Nahost Bleibende Schatten
Fast wäre der Moment des Triumphs am passenden Gefährt gescheitert. Als Arafats Männer nach Abzug der Israelis sich, mitten in der Nacht, zum ersten Mal seit Wochen vor die Tür wagten und den Fuhrpark des Präsidenten inspizierten, standen sie vor lauter Schrotthaufen. Die meisten Luxuskarossen des Palästinenser-Führers waren von israelischen Panzern platt gewalzt worden.
Doch der PLO-Chef hatte vorgesorgt: Seine schwarze Lieblingslimousine, ein Mercedes mit Vorhängen am Fenster, stand versteckt in einer Garage am Stadtrand. Darin kutschierte er am Donnerstag, dem Tag seiner Befreiung, durch Ramallah.
Der Palästinenser-Chef ist zurückgekehrt, seine Gefangenschaft zu Ende. Die Finger zum Siegeszeichen gespreizt, ließ sich Arafat stundenlang von seinem Volk feiern. "Unser Blut, unsere Seele geben wir für dich, Abu Ammar!", riefen begeisterte Anhänger. Mit einem imaginären Taktstock dirigierte ein strahlender "Raïs" die Jubelchöre. Dann ging er wie in alten Tagen durch die Krankenhäuser und küsste Verwundete.
Wieder einmal hat Jassir Arafat, der schon so oft Totgesagte, überlebt. Ob Flugzeugabsturz, die Belagerung von Beirut, Mordpläne des israelischen Mossad oder die Razzien des "Schwarzen September" in Jordanien - der Mann, der längst zum Symbol Palästinas geworden ist, hat alles überstanden. 140 Tage hatte ihn Ariel Scharons Armee in seinem Hauptquartier in Ramallah belagert, aber selbst die strenge Isolation der vergangenen vier Wochen konnte den einstigen Guerrilla-Chef nicht brechen.
Letztendlich, räumen sogar israelische Geheimdienstler ein, habe die Haft den als "bedeutungslos" verhöhnten Arafat "nur stärker gemacht". "Der Präsident hat Scharons Endziel vereitelt, ihn zu vernichten", behauptet nun Palästinenser-Sprecher Samir Rantissi.
Mit einem Deal hatte US-Präsident George W. Bush seinem Verbündeten Scharon das Ende der Blockade abgerungen: Die von Israel gesuchten mutmaßlichen Mörder des Tourismusministers Rechawam Seewi werden unter britischer und amerikanischer Aufsicht bewacht. Die vier Männer stecken nun mit dem Chef der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP), Ahmed Saadat, und Arafats Finanzberater Fuad Schubaki in Jericho in einem Gefängnis, das die Briten schon in ihrer Mandatszeit genutzt hatten.
Bringt die Freilassung Arafats aus der demütigenden Haft nun den erhofften Durchbruch zu einem Waffenstillstand? Öffnet sie womöglich gar den Weg zurück an den Verhandlungstisch? Oder erlebt der Nahe Osten nur eine Atempause bis zur nächsten Runde der Gewalt?
Washington scheint jedenfalls entschlossen, den Schwung aus seinem jüngsten Vermittlungserfolg zu nutzen, um die verfeindeten Seiten aus dem Kreislauf von Bluttat und Vergeltung zu reißen. Nach Israels Feldzug in den palästinensischen Städten, der weltweit für Proteste sorgte, muss die US-Administration allerdings beweisen, dass sie bereit ist, sich nachhaltig in dem Konflikt zu engagieren.
Nach den Vorstellungen der Amerikaner soll unter der Schirmherrschaft von USA, Uno, EU und Russland schon im Sommer in Europa eine internationale Friedenskonferenz zusammentreten, um die Voraussetzungen zu schaffen für eine Befriedung der Region. Zusätzlich würde ein Wiederaufbaufonds für die zerschossenen Palästinenser-Städte aufgelegt, eine Art Marshallplan für Nahost.
