Außenpolitik: Babysitter Joschka - DER SPIEGEL
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Außenpolitik Babysitter Joschka

Mit seiner Pendeldiplomatie im Nahen Osten hat der Grüne Joschka Fischer die deutsche Außenpolitik beflügelt. Doch die skeptischen Reaktionen der Verbündeten zeigen: Der Weg zur Normalität ist noch weit.
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Als Joschka Fischer nach der Landung in Berlin-Tegel dem Luftwaffen-Airbus entstieg, warteten am Fuß der Gangway schon aufgeregt Renate Künast und Matthias Berninger. Die grüne Verbraucherministerin und ihr junger Staatssekretär wollten dem Parteifreund zu seinem "großartigen Erfolg" im Nahen Osten gratulieren.

Fischer, der noch selten durch ostentative Warmherzigkeit aufgefallen ist, raunzte sein kleines Empfangskomitee rau, aber herzlich an: "Wenn Konrad Adenauer von Staatsbesuchen zurückkam, hat ihn noch das gesamte Kabinett begrüßt."

Mit dem kratzbürstigen Spruch wollte Fischer signalisieren, dass er nicht gewillt war, sich von dem Taumel infizieren zu lassen, der Mitte vergangener Woche allenthalben ausgebrochen war. Der grüne Patriarch galt vielen bereits als der neue Friedensfürst, nachdem Jassir Arafat sich beim Treffen mit Fischer selbst zum Nahost-Gespräch nach Berlin eingeladen und der erwünschte Gesprächspartner Schimon Peres prompt zugestimmt hatte.

Vom "Friedensgipfel in Berlin" schwärmte "Bild", die "Welt" servierte als geplanten Konferenzort schon das Schloss Cecilienhof in Potsdam, wo die Alliierten im Sommer 1945 einst die Teilung Deutschlands beschlossen hatten. "Deutschland ist in der Weltpolitik angekommen", urteilte die "Frankfurter Allgemeine" offenbar in tiefer Genugtuung.

Zur Projektionsfläche für zu kurz gekommene Starkdeutsche zu werden ­ das hatte Fischer gerade noch gefehlt. "'Wir sind wieder wer!' gibt's mit mir nicht", versicherte der Minister seinen Diplomaten noch auf dem Rückflug von Tel Aviv. Geht es nach ihm, wird das geplante Treffen der nahöstlichen Potentaten keinesfalls in Berlin stattfinden: Die Signale, die von der historisch schwer befrachteten deutschen Hauptstadt ausgehen, sollen die Bedeutung des Treffens nicht überhöhen.

Doch der Plan steht: Womöglich noch in dieser Woche könnte Fischer erster deutscher Gastgeber eines Nahost-Gipfels sein ­ in welchem Land auch immer. "Babysitting" nennen die Diplomaten spöttisch den Vorgang, wenn verfeindete Parteien nur durch einen neutralen Dritten zum Reden zu bringen sind.

Auch wenn der Außenminister das Ereignis noch so weit herunterspielt: Für die deutsche Außenpolitik bedeutet das spektakuläre Engagement Fischers eine enorme Aufwertung. Damit verlassen die Deutschen ihre angestammte Rolle als Zahlmeister und werden im Nahen Osten zum Gestalter. "Vom payer zum player" heißt das im Diplomatendeutsch.

Für den Jahrhundertkonflikt im Nahen Osten wird das Treffen ­ wenn überhaupt ­ nur wenig bringen. Doch für Joschka Fischer persönlich kommt die Aktion einem Sprung über den Schatten gleich. Ausgerechnet der außenpolitische Abtaucher Fischer, der bisher stets deutsche Alleingänge vermieden und sich hinter Europa versteckt hatte, bewirkt nun, dass "Deutschland in einem der bedeutendsten Krisenherde der Welt mit den klassischen Ländern der großen Außenpolitik gleichzuziehen beginnt", wie Dan Diner findet, Politikprofessor in Israel.

Eingebrockt hat Fischer das Ganze ein völlig frustrierter Arafat. Der PLO-Chef ist immer noch nicht vom neuen amerikanischen Präsidenten George W. Bush ins Weiße Haus eingeladen worden. Auch sonst findet er weltweit derzeit nur wenige Fürsprecher.

