmacht USA zu finden.
Doch von Details abgesehen, war sich die internationale Gemeinschaft noch nie so einig, wie der Flächenbrand in Nahost eingedämmt werden könnte. Unter Führung des ehemaligen US-Senators George Mitchell, dem ein großer Teil des Erfolgs bei der Suche nach Frieden in Nordirland zugeschrieben wird, erarbeitete eine internationale Kommission, der auch Solana angehört, einen Vierstufenplan:
Auf einen Waffenstillstand sollen eine "Abkühlungsphase", vertrauensbildende Maßnahmen und schließlich die Aufnahme eines Dialogs folgen. Da der Mitchell-Report weder Palästinensern noch Israelis eine einseitige Schuld am Ausbruch der Gewalt zuschreibt, geben Brüssel und Washington der Initiative durchaus eine Chance.
Nach Fischers jüngstem Einsatz hofft die EU, dass nun auch Deutschland seine Zurückhaltung in Nahost aufgibt. Als einziger Außenminister hatte sich Fischer zuletzt dagegen ausgesprochen, politischen Druck auf Israel auszuüben, obwohl es erkennbar ursächlichen Anteil an der Eskalation der Gewalt trägt.
"Fischer wird zunehmend zu einer Hypothek für die Außenpolitik der EU", hatte es vor dessen Reise nach Jerusalem im Büro des EU-Außenkommissars Chris Patten geheißen. Der deutsche Außenminister trage mit seiner übergroßen Zurückhaltung "erheblich zur Bedeutungslosigkeit der EU bei der Konfliktlösung im Nahen Osten bei".
Noch unmittelbar vor seiner Abreise nach Tel Aviv hatte Fischer eine Vermittlerrolle im Dauerkonflikt um das Heilige Land abgelehnt. Er begebe sich lediglich auf eine "fact finding mission" außer Händeschütteln mit den Potentaten war nichts geplant.
Während sich Fischer daheim für seinen Einsatz feiern ließ, wollten Solana und Gipfel-Gastgeber Persson am vergangenen Wochenende durch die Krisenregion touren, um ihre Pläne für das Göteborg-Treffen mit den Konfliktparteien zu sondieren.
Vorboten der von Solana geplanten europäischen Beobachtergruppe sind bereits im Einsatz. Wenn auch noch ohne Mandat des Europäischen Rates überwachen schon jetzt Sicherheitsspezialisten und Geheimdienstmitarbeiter aus EU-Staaten an besonders brisanten Punkten die Einhaltung des Waffenstillstands.
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