"Wir haben die Vision zweier Staaten, Palästina und Israel, die nebeneinander in Frieden und Sicherheit leben", meinte US-Präsident Bush, als das diplomatische Quartett am vergangenen Donnerstag in Washington vor die Öffentlichkeit trat, und warnte zugleich: "Solch ein palästinensischer Staat kann nicht gebaut werden auf den Grundlagen von Terror und Korruption."
Deshalb soll die Vierer-Allianz nicht nur die Not der Zivilbevölkerung lindern, sondern zugleich die Institutionen eines demokratischen Palästinenser-Staates organisieren helfen - einschließlich verlässlicher Sicherheitskräfte, die in der Lage wären, Terroristen wirksam zu bekämpfen.
Den Anstoß zur neuen Friedensinitiative hatte der saudi-arabische Kronprinz Abdullah bei seinem Besuch auf George W. Bushs Ranch in Crawford (Texas) gegeben. Dort war es nicht bei lauschigen Kamingesprächen geblieben: Abdullah hatte TV-Videos und Fotos von den Zerstörungen in Dschenin und Ramallah mitgebracht - Schreckensbilder, die Tag für Tag über arabische Fernsehsender zu empfangen sind und den Hass auf Israel und die Wut gegen Amerika vertiefen.
Das drastische Anschauungsmaterial machte Eindruck. Vorausgegangen war eine Medienkampagne, die, gespeist von einer Fülle gezielter Indiskretionen, als Lehrstück für Diplomatie-Handbücher dienen könnte. Schon vor der Ankunft der Saudis konnte das Weiße Haus etwa in der "New York Times" nachlesen, wie dramatisch Riad die Explosion der Gewalt in Nahost bewertet:
Wegen Washingtons Passivität sei nicht nur die strategische Partnerschaft mit den USA in Gefahr, selbst gemäßigte arabische Bundesgenossen der USA könnten gezwungen sein, dem Druck von Massendemonstrationen nachzugeben, auf denen sich der Anti-Amerikanismus austobe. Um die Warnungen zu untermauern, drohten die Saudis sogar mit der "Ölwaffe" - keine leere Drohung, immerhin stammen 17,6 Prozent aller amerikanischen Ölimporte aus Saudi-Arabien.
Bush und Abdullah einigten sich nach einem fünfstündigen Verhandlungsmarathon auf eine informelle Arbeitsteilung: Um die Situation vor Ort zu entschärfen, versprach der US-Präsident, er werde dem israelischen Premier Scharon diese Woche beim Besuch im Weißen Haus die Leviten lesen. Der Saudi gelobte, mit Hilfe der arabischen Bruderstaaten den erratischen Palästinenser-Führer an die Kandare zu nehmen.
Damit sollen die Kontrahenten dialogbereit gemacht werden: Nach der alten Formel "Land für Frieden" müsste sich Israel aus dem 1967 besetzten Palästinenser-Land zurückziehen und alle Siedlungen verlassen. Im Gegenzug würde der jüdische Staat 54 Jahre nach seiner Gründung mit der Anerkennung der arabischen Welt belohnt.
Dieses Konzept hatte der saudische Kronprinz bereits auf dem Beiruter Araber-Gipfel im März vorgestellt. Gegenüber Bush erläuterte er neue Elemente, die einen Kompromiss mit Israel erleichtern könnten: der Aufruf zum Gewaltverzicht sowie mehr Flexibilität beim geforderten Rückzug auf die Grenzen von 1967.
Doch um Verhandlungen über ein solches Paket zu ermöglichen, muss Bush noch gehörigen Druck auf den hartleibigen Israeli ausüben. Denn Scharon, der zum Besuch bei Bush mit einem Hundert-Seiten-Dossier antritt, das Arafats direkte Verwicklung mit dem Terrorismus belegen soll, will sich zunächst nur auf eine Art Nichtangriffspakt einlassen. Die endgültigen Fragen, etwa die der Grenzen eines zukünftigen Palästinenser-Staates, sollen erst nach einer jahrelangen Testphase angegangen werden. Kompromisse sind kaum abzusehen: Zuletzt zeigte sich Hardliner Scharon nicht einmal bereit, auch nur über die Aufgabe einer einzigen israelischen Siedlung zu reden.