Beim Treffen mit Fischer im kargen Arafat-Hauptquartier in Ramallah hatte der Palästinenserpräsident am Dienstag der vergangenen Woche zunächst lediglich Klagen vorgetragen. Sein Lamento las er von Zetteln ab, die er aus den Taschen seiner unvermeidlichen olivgrünen Uniform kramte.

Unvermittelt schlug er sodann seinem Gast ein Treffen in Berlin vor. Dagegen hatte Fischer nichts einzuwenden, zumal er selbst mit dem Gedanken spielte, den Palästinenserchef in die deutsche Hauptstadt einzuladen. Weil die Sache so gut lief, regte Arafats außenpolitischer Berater Nabil Schaath ­ offenbar unabgesprochen ­ gleich noch an, auch Schimon Peres dazuzubitten. Damit war die Idee von einem Nahost-Gipfel in Berlin geboren.

Fischer konnte schlecht ablehnen, zumal Arafat kurz danach die brillante Idee, sich mit seinem Widersacher Peres im "wunderschönen Büro" von Fischer in Berlin zu treffen, öffentlich auf einer Pressekonferenz wiederholte.

In Fischers Stolz auf den außenpolitischen Coup mischten sich sofort auch Zweifel. Dem deutschen Außenminister war auf Anhieb klar, dass das Treffen in Berlin in den Hauptstädten Europas und in Washington Vorbehalte, Unbehagen und Missgunst hervorrufen würde.

Noch auf der Rückfahrt von Ramallah telefonierte Fischer nacheinander mit Peres, der sich zu einem Besuch in Budapest aufhielt, mit dem EU-Repräsentanten Javier Solana sowie mit seinen Kollegen Hubert Védrine (Paris) und Colin Powell (Washington).

Die Herren nahmen die frohe Botschaft des deutschen Außenministers freundlich interessiert entgegen ­ Diplomatie verpflichtet. Doch bald schon wurde sichtbar, wie sehr der Vorstoß des Deutschen selbst enge politische Freunde verstörte.

Am ehesten noch brachte der Spanier Solana Verständnis auf: Es seien alle Bemühungen willkommen, die dem Frieden dienten. Fischer hatte Solana, der als Beauftragter für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU schon mehrfach mit einigem Erfolg im Nahen Osten vorstellig geworden war, vor Reisebeginn gründlich informiert. Vorsichtigen Beifall spendete Kollege Védrine in Paris.

Deutlich reservierter fiel die Reaktion der Belgier aus, die derzeit die EU-Ratspräsidentschaft innehaben und damit eigentlich für außenpolitische Aktionen der Union zuständig sind. Zudem hat Brüssel ganz spezielle Interessen: Die belgische Justiz will den israelischen Premier Ariel Scharon wegen seiner Rolle bei den Massakern in den Palästinenserlagern Sabra und Schatila vor ein belgisches Gericht bringen.

US-Außenminister Colin Powell schwieg beredt. Auf einer Pressekonferenz in Washington hatten amerikanische Journalisten indigniert gefragt, wie es denn käme, dass "jetzt die Deutschen auf dem Hof spielen, auf dem sonst die USA zu Hause sind". Powell ließ Fischer wissen, dass er die Zeit für eine wirksame internationale Vermittlung noch nicht für reif halte.

Giftig tönte es aus dem Brüsseler Büro des EU-Aussenkommissars Chris Patten. Nach dem "bilateralen Vorgehen" Fischers müsse die Außenpolitik der Europäischen Union nun gefälligst wieder koordiniert werden, ließ er verlauten.

Patten liegt seit langem im Clinch mit dem Deutschen. Der Brite hatte Joschka Fischer vor Monaten noch als eine "Hypothek für die europäische Außenpolitik" empfunden. Der EU-Kommissar war verärgert, weil Fischer als einziger EU-Außenminister Sanktionen gegen Israel abgelehnt hatte, das nach Auffassung der übrigen EU-Kollegen erhebliche Schuld an der Eskalation des Nahost-Konflikts trägt.

Auch das Kanzleramt zeigte sich über Fischers Erfolg nicht nur erfreut: Ein derartiges Angebot zur Vermittlung sei sicher ein Geschenk, doch müsse man sorgsam damit umgehen. Schnell könne aus dem prominenten Engagement eine Blamage oder gar ein Fiasko erwachsen, hieß es in der Berliner Regierungszentrale.

Fischer weiß das wohl. Unmittelbar nach seiner Rückkehr nach Berlin bat er Uno-Generalsekretär Kofi Annan um Hilfestellung. Dessen Nahost-Beauftragter Terje Larsen, der ständig in Gaza unmittelbar neben Arafats Hauptquartier logiert, möge helfen, die Zusammenkunft sorgfältig vorzubereiten. "Aus dem Treffen muss etwas Praktisches folgen, und sei es ein Folgetreffen", lautet die Vorgabe aus dem Auswärtigen Amt. Als glückloser Ehrgeizling möchte der Außenminister nicht dastehen.

Um den aufkeimenden Argwohn der Verbündeten zu lindern, ließ Fischer seine Diplomaten noch in der vergangenen Woche ein "Koordinationspapier" anfertigen. Fortan sollen auch die anderen EU-Außenminister in Gespräche einbezogen werden. In der Brüsseler EU-Kommission war schon als "paradox" empfunden worden, dass ausgerechnet die Deutschen zu Nahost-Friedensvermittlern taugten.

Doch es sieht ganz danach aus. Bereits bei Gerhard Schröders Nahost-Reise im vergangenen Herbst war deutlich zu spüren, dass da eine Rolle auf die Deutschen wartet.

Die Bundesrepublik genießt derzeit als einziges Land von Rang das Vertrauen der beiden verfeindeten Seiten. Israel weiß, dass es in der EU keinen verlässlicheren Fürsprecher als die Deutschen findet.

Arafat hat seinerseits mit Freude registriert, dass niemand den Palästinensern beim Aufbau der autonomen Gebiete so sehr hilft wie die Bundesrepublik. Berlin hat mittlerweile nicht nur mehr als eine Milliarde Mark zugeschossen, sondern mit dem kostenlosen Druck eigener Pässe und Briefmarken die tiefe Sehnsucht der Palästinenser nach Symbolen der Autonomie befriedigt.

Die Israelis kennen Fischers Dogma, wonach "Auschwitz für Deutschland Staatsräson" ist. Daraus folgte bei ihm noch stets eine Parteinahme für den Staat Israel. Doch je mehr Fischer sich mit den Einzelheiten des Konflikts beschäftigte, desto mehr verstand er auch das Bedürfnis der Palästinenser nach Sicherheit in einem eigenen Staat.

Das Vertrauen und den Respekt Arafats hat er sich spätestens am 2. Juni erworben. Nachts zuvor hatte ein Selbstmordterrorist in Tel Aviv 21 Juden mit in den Tod gerissen. Fischer, zufällig vor Ort, verhinderte durch beherzte Pendeldiplomatie einen militärischen Gegenschlag der israelischen Armee. Er werde nicht mehr lange auf seinem Präsidentensessel sitzen, wenn er sich nicht unmissverständlich von Terror und Gewalt distanziere, warnte der Deutsche Arafat. Der PLO-Chef musste nach den Gesprächen Fischers mit Scharon fürchten, Israels Armee werde den terroristischen Spuk ansonsten durch Einmarsch in die Autonomiegebiete beenden.

Fischer weiß, dass beim bevorstehenden Treffen in Deutschland beide Seiten versuchen werden, ihn auf ihre Seite zu ziehen. Nur allzu gern würde er die historische Herausforderung annehmen ­ wenn da nicht die Geschichte wäre.

Zum Abschluss seiner Nahost-Reise besuchte er am vergangenen Mittwoch die Holocaust-Gedenkstätte Jad Waschem in Jerusalem. Als er die Jarmulke ablegte, die auch Nichtjuden an diesem Ort tragen müssen, dachte er laut über die Grenzen der deutschen Außenpolitik nach: "Was wäre das für ein wunderbares Deutschland, wenn es die Nazis nicht gegeben hätte."

JÜRGEN HOGREFE, DIRK KOCH

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