Saudi-Arabien, das Washington als wichtigsten Verbündeten im geplanten Großangriff gegen Saddam Hussein braucht, erwartet jedoch, dass Bush den General a. D. zur Räson bringt. Wutschnaubend hatten die Araber zusehen müssen, wie die israelischen Soldaten in die Palästinenser-Gebiete einmarschierten und bei der Jagd auf Terroristen gleich die Reste der palästinensischen Infrastruktur demolierten. Auf Bushs zögerlichen und halbherzigen Einspruch gegen die Übergriffe ("Genug ist genug"), reagierte Scharon ungerührt - die "Operation Schutzschild" blieb auf Bulldozer-Kurs.
Der Israeli ließ gar den von Bush zur Nahost-Städtetour entsandten US-Außenminister Powell abblitzen: Der Vertreter der Supermacht, die den jüdischen Staat mit jährlich vier Milliarden Dollar alimentiert, scheiterte kläglich mit dem Versuch, in Jerusalem den schnellen Rückzug des israelischen Militärs durchzusetzen. Nach der politischen Pleite wurde Powell auch noch von seinem Präsidenten desavouiert: Im Beisein des düpierten Chefdiplomaten pries Bush den widerborstigen Scharon als "Mann des Friedens".
"Ich erwarte, dass Arafat Führerschaft zeigt - meinen Respekt hat er sich noch nicht verdient"
Der Präsident ließ dem Israeli obendrein den jüngsten Affront gegen die Uno durchgehen. Die Untersuchungskommission, die das angebliche Massaker im Flüchtlingslager Dschenin untersuchen sollte, scheiterte am Widerstand Israels, bevor sie ihre Arbeit aufnehmen konnte. "Der Schatten von Dschenin bleibt", klagte Uno-Generalsekretär Kofi Annan, als er das Team notgedrungen wieder auflöste.
Für die USA zählt indes, dass ihnen Scharon mit der Freilassung Arafats zum ersten Erfolg seit langem im Nahost-Konflikt verhalf. Der Palästinenser-Chef bekommt damit nun seine vermutlich "letzte Chance" (Powell), auf die Seite der "Guten" in Amerikas Allianz gegen den Terror zu wechseln.
Deshalb wird Arafat seinen Triumph nicht lange auskosten können. Denn Washington setzt nun darauf, dass der Palästinenser-Führer seine Dankesschuld abträgt. "Ich erwarte, dass Jassir Arafat Führerschaft zeigt", mahnte Bush. "Bisher hat er sich meinen Respekt noch nicht verdient."
Diese Anerkennung, das weiß Arafat, bekommt er nur, wenn er gegen die Extremisten auch in seinen eigenen Reihen durchgreift und den Terror stoppt. Angesichts ausgebombter Polizeiwachen und der anhaltenden Umzingelung palästinensischer Städte keine leichte Aufgabe.
Die Extremisten drohen bereits mit weiteren Anschlägen: "Der bewaffnete Kampf geht weiter", so ein Sprecher der islamistischen Terrororganisation Hamas. Auch die PFLP ist durch die Haft ihres Führers Saadat im Gefängnis von Jericho provoziert. Arafats Kompromiss empfinden ihre Kämpfer als gemeinen Verrat.
Von Arafats Vorgehen während der nächsten Wochen wird es abhängen, ob er an der geplanten Friedenskonferenz teilnehmen darf. Für Scharon, der den Erzfeind als "palästinensischen Osama Bin Laden" beschimpfte, ist das bislang tabu. Doch der Druck der Amerikaner, die Arafat mangels Alternativen als Führer der Palästinenser weiter anerkennen, zwingt Israel zur Mäßigung. "Wir werden ihn an seinen Taten messen", formulierte Scharon-Sprecher Raanan Gissin zurückhaltend. Israel bleibe jedoch "zutiefst skeptisch", ob Arafat die Gewalt tatsächlich stoppe: "Der Mann ist ein Lügner."
Arafat hat seine Freiheit zurück - sein politischer Spielraum bleibt aber eingeschränkt. Noch immer gibt es blutige Zusammenstöße - so auch in Betlehem, wo sich palästinensische Schützen in der Geburtskirche verschanzt hatten. Wie ein freigelassener Kriegsgefangener bewegte er sich in seiner verwüsteten Heimat und besichtigte zunächst ausgiebig die Schäden, die die israelische Armee angerichtet hatte. "Je mehr ich von der Zerstörung sehe, umso stärker werde ich", gab er sich kämpferisch. Israels Militärs beschimpfte er als "Terroristen, Rassisten, Nazis".
Kein historischer Vergleich ist ihm stark genug, um die Schandtaten Israels zu brandmarken. "Schlimmer als Südafrika" zu Apartheid-Zeiten sei die Okkupation. Das Flüchtlingslager Dschenin erhob er zum Symbol des palästinensischen Widerstands: "Das ist unser Stalingrad, unser Dscheningrad." Mit solcher Kriegspoesie erntet er zwar Unterstützung der Bevölkerung, aber lange wird er sich darauf nicht ausruhen können.
Denn die Haft hat Arafats Misstrauen und Bitterkeit gesteigert, nicht aber seine Führungsqualitäten. Besucher in der letzten Phase seiner Gefangenschaft erlebten ihn planlos, deprimiert und ohne Konzept. Auf die Frage der Grünen-Fraktionschefin Kerstin Müller, welche nächsten Schritte er nach seiner Freilassung plane, wich Arafat aus. Auch die Antwort auf ihre Frage, wie er den Terror stoppen wolle, blieb er schuldig. Müller verließ Arafat am letzten Tag seiner Gefangenschaft mit einem "bedrückenden" Gefühl.
Der Palästinenser-Führer hatte fast fünf Monate in seinem Amtssitz ausgeharrt - einem nach Urin und Schweiß stinkenden Labyrinth aus geborstenen Wänden, niedergerissenen Toren und zerschossenem Mobiliar. Hier hauste Arafat, oft ohne Wasser und Strom auf einem Matratzenlager: Der Führerbunker glich einem heruntergekommenen Männerasyl.
"Wir müssen anfangen, über die Zeit nach Arafat - und Scharon - nachzudenken"
Wie stark kann ein derart gedemütigter politischer Führer noch sein? Von den Anfängen seines Palästinenser-Staates ist nicht viel übrig geblieben. Als Strafe für Gewalt und Terror nahm ihm Israel die Insignien von Macht und Einfluss.
"Wir müssen bereits jetzt anfangen, über die Zeit nach Arafat - und Scharon - nachzudenken und die demokratischen Friedenskräfte in Palästina stärken", so Kerstin Müller. Sogar Arafats Sicherheitschef Mohammed Dahlan räumt ein, der Präsident habe den Reformbedarf erkannt: "Wir wissen, die palästinensische Autonomiebehörde kann nicht so weitermachen wie bisher."
Doch wie groß Arafats Freiheit wirklich ist, muss sich erst noch zeigen. "Er darf reisen, wohin er will", behauptet die israelische Regierung. Scharon machte indes bereits klar, dass es "keine Garantien" für eine Rückkehr gibt, sollte Arafat die Grenzen Palästinas überschreiten. "Wenn er vom Ausland aus wieder Aufwiegelung betreibt oder zulässt, dass der Terror wieder beginnt, müssen wir die Lage neu bewerten", warnte Scharon.
Vermutlich werde sich Arafat bald nach seiner Haft zurücksehnen, spottete ein arabischer Kommentator bereits: "Es könnte sein, dass er die Belagerung einfacher findet als die Welt draußen."
ANNETTE GROSSBONGARDT, GERHARD SPÖRL
